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Schluss mit dem Machogehabe

Die USA müssen China beim Nordkoreakonflikt mit ins Boot holen. Gegenüber Kim Jong Un zurückzupöbeln bringt nichts.

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Nordkoreanische Frauen preisen bei einer Kundgebung im August die Raketentechnologie ihres Landes.

In letzter Zeit hat der verbale Schlagabtausch zwischen Pjöngjang und Washington deutlich an Schärfe zugenommen. Oder sollte man besser sagen: zwischen Pjöngjang und einem Golfplatz in New Jersey, wo Donald Trump seine Sommerferien verbracht hat. Denn aus Washington hört man von den zuständigen Ministern und Beratern konziliantere Töne als vom Präsidenten. De facto hat sich wenig verändert. Nordkorea provoziert, wie bereits seit Jahren, mit Raketen- und Atomtests und scheint sich von internationalen Reaktionen, sei es aus Peking, aus Südkorea, durch die UN oder durch die US-Regierung nicht beeindrucken zu lassen.

Während Obama als Präsident im vergangenen Jahr die nordkoreanischen Provokationen unbeantwortet ließ, – eine Strategie, die ohne Wirkung blieb – ist Donald Trump in die nordkoreanische Falle getappt. Denn ein Dialog oder eine Auseinandersetzung auf Augenhöhe mit den USA haben seit langem Priorität für die Nordkoreaner. Schon Kim Jong Il, der Vater des heutigen Diktators, ließ manche Verhandlungsrunde platzen, weil die USA es ablehnten, bilateral mit Nordkorea zu verhandeln. Endlich reagieren die USA, so frohlocken Kim und seine Generäle, während in der Vergangenheit bestenfalls in mulitilateralen Foren, wie den Sechs-Parteiein-Gesprächen mit China als Moderator, verhandelt wurde.

Mit Verbalattacken ist Kim Jong Un und seinem Militär nicht beizukommen. Auf diesem Sektor sind sie Weltmeister.

Noch streiten die beiden Regierungen mit gegenseitigen Verbalinjurien. Trump wird von ranghohen Regierungsvertretern in Pjöngjang als „senil“ bezeichnet und er polemisiert zurück mit „Wut und Feuer“ – in bester Westernmanier als wäre es ein persönlicher „shoot out“: „Die Waffen sind geladen und entsichert“. Jetzt ist man auf Augenhöhe, auf einem bizarren und beschämend niedrigen Niveau am Rande des nuklearen Abgrunds. Angesichts der provozierenden Polemik des nordkoreanischen Regimes auf der einen und eines irrlichternden US-Präsidenten auf der anderen Seite besteht natürlich die Möglichkeit, dass dieses Machogehabe außer Kontrolle geraten kann und tatsächlich irgendwann die Waffen sprechen, wenn auch nicht unbedingt gleich mit dem nuklearen Arsenal. Ein konventionelles Scharmützel in einer an Waffen reich bestückten innerkoreanischen Grenze ist nicht auszuschließen. Ob und wie derartige begrenzte Waffengänge dann gestoppt werden könnten, ist völlig offen.

Wie kann diese vertrackte Situation jetzt deeskaliert werden? Angesichts der Tatsache, dass Nordkorea sich bislang nicht durch Appelle zur Zurückhaltung und schon gar nicht zur Einstellung des Raketen- und Atomprogramms hat bewegen lassen, so wie vom UN-Sicherheitsrat gefordert, ist zuvörderst eine verantwortlichere US-Politik nötig. Mit Verbalattacken ist Kim Jong Un und seinem Militär nicht beizukommen. Auf diesem Sektor sind sie Weltmeister.

Die von Donald Trump unverhohlen angedrohte Militäraktion beruht nicht auf einer sorgfältig kalkulierten Analyse der militärischen Lage, sondern soll einschüchternd wirken. Schon die Clinton-Administration ist in den 1990er Jahren zur Erkenntnis gekommen, dass Hundertausende Tote in Nord- und Südkorea ein zu großes Risiko seien, um eine umfassende militärische Auseinandersetzung oder einen gezielten Schlag gegen das Atomprogramm in Nordkorea zu wagen. Inzwischen ist Nordkorea noch stärker geworden und hat sein Militärpotential mit der nuklearen Option deutlich erhöht. Die von Trump ins Auge gefasste militärische Option ist also keine wirklich zielführende Strategie.

Eine verantwortliche Politik besteht in einer Doppelstrategie: Erstens sollten sich die USA mit ihren Verbündeten in Südkorea und Japan deutlich zurückhalten und dem Kim-Regime signalisieren, dass man keinen Regimewechsel forcieren will. Solange dies Kim und seiner Clique nicht glaubwürdig versichert wird, bleibt das Atomprogramm die Lebensversicherung für die nordkoreanische Regierung. Dies bedeutet kein unverantwortliches Einknicken vor dem Diktator, sondern Anerkennung der Realitäten vor Ort. Zu dieser Strategie gehört auch, dass sich die USA und Südkorea militärisch deeskalierend verhalten sollten. Die jährlich stattfindenden und jetzt wieder angekündigten militärischen Großmanöver sollten ebenso ausgesetzt werden wie die weitere Stationierung moderner Waffensysteme. Die versteht die Regierung in Nordkorea zu Recht als Bedrohung. Bedrohung aber wird mit Sicherheit kein Einlenken in Pjöngjang zur Folge haben. Im Gegenteil. Der Bevölkerung werden noch mehr Entbehrungen abverlangt, um verstärkt rüsten zu können.

Der Schlüssel für ein Herunterfahren der heutigen angespannten Lage liegt in China.

Zweitens liegt der Schlüssel für ein Herunterfahren der heutigen angespannten Lage in China. Die Regierung in Peking muss der formal nach wie vor mit ihr befreundeten Regierung Kim klarmachen, dass die Grenze des Zumutbaren jetzt überschritten ist. Nur China verfügt über die wirtschaftlichen Mittel, um Sanktionen gegenüber Nordkorea zu verstärken, wie beispielsweise den Stopp des Ölexports oder die Lieferung von Nahrungsmitteln, auf die Nordkorea dringend angewiesen ist. Die USA haben ihre Sanktionsmöglichkeiten längst ausgeschöpft.

Dabei befindet sich China allerdings in einem Dilemma (und auf dieser Klaviatur spielt die nordkoreanische Regierung). Sie will keinesfalls das nordkoreanische Atomprogramm tolerieren; denn dies könnte möglicherweise auch die südkoreanischen und japanischen Atomambitionen anstacheln – ein politisches Horrorszenario. Andererseits aber kann China nicht an einer ernsthaften politischen Krise in Pjöngjang oder gar dem Sturz des Regimes gelegen sein. Dies würde nämlich die Zukunft eines vereinten Koreas ins Spiel bringen, mit einem Näherrücken Südkoreas und seines amerikanischen Verbündeten bis an die chinesische Grenze. Mithin gehört zur Lösung der Nordkoreakrise vorrangig eine Verständigung über das Verhältnis zwischen den USA und China in dieser Krisenregion.

Politische Beobachter im Westen müssen inzwischen zur Kenntnis nehmen, dass die rationalere und verantwortungsvollere internationale Politik zur Zeit in Peking gemacht wird. Dort will man zurück an den Verhandlungstisch. Ob die 2009 mit dem ersten nordkoreanischen Atomtest gescheiterten Sechs-Parteien-Gespräche wieder mit Aussicht auf Erfolg aufgenommen werden können, ist in der verbal aufgeheizten Situation schwer vorherzusagen. Wer jedoch auf alle Fälle einen Krieg in Korea, möglicherweise gar den Einsatz von Atomwaffen verhindern will, muss alle diplomatischen Mittel einsetzen, um derartige Gespräche zu ermöglichen. Die EU sollte sich als Vermittler anbieten, um sowohl die US-Regierung in ihrer Rhetorik zu mäßigen als auch China mit dem Wunsch nach Gesprächen zu stärken. Immerhin unterhalten die meisten EU-Länder mit Nordkorea diplomatische Beziehungen, im Gegensatz zu den USA.

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