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Singh Hallelujah

Jagmeet Singh gibt den kanadischen Sozialdemokraten neue Hoffnung.

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Mann der Stunde.

Die kanadische New Democratic Party (NDP) hat sich per Mitgliederabstimmung für einen neuen Vorsitzenden entschieden: Jagmeet Singh, einen Politiker aus der Provinz Ontario. Er wurde gleich im ersten von drei möglichen Durchgängen mit knapp 54 Prozent der Stimmen gewählt. Historisch ist dabei, dass Singh als erster Nicht-Weißer einer der drei großen kanadischen Parteien vorstehen wird.

Singh, Jahrgang 1979, war nach seinem Jurastudium zunächst als Rechtsanwalt tätig, bevor er 2011 aus dem vorstädtischen Wahlkreis Brampton in das Provinzparlament in Toronto einzog. Dort profilierte er sich als begabter Redner. Für viele Kanadier repräsentiert er das dynamische, schicke sozialdemokratische Pendent zu Premierminister Justin Trudeau.

Es waren persönliche Erfahrungen schlechter Sorte, die Singhs Werdegang als Politiker motivierten: Mobbing in der Schule aufgrund seiner ethnischen Herkunft und ungerechtfertigte Polizeikontrollen in seinem Wohnort Brampton. Sein Anliegen als Parteivorsitzender ist daher auch, sich gegen die Diskriminierung Nicht-Weißer in Kanada einzusetzen.

Für viele Kanadier repräsentiert Singh das dynamische, schicke sozialdemokratische Pendent zu Premierminister Justin Trudeau.

Die NDP war 2011 erstmals als zweitstärkste Kraft „offizielle Opposition“ im kanadischen Unterhaus geworden. Aus den Wahlen 2015 ging sie mit 44 Sitzen allerdings nur als drittstärkste Fraktion hervor. Der bisherige Vorsitzende Thomas Mulcair verlor daraufhin eine Vertrauensabstimmung beim Parteitag 2016, womit ein Rennen um seine Nachfolge begann.

Nur vier Kandidaten standen dabei zur Wahl. Neben Jagmeet Singh bewarben sich drei Abgeordnete der Bundespartei: Niki Ashton aus Manitoba, Charlie Angus aus Ontario und Guy Caron aus Quebec. Ideologisch und thematisch unterschieden sich die Kandidaten im internen Wahlkampf kaum. Themen wie der Energiesektor (Widerstand gegen Pipelines), soziale Absicherung (Grundeinkommen), Wahlrechtsreform und internationale Beziehungen (Trump-Kritik) wurden größtenteils einvernehmlich behandelt.

Singh setzte sich bereits im ersten Wahlgang durch, keiner der drei anderen Kandidaten kam über 20 Prozent der Stimmen hinaus.

Momentan werden der NDP keine großen Chancen eingeräumt, Justin Trudeau 2019 gefährlich zu werden. Die Partei verharrt laut Umfragen nach wie vor zwischen 15 und 20 Prozent, könnte aber bei einer ungünstigeren Verteilung noch einige ihrer momentan 44 Sitze im Unterhaus verlieren.

Mit Singh will die NDP nun endlich in ein Wählerreservoir vordringen, das bislang fast ausschließlich den Liberalen vorbehalten war: die stark von Einwanderung geprägten Vorstädte der Millionenmetropole Toronto. Die Wahl Singhs stellt zudem einen markanten Generationenwechsel zu seinem Vorgänger Thomas Mulcair in der Parteispitze dar und könnte jüngeren Wählern den Zugang zur Partei erleichtern.

Ein weiterer Hoffnungsschimmer zeigt sich in den Großstädten. Die Siege von sozialdemokratischen Kandidaten in Vancouver, Edmonton und Saskatoon, sowie die gute aktuelle Kampagne in Montreal  - gewählt wird am 5. November - lassen auf eine Erneuerung der Personaldecke und der Partei-Aktivisten auf kommunaler Ebene hoffen. Dort treten Sozialdemokraten allerdings nicht unter dem Parteinamen NDP an, sondern bilden lose Wahlbündnisse, oftmals mit Grünen, Liberalen und sonstigen progressiven Kräften. Von einem solch offenen (Stichwort: post-partisan) Ansatz könnte auch die Bundespartei eventuell lernen, um neue Mitglieder und Wählerschichten anzuwerben.

Zugleich birgt die Wahl Singhs auch enorme Risiken für die NDP. Zunächst einmal hat er keinen Sitz im Bundesparlament und muss daher von der Seitenlinie aus am politischen Geschehen in Ottawa teilnehmen. Inzwischen hat er daher seinen Konkurrenten um den Parteivorsitz, Guy Caron, zum parlamentarischen Vorsitzenden ernannt.

Fatal für die NDP könnte die seit 2015 entbrannte Diskussion um politische Wertvorstellungen in der Provinz Québec werden.

Auch die Wahl des erzkonservativen, und relativ unbekannten Andrew Scheers zum Vorsitzenden der konservativen Partei im Mai 2017 war für die NDP nicht sonderlich hilfreich. Da die Liberalen im Großraum Toronto und in der Provinz Québec Stimmenverluste an die Konservativen nun nicht mehr ernsthaft befürchten müssen, können sie ihre Energien dort gänzlich auf die Abwehr der sozialdemokratischen Konkurrenz links der Mitte konzentrieren.

Fatal für die NDP könnte jedoch die seit 2015 entbrannte Diskussion um politische Wertvorstellungen in der Provinz Québec werden, wo die NDP mit 16 Abgeordneten nach wie vor als zweitstärkste Kraft präsent ist. Hier geht es insbesondere um die Stellung der Religion in Gesellschaft und Politik. Singh als praktizierender Sikh wird in dieser Debatte schnell glaubhaft machen müssen, dass er die Ausübung von Konfessionen und das politische Programm der NDP klar trennt. Ansonsten könnte das erst 2011 neu gewonnene Standbein der Sozialdemokraten in Québec wieder gänzlich wegbröckeln. Erste Tests für Singh stehen mit Nachwahlen in zwei Wahlkreisen in Québec bereits unmittelbar bevor.

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