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Auf das Schlimmste vorbereitet?

Die Vereinten Nationen müssen sich künftig auch als Krisenmanager in der Terrorbekämpfung bewähren – weil es sonst niemand macht.

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Patroulllienbooten der UN-Mission (MINUSMA) in Mali.

Das Krisenmanagement der Vereinten Nationen ist an einem kritischen Punkt angelangt. Seit fast zwei Jahrzehnten konzentrieren sich die Vereinten Nationen auf die Friedenssicherung in schwachen Staaten Subsahara-Afrikas. Dabei hat sie viele Rückschläge erlebt, und in Staaten wie Südsudan und die Zentralafrikanische Republik bleibt immer noch viel zu tun. Doch alles in allem war das UN-Engagement in Afrika eine häufig unterschätzte Erfolgsgeschichte.

Ohne die Vereinten Nationen würden Länder wie Liberia und die Demokratische Republik Kongo in Gewaltspiralen immer neuer Bürgerkriege hängen bleiben. Die Friedenssicherung ist kein Wundermittel. Oft sind die UN-Missionen schlecht ausgerüstet, und es hat schreckliche Fälle von sexuellen Übergriffen und Korruption durch Angehörige von Friedenstruppen gegeben. Trotzdem sind die Blauhelm-Einsätze ein ziemlich verlässlicher Mechanismus, um Länder aus dem Chaos auf ein vernünftiges Maß an Ordnung zurückzuführen.

 

Es ist nicht sicher, ob die Vereinten Nationen für den Umgang mit der neuen Art von Krisen im Nahen Osten und in Nordafrika gerüstet sind.

Doch heute sind die strategischen Herausforderungen für die Vereinten Nationen andere, und es ist nicht sicher, ob sie für den Umgang mit der neuen Art von Krisen im Nahen Osten und in Nordafrika gerüstet sind. Seit Beginn der Revolutionen in den arabischen Ländern standen UN-Vermittler vielfach auch in Ländern wie Libyen, dem Jemen und Syrien im Mittelpunkt der Bemühungen, Frieden zu schaffen. In den kommenden Jahren könnte es nötig werden, zur Konsolidierung des Friedens Blauhelm-Soldaten in diese Länder zu schicken. Das wird eine noch größere Herausforderung sein als die bisherigen Stabilisierungsmissionen in Afrika.

Warum sollten die Vereinten Nationen derartige friedenssichernde Einsätze leiten? Es gäbe Alternativen wie etwa die NATO und die Arabische Liga. Aber nach den Erfahrungen aus Afghanistan wird sich die NATO kaum noch einmal auf eine große Stabilisierungsmission in einem muslimischen Land einlassen, allenfalls wird sie zu kurzfristigen Einsätzen gegen Terroristen bereit sein. Die Arabische Liga hat zu wenig Erfahrung mit langfristigen friedenssichernden Missionen. Wahrscheinlich werden in besonders heiklen Fällen wie Syrien die Vereinten Nationen die einzige weithin politisch akzeptierte und operativ wirksame Option zur Friedenssicherung bieten.

 

In der Zukunft werden die Friedenssoldaten im Nahen Osten und in Nordafrika noch größeren Gefahren durch islamistische Extremisten ausgesetzt sein.

Die Vereinten Nationen haben eine lange Geschichte der Friedenssicherung im Nahen Osten, die bis in die 1940er und 1950er Jahre zurückreicht. Einfach war es nie. Die in den frühen 1970er Jahren in den südlichen Libanon entsandten UN-Kräfte (UNIFIL) wurden häufig in Kämpfe zwischen Israel und dessen Feinden verwickelt und verloren 300 Angehörige. In der Zukunft werden die Friedenssoldaten im Nahen Osten und in Nordafrika noch größeren Gefahren durch islamistische Extremisten ausgesetzt sein.

Einen Vorgeschmack auf derartige künftige Gefahren konnten die Vereinten Nationen in Mali bekommen, wo seit dem Jahr 2013 Blauhelme zur Unterstützung der französischen Streitkräfte im Einsatz sind. Islamistische Extremisten und Rebellen, die für die Unabhängigkeit des Nordens kämpfen, haben mit Guerilla-Taktik – ähnlich dem Vorgehen der Taliban in Afghanistan – in nicht einmal drei Jahren mehr als 50 Blauhelme getötet.

Die Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA) ist besonders verwundbar, weil ein Großteil ihrer Bodentruppen aus relativ schlecht ausgestatteten afrikanischen Soldaten besteht. Europäische Länder, darunter auch Deutschland, haben zwar Luftunterstützung und Aufklärungsoffiziere zur Verstärkung der Mission angeboten, aber ganz offensichtlich sind die UN gegenwärtig auf den Umgang mit terroristischen Bedrohungen nicht gut vorbereitet.

Falls die Vereinten Nationen in Libyen, Syrien oder im Jemen aktiv werden müssen, werden sie höchstwahrscheinlich ein noch viel härteres operatives Umfeld vorfinden. Viele UN-Vertreter fürchten, dass die Organisation für solche Bedrohungen nicht gewappnet ist. Andere Beobachter nehmen eine pragmatischere – oder pessimistischere – Haltung ein und argumentieren, dass die Vereinten Nationen keine Wahl haben werden und sich auf das Schlimmste vorbereiten müssen.

„Ich habe keine Zweifel, dass in Zukunft dauerhaft friedenssichernde Maßnahmen in asymmetrischen [terroristischen] Umfeldern nötig sein werden”, sagte der dänische Kommandant der UN-Mission in Mali kürzlich vor dem Sicherheitsrat. „Ich zweifle nicht, dass man die UN künftig bitten wird, solche Missionen zu übernehmen. Denn wer sonst wäre dazu in der Lage?“

Der ehemalige serbische Außenminister Vuk Jeremić, der sich um die Nachfolge von Ban Ki-moon als UN-Generalsekretär bemüht, hat dafür plädiert, der Sicherheitsrat solle zwischen den bisherigen friedenserhaltenden Missionen und einer neuen Generation von „UN-Stabilisierungsmissionen“ unterscheiden. Die Stabilisierungsmissionen sollten mit einem entsprechenden Mandat, geeigneter Ausrüstung und den passenden Einsatzregeln ausgestattet sein, um gegen extremistische Gegner vorzugehen.

 

Es bleibt die große Frage, welche Länder bereit sein werden, Truppen für solche riskanten Missionen zu stellen,

Es bleibt die große Frage, welche Länder bereit sein werden, Truppen für solche riskanten Missionen zu stellen, zumal bereits 100 000 Blauhelme weltweit im Einsatz sind. Die Regierung von Barack Obama drängt andere Länder, die Qualität ihrer UN-Truppen zu verbessern. Etliche NATO-Mitglieder haben positiv reagiert, und China hat weitere 8000 Soldaten angeboten. Somit könnte es möglich sein, für die Bewältigung künftiger Krisen stärkere Kontingente aufzustellen. Aber genau wie die NATO oft Schwierigkeiten hatte, quantitativ und qualitativ die Truppen zusammenzubringen, die sie für ihre Einsätze in Afghanistan brauchte, wird es auch für die Vereinten Nationen schwierig sein, die militärischen Ressourcen aufzubieten, die sie für einen Einsatz etwa in Syrien benötigen.

Insofern könnten sich Stabilisierungsmissionen im Nahen Osten und in Nordafrika als eine zu große Herausforderung für die Vereinten Nationen erweisen. Aber vor 20 Jahren glaubten auch nur wenige Beobachter, dass die UN in der Lage sein würden, große Missionen in Afrika durchzuführen. Die Weltorganisation hat sich angepasst, um mit dieser Herausforderung umzugehen, wenn auch nicht perfekt. Geopolitische Realitäten könnten sie erneut zur Anpassung zwingen, um harte neue Aufgaben in der arabischen Welt bestmöglich zu erfüllen.

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