Kopfbereich

Die Demokratie lebt!

Es geht ihr weltweit betrachtet besser als gedacht.

Republic of Wadiya Media
Republic of Wadiya Media
Wie es aktuell um die Demokratie in der Republik Wadiya steht, ist nicht überliefert: Sacha Baron Cohen in „Der Diktator“.

Im Westen kann man sich dem Pessimismus, der die aktuelle Diskussion globaler Themen beherrscht, kaum entziehen. Von der Krim-Invasion Russlands über die unendliche Krise der Europäischen Union bis hin zur syrischen Katastrophe scheint die Welt aus den Fugen zu geraten. Unterdessen kommt offenbar auch die Demokratie ins Wanken, da sie durch einen aufsteigenden Autoritarismus, eine Schwächung liberaler demokratischer Werte, einen wachsenden Populismus und einen virulenten Illiberalismus angegriffen wird.

Die Demokratie hat in der Welt zwar fraglos an Dynamik verloren. Der NGO Freedom House zufolge gibt es heute nur eine Handvoll mehr Wahldemokratien als zu Beginn dieses Jahrhunderts. Dutzende neuer Demokratien in den Entwicklungsländern tun sich schwer, Wurzeln zu schlagen, und viele ältere – unter ihnen natürlich die Vereinigten Staaten – sind in großer Unruhe. Die Stimmung ist allerdings dermaßen düster, dass sie die Realität verzerrt.

Viele Politiker, Journalisten und Analysten überspitzen oder vereinfachen negative Tendenzen und übersehen positive Entwicklungen. Auch stellen sie den Aufstieg von US-Präsident Donald Trump, den Brexit und die Ausbreitung des Populismus in weiten Teilen Europas gern als Bestandteile einer großen weltweiten Konterrevolution gegen liberale Normen dar. Tatsächlich steckt die Demokratie in vielen Ländern der Welt in großen Schwierigkeiten, doch ist die Lage, insbesondere außerhalb des Westens, durchaus nicht überall so dramatisch.

Wer über die Zukunft der Demokratie verzweifelt, richtet das Augenmerk oft auf das grandiose Scheitern des Arabischen Frühlings und den Aufstieg des illiberalen Populismus in Europa und den USA. Doch in anderen wichtigen Regionen der Welt ergibt sich ein anderes Bild.

Die heute grassierenden Befürchtungen speisen sich aus einer nostalgischen Sehnsucht nach den 1990er und den frühen 2000er Jahren, einer Zeit, in der sich viele Staaten der Welt zu liberalen Normen bekannten. Doch auch damals traten verbreitet illiberale Kräfte auf. Selbst auf dem Höhepunkt der dritten Demokratisierungswelle Ende der 1990er Jahre blieb der Nahe Osten fast vollständig demokratiefrei, die ehemalige Sowjetunion steuerte stärker auf Autoritarismus als auf Demokratie zu, und die weithin gelobten „neuen Staatschefs“ in Afrika, unter ihnen Paul Kagame in Ruanda und Yoweni Museveni in Uganda, waren in Wahrheit demokratiefeindliche Diktatoren. In Ostasien hatten sich zahlreiche diktatorische Systeme etabliert. Dazu kommt, dass die Demokratie in den letzten Jahren mit ernstzunehmenden neuen Bedrohungen zu kämpfen hat. Dennoch ist die derzeitige Abkehr vom angeblich idyllischen „liberalen Moment“ in der Zeit unmittelbar nach dem Kalten Krieg doch eher quantitativ als qualitativ zu bewerten.

Wer über die Zukunft der Demokratie verzweifelt, richtet das Augenmerk oft auf ausgewählte und auffällige negative Entwicklungen – insbesondere das grandiose Scheitern des Arabischen Frühlings und den Aufstieg des illiberalen Populismus in Europa und in den Vereinigten Staaten. Doch in anderen wichtigen Regionen der Welt ergibt sich ein anderes Bild. Die Zahlen des Economist Intelligence Unit's Democracy Index belegen für Asien und Afrika in den letzten zehn Jahren einen bescheidenen Fortschritt. In Ländern wie Burkina Faso, Gambia, Ghana, Guatemala, der Elfenbeinküste, Sri Lanka, Tunesien und der Ukraine hat sich trotz der schweren Probleme, mit denen diese Länder zu kämpfen hatten, die Qualität der Demokratie verbessert. In Lateinamerika geht die illiberale populistische Welle vom Anfang der 2000er Jahre zurück. Kolumbien und Nepal haben mit Rebellenbewegungen Friedensvereinbarungen geschlossen und damit jahrzehntelange Bürgerkriege beendet; so viele Bürgerinnen und Bürger wie nie bekennen sich in diesen Ländern zu demokratischen Institutionen und Normen.

In Afrika und Lateinamerika war in den letzten zehn Jahren die Zustimmung der Bevölkerung zu demokratischen Kernwerten gleichbleibend hoch und stabil. Das Afrobarometer beispielsweise zeigt, dass mehr als 70 Prozent der Afrikaner nichtdemokratische Regierungsformen ablehnen. Und trotz der entmutigenden Ergebnisse des Arabischen Frühlings weist der World Values Survey nach, dass die Zustimmung zur Demokratie im Nahen Osten sukzessive zunimmt.

Nach dem Brexit und der US-Präsidentschaftswahl brachten einige Beobachter, so auch Alfred McCoy in The Nation, Trump mit mehreren Akteuren in Verbindung, die in sehr unterschiedlichem Ausmaß die Demokratie bedrohen – etwa der russische Präsident Wladimir Putin, der niederländische Politiker Geert Wilders, der indische Premierminister Narenda Modi, der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und der ehemalige indonesische Präsidentschaftskandidat Prabowo Subianto. Doch nicht alle politischen Parteien oder Personen, die als populistisch gelten, vertreten gleichermaßen illiberale oder autoritäre Tendenzen. Auch sind nicht alle autoritären Entwicklungen notwendigerweise im Populismus verwurzelt.

Einige autoritäre Staatschefs, die gern als populistisch bezeichnet werden, mögen sich populistischer Gesten bedienen, indem sie sich beispielsweise als „Männer des Volkes“ gerieren, doch sie sind es bestenfalls oberflächlich: Sie bieten keine Alternative zur traditionellen Macht, gewinnen nicht an Einfluss, indem sie benachteiligte Wählerschichten mobilisierten. Putin beispielsweise wird von westlichen Journalisten oft als populistischer Staatschef dargestellt. Dabei ist er ein Produkt des langjährigen repressiven Staatsapparats und steht der populistischen Mobilisierung überaus skeptisch gegenüber. Auch der ägyptische Präsident Fattah el-Sisi mag, wie es 2014 in der New York Times hieß, Floskeln eines „charismatischen Populisten“ verwenden, doch er stammt unmittelbar aus der traditionellen ägyptischen Machtelite.

Übertrieben ist auch die Behauptung, dass sich der Populismus weltweit ausbreite. Immerhin hatte er in Afrika, im Nahen Osten oder in Lateinamerika in den vergangenen Jahren keine wesentlichen Zuwächse zu verzeichnen.

Übertrieben ist auch die Behauptung, dass sich der Populismus weltweit ausbreite. Das jüngste Gerede von einer „globalen populistischen Bewegung“ bauscht die Nöte der Demokratie eher künstlich auf, als sie zu erhellen. Immerhin hatte der Populismus in Afrika, im Nahen Osten oder in Lateinamerika in den vergangenen Jahren keine wesentlichen Zuwächse zu verzeichnen. Zwar regieren in Asien der philippinische Präsident Rodrigo Duterte, ein eindeutig illiberaler Populist, und der indische Premierminister Modi, dessen Hindu-„Majoritarismus“ eine stark populistische Färbung hat. Doch in Asien gibt es keinen allumfassenden populistischen Trend. Die Rede von der „globalen populistischen Welle“ unterstellt, dass die Welt eine Zeit der verwirrenden und ungewissen Veränderungen durchliefe. In Ländern, die Schwierigkeiten mit der Umsetzung der Demokratie haben, ist das verbreitetste Problem viel mehr eine fest verankerte korrupte Elite, die jeden größeren Wandel verhindert, was zu einer allmählichen Verkümmerung demokratischer Normen und Institutionen führt.

Verstärkt wird die pessimistische Sicht durch den Hang, auch die Zunahme und Ausbreitung von Demonstrationen als Zeichen für eine populistische Epidemie zu deuten. Die Demonstranten, heißt es, seien wütend auf ihre Politiker, und von dieser Wut zehre der Populismus. Die Ausbreitung von Demonstrationen sei somit gleichbedeutend mit einer Ausbreitung des Populismus. So beschrieb Sam Kim im Dezember 2016 die koreanischen Demonstrationen gegen Präsidentin Park Geun-hye als Teil einer populistischen Welle, die auch den Brexit und Trumps Wahlsieg hervorgebracht habe.

Tatsächlich finden rund um den Erdball immer mehr Großdemonstrationen statt. Doch auffällig ist, dass die meisten Proteste darauf abzielen, korrupte Politiker aus dem Amt zu jagen und nicht etwa populistischen Demagogen zu huldigen. Die südkoreanischen Demonstrationen, in denen eine bessere Staatsführung angemahnt wurde, führten dazu, dass politische Parteien aus dem gesamten ideologischen Spektrum gemeinsam die Amtsenthebung einer korrupten Präsidentin in die Wege leiteten. Die maßgeblichen Proteste in der jüngsten Geschichte Guatemalas lösten den Rücktritt des korrupten Präsidenten und den Beginn ernsthafter institutioneller Reformen aus. Die Protestbewegungen, die im Lauf der letzten Jahre in Rumänien an Fahrt gewonnen haben, konnten den Kampf gegen die Korruption an die Spitze der politischen Tagesordnung befördern.

Populistische Politiker wenden sich oft dem einfachen Volk zu, wenn sie mit dem Rücken zur Wand stehen. Während des Staatsstreichs in der Türkei im Juli 2016 setzte Präsident Erdogan auf eine Mobilisierung des Volkes, um an der Macht zu bleiben. Insgesamt jedoch ging es bei der Protestwelle rund um den Erdball meist darum, die jeweilige Regierung zur Verantwortung zu ziehen. In vielen Ländern nehmen Machthaber die unabhängige Zivilgesellschaft ins Visier und versuchen, ihren Einfluss zu beschneiden. So negativ dieser Trend sein mag, belegt er doch auch, wie weit die Stärkung der Bürgerschaft als Idee und als Organisationsprinzip schon fortgeschritten ist.

Obwohl die liberale Demokratie stärker durch autoritäre Mächte unter Druck steht, ist die größte Gefahr nicht der Erfolg des Autoritarismus als politisches System, sondern vielmehr die Instabilität, die solche Regime verursachen.

Diverse autoritäre Regierungen verfolgen mit zunehmender Dreistigkeit ihre geopolitischen Interessen außerhalb der eigenen Grenzen. Dazu gehört Russland mit der Invasion der Ostukraine, der Einmischung in Syrien und der politischen Einflussnahme in den Vereinigten Staaten und in Europa. Andere Beispiele sind China und sein scharfes Vorgehen im Südchinesischen Meer, die Einmischung des Irans im Irak, in Syrien und in Jemen sowie die militärischen Aktionen Saudi-Arabiens in Jemen und Syrien. Die Aggression autoritärer Mächte wirkt sich durchaus negativ auf die Zukunft der globalen Demokratie aus. Das heißt jedoch nicht, dass der Autoritarismus als Typus der politischen Ordnung zwangsläufig die Oberhand gewinnt.

Die meisten autoritären Regime haben mit extremen internen Anfechtungen und Schwächen zu kämpfen. Oft lässt sich ein autoritäres System gerade durch die eigene Unfähigkeit, seine Bürgerinnen und Bürger zu versorgen, zu einem aggressiveren Auftreten jenseits der Grenzen verleiten. Mit ihren Abenteuern im Ausland lenken autoritäre Staatschefs das eigene Volk von den Schwächen im Inland ab. Da es Putin nicht gelingt, wirksame Wirtschaftsreformen und Maßnahmen gegen die Korruption umzusetzen, und da sich der niedrige Ölpreis zudem verheerend auf die russische Wirtschaft auswirkt, fühlt sich der russische Präsident bemüßigt, seine Legitimität im Inland mit anderen Methoden zu bewahren. Provokative Aktionen im Ausland sind da die erste Wahl. China hält zwar sein Wirtschaftswunder aufrecht, doch die sichtbare Korruption und das verlangsamte Wachstum haben Präsident Xi Jinping in den vergangenen Jahren dazu getrieben, andere Quellen der Legitimität anzuzapfen – das Ergebnis ist eine härtere Außenpolitik.

Obwohl somit die liberale Demokratie grenzübergreifend stärker durch autoritäre Mächte unter Druck steht, ist die größte Gefahr nicht der Erfolg des Autoritarismus als politisches System, sondern vielmehr die Instabilität, die solche Regime verursachen.

Doch gibt es durchaus Grund zum Optimismus. Insgesamt ist der Zustand der Demokratie in der Welt zwar weniger gut, als in den ersten Jahren der dritten Demokratiewelle vorhergesagt. Man muss das jedoch ins Verhältnis setzen: Die Vergangenheit war nicht so wunderbar, wie viele sie in Erinnerung haben, die Demokratie hält sich in einigen Regionen stabil, der Populismus ist nicht der globale Trend, als der er oft dargestellt wird, und die meisten Menschen streben nicht so sehr einen Illiberalismus an, sondern wollen einfach ihre Regierung zur Verantwortung ziehen. Wer globale Entwicklungen durch die Linse einer antidemokratischen Konterrevolution betrachtet, liefert ein verzerrtes Bild. Eine differenziertere Sicht könnte nicht nur die Trübsal verscheuchen, sondern auch verhindern, dass wir in lähmenden Pessimismus verfallen und den Fehler begehen, in der westlichen Außenpolitik die Demokratie nicht hinreichend zu unterstützen.

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Bestellen Sie hier den Newsletter.