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Der Vorturner

Premierminister Modi bringt Indien auf den Weg zur Führungsmacht – endlich. Denn das eröffnet ungeahnte Chancen auch für die internationalen Partner des Landes.

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Alles eine Frage der Haltung.

Als Narendra Modi im Mai 2014 mit deutlicher Mehrheit zum Regierungschef gewählt wurde, erwartete man weithin, dass er entschieden gegen Indiens Probleme vorgehen würde. Zwar wird seine Wirtschaftspolitik recht unterschiedlich bewertet, für die Energie und Zielstrebigkeit, mit der er Indiens neues Engagement in der Welt vertritt, hat er jedoch viel Lob geerntet.

Bereits seit über einem Jahr zeigt Modi Begeisterung für die Diplomatie und genießt die internationale Aufmerksamkeit, die ihm zuteil wird. Zwar folgt er im Großen und Ganzen dem außenpolitischen Kurs seiner unmittelbaren Vorgänger Manmohan Singh und Atal Bihari Vajpayee, doch in wichtigen Punkten ist Modi mutig davon abgewichen. Sollten auch nur einige seiner Initiativen erfolgreich sein, könnte Modi bis zum Ende seiner ersten Amtszeit einiges bewegt haben.

 

Neubelebung der US-indischen Beziehungen

Die wichtigsten außenpolitischen Ziele des Premiers waren und sind die Neubelebung der seit Monaten festgefahrenen Beziehungen zu den USA, eine bessere Handhabung der Probleme mit China sowie ein produktiveres Verhältnis zu den Nachbarn auf dem Subkontinent und in Asien. Hierbei versucht er, Indiens Stärke der „sanften Macht“ wirksam zum Einsatz zu bringen und Neu-Delhi in Richtung eines internationalen Pragmatismus zu lenken.

Obwohl Europa für ihn zu Beginn seiner Amtszeit nicht an erster Stelle stand, unterstrichen seine Besuche in Frankreich und Deutschland im Frühling 2015 die umfangreichen Möglichkeiten für eine Vertiefung der strategischen Partnerschaften mit Paris und Berlin. Außerdem machten sie deutlich, dass Europa Modi bei vielen seiner innenpolitischen Initiativen unterstützen kann, weil es unter anderem zur Stärkung des produzierenden Sektors, zur Modernisierung der Infrastruktur und zur Aus- und Weiterbildung der jugendlichen Bevölkerung beitragen kann.

Die größte Aufmerksamkeit erregten jedoch die außergewöhnliche Herzlichkeit zwischen Modi und Barack Obama sowie deren Ankündigung, ihren bilateralen Beziehungen neuen Schwung verleihen zu wollen. Modi brachte die bestehenden Differenzen über Nahrungsmittelsubventionen und Nuklearsicherheit schnell zur Sprache, schlug neue Impulse für eine Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen vor, und signalisierte seine Flexibilität in Sachen Klimaschutz. Er gab die Abwehrhaltung auf, die sich während der zweiten Amtszeit von Manmohan Singh in die US-indischen Beziehungen geschlichen hatte, und setzte die USA trotz seiner persönlichen Visaprobleme in den Mittelpunkt Indiens internationaler Strategie. Zum ersten Mal seit 2005, als Singh das historische, aber umstrittene Abkommen mit den USA über eine zivile nukleare Zusammenarbeit unterzeichnete, ist wieder ein Silberstreifen am Horizont der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu sehen.

 

Modis »Act-East-Politik«

Einen ähnlichen Neuanfang machte Modi auch bei Indiens Verhältnis zu China. Er bemühte sich um engere wirtschaftliche Beziehungen mit Beijing und begann umsichtige Verhandlungen über die Grenzstreitigkeiten. Anders als viele Politiker in Neu-Delhi begreift Modi die Beziehungen zu USA und China nicht im Sinne einer Politik der Blockfreiheit, sondern steckt einen Rahmen für eine bessere US-indische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen und für eine enge wirtschaftliche Partnerschaft mit China.

Was die Nachbarstaaten angeht, sitzt Modi mit Pakistan in der bekannten Berg-und-Tal-Bahn fest. Obwohl er sich sofort nach seiner Wahl an Premierminister Nawaz Sharif wandte, setzte er später die Gespräche mit Pakistan aus Protest gegen politische Kontakte zwischen Islamabad und Separatistengruppen in Kaschmir aus. Die Versuche des Premiers vom August dieses Jahres, den Umgang miteinander wiederzubeleben, blieben erfolglos.

Auch wenn es in seiner Pakistanpolitik auf und ab zu gehen scheint, so hat Modi doch entscheidende Schritte eingeleitet, um die Beziehungen zu den kleineren Nachbarn wie Bangladesch, Nepal und Sri Lanka zu verbessern. Er hat direkten Kontakt zu den politischen Klassen und den Menschen in den Nachbarländern aufgenommen. Vor allem hat er die Bereitschaft gezeigt, langjährige Probleme mit ihnen zu lösen – sei es durch den Ausbau gemeinsamer Wasserressourcen mit Nepal oder durch seine Überzeugungsarbeit im Parlament, das historische Grenzabkommen mit Bangladesch zu verabschieden.

Modi hat aus Indiens »Look-East-Politik« eine »Act-East-Politik« gemacht, wobei er die Stärkung der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Bindungen mit den asiatischen Nachbarn wie Japan, Vietnam, Südkorea, Australien und der Mongolei in den Mittelpunkt stellte. Sein Konzept der erweiterten Nachbarschaft schließt auch entlegenere Überseegebiete mit ein, was aus seinen Reisen zu entfernten Inselstaaten wie Fidschi im Südpazifik oder den Seychellen im westindischen Ozean hervorgeht.

Ein intensiver freundlicher Kontakt zur Diaspora und die Förderung von religiösen und kulturellen Bindungen zu den Nachbarn sind weitere Merkmale von Modis Diplomatie. Das Verhältnis zur Diaspora hatte sich zwar schon in den Jahren unter Vajpayee verbessert, aber Modi sorgte auch hier für eine neue Dynamik. Ebenso wichtig sind seine Bemühungen, die indische Kultur im Ausland bekannt zu machen.

Es könnte zu Modis bedeutendster Leistung werden, Indien eine neue außenpolitische Identität verschafft zu haben. Zwar war es Indien, das in den letzten Jahren an der Politik der »strategischen Autonomie« festgehalten hatte, schon gelungen, das überflüssige ideologische Gepäck von diesem Konzept abzuwerfen, aber Modi scheint jetzt anzustreben, Indien zu einer »Führungsmacht« zu entwickeln.

 

Selbstbewusstsein und Verantwortung

Jahrzehntelang sah Indien sich selbst als ausgleichende Macht, die bemüht war, sowohl den Westen als auch China in Schach zu halten. Modis Auffassung nach sollte Indien sich mit seinen zunehmenden nationalen Fähigkeiten selbst als eine Macht begreifen, die eine größere Verantwortung für den Aufbau und Erhalt der globalen Ordnung übernehmen muss. Diese Auffassung hat nicht nur zu einem selbstbewussteren Umgang mit den anderen Großmächten geführt, sondern auch zu einem positiveren Ansatz Indiens hinsichtlich globaler Herausforderungen wie den Klimaschutz. In Bezug auf den Klimawandel galt Indien lange Zeit eher als Teil des Problems denn als Unterstützer einer Lösung.

Auch wenn Modi begonnen hat, die indische Diplomatie zu verändern, so bleiben doch viele Fragezeichen über seine Fähigkeiten, strukturelle Veränderungen in die Wege zu leiten, was die Denkweisen über und die Einstellung der indischen Bürokratie und politischen Klassen zur Welt angeht. Die Langsamkeit, mit der Reformen durchgeführt werden, und die eingeschränkten institutionellen Fähigkeiten, die von ausländischen Gesprächspartnern gemachten Versprechen umzusetzen, könnten wieder dunkle Schatten auf Modis außenpolitische Initiativen werfen.

Trotz dieser erheblichen Einschränkungen hat Modis Amtszeit ohne Zweifel nie dagewesene Möglichkeiten für Indiens internationale Partner eröffnet. Angela Merkels Besuch in Indien in diesen Tagen, also nur knapp sechs Monate nach dem ersten Zusammentreffen der Regierungschefs in Berlin, wird hoffentlich dazu beitragen, einige der neuen Möglichkeiten mit Europa in greifbare Ergebnisse umzusetzen.

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1 Leserbriefe

Michael Louis schrieb am 07.11.2015
Was aus meiner Sicht Indien mittelfristig wirklich zu einer, wenn nicht sogar d e r globalen Führungsmacht machen könnte, wäre eine 'Wiedervereinigung' mit Pakistan und Bangladesh. Hat darüber schon mal irgendjemand nachgedacht? Ein derartiger Machtblock unter dem Eindruck massiver wirtschaftlicher Reformen und würde innerhalb weniger Jahrzehnte wahrscheinlich sogar China, Europa, Brasilien, Japan, Russland und die USA endgültig in den Schatten stellen.