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Mutti Theresa

Die britische Premierministerin sitzt fester im Sattel, als viele denken.

AFP
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Heute gilt es als ausgemacht, dass Theresa May erledigt, ihre Glaubwürdigkeit zerstört und ihre Amtszeit bald am Ende ist. Vor den Wahlen im Juni dagegen war noch allen klar, dass May fest im Sattel sitzt, nach Belieben durchregieren kann und ihr Schicksal selbst in der Hand hat.

Das Problem mit ausgemachten Wahrheiten ist, dass sie am Ende meist doch gar nicht so wahr sind.

Zwar wird kaum jemand bestreiten, dass an der veränderten Wahrnehmung vor allem Mays Entscheidung schuld ist, vorgezogene Wahlen abzuhalten – gefolgt von einem miserablen Wahlkampf –, doch muss man ihr auch zugestehen, dass die Umstände nicht immer eindeutig waren.

May regiert seit jeher unter schwierigen Bedingungen. Als Verfechterin der Remain-Seite eine Brexit-Regierung zu führen, die von Anfang an keine starke Mehrheit hatte, war nie sonderlich komfortabel, auch nicht in den Zeiten, in denen sie ihre Autorität noch ungehindert ausüben konnte.

In ihren ersten Monaten in Downing Street 10 kam es ihr ironischerweise sogar zupass, dass sie keinen Plan hatte.

Der Austritt aus der Europäischen Union macht ihr Dilemma besonders deutlich. Seit sie Premierministerin ist, kommt May nicht über die Worthülse „Brexit heißt Brexit“ hinaus, wenn gefordert wird, einen kohärenten und detaillierten Plan über die künftige Beziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU vorzulegen und zu erklären, wie dieser Plan zu einer Vision eines Großbritannien der Zukunft passen könnte.

In ihren ersten Monaten in Downing Street 10 kam es ihr ironischerweise sogar zupass, dass sie keinen Plan hatte. Sie konnte behaupten, dass sie alles wollte, was andere wollten, sich aber dahinter verstecken, dass sie sich wegen der anstehenden Brexit-Verhandlungen bedeckt halten müsse.

Doch nun, da der Brexit näher rückt, fordern Politiker jeglicher Couleur, Unternehmen wie auch Bürgerinnen und Bürger Antworten auf eine Unzahl offener Fragen. Konstruktive Mehrdeutigkeit funktioniert nur, wenn sich alle Beteiligten damit zufriedengeben.

Gleichzeitig sollte man Theresa Mays Position nicht schwächer reden als sie ist. May hat im Unterhaus noch immer eine funktionierende Mehrheit. Zwar sind die Konservativen mittlerweile auf die Democratic Unionist Party angewiesen, doch gestärkt wird diese Partnerschaft durch die große Abneigung der Nordiren gegen eine Labour-Regierung – insbesondere unter Jeremy Corbyn. Dazu kommt, dass die Oppositionsparteien ihre Arbeit gegenüber der Regierungsmehrheit erst noch wirkungsvoll koordinieren müssen; nur unter dieser Voraussetzung werden auch Tory-Rebellen gegen Gesetze stimmen.

Das sind wichtige Faktoren, denn eine knappe Mehrheit ist besser als keine Mehrheit. Solange die Parteidisziplin gewahrt bleibt, hat die Regierung reichlich Macht. Nehmen wir beispielsweise die Regierung Major 1992 bis 1997, die trotz schwindender Mehrheit und entschlossener Opposition vieles umsetzen konnte.

Auch steht innerhalb der Partei kein eindeutiger Nachfolger für May bereit. Kein Kabinettsmitglied hat sich bislang ausdrücklich und unter einmütiger Zustimmung der Parteimitglieder von ihr losgesagt. Die drei Brexit-Vertreter – David Davis, Boris Johnson und Liam Fox – könnten den stärksten Anspruch anmelden, doch es liegt in der Natur des Austrittsverfahrens, dass jeder Misserfolg Mays an dieser Front auch ihr Misserfolg ist.

Theresa Mays Position ist demnach von einem Paradoxon bestimmt. Das schiere Ausmaß der Probleme, macht es in Wahrheit unwahrscheinlicher, dass jemand sie aus dem Amt zu drängen versucht.

Damit kommen wir zu der schlichten Tatsache, dass Mays Nachfolger es mit denselben Voraussetzungen zu tun hätte wie sie: einer Koalition mit der DUP und Verhandlungen nach Artikel 50. Da wohl niemand der Bevölkerung eine weitere Wahl zumuten will, um gegen eine angriffslustige Labour-Partei die eigene Mehrheit zu verbessern, scheint es vernünftiger, May weiter den Kopf hinhalten zu lassen.

Großbritannien hat ja das Verfahren derzeit auch nicht allein in der Hand. Artikel 50 wird im März 2019 auslaufen, es sei denn, es wird eine andere Vereinbarung getroffen; diese Vereinbarung müsste der Rest der EU annehmen. Und auch der Abschluss neuer Handelsabkommen mit Drittländern erfordert die Zustimmung dieser Länder.

Wenn man bedenkt, wie umfangreich die Aufgaben sind und wie stark sie das Regierungshandeln einschränken, stehen die Chancen egal welches Nachfolgers, sich zu profilieren, äußerst gering. So, wie im Jahr 2015 gleich mehrere glaubhafte Kandidaten für die Labour-Führung wegbrachen, könnten auch in den Reihen der Torys viele auf einen günstigeren Augenblick warten.

Theresa Mays Position ist demnach von einem Paradoxon bestimmt. Das schiere Ausmaß der Probleme, mit denen sie zu kämpfen hat – der Brexit, abtrünnige Kabinettsmitglieder und der Filz im Parlament, um nur drei zu nennen –, macht es in Wahrheit unwahrscheinlicher, dass jemand sie aus dem Amt zu drängen versucht.

Wer indes behauptet, dass eben niemand Staub aufwirbeln will, übersieht, wie viel Staub bereits aufgewirbelt wurde. Ob nun eine Ministerin wie Priti Patel auslotet, wie weit sie ohne Auftrag ihrer Regierung gehen kann, oder Kollegen einander in den Rücken fallen: Natürlich nutzen Einzelne die sich ihnen bietenden Chancen nach Kräften.

Vielleicht wird es May gelingen, das Artikel-50-Abkommen – das wichtigste Projekt ihrer Regierung – unter Dach und Fach zu bekommen. Doch wenn es soweit ist, stehen sicher eine Menge Leute bereit, sie zu stürzen. Im Grunde stellt sich hier nur die Frage, was ihr wichtiger ist: im Amt zu bleiben oder das Fundament für die Zukunft Großbritanniens nach dem Brexit zu legen.

Dieser Artikel ist im Original auf The Conversation erschienen.

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