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Entweder man liebt es, oder man hasst es

Was ich aus meinen Reisen nach Indien gelernt habe.

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"Man liebt es, oder man hasst": Bollywoodstars Rani Mukherjee, Shahrukh Khan und Priyanka Chopra.

Die größte Demokratie der Welt fasziniert mich mit all ihren Stärken und Schwächen. Ihre schiere Größe, ihre unbeschreibliche Vielfalt, ihre traditionsreiche Geschichte, aber auch ihre politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen und vielschichtigen Probleme lassen mich nicht unberührt. Viele beeindruckende indische Politiker und Akteure konnte ich in den vergangenen Monaten kennen und schätzen lernen. Aus meiner Sicht gewinnt Indien mehr und mehr an globaler Bedeutung, politisch und wirtschaftlich. Als stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag und Vorsitzender des Gesprächskreises Südasien/Südostasien ist es mir daher ein großes Anliegen, die guten Beziehungen von Deutschland zu Indien weiter zu vertiefen und auszubauen.

Die National Democratic Alliance (NDA) unter Führung von Ministerpräsident Narendra Modi befindet sich im zweiten Jahr nach dem überwältigenden Wahlsieg im Frühjahr 2014 bei den Parlamentswahlen. Stand das erste Jahr im Fokus einer außenpolitischen Renaissance, so liegt der aktuelle Schwerpunkt in der Implementierung von „Make in India“. Der Auftritt als Partnerland auf der diesjährigen Hannover-Messe war geradezu beeindruckend, und beim Rundgang lag das neue indische Selbstbewusstsein zum Greifen in der Luft. Doch die Durchsetzung der vielen Reformversprechen stößt auf Widerstand in den beiden Kammern des indischen Parlaments.

Wird der leicht zu begeisternde, aber auch von schneller Ungeduld gezeichnete, indische Wähler bei ausbleibenden wirtschaftlichen Erfolgen und bei Nichterfüllung des „tsunami of expectations“ weiterhin getreu zu Modi stehen? Wie und vor allem hinter wem wird sich die Opposition in der Lok Sabha, dem indischen Parlament, sammeln? Denn letztendlich beruhte der Wahlsieg landesweit auf nur 31 Prozent der abgegebenen Stimmen. Dem klassischen Mehrheitswahlrecht sei Dank. Und schon jetzt werden die Stimmen lauter, dass nichts passiert. Trotz Modi.

Der Wahlsieg von Narendra Modi wurde aufgrund einer großen Unzufriedenheit mit der Regierung der United Progressive Alliance II von Manmohan Singh von vielen Experten erwartet. Die Deutlichkeit war aber für viele dann doch überraschend und ließ viele Staatsoberhäupter über vergangene Sanktionen aus einer Zeit, als Modi noch Chief Minister von Gujarat war, hinwegsehen. Der Wettlauf um Gunst und Einfluss begann schnell.

Das zeitliche Zusammentreffen von Amtseinführung und sinkendem Rohölpreis am Weltmarkt hätte der beste Wahlkampfstratege nicht besser planen können.

Bei meinem Besuch nach den ersten 100 Tagen von Modis Regierungszeit im August 2014 war die einhellige Meinung auf den Straßen: Der Benzin-Preis sinkt, Dank an Modi! Auf meinen Einwand, dass das doch wohl eher am weltweit sinkenden Rohöl-Preis liegen und auch ich mich in der Heimat über die günstigen Preise beim Tanken freuen würde, erntete ich nur ungläubiges Staunen und das ein oder andere obligatorische Schulterzucken. Das zeitliche Zusammentreffen von Amtseinführung und sinkendem Rohölpreis am Weltmarkt hätte jedenfalls der beste Wahlkampfstratege nicht besser planen können. Hinzu kam für den Beobachter ein überraschendes Zeichen der Versöhnung, als Modi zu seiner Inauguration alle benachbarten Staatsoberhäupter eingeladen hatte und somit auch ein Entspannungszeichen an den Nachbarn Pakistan sendete. Dem folgte in unmittelbarer zeitlicher Nähe aber ein Zeichen der Härte, indem Modi persönlich die Gespräche zur Versöhnung auf Staatssekretärsebene kurzerhand absagte. Der ungelöste Kashmir-Konflikt spielte dabei eine prägende Rolle und ist auch heute weiter denn je von einer einfachen Lösung entfernt.

Bis auf die Wahlen in Neu-Delhi konnte Modis hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) ihren Erfolg auf die Bundesstaaten übertragen. Sie kontrolliert heute acht Bundesstaaten alleine und regiert in insgesamt 13 in einer Koalition. Besonders bemerkenswert ist dies in Jammu und Kashmir unter Führung der Peoples Democratic Party (PDP). Das Wahlergebnis in diesem fragilen und von täglicher Gewalt beherrschten Bundesstaat zeigte aber auch eine Spaltung, die immer wieder zu Diskussion über eine Abspaltung des „Valley“ führt. Bei Gesprächen vor Ort in dieser wunderbaren Landschaft überkommt einen ein Gefühl von Machtlosigkeit, dass dieser Konflikt immer noch keiner adäquaten Lösung zugeführt worden ist, und vor allem die Jugendlichen darunter zu leiden haben. Dies zeigten gerade Gespräche an der Universität in Srinargar.

Wirtschaftspolitisch geht es aufwärts. Mittlerweile sind allein über 150 Deutsche Firmen vor Ort in Pune. Und dies mit steigender Tendenz. Die Deutsch-Indische Handelskammer mit Sitz in Mumbai leistet in dieser Hinsicht eine hervorragende Arbeit für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Indien.

 

Wer wird Modis Gegenspieler?

Der Indian National Congress (INC) verharrt dagegen eher weiter in Resignation und unklaren Machtfragen und betreibt Opposition vornehmlich nicht in der Entwicklung und dem Aufzeigen von Alternativen, sondern in klassischer Blockadepolitik. Ein klares Bekenntnis zur vakanten Position des Oppositionsführers ist  immer noch nicht vernehmbar. Wird Rahul Gandhi die Führungsrolle offensiv beanspruchen? Aktuell tritt er wieder mehr in Erscheinung. Er bereist das Land und macht die Landenteignungen zu seinem Thema. Oder aber ist der INC auch ohne die Dynastie Nehru-Gandhi denkbar? Die kommenden Regionalwahlen werden möglicherweise zu interessanten Veränderungen führen.

Die innenpolitischen Herausforderungen bleiben für die Regierung gewaltig. Gerade die innerstaatlichen Konflikte etwa der maoistischen Naxaliten im sogenannten „Red Corridor“ oder die Konflikte in den nordöstlichen Bundesstaaten bereiten vermehrt Anlass zur Sorge. Einen guten Einblick über diese schon bestehenden Konfliktherde bieten dabei die Bücher von Sudeep Chakravarti. Insbesondere sein gerade auf Deutsch erschienenes Werk „Highway 39“ ist ein erschütterndes Zeugnis eines lang verschwiegenen Konfliktes im Nordosten.

Kritisch muss man auch das harte Vorgehen gegen die Zivilgesellschaft und ihre internationalen Geber sehen. Über 9000 zivilgesellschaftlich engagierte Gruppen, teils Nichtregierungsorganisationen, haben ihre Lizenzen verloren. Greenpeace ist dabei nur der bekannteste Fall. Diese Entwicklung muss man unter Freunden kritisieren. Es steht der größten Demokratie der Welt nicht gut zu Gesicht.

 

Soziale Demokratie ist der Schlüssel

Aus sozialdemokratischer Sicht gilt es über die Progressive Alliance hinaus durch kontinuierliche Gesprächskanäle und einen intensiven Austausch die Beziehungen zu den unterschiedlichen indischen Parteien zu intensivieren. Dies betrifft gerade eine Renaissance der freundschaftlichen Beziehungen zum Indian National Congress (INC).

Deutschland sollte Indien zu einem strategischen Partner machen und eine umfassende Modernisierungspartnerschaft anstreben, die über das normale Maß an Zusammenhalt in den engen Beziehungen hinausgeht. Die deutsche Sozialdemokratie steht hierfür bereit. Ein einseitiger Fokus auf die Wirtschaft zu Lasten der Gesellschaft, Umwelt und Kultur würde auch das Wirtschaftswachstum nicht nachhaltig werden lassen. Vielmehr ist nur die Idee der sozialen Demokratie dazu fähig, Wirtschaft und Solidarität miteinander in Einklang zu bringen.

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7 Leserbriefe

Debbe schrieb am 20.10.2015
Modi ist ein Hindu-Rechtsaußen. Mit dem stehe zumindest ICH nicht für eine vertiefte Zusammenarbeit zur Verfügung.
DoBe schrieb am 20.10.2015
"Die größte Demokratie der Welt" - die Formel ist Teil der Eigenwerbung Indiens, mit der seit etlichen Jahren jeder Indienreisende überflutet wird. Größe ist nicht gleich Qualität und die für eine echte Demokratie vorauszusetzende Gleichberechtigung der Geschlechter gilt in Indien mitnichten, ganz abgesehen von der strukturellen und unmittelbaren Benachteiligung gesellschaftlicher und ethnischer Gruppen sowie religiöser Minderheiten. Hier ist der Nachholbedarf zu internationalen Standards erheblich und worin das Faszinosum liegt, bleibt erklärungsbedürftig. Vieles nötigt dem westlichen Besucher aber auch Respekt ab: die überwiegende Freundlichkeit, Toleranz und Bescheidenheit der Menschen, ihre Geduld und Nervenstärke im Chaos der übervölkerten Millionenstädte, der Wille, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen, anstatt nur nach staatlicher oder internationaler Hilfe zu rufen. Wer bereit ist, die gängigen Indien-Klischees über Bord zu werfen, dem öffnet sich ein Land von kultureller Vielfalt, ein Land mit vielen Problemen, das als Freund und strategischer Partner in Frage kommt. Dazu muss man es weder lieben noch hassen.
KNL schrieb am 21.10.2015
Meiner Meinung nach unterschlägt dieser Artikel viele nennenswerte Hintergründe der BJP sowie der Person Modi selbst. Modi ist ein durchaus polarisierender Charakter, der mit seinem hindu-nationalistischen Hintergrund vor allem bei der moslimischen Bevölkerungsschicht, verständlicher Weise, Unmut erregt.
jordan schrieb am 22.10.2015
Eigentlich hat Peter Scholl-Latour alles wesentliche über die "größte Demokratie der Welt" gesagt. Der Autor sondert die üblichen Flöskelchen einer Schüleraustauschgruppe ab, wie sie nicht anders zu erwarten sind, Für einen Sozialdemokraten aber ein wenig peinlich, da öffentlich, geäußert. Unabhängig davon steht es uns Westlern nicht an, über eine fremde Kultur die Nase zu rümpfen- wobei, werter Herr Wiese, das dito auch gilt für China und Russland, deren Belobigungen spärlich oder ganz ausfallen, weil der große NATO-Chef in DC es von allen wahrhaft Guten verlangt.
Steiner schrieb am 23.10.2015
Ich habe in Indien fast zwei Monate im Bhabha- Institut in Trombay mitgewirkt beim Aufbau eines Wavemeters. Deshalb bin ich auch viel in Kontakt mit den Mitarbeitern und deren Familien gekommen.
Von einer Souialdemokratie nach deutschen Muster habe ich keine Spur entdeckt, dafür war ich aber Zeuge vom Hass und Spannungen, die in Indien herschen.
Die Hindu- Mehrheit wird ständig vom muslimischen Terror bedroht- zur Zeit meines Besuches wurde Indira Gandhi von den Leibwächtern muslimisches Glaubens umgebracht. Danach erlebte ich eine Welle vom Gewalt, hinduisten und moslems haben sich blutige Kämpfe geliefert.
Damals habe ich ziemliche Bindung der indischen Politik an Marxismus beobachtet. Ob sich das geändert hat?
Indisches Kastensystem ist eine Form vom Rassismus- der dürfte noch immer präsent werden. Im Kriegszustand, wie mit Pakistan, wird die Politik viele Begrenzungen haben. Die Rüstung ist für so armes Land einfach viel zu schwere Last, natürlich auch für Pakistan.
Herr Wiese hat eine typische Beschreibung, wie man von Politikern schon gewohnt ist, verfasst. Mit vielen Worten nichts von Bedeutung zu sagen.
Volker Ochsenfahrt schrieb am 28.10.2015
Lieber Dirk, vielen Dank für den gut und differenziert geschriebenen Artikel. Ich freue mich, dass du den Vorsitz des Gesprächskreises Südasien/Südostasien übernommen hast. Diese Region wird global immer wichtiger. Zugleich sind die Probleme gerade in Indien nicht zu übersehen. Es handelt sich um ein Schwellenland mit extremem Wohlstandsgefälle. Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser oder sanitären Einrichtungen (hier leisten Welthungerhilfe und Viva con Agua gute Arbeit), gleichzeitig boomt die Wirtschaft. Übrigens ist auch Nepal, der kleine nördliche Nachbar mit enormem Entwicklungspotenzial, derzeit in einer spannenden Phase, wie man in dem aktuellen Artikel von Frau Woltersdorf nachlesen kann. Eine Befassung mit diesem Land, das mich intensiv beschäftigt, ist gerade jetzt sehr lohnenswert.
Ich wünsche weiter viel Erfolg bei der Arbeit! Solidarische Grüße.
HerbertJ schrieb am 23.11.2015
Ein Hinweis an "Steiner": Indira Gandhi wurde nicht von "Leibwächtern muslimischen Glaubens umgebracht". Die Attentäter waren Sikhs. Die Sikhs haben eine eigene Religion, die mit dem Islam soviel wie mit dem Christentum zu tun hat.
Auch der Hinweis, "die Hindu-Mehrheit wird ständig vom muslimischen Terror bedroht" ist Angesichts der Wirklichkeit mehr als erstaunlich: es gab in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sehr viel mehr gewalttätige Übergriffe, ja Pogrome von Hindus auf Muslime als umgekehrt. Eine Bitte an "Steiner": bitte mehr Wahrhaftigkeit und Sachlichkeit walten lassen!