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Entweder man liebt es, oder man hasst es

Was ich aus meinen Reisen nach Indien gelernt habe.

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"Man liebt es, oder man hasst": Bollywoodstars Rani Mukherjee, Shahrukh Khan und Priyanka Chopra.

Die größte Demokratie der Welt fasziniert mich mit all ihren Stärken und Schwächen. Ihre schiere Größe, ihre unbeschreibliche Vielfalt, ihre traditionsreiche Geschichte, aber auch ihre politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen und vielschichtigen Probleme lassen mich nicht unberührt. Viele beeindruckende indische Politiker und Akteure konnte ich in den vergangenen Monaten kennen und schätzen lernen. Aus meiner Sicht gewinnt Indien mehr und mehr an globaler Bedeutung, politisch und wirtschaftlich. Als stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag und Vorsitzender des Gesprächskreises Südasien/Südostasien ist es mir daher ein großes Anliegen, die guten Beziehungen von Deutschland zu Indien weiter zu vertiefen und auszubauen.

Die National Democratic Alliance (NDA) unter Führung von Ministerpräsident Narendra Modi befindet sich im zweiten Jahr nach dem überwältigenden Wahlsieg im Frühjahr 2014 bei den Parlamentswahlen. Stand das erste Jahr im Fokus einer außenpolitischen Renaissance, so liegt der aktuelle Schwerpunkt in der Implementierung von „Make in India“. Der Auftritt als Partnerland auf der diesjährigen Hannover-Messe war geradezu beeindruckend, und beim Rundgang lag das neue indische Selbstbewusstsein zum Greifen in der Luft. Doch die Durchsetzung der vielen Reformversprechen stößt auf Widerstand in den beiden Kammern des indischen Parlaments.

Wird der leicht zu begeisternde, aber auch von schneller Ungeduld gezeichnete, indische Wähler bei ausbleibenden wirtschaftlichen Erfolgen und bei Nichterfüllung des „tsunami of expectations“ weiterhin getreu zu Modi stehen? Wie und vor allem hinter wem wird sich die Opposition in der Lok Sabha, dem indischen Parlament, sammeln? Denn letztendlich beruhte der Wahlsieg landesweit auf nur 31 Prozent der abgegebenen Stimmen. Dem klassischen Mehrheitswahlrecht sei Dank. Und schon jetzt werden die Stimmen lauter, dass nichts passiert. Trotz Modi.

Der Wahlsieg von Narendra Modi wurde aufgrund einer großen Unzufriedenheit mit der Regierung der United Progressive Alliance II von Manmohan Singh von vielen Experten erwartet. Die Deutlichkeit war aber für viele dann doch überraschend und ließ viele Staatsoberhäupter über vergangene Sanktionen aus einer Zeit, als Modi noch Chief Minister von Gujarat war, hinwegsehen. Der Wettlauf um Gunst und Einfluss begann schnell.

Das zeitliche Zusammentreffen von Amtseinführung und sinkendem Rohölpreis am Weltmarkt hätte der beste Wahlkampfstratege nicht besser planen können.

Bei meinem Besuch nach den ersten 100 Tagen von Modis Regierungszeit im August 2014 war die einhellige Meinung auf den Straßen: Der Benzin-Preis sinkt, Dank an Modi! Auf meinen Einwand, dass das doch wohl eher am weltweit sinkenden Rohöl-Preis liegen und auch ich mich in der Heimat über die günstigen Preise beim Tanken freuen würde, erntete ich nur ungläubiges Staunen und das ein oder andere obligatorische Schulterzucken. Das zeitliche Zusammentreffen von Amtseinführung und sinkendem Rohölpreis am Weltmarkt hätte jedenfalls der beste Wahlkampfstratege nicht besser planen können. Hinzu kam für den Beobachter ein überraschendes Zeichen der Versöhnung, als Modi zu seiner Inauguration alle benachbarten Staatsoberhäupter eingeladen hatte und somit auch ein Entspannungszeichen an den Nachbarn Pakistan sendete. Dem folgte in unmittelbarer zeitlicher Nähe aber ein Zeichen der Härte, indem Modi persönlich die Gespräche zur Versöhnung auf Staatssekretärsebene kurzerhand absagte. Der ungelöste Kashmir-Konflikt spielte dabei eine prägende Rolle und ist auch heute weiter denn je von einer einfachen Lösung entfernt.

Bis auf die Wahlen in Neu-Delhi konnte Modis hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) ihren Erfolg auf die Bundesstaaten übertragen. Sie kontrolliert heute acht Bundesstaaten alleine und regiert in insgesamt 13 in einer Koalition. Besonders bemerkenswert ist dies in Jammu und Kashmir unter Führung der Peoples Democratic Party (PDP). Das Wahlergebnis in diesem fragilen und von täglicher Gewalt beherrschten Bundesstaat zeigte aber auch eine Spaltung, die immer wieder zu Diskussion über eine Abspaltung des „Valley“ führt. Bei Gesprächen vor Ort in dieser wunderbaren Landschaft überkommt einen ein Gefühl von Machtlosigkeit, dass dieser Konflikt immer noch keiner adäquaten Lösung zugeführt worden ist, und vor allem die Jugendlichen darunter zu leiden haben. Dies zeigten gerade Gespräche an der Universität in Srinargar.

Wirtschaftspolitisch geht es aufwärts. Mittlerweile sind allein über 150 Deutsche Firmen vor Ort in Pune. Und dies mit steigender Tendenz. Die Deutsch-Indische Handelskammer mit Sitz in Mumbai leistet in dieser Hinsicht eine hervorragende Arbeit für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Indien.

 

Wer wird Modis Gegenspieler?

Der Indian National Congress (INC) verharrt dagegen eher weiter in Resignation und unklaren Machtfragen und betreibt Opposition vornehmlich nicht in der Entwicklung und dem Aufzeigen von Alternativen, sondern in klassischer Blockadepolitik. Ein klares Bekenntnis zur vakanten Position des Oppositionsführers ist  immer noch nicht vernehmbar. Wird Rahul Gandhi die Führungsrolle offensiv beanspruchen? Aktuell tritt er wieder mehr in Erscheinung. Er bereist das Land und macht die Landenteignungen zu seinem Thema. Oder aber ist der INC auch ohne die Dynastie Nehru-Gandhi denkbar? Die kommenden Regionalwahlen werden möglicherweise zu interessanten Veränderungen führen.

Die innenpolitischen Herausforderungen bleiben für die Regierung gewaltig. Gerade die innerstaatlichen Konflikte etwa der maoistischen Naxaliten im sogenannten „Red Corridor“ oder die Konflikte in den nordöstlichen Bundesstaaten bereiten vermehrt Anlass zur Sorge. Einen guten Einblick über diese schon bestehenden Konfliktherde bieten dabei die Bücher von Sudeep Chakravarti. Insbesondere sein gerade auf Deutsch erschienenes Werk „Highway 39“ ist ein erschütterndes Zeugnis eines lang verschwiegenen Konfliktes im Nordosten.

Kritisch muss man auch das harte Vorgehen gegen die Zivilgesellschaft und ihre internationalen Geber sehen. Über 9000 zivilgesellschaftlich engagierte Gruppen, teils Nichtregierungsorganisationen, haben ihre Lizenzen verloren. Greenpeace ist dabei nur der bekannteste Fall. Diese Entwicklung muss man unter Freunden kritisieren. Es steht der größten Demokratie der Welt nicht gut zu Gesicht.

 

Soziale Demokratie ist der Schlüssel

Aus sozialdemokratischer Sicht gilt es über die Progressive Alliance hinaus durch kontinuierliche Gesprächskanäle und einen intensiven Austausch die Beziehungen zu den unterschiedlichen indischen Parteien zu intensivieren. Dies betrifft gerade eine Renaissance der freundschaftlichen Beziehungen zum Indian National Congress (INC).

Deutschland sollte Indien zu einem strategischen Partner machen und eine umfassende Modernisierungspartnerschaft anstreben, die über das normale Maß an Zusammenhalt in den engen Beziehungen hinausgeht. Die deutsche Sozialdemokratie steht hierfür bereit. Ein einseitiger Fokus auf die Wirtschaft zu Lasten der Gesellschaft, Umwelt und Kultur würde auch das Wirtschaftswachstum nicht nachhaltig werden lassen. Vielmehr ist nur die Idee der sozialen Demokratie dazu fähig, Wirtschaft und Solidarität miteinander in Einklang zu bringen.

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