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Trümmerhaufen Europa

Um das europäische Haus wieder aufzubauen, müssen wir uns einig sein, wie es aussehen soll.

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Das europäische Haus, es bricht zusammen.

Die Desintegrationstheorie lehrt uns, dass Desintegration immer in ihrem eigenen Tempo kommt. Anders formuliert heißt das: wenn sie kommt, kommt sie immer sehr schnell, jedenfalls schneller als man denkt. Ein Haus zu bauen, dauert lange, einstürzen kann es binnen Minuten, das ist die bildliche Metapher.

Das europäische Haus – in den Worten Michael Gorbatschows – ein über 60 Jahre aufgebautes Haus der sogenannten Vereinigten Staaten von Europa, die sich indes nie wirklich politisch vereinigt haben, stürzt gerade ein und zwar in einer Geschwindigkeit, die jeden Beobachter geradezu fassungslos macht. Eigentlich nicht verwunderlich, denn stets hat man vergessen, ein solides politisches und demokratisches Dach auf das europäische Haus zu setzen. So konnte es jahrelang hineinregnen und alles ist dabei morsch geworden. „In einen Binnenmarkt kann man sich nicht verlieben“, sagte damals schon Jacques Delors.

„In einen Binnenmarkt kann man sich nicht verlieben“, sagte damals schon Jacques Delors.

Jahrzehnte von europäischer Aufbauarbeit, von Vertragswerken bis hin zu einem Verfassungsversuch, von europäischem Institutionenbau werden derzeit aufgeribbelt wie ein Strickpullover. Jahrzehnte von Städtepartnerschaften, kultureller Verständigungsarbeit und der Arbeit an einer europäischen Identität enden in einem Zerrspiegel von nationalistischen Erzählungen. Jahrzehnte von politischen Ambitionen („ever closer union“), strategischen Plänen (Europäischer Auswärtiger Dienst), von währungspolitischen Realitäten (Euro) oder offenen Grenzen (Schengen) führen derzeit in ein wildes, angstmachendes realpolitisches Chaos: Langsam merken viele, dass dabei etwas Wertvolles verloren geht.

„Wie schlimm steht es um die EU?“, lautet die hier gestellte Frage, die in der gewünschten Kürze wahrscheinlich – unterkomplex und nicht ausdifferenziert in die diversen Wiesos und Warums – nur so zu beantworten ist: sehr schlecht. Nein, eigentlich schlimmer noch: Was jetzt passiert, ist nicht die Erkenntnis – und der öffentliche Schrecken darüber –, dass es um die EU schlecht bestellt ist. Sondern es ist die Erkenntnis, dass wir Europa längst verloren haben, und wir es nur erst jetzt merken. Es ist wie bei privaten Beziehungen: Man merkt es immer erst, wenn es zu spät ist. Wenn man von Scheidung spricht, ist die Liebe längst verloren gegangen. Meistens unwiderruflich. Dann kommen die Schuldzuweisungen, die Vorwürfe. Schuld ist immer der andere.

Es ist die Erkenntnis, dass wir Europa längst verloren haben, und wir es nur erst jetzt merken.

So ist es auch jetzt in Europa. Waren es die Deutschen und ihr europäisches Hegemoniestreben in den letzten Jahren? Das ist die Sicht vieler in Europa, indes nicht die der Deutschen. Waren es die Franzosen, der Schmollmund des französischen „Nein“ beim – längst vergessenen – Verfassungsreferendum von 2005? War es gar schon die uneinige Reaktion Europas damals auf den US-geführten Krieg gegen den Irak, der die Osteuropäer („United we stand“) gegen große Teile Westeuropas, vor allem Deutschland und Frankreich gestellt und einen tiefen Riss verursacht hat? Oder fing alles erst mit den vermeintlich „faulen Griechen“ an? Den Schlendrian-PIIGS in Südeuropa während der Euro-Krise? Völker haben Gedächtnisse, wie Menschen auch; Kränkungen können auch kollektiv sein. Auf Kränkungen reagiert man – meistens unbewusst – aggressiv. Sie brennen sich ein. Da sind wir heute in Europa: ein großes tiefenpsychologisches Zerwürfnis.

Die Flüchtlingskrise war hier wohl nur der letzte Tropfen auf ein bereits übervolles Fass. Und die letzte politische Reaktion – die Abberufung des griechischen Botschafters aus Österreich, ein diplomatischer Vorfall, der eigentlich nur unter „verfeindeten Staaten“ angewandt wird – die letzte manifeste Reaktion einer Tragödie, zu derer aller Zeitzeugen wir jetzt werden. Aus einstürzenden Häusern versucht man heraus zu laufen, um das eigene Leben zu retten. Genau das passiert gerade in Europa. Alle laufen aus dem europäischen Haus heraus. Als könne man sich in die sichere nationale Hütte retten.

Was will man dort tun, ist wohl die eigentliche Frage. Aus dem Fensterchen der nationalen Hütte auf einen europäischen Trümmerhaufen schauen? Teetrinkend, sinnierend womöglich? Das steht Europa wohl bevor. Und damit die Frage, wie man mit diesem europäischen Trümmerhaufen in naher Zukunft umgehen soll: nationale Rollladen herunter lassen und wegschauen? Oder doch den Trümmerhaufen wegräumen, um dann wieder ein neues Haus zu bauen?

Da aber ist Europa noch nicht, und das ist die zweite Tragödie. Denn welches  europäische Haus wollen wir bauen beziehungsweise überhaupt: Wollen wir noch einmal eines bauen? Ein anderes? Ein solideres, politischeres, demokratischeres? Und wer baut mit? Wo die europäischen Konturen und der neue europäische Bauplan nicht sichtbar sind, regiert die Zerstörung der europäischen Idee das öffentliche Bewusstsein. Wir tun dies in Missachtung der Tatsache, dass wir alle Europa sind – und wir alle von diesem Kontinent nicht weglaufen können.

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19 Leserbriefe

Karl-Heinz Gräßle schrieb am 01.03.2016
"Oder doch den Trümmerhaufen wegräumen, um dann wieder ein neues Haus zu bauen?" Ja, entschieden: Ja!! Dann noch einmal ein Verfassungsentwurf (Vorbild evtl. Grundgesetz), diesen in nationale Volksabstimmungen einbringen, nur die Ja-Länder generieren die endgültige Verfassung, Wahl eines Parlamentes und dieses wählt eine Regierung.
Reiner M öckelmann schrieb am 01.03.2016
Wie wahr, Frau Guérot! Schuldzuweisungen helfen nicht weiter. Dazu würde auch die EU-Erweiterung von 2004 zählen müssen, als zuvor unter Giscard zwar ein Verfassungskonvent neue Strukturen der EU erörterte, nicht aber die Finalitätsdebatte führte. Bis zum September 2015 und der einseitig und unabgestimmt verkündeten 'Willkommenskultur' war zu hoffen, dass die Griechenlandkrise zu einer vertraglichen Neujustierung des Eurovertrags und das GB-Referendum endlich zu einer grundsätzlichen Finalitätsdebatte führen könnten. Die Bewältigung nicht nur der bürgerkriegsbedingten, sondern auch die der wachsenden ökonomisch-ökologisch begründbaren Migrationsströme besonders aus Afrika müsste bei den EU-MS zumindest Einsicht in eine dringend benötigte europäische Einwanderungsgesetzgebung bringen.
Hardy Koch schrieb am 01.03.2016
Ohne eine Sozialdemokratie, die diesen Namen verdient, gibt es keine Hoffnung! Und eine sogenannte Sozialdemokratie, die ihre eigenen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Erfahrungen und Erkenntnisse über Bord geworfen hat, wirkt zerstörerisch. In jeder Hinsicht.
Theobald schrieb am 01.03.2016
Abgesehen von dem Pessimismus landet der Artikel doch an der richtigen Stelle: " Denn welches europäische Haus wollen wir bauen beziehungsweise überhaupt: Wollen wir noch einmal eines bauen? Ein anderes? Ein solideres, politischeres, demokratischeres? Und wer baut mit?
"Ein solideres, politischeres, demokratischeres? ", das ist es, was wir brauchen, weniger Wirtschaft, mehr Soziales! Wieder den Menschen und dessen Wohlergehen in den Vordergrund ruecken. Fangen wir noch/doch mal mit einer gemeinsamen Verfassung an, anstatt uns um die Geschaeftemacherei mit den USA zu kuemmern. Als grundlegende Basis einen gemeinsamen Sozialstaat, gleicher Mindestlohn, gleiche garantierte Grundsicherung (Sozialhilfe oder so), gleiche Einwanderungs- und Asylbedingungen, gemeinsame Verteidgung, keine Kriege
Peter schrieb am 01.03.2016
EU: Nicht selbstbewusst und viel zu selbstbewusst, den Bogen überspannt, Bodenhaftung verloren. Von Realität und Völkern gelöst ohne Realpolitiker. Sie meinen, europäischen Geist zu verwirklichen, haben sich nie von US- Weltmachtinteressen gelöst. Ihre Politiker von Ideologie und Denken in Feindschaften beherrscht. „Wirtschafts-NATO“, so manche Bürger. Ein Luftballon: die europäische Kleinstaaterei wieder eingeführt, zu viele Länder aufgenommen, um sich an quantitativer Größe zu berauschen. Ein Moloch - in kleinen Dingen ganz groß und in großen ganz klein. Blauäugig wie fahrlässig ein Werk, das von Krämerseelen nicht beherrscht wird. Vielleicht muss Europa einstürzen, um auf anderem geistigen Fundament ohne die Junkers´ und Schulzes neu erstehen zu können. Die Welt wartet nicht auf Europa. Mag sein, dass es auf 1000 Jahre hinaus kein Europa einst imperialer Größe gibt.
Fritz schrieb am 01.03.2016
"Um das europäische Haus wieder aufzubauen..." muß Russland erst mal zu einer Europäischen Wirtschafte Gemeinschaft gehören. Um das zu ermöglichen ist ein "Trümmerhaufen" die Voraussetzung und sollte begrüßt werden.
Winfried Dolderer schrieb am 01.03.2016
Na ja, alles ist sicher nicht verloren. Städtepartnerschaften, kultureller Austausch, was sollte sich daran ändern? Allerdings, die "europäische Identität", die "ever closer union", das war von vornherein eine hoch ideologisches Projekt. So etwas kann vielleicht über Jahrhunderte wachsen - oder auch nicht. Es läßt sich jedenfalls nicht durch frommes Wunschdenken oder Brüsseler Dekrete herbeizaubern. Daß die Nationen weiterhin ihren Eigensinn haben, ist nichts anderes als europäische Realität. Wer hat sich je wirklich einbilden könne, sie sei überwunden?
Andre schrieb am 01.03.2016
Wenn wir unterstellen, dass die Europäer hoffentlich eine - wie auch immer geartete - Zusammenarbeit nicht für unnütz erachten, dann ist die Frage nach dem "ob" nicht zu stellen, sondern nur nach dem "was" wir neues aufbauen.
Hierzu sollten die bisherigen EU Mitgliedsstaaten einfache Referenden über Ziel und Wesen dieser Zusammenarbeit abhalten (Freihandelszone vs. Bundesstaat), um für diese "Baustelle" die demokratische Basis zu haben. Wer engagiert mitbauen will ist dann gerne gesehen, wer sich abschotten will darf das auch - draußen.
Strukturen/Institutionen, Prozesse und Inhalte sind dann ein zweiter Schritt, die über politischen, ökonomischen und sozialen Sachverstand gelöst werden müssen.
Aber all das wird vor allem Zeit brauchen und derzeitige EU Strukturen nur sukzessive ablösen.
Moseleuropaeerin schrieb am 01.03.2016
Ein Haus muss Heimat bieten für alle die darin wohnen. Es kann aber nicht jeder in der Bel Etage Platz nehmen. Und das wollen derzeit alle.
Verdun vor 100 Jahren - die Kanonen hörte die Großmutter bis an die Mosel. Der Großvater hat Verdun überlebt und erlebte die Deutsch-Französische Freundschaft noch. Zu mir, der Enkelin, sagte er auf dem Krankenbett, bete, dass Frieden herrscht in Europa und engagiere dich dafür.
Das habe ich versucht.
Ich hoffe auf sozialdemokratische deutsche und französische Europapolitiker, die mit uns die Grundfesten des Hauses erneuern: sozialer Frieden und Frieden in der Welt durch eine gemeinsame Entwicklungs- und Außenpolitik.
Klaus Rave schrieb am 01.03.2016
Wo, wenn nicht in Europa werden kulturelle Vielfalt und gesellschaftlicher Wandel bewahrt und gestaltet? Phase 1: kein Krieg. Pause 2: ökonomische Kooperation. Phase 3: Osterweiterung. Phase 4: der EURO. Zu viel, zu früh, zu unwuchtig. Also ein neues Bündnis für eine neue Phase: die Großeltern und ihre Enkel, die Nachkriegsgeneration und die Interrailfahrer, für Vielfalt, soziales Verantwortungsbewusstsein, Toleranz, Offenheit und Fairness!
Boris Donner schrieb am 01.03.2016
Der Trümmerhaufen ist kein Neuer. Begonnen hat´s mit dem eklatanten Demokratiemangel, der in Europa systemimmanent ist. Die wichtigen Entscheidungen fallen hinter verschlossenen Türen. Nicht nur bei TTIP oder CETA. Während in der Bevölkerung die Mentalität des Herausholens, was geht beschworen wird mauscheln die Regierungschefs am Europaparlament vorbei. Das solidarische Europa der Werte ist spätestens 1989 dem Wettbewerb der Standorte gewichen. DAS ist die eigentliche Tragödie. Wer seinen Nachbarn bescheißt steht am Ende selbst ohne Schuhe da. Diese Urerkenntnis des Friedens- und Wohlfahrtsprojektes wurde leider verdrängt, vergessen, verludert, verleugnet, verwässert, verwahrlost und schlussendlich verworfen. Schade.
Sebastian Grimm schrieb am 01.03.2016
...solange (fast) jeder, in letzter Konsequenz, doch nur den eigenen Vorteil, finanziell, im Bezug auf Macht, Ego etc. im Sinn hat ist die Idee Europa eher untot als lebendig. Das kann man von Staaten bis hin zu Individuen herunterbrechen...Um die Idee Europa auf stabile Beine zu stellen wird persönlicher Verzicht und diszipliniertes Wirken von Nöten sein. Vor allem fehlt es an Vorbildern im Kreise der B- und C- Politiker die zwecks persönlicher Profilierungssucht in jede sich bietende (populistische) Kerbe schlagen....Schaut man in die Medienlandschaft bestätigt sich immerzu "der Fisch stinkt vom Kopf"
Dobbelstein schrieb am 02.03.2016
Gräßle hat recht: Ja, wir müssen jetzt ein neues "solidarischeres, politischeres, demokratischeres" europäisches Haus bauen. Dieses Haus muß klar ein, wenn auch sehr dezentraler Bundesstaat mit einer "normalen" Verfassung, einem "normalen" Parlament und einer "normalen" Regierung sein sowie klar auf eine "ever closer union" ausgerichtet sein. Das ist das Europa der deutlich schnelleren Geschwindigkeit, mit einem Integrationsprozeß auf deutlich höherem Niveau als in dem alten Haus. Alle Staaten Kerneuropas, die diesen qualitativen Sprung wollen, Deutschland an der Spitze, sollten sich jetzt in Volksabstimmungen zu diesem neuen Europa bekennen und einem neuen Verfasssungskonvent einen entsprechenden Auftrag erteilen. Der Rest kann mit der alten "Geschwindigkeit" im alten Haus weiter wursteln
Klara schrieb am 02.03.2016
Das Europa, für das ich immer eingetreten bin,basiert auf Völkerverständigung. Die Angst vor den Meinungen der Europäer (Verweigerung der Bürgerentscheidung über mögliche Verfassungsgrundsätze) verbunden mit der nahezu ausschließlichen Konzentration auf Wirtschaft haben auch bei mir "Distanzgefühle"hervorgerufen. Insgesamt aber sehe ich erhebliche Fortschritte bei dem o. A. Ziel. Gegenwärtig - so meine ich - zerbröseln vor allem Illusionen. Um es spöttisch zu formulieren: "Alle denken nur an sich, nur ich denke an mich...."
Hardy Koch schrieb am 03.03.2016
Dieser ständig konstruierte Widerspruch zwischen Wirtschaft und Sozialem ist irreführend. Würde die EU über eine vernünftige Wirtschaftsverfassung (nicht Finanzmarktverfassung) verfügen, dann wäre auch die Frage nach der sozialen Gestaltung ganz anders zu beantworten. Aber solange eine falsche Geldpolitik gemeinsam mit der Ideologie der schwarzen Null regiert, ist der Knoten nicht zu lösen. Demokratie beinhaltet Wirtschaftsdemokratie (entgegen einer marktkonformen Demokratie) und ein solides Verständnis gesamtwirtschaftlicher Zusammenhänge. Und wenn man sich hier schon mit Histörchen herumschlägt, dann bitte auch in Erinnerung an das Stabilitätsgesetz von 1967. So kann man dann gezielt den Weg aus der "modernen 'sozialdemokratischen' Betriebswirtswirtschaftslehre" finden und gehen.
Werner Ziegler schrieb am 03.03.2016
Das "Europäische Haus" wurde nie auf einem soliden Fundament aufgebaut. Wie soll eine Gemeinschaft funktionieren, in welcher keine Mehrheitsentscheidungen gelten - und das jetzt mit 28 Staaten? Jedes Land will seine volle Souveränität erhalten und nur seine eigenen Interessen verfolgen! So geht das nicht. Weiterhin muß man erst gemeinsam die Außengrenzen schützen, bevor man die Binnengrenzen öffnet ( Schengen-Abkommen). Deutschland hat quasi keine Außengrenzen zu nicht EU-ländern und hat den Grenzschutz komplett den Nachbarn überlassen. Wie konnten wir erwarten, daß Polen, Ungarn, Griechenland, Italien, Spanien etc. mit zig-tausend KM Grenzen dies für uns ohne Hilfe übernehmen können? Wenn unsere Kanzlerin dann noch alle potentiellen Asylanten einlädt, dann kommen die natürlich auch!
Berliner aus France schrieb am 04.03.2016
Es liegt auf der Hand: ab einem gewissen Zeitpunkt ist das E.U.-Gefüge allmählich in ein chaosartiges Wanken geraten. Ab wann etwa? Ursprünglich begann es einerseits mit einem formidablen Hoffnungsträger (die deutsche Einheit), der sich leider bald als Desillusion herausstellte. Ein fataler Mechanismus war im Gange - mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Anbruch einer mafiösen Marktwirtschaft im neuen Russland.
Seitdem folgen Katastrophen ohne Ende, bis hin zur heutigen Invasion durch hilflose Menschen.
Wären die nötigen Entscheidungen zu einer einer wahren Union rechtzeitig getroffen worden, so stünden die Chancen gut da, den neuen Herausforderungen gerecht zu werden.
Statt dessen steht die E.U. zerspalten und überfordert.
Wo bleibt "varietate in concordia"?
Gerhard Rohr, Sachsen schrieb am 08.03.2016
Der Beitrag von Karl-Heinz Gräßle, 01.03.2016 bringt es auf den Punkt: Trümmer wegräumen - ein neues Haus darauf bauen. Und nicht vergessen, mit einem soliden Fundament zu beginnen!

Die einzige Alternative dazu wäre nach meinem Verständnis: Zurück zur Nationalstaatlichkeit --> unausweichliche Folge: ein gewaltiger gesellschaftlicher Ruck nach rechts. Das aber wäre für mich die blanke gesellschaftliche Katastrophe!!!
J. Rauter schrieb am 15.03.2016
Herr Dolderer hat wohl Recht. Das Gejammere um das brüchige Haus EU kann nur anstimmen, wer falsche Erwartungen an die EU bzw. an Entscheidungsprozesse zwischen 23 Kulturen hat. Warum diese Nörgelei? Friede und die große Errungenschaft der 5 Freiheiten, -wer kennt sie,- werden kaum gewürdigt. Wenn in der Flüchtlingsfrage Politiker -verantwortlich- sich zunächst um die eigenen, (vor allem jugendlichen) Arbeitslosen (ca.30 Millionen echte in der EU) kümmern und sich dagegen wehren, dass Asyl und Migration flugs vermischt werden, dann ist das kein Zeichen eines "Trümmerhaufens". Warum machen wir die EU mit der Bananenkrümmung lächerlich und feiern nicht das Rauchverbot! Die EU muss unzählige Hürden geduldig beseitigen, damit die 5 Freiheiten uns zum Nutzen wirken können. Das sieht keiner.