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Kumbaya

Der präsidiale Zirkus auf Tour in Japan, Korea und China.

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Beim symbolischen Händeverschränken auf dem ASEAN-Gipfel in Manila scheint Trump sich etwas schwer zu tun.

Wenn Spitzenpolitiker ins Ausland reisen und wichtige Reden halten, gilt zweierlei: Sie richten sich gleichzeitig an mehrere sehr unterschiedliche Adressaten, und der Erfolg hängt von den Erwartungen ab, so dass selbst eine gute Rede hohe Erwartungen enttäuschen kann. Diese Gemeinplätze gelten in besonderem Maß für Donald Trump. Kein US-Präsident seit Menschengedenken hat sich einer Rhetorik bedient, die in ihrer Unverblümtheit und Profitorientiertheit dermaßen ungeeignet war, gleichzeitig sein Wahlvolk in den USA und verschiedenartigste Verbündete und Gegner anzusprechen. Trump verschlimmert das noch mit seinem aufrührerischen und wenig präsidialen Gebaren.

Angesichts dessen ist seine Ostasienreise – mit Halt unter anderem in Japan, Südkorea und China – so wichtig wie potenziell heikel. Auf seiner Tagesordnung stehen die umstrittenen Handelsbeziehungen mit allen drei Ländern, die geopolitische Kooperation und der Wettbewerb mit China sowie das brisante Thema der nordkoreanischen Atomwaffen. Im Grunde kann er nur scheitern.

Der erste Halt in Tokio war der einfachste. Trump und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe pflegen ein enges Verhältnis, und Abe befindet sich nach seinem jüngsten Wahlsieg politisch in einer komfortablen Lage. Trumps Reden in Japan erfüllten überwiegend ihren Zweck: Er stärkte die Moral der US-Soldaten, bekräftigte gegenüber seinen Verbündeten das US-Engagement und bezog in der Nordkoreafrage entschieden Position.

Abseits der Reden, Gespräche und Golfrunden mit Abe unterliefen ihm natürlich trotzdem ein paar Ausrutscher. Die aggressiven und uninformierten Bemerkungen zu den amerikanisch-japanischen Handelsbeziehungen provozierten gereizte Reaktionen der Japaner. Und nachdem Trump Japan als „Kriegernation“ bezeichnet hatte, die China potenziell „richtig Probleme“ machen könne, stichelte Trump weiter in Richtung Peking, indem er sich zu der absurden Behauptung verstieg, Japan werde wieder zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt aufsteigen.

Trumps Reden in Japan erfüllten überwiegend ihren Zweck: Er stärkte die Moral der US-Soldaten, bekräftigte gegenüber seinen Verbündeten das US-Engagement und bezog in der Nordkoreafrage entschieden Position.

Seine Versuche, Japan zum Kauf „militärischer Ausrüstung im massiven Umfang“ aus den USA zu drängen, unter anderem Technologie, mit der „Samurai-Japan“ nordkoreanische Raketen „vom Himmel“ schießen könne, wirkten vorschnell und ungeschickt und zeugten von Unwissenheit um den aktuellen Stand der japanischen Raketenabwehr. Doch schmälerten diese Fehler weder Trumps Glaubwürdigkeit in den USA, noch sorgten sie in Japan und China für größeren Ärger. Weiter nach Seoul.

Erfolg in Seoul

Trumps Beziehung zum südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In ist nicht ganz so stabil. Trump hat bisher beharrlich das amerikanisch-südkoreanische Handelsabkommen (FTA) kritisiert, von den Südkoreanern einen größeren Beitrag zur gegenseitigen Verteidigung verlangt und Nordkorea mit Kriegsandrohungen überzogen, die bei der Regierung Moon und der koreanischen Bevölkerung nicht gut ankamen. Südkorea und China haben zudem gerade eine Vereinbarung über die südkoreanisch-amerikanische Kooperation in der Raketenabwehr getroffen, deren Bedingungen eine Vertiefung der künftigen Integration Südkoreas mit den USA womöglich behindern. In der belasteten amerikanisch-südkoreanischen Allianz gibt es zahlreiche mögliche Streitpunkte.

Trumps Ankunft in Südkorea im neu eröffneten Militärstützpunkt Camp Humphreys, der größten Auslandsmilitärbasis der USA, ließ sich zunächst gut an. Präsident Moon begrüßte ihn sogar vor seiner offiziellen Residenz, dem Blauen Haus – zum ersten Mal wurde einem ausländischen Staatschef diese Ehre zuteil.

Trumps Aussagen über den amerikanisch-südkoreanischen Handel und die Nordkoreafrage fielen weniger schrill aus als erwartet; er erwähnte sogar, dass sich Nordkorea „ein wenig“ in Richtung diplomatischer Verhandlungen bewege. Auch war viel von vorteilhaften Waffendeals die Rede.

Den Höhepunkt des Trump-Besuchs in Südkorea bildete seine höchst schmeichelhafte Rede vor der südkoreanischen Nationalversammlung, die für den ersten Jahrestag von Trumps Wahlsieg angesetzt war. Er lobte die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, die Hinwendung zu Freiheit und Demokratie und den Charakter der Menschen, die das alles ermöglicht hätten.

Wiederholt betonte Trump die Stärke des amerikanisch-südkoreanischen Bündnisses und bekräftigte das seit dem Koreakrieg ungebrochene US-Engagement für die Sicherheit Südkoreas. Ebenso vielsagend war, was Trump nicht tiefer behandelte: das amerikanisch-südkoreanische Handelsabkommen FTA. Die Rede, die in den südkoreanischen Medien überschwänglich gelobt wurde, war größtenteils ein diplomatischer Erfolg.

Ebenso vielsagend war, was Trump nicht tiefer behandelte: das amerikanisch-südkoreanische Handelsabkommen FTA.

Die Rede vor der Nationalversammlung enthielt auch eine Botschaft an die amerikanische Öffentlichkeit: Die US-Präsenz gründe auf Partnerschaften mit Verbündeten wie Südkorea, doch es sei auch im Interesse der USA, sich in der Region zu engagieren. Das wurde ebenfalls positiv aufgenommen.

Das überschwängliche Lob Südkoreas und die Betonung der amerikanisch-südkoreanischen Allianz verband Trump mit einer harten Verurteilung des nördlichen Nachbarn. Unerwartet stark konzentrierte er sich auf die rücksichtslose Ausbeutung durch Kim Jong Uns Regime und dessen Menschenrechtsverletzungen. Doch er enthielt sich weitgehend offener Drohungen und aufrührerischer Formulierungen, die zuvor seinen Umgang mit Pjöngjang beherrscht hatten. Auch traf er diesmal die wichtige Aussage, dass seine Regierung die nordkoreanische Atomwaffenkrise lieber diplomatisch lösen wolle.

Mangelndes Taktgefühl

Was das Interesse Pjöngjangs angeht, zu Verhandlungen über Atomwaffen zurückzukehren, zog Trump die Peitsche dem Zuckerbrot vor. Vor allem deutete er an, dass die diplomatischen Bemühungen eine Denuklearisierung zum Ziel haben sollten – für das Kim-Regime geht das gar nicht. Und während die überraschende Betonung der nordkoreanischen Menschenrechtsverletzungen durchaus positiv bewertet wurde, waren Trumps Attacken gegen das Führungspersonal des Landes – Kims Großvater, der Gründer Nordkoreas Kim Il Sung, sei ein Lügner und Versager gewesen – unnötig und kontraproduktiv. Wenig überraschend reagierte Nordkorea mit scharfen Tönen.

Auch traf er diesmal die wichtige Aussage, dass seine Regierung die nordkoreanische Atomwaffenkrise lieber diplomatisch lösen wolle.

Schließlich rief Trump China und Russland auf, die UN-Sanktionen gegen Nordkorea vollständig umzusetzen – ja, sogar „alle Handelsbeziehungen zu kappen“ – und das Land diplomatisch zu isolieren. Xi Jinping und Putin nahmen diese Aufforderung sicherlich mit Skepsis zur Kenntnis. Die überzogene Forderung offenbart, was in Wahrheit hinter Trumps Rede vor der Nationalversammlung in Seoul steckt: Wenn er seine Ziele in Nordkorea erreichen will, braucht er mehr als eine Verteidigungskooperation mit Südkorea. Auch andere regionale Partner müssen ihren Teil erledigen.

Für Trumps Ostasienreise lag die Latte niedrig, und die niedrigen Erwartungen hat er übertroffen. Doch an der Nordkorea-Front hat sich an drei grundlegenden Fakten nichts verändert: Washington fordert ein Ende des Atomprogramms, Pjöngjang lehnt das ab, und für China hat die Stabilität auf der koreanischen Halbinsel oberste Priorität. Es bleibt abzuwarten, ob Trumps Schachzüge – ein schwaches Friedensangebot an Pjöngjang und die Aufforderung an Xi und Putin, Kim zur Annahme dieses Angebots zu drängen – tatsächlich zu etwas führen.

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