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Nord K.O.rea?

Welche Optionen außer Krieg bleiben? Und welche Rolle kann die EU spielen?

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US-Kriegsschiffe bei gemeinsamer Militärübung mit südkoreanischen Truppen am 22. März 2017.

Die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel ist derzeit dynamisch – manche würden sie gar als brisant bezeichnen. Alles scheint möglich: Ein sechster nordkoreanischer Atomtest, ein US-amerikanischer Versuch, den nordkoreanischen Führer Kim Jong-Un aus dem Amt zu heben, oder Friedensverhandlungen. Es ist sogar möglich, dass Europa, das für die Sicherheit der nordkoreanischen Halbinsel eine marginale Rolle spielt, an einer diplomatischen Lösung zur Beendigung des Pjöngjang’schen Atomprogramms beteiligt sein könnte.

In Südkorea ist unter Moon Jae-In eine neue, progressive Regierung an die Macht gekommen, die aus dieser neuen Dynamik das Bestmögliche herausholen will. Nach einem Jahrzehnt unter konservativer Führung, die einen harten Kurs gegenüber Pjöngjang fuhr, versucht sich nun Präsident Moon am Steuerrad. Er und die Mitglieder seines Kabinetts können als Friedenstauben gelten – sie sind Veteranen der „Sonnenscheinpolitik“, einer Phase der Kooperation zwischen Süd- und Nordkorea von 1998 bis 2008. Ihr Ziel ist es, die abgebrochenen wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen mit Pjöngjang wiederaufzunehmen. Moon will Gespräche führen, die vom Atomprogramm bis zu einer koreanischen Wiedervereinigung reichen, und ist bereit, dafür einen hohen Preis zu zahlen.

Alles scheint möglich: Ein sechster nordkoreanischer Atomtest, ein US-amerikanischer Versuch, den nordkoreanischen Führer Kim Jong-Un aus dem Amt zu heben, oder Friedensverhandlungen.

 

Derweil hatten sich Donald Trump und seine Berater offen für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Pjöngjang gezeigt, auch wenn die Rhetorik ausgesprochen bedrohlich geworden ist. Verteidigungsminister James Mattis und Außenminister Rex Tillerson haben unverhältnismäßig viel Zeit und Ressourcen in das Problem des nordkoreanischen Raketen- und Atomprogramms investiert und eine friedliche Lösung der Nordkorea-Krise zur obersten außenpolitischen Priorität erklärt. Das Weiße Haus hat hohe Sicherheitsbeamte entsandt, um mit Südkorea und regionalen Partnern am Pjöngjang-Problem zu arbeiten. Der nationale Sicherheitsberater H. R. McMaster bemüht sich in Bezug auf Nordkorea um eine enge Koordination zwischen dem Weißen Haus in Washington und dem Blauen Haus in Seoul.

Trump ist ein Dealmaker, und er scheint ein Abkommen mit Nordkorea als Ergebnis seiner „maximum pressure and engagement“-Strategie anzustreben. Unter dieser Bezeichnung verfolgt er eine zweigleise Diplomatie nach dem Prinzip Zuckerbrot und Peitsche, streitet jedoch ab, einen Regimewechsel herbeiführen zu wollen. Wichtig ist, dass Trump Republikaner ist – ein unorthodoxer Republikaner. Das gibt ihm das Potential, gegen Pjöngjang eine kühne Strategie zu fahren – ähnlich wie 1972 nur Nixon zu einem Besuch in China in der Lage war.

Kein offenes Ohr

Eine entscheidende Frage lautet, unter welchen Bedingungen Pjöngjang zu Gesprächen bereit wäre. Kim Jong-Un schlägt diplomatischen Avancen die Tür vor der Nase zu. Nach der Wahl Moons hat er das Tempo der Raketentests beibehalten, was keine guten Voraussetzungen für Verhandlungen schafft. Doch Kim Jong-Uns Unnachgiebigkeit ist zum Teil eine Vorverhandlungstaktik. Trumps Regierungsteam hat den Sanktions-Football vor der Wahl des pazifistischen Moon so weit wie möglich in die gegnerische Hälfte gekickt, um sich die stärkste Verhandlungsposition zu sichern. Kims andauernde Raketentests sind einerseits der Notwendigkeit geschuldet, ein Trägersystem für nukleare Sprengköpfe zu entwickeln, aber sie sind auch ein taktisches Aufbegehren gegen Trumps „maximum pressure“. In dieser Hinsicht hat Kim das gleiche Ziel wie Trump – er will sich die bestmögliche Verhandlungsposition sichern. Nordkorea wird sich jedoch nicht dauerhaft gegen Verhandlungen sperren. Tatsächlich gab es bereits geheime Gespräche auf der Ebene der sogenannten „track 1.5 diplomacy“ (zwischen ehemaligen und derzeitigen Regierungsvertretern) und „track 1 diplomacy“ (ausschließlich zwischen den Regierungen).

In dieser Hinsicht hat Kim das gleiche Ziel wie Trump – er will sich die bestmögliche Verhandlungsposition sichern.

Letztendlich wird ein Angebot akzeptabler Verhandlungsbedingungen von Seiten der USA und Südkorea, ergänzt um Ermutigungs- und Zwangsmaßnahmen von chinesischer Seite (also die Anwendung abgestufter Sanktionen) Pjöngjang dazu bewegen, an den Verhandlungstisch zu kommen. Dafür könnte zum Beispiel kurz nach den Olympischen Winterspielen 2018 in Südkorea der richtige Zeitpunkt erreicht sein. Könnte dann möglicherweise das Abkommen über den Stopp des iranischen Atomprogramms als Modell für den Prozess und die Ziele der Verhandlungen mit Nordkorea dienen? Dieser Ansicht sind jedenfalls der ehemalige US-Außenminister John Kerry, das Cato Institute und Robert Litwak (ehemaliges Mitglied des nationalen Sicherheitsrats der USA, jetzt Vizepräsident des Wilson Centers, eines einflussreichen Washingtoner Think-Tanks). Dahinter steht der Gedanke, dass die Kombination des iranischen Abkommens von schrittweisem Dialog mit konkreten Handlungsschritten mit dem Ziel, das Atomprogramm einzufrieren, in gewisser Hinsicht auch auf Nordkorea anwendbar sei.

Rhetorik versus Realität

Man kann die Logik dieser Idee in Frage stellen, da der Fall Iran sich in mehrfacher Hinsicht vom Fall Nordkorea unterscheidet: Sanktionen treffen Nordkorea weniger hart, Pjöngjang hat einen mächtigen Verbündeten als Nachbarn (China), Nordkorea will transformationale  Verhandlungen mit dem Ziel eines Friedensabkommens für die koreanische Halbinsel, und es gab keinen Süd-Iran, der die Lage verkomplizierte. Dennoch könnte das iranische Modell von mehreren schlechten Optionen die beste sein. Seit seiner Amtsübernahme steht auch die Trump-Regierung den Auswirkungen des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) mit vorsichtigem Optimismus gegenüber, ungeachtet der vorherigen Wahlkampfrhetorik. Tatsächlich haben Vertreter des Weißen Hauses CNN gegenüber erklärt, die derzeitige Regierung sondiere zusammen mit Regionalmächten die Gestaltung einer größeren internationalen Kampagne, die dem globalen Ansatz der Obama-Regierung bei den iranischen Atomverhandlungen ähnelt.

Die EU ist eine tragende Säule der internationalen Sanktionen gegen Nordkorea und sie passt auch gut in die Rolle der ehrlichen Vermittlerin.

Bei diesem Vorschlag wird leicht übersehen, dass die EU wesentlich zum Erreichen des JCPOA beigetragen hat. Eine Adaptierung des iranischen Verhandlungsmodells auf die Situation in Nordkorea würde ebenfalls die EU involvieren. Es gab wichtige Gründe dafür, dass die EU zusammen mit dem Iran und den P5+1 (d.h. mit den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats China, Frankreich, Russland, dem Vereinigten Königreich und den USA plus Deutschland) am Verhandlungstisch saß: Die EU-Staaten hatten gute diplomatische Verbindungen nach Teheran, während es zwischen dem Iran und den USA keine formalen diplomatischen Beziehungen gibt. Europa war bis zu den Sanktionen ein wichtiger Wirtschaftspartner des Irans, entsprechend spielte die EU eine Schlüsselrolle bei den Sanktionen, die Teheran an den Verhandlungstisch zwangen, und schließlich betrachteten die übrigen Parteien die EU weitestgehend als einen aufrichtigen Verhandlungspartner.

Die gleichen Tatsachen gelten auch im Fall potentieller Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm. Europäische Länder haben bessere diplomatische Verbindungen nach Nordkorea als Washington, das offiziell keine diplomatischen Beziehungen mit Pjöngjang unterhält. Die EU ist eine tragende Säule der internationalen Sanktionen gegen Nordkorea und sie passt auch gut in die Rolle der ehrlichen Vermittlerin: Ihr Ansehen ist in der Region kaum vorbelastet und sie ist nicht in die hegemonialen Konflikte der Region involviert. Angesichts des Misstrauens zwischen den wahrscheinlichen Verhandlungslagern Pjöngjang-Peking-Moskau und Seoul-Washington-Tokio ist das ein wichtiger Faktor.

Die Parallelen zwischen der europäischen Rolle bei den JCPOA-Verhandlungen und ihrer potenziellen Rolle in Verhandlungen mit Nordkorea sind allerdings nicht perfekt. Europa hat für Pjöngjang eine geringere wirtschaftliche Bedeutung, Nordkorea ist geographisch weiter entfernt, und die Verhandlungen mit Nordkorea werden noch nicht durch eine UN-Resolution gebilligt. Auch war die EU nicht an den bisherigen multilateralen Verhandlungen beteiligt, den Sechs-Parteien-Gesprächen. Allerdings hat die EU in der Vergangenheit durchaus eine wirtschaftliche Rolle in Korea gespielt. Sie war in den 1990er Jahren eine Partnerin der KEDO (Korean Peninsula Energy Development Organisation), außerdem waren europäische Länder vor den Sanktionen wichtige sekundäre Handelspartner für Nordkorea. Die geographische Distanz wird dadurch relativiert, dass Pjöngjang Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten verbreitet, wodurch Nordkoreas nukleare Ambitionen auch Europas Sicherheit bedrohen. Der Umstand, dass Moon Jae-In die EU in die Verhandlungen einbeziehen will, spricht gegen die Annahme, dass sie aufgrund ihres Fehlens bei den Sechs-Parteien-Gesprächen weiterhin ausgeschlossen bleibt. Und unabhängig von der Frage, ob das Sechs-Parteien-Modell wiederbelebt oder eine andere Verhandlungsstruktur etabliert wird, bedarf es eines Katalysators, um den Nordkorea-Gesprächen wieder Leben einzuhauchen. Moon weiß das, wie man an seiner Entsendung von Diplomaten rund um die Welt – auch zum EU-Ratspräsidenten Donald Tusk – ablesen kann. Von EU-Beamten wird inoffiziell bestätigt, dass bereits Gespräche mit der südkoreanischen Regierung und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Kequiang über eine diplomatische Rolle der EU gegenüber Nordkorea stattgefunden haben.

Darüber, ob das iranische Verhandlungsmodell auf die koreanische Halbinsel übertragbar ist, kann man streiten. Aber unabhängig von der Verhandlungsstrategie, für die man sich letztendlich entscheiden wird, kann und sollte die EU eine Rolle spielen.

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