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Chance verpasst

Christian Krell über den gescheiterten Regierungswechsel in Norwegen.

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Die sozialdemokratische Arbeiterpartei ist mit 27,5 Prozent zwar die stärkste Kraft geworden, wird aber dennoch nicht regieren. Was heißt das für die Regierungsbildung?

Die konservativ-rechtspopulistische Regierung von Erna Solberg wurde trotz leichter Verluste im Amt bestätigt. Ihr Bündnis wird im norwegischen Storting mit neun Sitzen Vorsprung vor dem Block aus Arbeiterpartei, Zentrumspartei, Linken und Grünen regieren. Die Arbeiterpartei ist zwar stärkste Kraft, hat aber auch eines der schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte eingefahren und ist damit auf europäisches Normalmaß zurückgestutzt. Das ist erstaunlich, denn für die traditionell stärkste Partei Norwegens lief es lange Zeit sehr gut. Mit einer starken Mitgliederorientierung, klassisch-sozialdemokratischen Themen wie mehr Steuergerechtigkeit, mehr Gleichberechtigung, einem verantwortungsbewussten Umgang mit dem Staatsfonds und der Bewahrung des nordischen Wohlfahrtsmodells konnte die Partei mit ihrem Vorsitzenden Jonas Gahr Store in Umfragen mitunter mehr als 40 Prozent erreichen. Die Mobilisierung hat aber nicht bis zur Wahl getragen.

Welche Themen erwiesen sich für die Wahl als entscheidend?

Die wirtschaftliche Erholung des Landes – der Ölpreis ist wieder leicht gestiegen, die Arbeitslosigkeit gesunken – hat dazu beigetragen, dass klassisch-sozialstaatliche Themen nicht mehr im Zentrum der Debatte standen. In den letzten Wochen vor der Wahl hat der von der ehemals bäuerlichen Zentrumspartei befeuerte Gegensatz zwischen Stadt und Land zu einer neuen Konfliktlinie geführt. Die Zentrumspartei konnte mit zehn Prozent ihr Wahlergebnis fast verdoppeln. Den kleineren, ideologisch klar verorteten Parteien ist es insgesamt besser gelungen, sich als Opposition zur Regierung zur profilieren. Linke und Grüne konnten deutliche Zuwächse erzielen.

Die rechtspopulistische Fortschrittspartei war in den vergangenen vier Jahren Teil der Regierungskoalition. Einige Zeit wirkte es so, als würden die Rechtspopulisten an der Regierung entzaubert werden und an Stimmen verlieren. Warum hat sich das nicht erfüllt?

Die Fortschrittspartei, in der deren Jugendorganisation der Massenmörder Anders Breivik organisiert war, hat zwar ein Prozent verloren, ist aber mit 15 Prozent drittstärkste Kraft. Sie wird also weiter Teil der Regierungskoalition sein und eine zuwanderungskritische und wirtschafsliberale Agenda forcieren. Der Partei ist es gelungen, den Raum rechts der konservativen Hoyre-Partei zu besetzen, die vor allem in der Mitte auf Stimmenfang war. Der Balanceakt zwischen Repräsentation der mitunter radikalen eigenen Kernwählerschaft bei gleichzeitigem Einfügen in die Regierungsarbeit wurde honoriert.

 

Die Fragen stellte Joanna Itzek 

 

 

 

 

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