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Pazifische Ordnung: Die Drei von der Zankstelle

Wenn der Frieden in Asien erhalten bleiben soll, müssen sich China, Japan und die USA endlich an einen Tisch setzen.

Kein Lächeln, sondern Zähnezeigen: Staatspräsident Xi, Premierminister Abe und Präsident Obama

Asiens stabile und friedliche strategische Ordnung ist in Gefahr. Ursache ist eine außergewöhnlich schnelle Verschiebung von Wohlstand und Macht, die vom ökonomischen Wachstum Asiens und insbesondere Chinas befeuert wird. Dieser Druck des Wandels ist insbesondere in den amerikanisch-chinesischen Beziehungen deutlich geworden, dem Kernelement der regionalen Ordnung. Doch auch in den chinesisch-japanischen Beziehungen bestehen deutliche Spannungen. Trotz der gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeit ist in beiden Fällen eine wachsende strategische Rivalität zu beobachten. Diese birgt ein deutlich gestiegenes Risiko für einen Konflikt, der alle drei Mächte umfassen könnte.

Asiens stabile und friedliche strategische Ordnung ist in Gefahr.

Sogar ein kurzer und begrenzter Konflikt zwischen diesen Ländern hätte fürchterliche Konsequenzen. Doch es gibt keine Garantie, dass eine solche Auseinandersetzung in jedem Fall kurz oder begrenzt bliebe. Konflikte können eskalieren und sind –einmal ausgebrochen – schwer zu kontrollieren. Tatsächlich trägt eine solche Auseinandersetzung das geringe aber nicht zu leugnende Risiko einer nuklearen Auseinandersetzung in sich. Es gilt, dieses Risiko zu erkennen und entsprechend darauf zu reagieren.

Ungeachtet der ernsten Probleme in anderen Weltregionen, im Nahen Osten und in Osteuropa, stellt die aktuell wachsende strategische Spannung in Asien zwischen den drei reichsten Staaten der Welt die größte Bedrohung für den Weltfrieden und den globalen Wohlstand dar.

 

Effektives Handeln zur Stabilitätswahrung

Doch Rivalität und Konflikt sind nicht unausweichlich. Effektives Handeln kann den Konflikt verhindern. Nur darf es dabei nicht auf die unmittelbaren Probleme wie die maritimen Streitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer beschränkt bleiben. So wichtig sie auch sein mögen: Diese Konflikte sind nur Symptome tiefer liegender Verwerfungen in der strategischen Ordnung. Diese Verwerfungen und Belastungen müssen direkt angegangen und bearbeitet werden, wenn Frieden und Stabilität in der Region erhalten bleiben sollen.

Ein solcher Ansatz wird eine umfassende Transformation der amerikanisch-chinesischen Beziehungen und eine Transformation der regionalen Ordnung erforderlich machen, die seit der US-Öffnung gegenüber China 1972 auf den amerikanisch-chinesischen Beziehungen beruht. Die bestehende Ordnung wird in dem Maße in Frage gestellt, in dem die chinesische Wirtschaft der US-Wirtschaft den Rang als größte der Welt streitig macht. Damit der Frieden in Asien erhalten bleibt, muss eine neue und zeitgemäße Ordnung entwickelt werden – und zwar eine, die sowohl chinesische als auch amerikanische Macht und Aspirationen berücksichtigt.

Das jedoch erscheint derzeit alles andere als wahrscheinlich. Im Gegenteil: China und die USA haben heute zunehmend unterschiedliche Ansichten über ihre künftige Beziehung und Rolle in Asien. China geht davon aus, dass die Vereinigten Staaten die bestehende Ordnung der US-Vorherrschaft erhalten wollen, während Peking eine neue Ordnung anstrebt, die es als „Neues Modell der Machtbeziehungen“ beschreibt. Diese verschiedenen Wahrnehmungen befeuern die strategische Rivalität und müssen überwunden werden, wenn die Konfrontation eingehegt und eine neue und stabile Ordnung in Asien etabliert werden soll.

Damit der Frieden in Asien erhalten bleibt, muss eine neue und zeitgemäße Ordnung entwickelt werden – und zwar eine, die sowohl chinesische als auch amerikanische Macht und Aspirationen berücksichtigt.

Es besteht kein zwingender Grund, weshalb amerikanisch-chinesische Aspirationen unvereinbar sein sollten. Jede Seite hat von einer Kooperation viel zu gewinnen und keine Seite würde von einer andauernden strategischen Konfrontation profitieren. Doch eine Lösung ist schwierig, weil das nur gelingen kann, wenn jedes Land seine Erwartungshaltung zur eigenen Rolle in der Region revidiert. Diese Erwartungen jedoch sind tief in historischen und nationalen Identitäten verwurzelt. Die heimische Öffentlichkeit mit ins Boot zu holen, erfordert deshalb nicht nur Commitment, sondern auch politisches Geschick auf beiden Seiten.

Trotz der offensichtlichen Notwendigkeit sind Entscheidungsträger auf beiden Seiten offenbar noch nicht überzeugt, dass ein Übereinkommen erforderlich ist. Beide Seiten unterschätzen die Entschlossenheit der anderen Seite und hoffen, ihre Interessen maximieren zu können, weil die andere Seite vor einer Konfrontation zurückschrecken werde. In dieser Hinsicht ähnelt Asien heute dem Europa von 1914.

Um festzustellen, wie diesen Risiken am besten begegnet werden kann, müssen zwei Fragen beantwortet werden. Erstens: Wie muss eine neue asiatische Ordnung beschaffen sein, die Frieden und Stabilität in den kommenden Jahrzehnten sicherstellen kann? Wie können wir uns an eine solche Ordnung am besten annähern? Folgendes schlage ich vor:

Wir müssen mit der Überzeugung beginnen, dass eine neue und stabile Ordnung in Asien geschaffen werden kann, die den Machtverschiebungen Rechnung trägt und dabei die Kerninteressen eines jeden Landes in der Region wahrt. Eine solche Ordnung hat die größten Erfolgsaussichten, wenn sie auf den folgenden Prinzipien beruht:

Eine starke regionale Führungsrolle für die Vereinigten Staaten und für China. Beide Staaten sollten Verantwortlichkeiten in einer Beziehung auf Augenhöhe teilen.

Eine angemessene Rolle und Sicherheit für Japan und Indien: Ihre essenziellen Sicherheitsbedürfnisse müssen akzeptiert werden. Beiden Staaten ist eine regionale Führungsrolle zuzuerkennen, die ihrem Gewicht und Ansehen entspricht.

Zusicherungen in Sachen Sicherheit und Wohlfahrt für die zahlreichen mittleren und kleinen Mächte der Region.

Ein umfassendes Commitment aller Staaten der Region auf die Kernnormen der internationalen Beziehungen, wie sie in der UN-Charta niedergelegt sind. Dazu zählt insbesondere das Verbot der Gewaltanwendung oder der Androhung von Gewalt zur Beilegung internationaler Streitigkeiten.

 

Erste Schritte in Richtung auf eine neue Ordnung in Asien

Alle Staaten der Region müssen zur Errichtung einer neuen regionalen Ordnung einen Beitrag leisten. Ein Anfang wären informelle aber fokussierte Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und China über die Grundlage ihrer zukünftigen Beziehungen. Eine stärkere Konvergenz der Erwartungen ist absolut notwendig, um Fortschritte zu erzielen. In einem ersten wichtigen Schritt sollten China und die Vereinigten Staaten sich daher gegenseitig versichern, dass ihnen an einer Abgleichung ihrer unterschiedlichen Erwartungen gelegen ist – und dass sie bereit sind, mögliche Kompromisse zu eruieren.

Schon dieser erste Schritt dürfte für Entscheidungsträger und Bürgerinnen und Bürger in beiden Ländern eine Herausforderung darstellen. Doch angesichts der Bedeutung der künftigen amerikanisch-chinesischen Beziehungen für die Zukunft Asiens und der Welt muss dieser erste Schritt angegangen werden. Und zwar bald.

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