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Wenn alles zusammenbricht

Verantwortungsvolle Politiker sollten die Regelwerke der Vorkrisenzeit zerreissen.

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„Die Welt zerfällt, die Mitte hält nicht mehr und losgelassen ist die nackte Anarchie.“

In der ganzen Welt herrscht heute eine Stimmung, dass eine Ära zu Ende geht, eine düstere Vorahnung der Auflösung bisher stabiler Gesellschaften. So wie es in den unsterblichen Zeilen des großen Gedichts „Das zweite Kommen" von W.B. Yeats heißt:

„Die Welt zerfällt, die Mitte hält nicht mehr,

Und losgelassen ist die nackte Anarchie.

Die Besten sind des Zweifels voll, die ärgsten

Sind von der Kraft der Leidenschaft erfüllt.

Und welch räudiges Tier, des Zeit nun gekommen,

Kreucht, um geboren zu werden, nach Bethlehem zu?“

Yeats schrieb diese Zeilen im Januar 1919, zwei Monate nach dem Ende des Ersten Weltkriegs. Instinktiv spürte er, dass der Frieden schon bald noch größeren Schrecken Platz machen würde.

1967, fast 50 Jahre später, wählte die amerikanische Essayistin Joan Didion „Kreuchen nach Bethlehem“ als Titel für ihre Sammlung von Essays über die sozialen Zusammenbrüche der späten 1960er. In den zwölf Monaten nach der Veröffentlichung des Buches wurden Martin Luther King Jr. und Robert Kennedy ermordet und die Innenstädte der Vereinigten Staaten durch Proteste erschüttert. Französische Studenten begannen eine Rebellion, die ein Jahr später zum Sturz des Präsidenten Charles de Gaulle führte.

Mitte der 1970er Jahre hatte Amerika den Vietnam-Krieg verloren. Die Roten Brigaden, der Weather Underground, die Irische Republikanische Armee und die italienischen Neofaschisten verübten Anschläge in den USA und Europa. Und das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Richard Nixon gab die westliche Demokratie der Lächerlichkeit preis.

Seitdem sind 50 Jahre vergangen, und die Welt hat erneut Angst vor einem Scheitern der Demokratie. Können wir aus diesen historischen Perioden existenzieller Selbstzweifel lernen?

 

Wie in den Weltkrisen vorher geht auch heute die Verzweiflung über die Politik einher mit der Desillusionierung über ein gescheitertes wirtschaftliches System.

Ebenso wie in den 1920ern und 1930ern sowie den späten 1960ern und 1970ern geht auch heute die Verzweiflung über die Politik einher mit der Desillusionierung über ein gescheitertes wirtschaftliches System. Zwischen den Kriegen schien der Kapitalismus durch unerträgliche Ungleichheiten, Deflation und Massenarbeitslosigkeit zum Untergang verdammt zu sein. In den 1960ern und 1970ern hingegen schien er aus genau umgekehrten Gründen zu scheitern: aufgrund von Inflation und dem Aufstand der Steuerzahler und unternehmerischen Interessen gegen die Umverteilungspolitik von „Big Government“.

Wenn wir dieses Muster wiederkehrender Krisen erwähnen, bedeutet dies nicht zu behaupten, der Kapitalismus werde durch eine Art Naturgesetz alle 50 oder 60 Jahre an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Es bedeutet allerdings zu erkennen, dass der demokratische Kapitalismus ein sich entwickelndes System ist, das auf Krisen durch radikale Veränderungen sowohl der Wirtschaftsbeziehungen als auch der politischen Institutionen reagiert.

Also sollten wir die aktuellen Tumulte als zu erwartende Reaktion auf den Zusammenbruch eines bestimmten Modells des globalen Kapitalismus im Jahr 2008 betrachten. Frühere Erfahrungen lassen darauf schließen, dass nun mindestens ein Jahrzehnt der Instabilität und Sinnsuche folgen könnte, die schließlich sowohl politisch als auch wirtschaftlich zu einem neuen Gleichgewicht führt.

Dies ist bereits nach der großen Inflation Anfang der 1970er und der darauf folgenden Wahl von Margaret Thatcher und Ronald Reagan geschehen, ebenso wie damals, als aus der Großen Depression der amerikanische „New Deal“ und das Monster der europäischen Wiederbewaffnung entstand. Jedes dieser Nachkrisengleichgewichte war durch einen Wandel im wirtschaftlichen und politischen Denken geprägt.

Die Große Depression führte in der Ökonomie zur keynesianischen Revolution und in der Politik zum New Deal. Die Inflationskrisen der 1960er und 1970er wiederum lösten Milton Friedmans monetaristische Gegenrevolution aus, von der Thatcher und Reagan beeinflusst waren.

 

Daher schien es erwartbar, dass der Zusammenbruch des deregulierten Finanzkapitalismus im politischen und wirtschaftlichen Denken eine vierte seismische Veränderung auslöst.

Daher schien es erwartbar, dass der Zusammenbruch des deregulierten Finanzkapitalismus im politischen und wirtschaftlichen Denken eine vierte seismische Veränderung auslöst (was ich im Jahr 2010 „Kapitalismus 4.0“ genannt habe). Aber wenn der globale Kapitalismus wirklich in eine neue Entwicklungsphase eintritt, wodurch zeichnet sich diese dann aus?

Das entscheidende Merkmal aller aufeinander folgenden Stufen des globalen Kapitalismus war eine Veränderung der Grenzen zwischen Wirtschaft und Politik. Im klassischen Kapitalismus des 19. Jahrhunderts wurden Politik und Wirtschaft als getrennte Bereiche idealisiert, in denen die Interaktionen zwischen Regierung und Unternehmen auf die (notwendige) Erhebung von Steuern für militärische Abenteuer und den (schädlichen) Schutz mächtiger Interessengruppen beschränkt waren.

 

Der Kapitalismus 4.0 könnte durch die Erkenntnis geprägt sein, dass sich sowohl der Staat als auch die Märkte katastrophal irren können.

In der zweiten, keynesianischen Version des Kapitalismus wurden Märkte mit Misstrauen betrachtet und Eingriffe der Regierung als richtig angesehen. In der dritten, durch Thatcher und Reagan dominierten Phase wurde diese Sichtweise umgekehrt: Die Regierung lag normalerweise falsch, und der Markt hatte immer recht. Die vierte Phase könnte nun durch die Erkenntnis geprägt sein, dass sich sowohl der Staat als auch die Märkte katastrophal irren können.

Eine solch umfassende Fehlbarkeit zu akzeptieren könnte lähmend wirken – und die aktuelle politische Stimmung scheint dies tatsächlich widerzuspiegeln. Aber Schwächen einzugestehen kann letztlich stärkend wirken, da dies bedeutet, dass sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft Verbesserungen möglich sind.

Wenn die Welt so komplex und unberechenbar ist, dass soziale Ziele weder vom Markt noch von Staat erreicht werden können, dann müssen neue Systeme von Kontrollmechanismen eingeführt werden, damit wirtschaftliche Anreize durch einen politischen Entscheidungsfindungsprozess kontrolliert werden können und umgekehrt. Ist die Welt durch Zweideutigkeit und Unberechenbarkeit geprägt, müssen die wirtschaftlichen Theorien aus der Zeit vor der Krise – rationale Erwartungen, effiziente Märkte und die Neutralität des Geldes – korrigiert werden.

 

Die Politiker müssen einen Großteil des ideologischen Überbaus, der auf marktfundamentalistischen Annahmen errichtet wurde, auf den Prüfstand stellen.

Darüber hinaus müssen die Politiker einen Großteil des ideologischen Überbaus, der auf marktfundamentalistischen Annahmen errichtet wurde, auf den Prüfstand stellen. Dazu gehört nicht nur die Prämisse der finanziellen Deregulierung, sondern auch diejenige der Unabhängigkeit der Zentralbanken, der Trennung von Geld- und Haushaltspolitik und die Annahme, dass wettbewerbsfähige Märkte keine staatliche Einflussnahme benötigen, um eine akzeptable Einkommensverteilung zu schaffen, Innovationen zu fördern und die notwendige Infrastruktur sowie öffentliche Dienstleistungen bereitzustellen.

Es ist offensichtlich, dass durch neue Technologien und die Integration von Milliarden zusätzlicher Arbeitskräfte in die globalen Märkte Möglichkeiten geschaffen wurden, die in den nächsten Jahrzehnten zu größerem Wohlstand führen sollten als vor der Krise. Und trotzdem warnen „verantwortungsbewusste“ Politiker in aller Welt ihre Bürger vor einer „neuen Normalität“ stagnierenden Wachstums. Kein Wunder, dass die Wähler auf die Barrikaden gehen.

Die Menschen spüren, dass ihre Staatsführer mächtige wirtschaftliche Werkzeuge zur Verfügung haben, um den Lebensstandard zu erhöhen. Geld könnte gedruckt und direkt an die Bürgerinnen und Bürger verteilt werden. Die Mindestlöhne könnten erhöht werden, um die Ungleichheit zu verringern. Regierungen könnten viel mehr in gratis zur Verfügung gestellte Infrastruktur und Innovationen investieren. Die Regulierung der Banken sollte die Kreditvergabe fördern und nicht behindern.

Aber die Einführung solch radikaler Maßnahmen würde bedeuten, die Theorien zu verwerfen, von denen die Ökonomie seit den 1980er Jahren bestimmt wird, ebenso wie die auf ihnen beruhende institutionelle Ausgestaltung wie beispielsweise der europäische Vertrag von Maastricht. Nur wenige „verantwortungsbewusste“ Menschen sind heute bereit, die ökonomische Orthodoxie der Vorkrisenzeit zu hinterfragen.

Die Botschaft der aktuellen populistischen Revolten ist, dass die verantwortungsvollen Politiker ihre Regelwerke aus der Vorkrisenzeit zerreißen und eine Revolution des wirtschaftlichen Denkens in Gang bringen müssen. Weigern sie sich, nimmt ihnen das „räudige Tier, dessen Zeit nun gekommen ist“ diese Aufgabe ab.

Copyright: Project Syndicate

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10 Leserbriefe

P. Reinhardt schrieb am 26.04.2016
Meine Meinung: es liegt weniger am System, dass die Probleme sich häufen, sondern am Verfall der Moral - vor allem derer, die oben mitspielen. Wenn immer deutlicher wird, dass zunächst "die da oben", die Eliten, immer öfter nur ihre engen Ziele: schnell reich werden - verfolgen; oder wenn die Politiker vorwiegend kurzfristige Ziele anstreben, weil die leichter zu erreichen und durchzusetzen sind als weitreichende, übergeordnete Ziele - dann setzt sich diese Moral nach unten hin immer mehr durch. Und das führt auf die Dauer zu Hoffnungslosigkeit und Frust - und das wiederum begünstigt die, die die einfachen Lösungen anbieten. Und je stärker diese werden, desto schwieriger wird es, wirklich vernünftige Reformen durchzusetzen. Ein trauriger Kreislauf nach unten.
Mark Merz schrieb am 26.04.2016
So, so. "Regierungen könnten viel mehr in gratis zur Verfügung gestellte Infrastruktur und Innovationen investieren."

Die Lösung ist also die Rückbesinnung auf die ursprüngliche Aufgabe des Staates, die Finanzierung der Infrastruktur. Soweit stimme ich zu.

Leider regieren in Europa die Sozialpolitiker, deren Prio1 bei der Verwendung von Steuerngeldern die Umverteilung ist. Für Infrastruktur bleibt nur ein kleiner "Rest". "Geld für Infrastruktur" heisst damit Steuererhöhungen - wie der Ruf nach neuen Steuern für die Reparatur der maroden Strassen illustriert.

Nötig wäre hingegen ein Wechsel der Prioritäten: Prio1 müssen staatliche Investitionen haben - und dann nur soviel Umverteilung, wie noch Geld übrig ist. Ohne Steuererhöhungen.
Uwe Miltsch schrieb am 26.04.2016
Mark Merz. Sie haben den ökonomische Stein der Weisen gefunden.
Steuererhöhungen sind des Teufels!
Die Reichen müssen noch reicher werden!
Steuerhinterziehung muss weiter und umfangreicher legalisiert werden!

Die furchtbare Not leidenden, hungernden, frierenden und obdachlosen Multimillionäre und Milliardäre sind die schnöden Opfer der Umverteilung von Unten nach Oben der letzten Jahrzehnte...
Klara schrieb am 26.04.2016
Am besten hat mir an dem Beitrag das Gedicht von Yeats gefallen. Sonst wird halt unheimlich viel zusammengerührt. Sieh an, Machtmissbrauch gibt`s auch in demokratisch gewählten Regierungen.
Meine Auffassung: Allmählich dämmert immer mehr Menschen in den westlichen Demokratien, dass unser Lebensstil nicht zu halten ist, wenn wir ernsthaft alle auf unserem Planeten einbeziehen. Und die begonnene Völkerwanderung von Süd nach Nord unterstreicht das nachdrücklich. Und was meint der Autor, sollten unsere Politiker/innen tun? Nur zu sagen, sie sollen "radikal neu denken" ist mir da ein bisschen wenig
Uli schrieb am 27.04.2016
Vorschlag: Mal über den sog. Tellerrand schauen und die Frage nach den grunds. Ursachen für all die angesprochenen Ungerechtigkeiten stellen. Wir leben seit Langen nach dem Gesellschafts-Systemprinzip des Kapitalismus, was übersetzt "Geldwirtschaft" heißt und entsprechend spielt Geld die erste Rolle bei der Entscheidungsfindung von Aktivitäten aller Art. Unstrittig ist folglich die derzeit vorherrschende Macht der Banken/Großwirtschaft. Also spielen moralische-menschliche Werte erst nachgeordnet eine Rolle im gesellschaftl. und privatem Leben. Lösung: Wenn man nun die Wertigkeit im Verhältnis "Geld zu Mensch" umkehren würde (vielleicht sogar auf friedlichem Weg), würden meiner Meinung viele Probleme verschwinden. Also statt Kapitalismus z. B. Humanismus als neue Gesellschaftsordnung, oder?
Ralf Krämer schrieb am 28.04.2016
Die Schlussfolgerungen sind gut, in der Tat wäre nötig in Frage zu stellen, bzw. zu verwerfen:
"Prämisse der finanziellen Deregulierung, ... auch diejenige der Unabhängigkeit der Zentralbanken, der Trennung von Geld- und Haushaltspolitik und die Annahme, dass wettbewerbsfähige Märkte keine staatliche Einflussnahme benötigen ...
(neoliberale) Theorien zu verwerfen, ebenso wie die auf ihnen beruhende institutionelle Ausgestaltung wie beispielsweise der europäische Vertrag von Maastricht."
Das Problem ist, dass die neoliberalen Ideologien beherrschenden kapitalistischen Interessen dienen, die nicht freiwilig davon ablassen, und Institutionen geschaffen wurden, diese umzusetzen, die fast nicht zu ändern sind. "demokratischer Kapitalismus" ist Schimäre, wir haben autoritären Neoliberalismus.
Felix schrieb am 28.04.2016
Ich verweise den Essay von Cohen "Why not socialism", wo konstatiert wird, dass der Kaüitalismus aus grundsätzlich 2 Komponeneten besteht: Angst und Gier. Die neoliberale Variante des Kapitalismus (in Deutschland ein CDU+FDP Konstrukt und als moralisch-geistige Wende angepriesen), die sich schließlich weltweit durchgesetzt hat, übrigens auch mit aktiver Unterstützung der SPD (Schröder) und Labour (Blair) hat maßgebend zum Abbaus des Sozialstaats und zu vertiefter sozialer Ungerechtigkeit beigetragen. Von diesen Parteien ist auf Sicht keine radikale Wende zu erwarten. Varoufakis lieferte da einige radikale Ansätze, wurde aber in konzertierter Aktion von den Repräsentanten der Groko abserviert!! Cui bono?
Rüdiger Weigel schrieb am 01.05.2016
Einige hier haben das Problem ja schon fast getroffen (Geldwirtschaft, ich würde sagen Zinswirtschaft). In einer Volkswirtschaft, in der keine Deflation herrschen soll, muss der Liquiditätsausfall durch die Geldhortung durch immer neue (letztlich staatliche) Schulden ausgeglichen werden. Das kann aber nur in einer wachsenden, inflationären Volkswirtschaft funktionieren. Genau vor diesem Problem stehen alle westlichen Länder, Japan schon viel länger (Staatsschuldenquote über 200 % des BIP). Selbst die Niedrigzinsen rufen kein signifikantes Wachstum hervor.
Von dem System profitieren diejenigen, die das gehortete Geld an den Staat verleihen.
Was wir also benötigen ist ein neues Finanzsystem mit einer Umlaufsicherung des Gelde
Theobald schrieb am 04.05.2016
Wo hat der Staat seine Schulden? Natuerlich bei dem, der mehr hat als er benoetigt! Wie kann man dies aendern? Der Staat muss dem, der zuviel hat mehr Steuern abnehmen. Staatliche Schulden sind versaeumte Steuereinnahmen! Freie Marktwirtschaft!? Was ist mit den vielen Subventionen fuer die unterschiedlichsten Unternehmen? Die Marktwirtschaft soll immer dann frei sein, wenn dem Unternehmer gesetzliche Vorgaben nicht passen, passen sie ihm, so fordert keiner freie Marktwirtschaft. Freie Marktwirtschaft ist nur ein Traum, es gibt sie nirgends. Also sprechen wir doch lieber vom Sozialstaat! Dies bedeutet als primaeres die Absicherung des einzelnen Menschen gegen die Unbilden der Natur, wobei ich den Menschen als Teil dieser Natur sehe, also auch gegen die Unbilden der Mitmenschen.
Rüdiger Weigel schrieb am 04.05.2016
Lieber Herr Theobald, da haben Sie sicher recht, dass die Steuern für die wirklich Vermögenden viel zu niedrig sind (damit meine ich auch die Erbschaftssteuer). Aber egal wie hoch die Steuer ist, es wird immer Geld gehortet werden. Dieses fehlt im Wirtschaftskreislauf als Nachfrage und muss wie ich oben bereits geschrieben habe, durch Schulden ausgeglichen werden weil es sonst zur Deflation kommt. Sinkt die Kapitalrendite immer mehr, werden die Privaten nicht mehr bereit sein, Schulden aufzunehmen, so dass nur noch der Staat übrig bleibt bei dem sich die Schulden akkumulieren bis er nicht mehr handlungsfähig ist. IMO bleibt als einziges Mittel in einer Marktwirtschaft eine Umlaufsicherung des Geldes.