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Ehrlichkeit muss auch am Hindukusch verteidigt werden

Eine aufrichtige Debatte über die Lage in Afghanistan und das deutsche Engagement dort ist dringend geboten.

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Afghanische Sicherheitskräfte inspizieren den Ort eines Selbstmordattentats am 3. Dezember 2017 in Nangarhar.

Keine Woche vergeht ohne einen Anschlag in Afghanistan. Wie frustrierend! Man fragt sich: Warum schon wieder? Wer steckt dahinter? Warum kehrt nicht endlich Ruhe ein am Hindukusch? Warum wird die Lage immer unsicherer? Antworten sucht man vergeblich. Es fehlt eine systematische Debatte über das Land und die Ziele des deutschen Engagements. Den Raum füllen in unguter Weise tagesaktuelle Meldungen. Afghanistan taucht nur noch auf, wenn ein Abschiebeflug bevorsteht, ein Anschlag besonders viele Opfer fordert oder ein afghanischer Geflüchteter eine brutale Straftat in Deutschland begeht. In der Schule hätte es geheißen: Thema verfehlt. Kern des Problems nicht erfasst.

Wir sollten darüber reden, warum sich Deutschland weiter in Afghanistan engagiert. Eine ehrliche Antwort auf diese Frage sind wir uns selbst, den Afghanen, den deutschen Soldaten, Diplomaten, Entwicklungshelfern und anderen schuldig, die am Hindukusch unter schwierigen Bedingungen arbeiten. Bis vor kurzem hat der Afghanistan-Inspekteur des amerikanischen Kongresses hierzu einen Beitrag geleistet: Er lieferte ungeschönte Zahlen. Nun ließ das Pentagon diesen Quartalsbericht zensieren und zerstört so eine wichtige seriöse Quelle zur Beurteilung der Lage.

Wir sollten darüber reden, warum sich Deutschland weiter in Afghanistan engagiert.

Zwei Fragen sollten verknüpft werden: Was sind deutsche Ziele am Hindukusch im 17. Jahr nach den Anschlägen von 9/11? Und was sind die Ursachen für die Unruhe? Dabei lässt sich von den Norwegern lernen. Im Sommer 2016 legte eine Untersuchungskommission unter Leitung des ehemaligen Außen- und Verteidigungsministers Bjørn Tore Godal eine schonungslose Evaluierung aller militärischen, zivilen und diplomatischen Beiträge Norwegens zum internationalen Afghanistan-Engagement vor. Norwegen habe das erste Ziel, ein guter Alliierter der USA zu sein, erreicht und das Nato-Bündnis gestärkt – genauso wie Deutschland mit seiner „uneingeschränkten Solidarität“. Die beiden weiteren Ziele, dem internationalen Terrorismus in Afghanistan den Nährboden zu entziehen und einen funktionierenden, stabilen Staat aufzubauen, seien nur teilweise oder gar nicht erreicht worden.

Deutschland engagiert sich mit denselben Zielen wie Norwegen in Afghanistan. Hinzugekommen ist die sogenannte Fluchtursachenbekämpfung, nachdem in den Jahren 2015 und 2016 etwa 200 000 zumeist junge afghanische Männer nach Deutschland gekommen sind.

Die Sicherheitskräfte sind fähiger geworden, die humanitäre Situation ist schlechter

Was hat Deutschland als einer der größten bilateralen Geber in Afghanistan erreicht? Der verheerenden Sicherheitslage stehen durchaus bessere ökonomische Verhältnisse gegenüber: Beispielsweise haben mehr Menschen Zugang zur Gesundheitsversorgung, die Zahl der Schulkinder wächst, die Müttersterblichkeit sinkt. Einen funktionierenden afghanischen Staat gibt es bis jetzt aber nur in Ansätzen. Toby Lanzer, stellvertretender Leiter der United Nations Assistance Mission for Afghanistan (Unama), zeichnete vor kurzem in Berlin ein nuanciertes Bild. Die Sicherheitskräfte seien fähiger geworden, die humanitäre Situation hingegen sei schlechter.

Auf der Suche nach dem Grund dafür, dass Afghanistan nicht zur Ruhe kommt, lohnt es sich, tiefer einzutauchen in Geschichte, Geografie und Geopolitik. Afghanistan ist aufgrund seiner Lage im Herzen zwischen Zentral- und Südasien schon immer eine Austragungsstätte für Stellvertreterkriege gewesen. Im „Great Game“ stritten sich im 19. Jahrhundert Großbritannien und Russland um die Vorherrschaft in Zentralasien. In der aktuellen Auflage dieses „Großen Spiels“ strebt China die alte historische Rolle sowie Stabilität in der Region an. Die Volksrepublik baut ihre „neue Seidenstraße“ mit immensen Infrastrukturprojekten aus. Pakistan, Ankerpunkt des Westens im Kalten Krieg und nun enger Verbündeter Chinas, ist bereits eingebunden. Afghanistan wäre es auch gerne.

Die Beziehungen zwischen Pakistan und Afghanistan sind jedoch schlecht. Die afghanische Regierung in Kabul wirft ihrem Nachbarn vor, aufständische Extremisten zu unterstützen. Kabul will unbedingt die regionalen Kooperationen voranbringen, möchte Handelswege und Potenziale nutzen, etwa in der Solar- und Windenergie sowie beim Abbau von Mineralien und seltenen Erden. Aber ohne eine stabile Sicherheitslage bleibt das nur ein Wunsch.

Auf der Suche nach dem Grund dafür, dass Afghanistan nicht zur Ruhe kommt, lohnt es sich, tiefer einzutauchen in Geschichte, Geografie und Geopolitik.

Muhammad Atif, ein 29-jähriger NGO-Mitarbeiter in Kabul, der nach einigen Jahre in den USA freiwillig nach Afghanistan zurückkehrte, stöhnt: „Jeden einzelnen Tag, an dem ich mich morgens früh von meiner Frau verabschiede und nicht weiß, ob ich sie abends wiedersehen werde, frage ich mich, was so gründlich schiefgelaufen ist in meinem Land. Warum haben wir aus Milliarden Hilfsgeldern nicht mehr machen können? Wenigstens Sicherheit schaffen. Wann kommen endlich die Wirtschaftsvertreter zu uns?“

Mehr denn je bedarf es ernsthafter Anstrengungen, politische Verhandlungen voranzutreiben und Kompromisse zu suchen. Im sogenannten Kabuler Prozess bemüht sich die afghanische Regierung, mit ihren Gegnern, insbesondere den Taliban, zu verhandeln. Parallel dazu arbeitet das Land gemeinsam mit den USA, China und Pakistan an einem Friedensprozess; und es gibt die sogenannte Moskau-Initiative mit einer Kerngruppe aus Russland, China und Pakistan.

Die Federführung für jeden Friedensprozess sollte bei der afghanischen Regierung liegen. Wichtigster Unterstützer können die Vereinten Nationen sein, die zurzeit aber kein besonderes politisches Gewicht in Afghanistan in die Waagschale werfen. Hier könnte Deutschland in Kombination mit China eine starke Rolle spielen. Auch sollten wir unseren eigenen Anschluss an das neue chinesische Seidenstraßenprojekt nicht verpassen – der französische Präsident Macron ist uns hier eine Länge voraus.

Um also den Zielen unseres Engagements in Afghanistan näher zu kommen, sollten wir einerseits unseren bisherigen Einsatz in Afghanistan kritisch prüfen. Und wir sollten darüber nachdenken, wie sich die politischen Anstrengungen zur Unterstützung des Friedensprozesses gemeinsam mit China intensivieren lassen.

Eigentlich kein neues Plädoyer: ein langer Atem in der Kooperation mit Afghanistan und nachhaltige politische Lösungen. Ein „Weiter so“, aber anders. Ehrlicher und strategischer. Ein afghanisches Sprichwort besagt: Ein Berg kann den nächsten nicht erreichen, ein Mensch den anderen aber schon. Will sagen: An seiner Geografie kann Afghanistan nichts ändern, politische Gegner und Kontrahenten können aber zusammengebracht werden, um gemeinsame Interessen auszuhandeln.

Dieser Artikel erschien zuerst in der Süddeutschen Zeitung.

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