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NATO als Feind?

Eine türkische Perspektive auf das krisenhafte Verhältnis zwischen Türkei und NATO.

AFP
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US-Soldat bei einer Übung im Rahmen der NATO-Mission im Kosovo (KFOR).

Im  Oktober trieb der regierungsfreundliche Fernsehmoderator und Kolumnist Ardan Zenturk die Verschwörungstheorien in der Türkei auf die Spitze. In einem  Zeitungsbeitrag behauptete er: „Seit dem NATO-Eintritt der Türkei im Jahr 1952 findet eine Bevormundung durch die NATO/ das Pentagon statt, die mit Mustafa Kemal Atatürk überhaupt nichts zu tun hat.“ Der Kemalismus werde seit Jahrzehnten als bloßer Vorwand genutzt, um die Türkei zu schwächen. Dieser Text liefert ein gutes Beispiel für Präsident Erdogans Politik, denn er zeigt, dass Erdogan dringend einen Gegner braucht, um Spannung in die Politik zu bringen, die sich dann im eigenen Land wieder entladen kann. Nachdem er die Energie sämtlicher türkischer Konkurrenten aufgebraucht hat, ist sein neuer Feind offenbar der westliche Sicherheitsblock im Allgemeinen und die NATO im Besonderen. Dass Erdogan sich demonstrativ von dem Bündnis absetzt, fügt sich nahtlos in seine politische Agenda einer Vermischung des etablierten links-kemalistischen und des konservativ-nationalistischen Diskurses, die darauf abzielt, seine persönliche Machtbasis zu stärken und vor der nahenden Präsidentschaftswahl am 3. November 2019 einen „nationalistischen Block“ zu errichten.

Der antiimperialistische populistische Diskurs ist eine notwendige, aber keine hinreichende Erklärung für die Konstruktion der NATO als neues Feindbild. Die kritische Stimmung in der Türkei hat auch geostrategische Gründe. Im Mai 2016 forderte der bekannte türkische Marinestratege Nejat Tarakci, Admiral im Ruhestand, dass sich sein Land unverzüglich aus dem militärischen NATO-Flügel zurückzieht. Tarakci zufolge gefährden die Aufnahme der Energiesicherheit in das NATO-Konzept auf dem Gipfel von Lissabon im Jahr 2010 und die Unterstützung der militanten kurdischen Separatistenorganisation PKK sowie der griechischen Zyprioten unmittelbar die Bemühungen um den Weltfrieden wie auch türkische Interessen.

Nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 entwickelte Tarakci seine Gedanken weiter und vertritt nun vehement die Ansicht, dass die NATO den Versuch stillschweigend gutgeheißen habe und zudem gülenistischen türkischen Offizieren, die damals in den entscheidenden Stäben der Allianz dienten, rechtswidrig Unterschlupf und Schutz gewährt habe. Die NATO, die USA und europäische Staaten schwächten die Legitimität der türkisch-syrischen und türkisch-iranischen Grenze und verweigerten der Türkei die Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus, so Tarakci weiter. Da sich der vom Atlantischen Bündnis geführte westliche Sicherheitsblock nicht mehr um die türkischen Sicherheitsbelange kümmere, so sehen es auch viele andere Generäle und Spitzenbeamte im Ruhestand, müsse Ankara eine selbstständige strategische Vision entwickeln und auf die eigene Kraft vertrauen.

Im Jahr 2015 waren noch 70,8 Prozent der türkischen Offiziere der Meinung, dass die NATO-Mitgliedschaft einen positiven Beitrag zur institutionellen Struktur ihrer Armee leistet.

Die Krise zwischen der Türkei und der NATO spitzte sich nach dem Putschversuch 2016 zu: Das Zögern der Allianz, die Putschisten zu verurteilen, verärgerte die türkische Regierung. Die Weigerung der USA, den mutmaßlichen Drahtzieher des Putsches, Fetullah Gülen, auszuliefern, verschärfte die Lage noch zusätzlich, ebenso wie die Bereitschaft der Bündnisstaaten, mehreren mutmaßlichen Mitgliedern des Gülen-Netzwerks Asyl zu gewähren.

Ein weiterer Aspekt, der zur aktuellen Verstimmung beiträgt, ist der anhaltende syrische Bürgerkrieg. Als die Gefahr wuchs, dass der Krieg vom Nachbarland auf die Türkei übergreifen könnte, entschied sich Ankara für eine Zusammenarbeit mit russischen Truppen, während die NATO-Mitgliedstaaten beschlossen, kurdische Kämpfer im Irak und in Syrien auszubilden und auszustatten. Die Situation in Syrien machte es zudem notwendig, die türkische Grenze mit einem leistungsfähigen Boden-Luft-Raketensystem zu schützten. Obwohl die USA, Deutschland, die Niederlande und Spanien die Bitte der Türkei um ein Raketenverteidigungssystem zum Schutz türkischen Bodens 2013 bis 2016 positiv beschieden, beschloss Ankara in seiner Verärgerung und Enttäuschung, ein russisches S-400-System zu erwerben.

Im Jahr 2015 waren noch 70,8 Prozent der Offiziere der Meinung, dass die NATO-Mitgliedschaft der Türkei einen positiven Beitrag zur institutionellen Struktur der türkischen Armee leistet. Das geht aus einer Umfrage hervor, die ich für meine Doktorarbeit unter einer repräsentativen Auswahl von Offizieren aller Dienstgrade durchführte. Nach einer Umfrage der Kadir Has Universität betrug der Anteil der türkischen Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine Vertiefung der Kooperation mit der NATO aussprachen, im vergangenen Jahr 19,8 Prozent und sank in diesem Jahr auf 7,5 Prozent – Stand Juli 2017. Zur Stimmung im Militär wurde seit dem Putschversuch keine größere Umfrage durchgeführt, doch es ist anzunehmen, dass die NATO-freundliche Einstellung im Offizierskorps ebenfalls stark nachgelassen hat.

In der Türkei lassen sich mindestens drei Akteure ausmachen, die das Land gegen seine westlichen Verbündeten aufbringen. Die erste Gruppe, die in der türkischen Öffentlichkeit und in sicherheitsrelevanten Institutionen wieder an Einfluss gewinnt, sind pro-russische Kemalisten sowie andere ähnliche, linksnationalistische Gruppen. Der wichtigste Akteur ist hier die Vaterlandspartei von Dogu Perincek, der ein entschiedener Unterstützer Wladimir Putins ist. Perincek und andere Spitzenpolitiker seiner Partei sowie viele Verbündete in den Rängen des türkischen Militärs kamen nach den Ergenekon- und Balyoz-Prozessen 2008 bis 2010 in Haft. Diese Prozesse schmiedeten ein enges Bündnis zwischen Perinceks Partei und den Offizieren im Ruhestand, die damals verhaftet wurden. Die Vaterlandspartei und ihre Verbündeten versuchen den Einfluss der NATO zu schmälern, sind sich jedoch einig darüber, dass es im Moment keine realistische Chance für eine komplette Loslösung von der Allianz gibt.

Aus materieller Sicht ist eine komplette Loslösung sehr unwahrscheinlich, weil die Vorteile, die die Türkei aus der Mitgliedschaft zieht, die Nachteile deutlich überwiegen.

Die zweite Gruppe, die pantürkische Bewegung, lehnt nicht nur den Einfluss der NATO ab, sondern auch den europäischen und russischen Imperialismus. Sie baut auf die irredentistische Idee, ethnische Türken in Zentralasien unter türkischer Führung zu einen. So ist es beispielsweise der pantürkischen Türkiya Enstitüsü zufolge im Interesse der Türkei, sich von der NATO zu lösen und einen neutralen Status anzustreben, damit das Land endlich nationale Interessen verfolgen könne.

Der dritte Akteur ist Präsident Erdogan. Die von ihm geschürte Stimmung ist stark auf sein Charisma als politischer Führer und Vaterfigur angewiesen. Er präsentiert sich als derjenige, der das Land aus der Krise führen kann. Das Narrativ erinnert an den Türkischen Befreiungskrieg und interpretiert die derzeitigen Probleme der Türkei nach dem Putschversuch 2016 als einen Kampf gegen den westlichen Imperialismus. Um in diesem Kampf an der Macht zu bleiben, hat sich Erdogan auf eine antiwestliche Stimmung verlegt. Er verschweigt damit, dass ihm die EU-Beitrittsverhandlungen überhaupt erst ermöglichten, seine Parteipolitik umzusetzen. Und zwar, indem er die alten Hüter des Staates schwächte: das Militär, die höhere Bürokratie und die Justiz.

Was an diesen Vorgängen wirklich überrascht, ist die Reaktion, oder besser das Ausbleiben einer Reaktion der NATO auf die Entwicklungen in der Türkei. Sie hätte die Situation entschärfen und versuchen können, die Türkei wieder auf Spur zu bringen, denn immerhin geht es hier um einen geostrategisch immens wichtigen Partner am östlichen Rand der Organisation. Bislang gibt es keinerlei Anzeichen für öffentliche diplomatische Bemühungen oder eine spürbare und direkte Unterstützung des türkischen Militärs beim Wiederaufbau- und Transformationsprozess nach dem Putschversuch. Unklar bleibt, warum die NATO-Führung  – strategisch kurzsichtig – zulässt, dass der Kreml eine strukturelle Krise innerhalb der Allianz herbeiführt, indem er die Türkei dazu bringt, ihre traditionelle NATO-zentrische geostrategische Orientierung zu ändern.

Dennoch ist es höchst unwahrscheinlich, dass die NATO und die Türkei künftig getrennte Wege gehen. Obwohl sich die türkische Regierung bemüht, strategische Bündnisse mit Russland, Katar und Iran einzugehen, werden diese Bemühungen doch sehr wahrscheinlich nicht in neue Institutionen münden. Ein Grund dafür ist die strategische Ausrichtung der türkischen Sicherheitsinstitutionen, die sich nur schwer und unter hohen Kosten in eine andere Militärkooperation integrieren ließen, was eine Trennung der Türkei von der NATO fast unmöglich macht.

Auch aus materieller Sicht ist eine komplette Loslösung sehr unwahrscheinlich, weil die Vorteile, die die Türkei aus der Mitgliedschaft zieht, die Nachteile deutlich überwiegen. Die Türkei gibt lediglich 700 bis 800 Millionen Dollar im Jahr für diese Mitgliedschaft aus und erhält dadurch militärische Unterstützung, die ein Vielfaches mehr wert ist.

Das schlimmstmögliche Szenario für die nächsten Monate ist daher, dass sich in der Türkei eine Debatte über den Rückzug aus der integrierten militärischen Kommandostruktur der NATO entwickelt, wie es in Frankreich unter Charles de Gaulle im Jahr 1967 geschah. Der jüngste Schlag für das Ansehen des Bündnisses erfolgte beim NATO-Manöver in Norwegen vergangene Woche. Dabei sind Erdogan und Republikgründer Atatürk als „Feinde“ aufgelistet worden. Erdogan zog daraufhin alle türkischen Soldaten aus Stavanger ab. Dieses Kommunikationsdisaster wird nun von NATO-feindlichen Kreisen in der Türkei dankbar aufgegriffen.

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