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„Triumphalismus wie zur Reichsgründung"

Hans Kundnani über deutsche Macht und die Kluft zwischen Interessen und Moral.

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Der deutsche Rütlischwur war nicht am Vierwaldstättersee.

Herr Kundnani, Sie haben sich ausführlich mit dem „Paradox deutscher Macht“ beschäftigt. Erleben wir derzeit einen Moment deutscher Macht oder deutscher Ohnmacht?

Genau dieser Frage nach Macht und Ohnmacht Deutschlands gehe ich in meinem Buch zum Paradox of German Power nach, das demnächst auf Deutsch bei Beck erscheint. Viele Beobachter gehen derzeit von deutscher Machtfülle in Europa aus. Für sie ist Deutschland entweder bereits ein Hegemon, oder es soll sich in einen Hegemon verwandeln. Diese letztere Überlegung findet sich zum Beispiel in dem Begriff des „zögerlichen Hegemon“, der nur seine mentalen Blockaden überwinden muss, um positive Führung in Europa zu übernehmen. Dagegen argumentiere ich, dass Deutschland weder ein Hegemon ist, noch in der Lage ist, einer zu werden. Und jeder Versuch, das zu befördern, muss in der Katastrophe enden. Für mich ist das eine der Lehren der europäischen Geschichte bis in die Zeit vor 1945: Das vereinigte Deutschland war zu groß für ein Gleichgewicht in Europa aber eben zu klein, um als wirklicher Hegemon zu agieren. Ludwig Dehio hat für diese Zwischenstellung überzeugend den Begriff der Halbhegemonie eingeführt. Dass Deutschland sich heute wieder in einer nicht unähnlichen Situation befindet ist nicht nur mir, sondern einer ganzen Reihe renommierter deutscher Historiker aufgefallen. Doch gerade diese Zwischenstellung ist hochgradig instabil. Denn sie führt tendenziell dazu, dass andere europäische Mächte Koalitionen bilden, weil niemand alleine in der Lage ist, Deutschlands Einfluss auszugleichen.

Im SPIEGEL warnten Sie vor einiger Zeit von einem Element des deutschen Triumphalismus in der Eurokrise, der Sie an die Reichsgründung 1871 erinnerte. Klingt das in Zeiten der Flüchtlingskrise nicht nach Victor Orbán und seinem Vorwurf des moralischen Imperialismus? Erleben wir wieder eine Phase des deutschen Triumphes?

 

Das ist eine schwierige Frage. In dem Buch mache ich schon einen Vergleich zwischen den Folgen der Einigung Deutschlands 1871 und den der Wiedervereinigung 1990, wobei zu unterstreichen ist, dass ein Vergleich eben keine Gleichsetzung ist. Die strukturellen Ähnlichkeiten, die letztendlich viel mit Geographie zu tun haben, habe ich schon erwähnt: Deutschland ist wieder die Zentralmacht Europas. Ich halte es aber auch für eine legitime Frage, ob es zusätzlich zu diesen strukturellen Ähnlichkeiten auch ideologische Parallelen gibt. Wenn man sich den öffentlichen Diskurs in Deutschland nicht seit Ausbruch der Eurokrise, sondern seit Ausbruch der Finanzkrise anschaut, stößt man auf eine öffentliche Debatte, in der Deutschland sich als Vorbild sieht für den Rest Europas, womöglich sogar für den Rest der Welt.

Man stößt auf eine öffentliche Debatte, in der Deutschland sich als Vorbild sieht für den Rest Europas, womöglich sogar für den Rest der Welt

Es gibt ein weitverbreitetes Gefühl, die Deutschen hätten alles richtig gemacht und die anderen sollten von ihnen lernen. Die Erfahrung habe den deutschen Ansatz in jeder Hinsicht bestätigt – und gerade weil Deutschland in den 2000er Jahren als der kranke Mann Europas bezeichnet wurde, tendiert man dazu, die jetzige Kritik aus dem Ausland, vor allem aus den angelsächsischen Ländern, abzulehnen. Dieser Triumphalismus erinnert mich an die Zeit nach 1871: Nietzsche schrieb damals von der öffentlichen Meinung, dass Deutschland nicht nur einen militärischen, sondern auch und zugleich einen kulturellen Sieg über Frankreich errungen hätte.

Was den Rechtspopulist Orbán angeht, sind weder die Kritik am deutschen Moralismus noch der Imperialismus-Vorwurf neu. Der ehemalige italienische Premierminister Mario Monti klagte bekanntlich, für Berlin sei Volkswirtschaft offenbar eine Unterabteilung der Moralphilosophie. Im Kontext der Migrationskrise postulierte Heinrich August Winkler zuletzt Deutschlands moralische Selbstüberschätzung. Bevor Orbán vom „moralischem Imperialismus“ sprach, haben andere im Kontext der Euro-Krise Deutschland  auch „fiskalischen Imperialismus“ vorgeworfen. Er instrumentalisiert nun den Imperialismus-Vorwurf im Kontext der Migrationskrise. Ich selber mache diesen Vorwurf nicht, aber glaube schon, dass er eine Reaktion ist auf eine verfehlte deutsche Politik in der Eurokrise, die letztendlich mit Deutschlands halbhegemonialer Stellung in Europa zu tun hat. 

Wie erklärt sich das Spannungsverhältnis zwischen Moral und praktizierter Realpolitik? Hier Merkels „freundliches Gesicht“ zur Flüchtlingsfrage, dort nüchternes Akzeptieren der Gegebenheiten etwa in der Türkei. Welche Rolle spielt die deutsche Vergangenheit?

Man könnte sich natürlich auf die Position zurückziehen, das Spannungsverhältnis zwischen Interessen und moralischen Anspruch sei für die Außenpolitik eines jeden Staates der Regelfall. So handeln Staaten nun einmal, und insofern wäre Deutschland in dieser Hinsicht „normal“. Geschichtlich betrachtet wird dieses Spannungsverhältnis am meisten mit der Außenpolitik protestantischer und insbesondere angelsächsischer Mächte verbunden. Einer solchen moralischen Außenpolitik wurde traditionell mit dem Vorwurf der Heuchelei entgegengetreten. Das ist der bekannte Vorwurf gegen den Angelsachsen: Ihr sprecht von Moral aber betreibt Interessenspolitik. Aber es stimmt, dass diese Spannung in Deutschland derzeit besonders auffällt. Natürlich hängt das nicht zuletzt mit der NS-Vergangenheit zusammen. Die Geschichte fördert in Berlin das Bedürfnis, einen äußerst moralischen Ansatz in der Außenpolitik zu verfolgen. In Wirklichkeit muss Deutschland natürlich doch auf die Verfolgung von Interessen setzen, will es aber selber nicht anerkennen. Auch deshalb erscheint diese Kluft aktuell in Deutschland größer als in anderen Ländern.

In Wirklichkeit muss Deutschland natürlich doch auf die Verfolgung von Interessen setzen, will es aber selber nicht anerkennen.

Vielleicht das beste Beispiel hierfür ist die deutsche Israelpolitik. Die deutsch-israelischen Beziehungen werden fortlaufend in moralischen Kategorien dargestellt – auch und gerade gegenüber der deutschen Öffentlichkeit. Vor dem Hintergrund der NS-Vergangenheit reiste Angela Merkel 2008 nach Israel und verkündet in der Knesset, die Sicherheit des Landes sei deutsche Staatsraison. In Wirklichkeit waren die deutsch-israelischen Beziehungen von Anfang an auch mit Interessen Deutschlands verbunden, sei es mit der Rehabilitierung Westdeutschlands nach dem zweiten Weltkrieg oder mit wirtschaftlichen Interessen  – die Lieferung von U-Booten nach Israel war eine Art Subvention für die deutsche Militärschiffbauindustrie, deren Zukunft nach Ende des Kalten Krieges nicht sicher war. Diese Interessen aber sind stets im Schatten geblieben. Auch deshalb hat die Bundeskanzlerin zunehmend Schwierigkeiten zu erklären, weshalb Berlin für die israelische Sicherheit eintreten soll. Die Erinnerung an die NS-Verbrechen verliert an Erklärungsmacht und alles andere ist stets im Unausgesprochenen geblieben.

Doch wie passt hierzu die Anfang 2014 angestoßene Debatte über mehr deutsche Verantwortung?

Die Reden auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben vor allem im Ausland zu erheblichen Erwartungen geführt. Grundtenor: Jetzt ändert sich alles. Auch viele Experten waren nach den Reden der Meinung, die Veränderung der Außenpolitik habe schon stattgefunden. Doch was ist konkret anders geworden? Hat Deutschland tatsächlich mehr Verantwortung übernommen? Hier ist meine kurze Antwort „Nein“. Sicher, in der Russlandpolitik hat sich schon Einiges verändert. Doch die Veränderungen können nicht losgelöst von der Ukraine-Krise betrachtet werden. Die Annexion der Krim, die nur wenige Wochen nach der Sicherheitskonferenz geschah, hat eine Änderung im Verhalten Berlins erzwungen. Deutschland hatte keine andere Wahl als eine toughere Politik gegenüber Russland zu verfolgen als zuvor.

Insbesondere, dass Deutschland in der Ukraine-Krise wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland mitgetragen hat, war neu. Aber gleichzeitig hat Deutschland die Anwendung militärischer Mitteln, etwa zur Abschreckung Russlands, abgelehnt. Zum Bespiel wurde der Vorschlag von Polen und den baltischen Staaten, dort eine permanente Präsenz von NATO-Truppen zu etablieren, von Deutschland blockiert. Es geht hier nicht darum, ob die deutsche Politik in der Ukraine-Krise richtig war. Der Punkt ist eher, dass sie Deutschland als geo-ökonomische Macht bestätigt, die harte wirtschaftliche Mittel einsetzt, aber prinzipiell jede Art von militärischem Ansatz ablehnt – außer zur Selbstverteidigung. Dieser Gegensatz zwischen wirtschaftlicher Selbstbehauptung und militärischer Abstinenz ist tatsächlich ungewöhnlich.

Doch selbst wenn sich die deutsche Russlandpolitik verändert hat, bleibt die Frage, inwiefern das Auswirkungen auf die deutsche Außenpolitik insgesamt gehabt hat. Da sehe ich noch weniger Indizien für grundsätzliche Änderungen. Nehmen wir zum Beispiel die deutsche Chinapolitik. Die sieht doch heute noch ziemlich ähnlich aus wie die deutsche Russlandpolitik vor der Ukrainekrise. Und: Daran konnte auch der Review-Prozess des Auswärtigen Amtes nichts ändern. Für mich war der eine Enttäuschung. Ich habe beim Lesen des Schlussberichtes vergeblich versucht, festzustellen, was das Auswärtige Amt glaubte, in der Vergangenheit falsch gemacht zu haben und in der Zunkuft anders machen wollte. Das Dokument las sich im Großen und Ganzen wie eine Bestätigung der deutschen Außenpolitik bisher. Die Grundansage war: Weiter so!

 

Die Fragen stellte Michael Bröning.

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3 Leserbriefe

Ullrich schrieb am 27.10.2015
Ich stimme dem in der Analyse voll zu. Es ist gut, dass einer der im Ausland verschiedene Bildungseinrichtungen besucht hat, den Spiegel vorhält. Insbesondere stimme ich dem Review-Prozess des Auswärtigen Amtes zu und dessen was denn nun zu tun ist. Da kam nichts. Wir haben immer noch keine eine richtige Afrikapolitik, obwohl Chinesen, Russen, mit Verspätung Amerikaner da sind. Westerwelle und Steinmeier haben da mehr versprochen gehabt. Wo sind die Deutschen? Gleiches verhält sich mit den Südamerikanern, welche Interessen haben wir dort?
Uiwesten schrieb am 28.10.2015
Wir reden hier über Deutschland, aber es ist Europa gefragt. Wir sollten nach vorne schauen, und endlich europäische Lösungen finden. Sonst wird das nie etwas. Nur, das europäische Parlament muss sich auch mal etwas bewegen.
Peter Mohr schrieb am 28.10.2015
bevor man überhaupt mehr Verantwortung übernehmen soll und auch will, muss man doch wissen, inwieweit man damit den eigenen Interessen entsprechen kann.
However: Solange die deutschen Interessen nicht regierungsamtlich formuliert, als Richtlinien allen Ressorts verbindlich vorgegeben werden, bleibt die eigentliche politische Zielsetzung/ Strategie Deutschlands bei "Freund und Feind" auslegbar und unverbindlich, deren Interessen dienlich.

Beispiel: Das derzeit in der Erstellung befindliche Weissbuch "Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland" wird wiederum vom BMVg mit der Unterschrift der Verteidigungsministerin, nicht aber
der Kanzlerin herausgegeben werden.


Peter Mohr, Rheinbach

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