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Pflichtgestalt

Die außenpolitische Bilanz eines Friedensnobelpreisträgers im Weißen Haus.

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„Ich bin somit heute zwar selbstbewusster, aber gleichzeitig auch demütiger.“

Am 28. Januar 2009, eine knappe Woche nach seinem Amtsantritt, traf sich Barack Obama mit den führenden Generälen und Admirälen des US-Militärs auf ihrem Terrain, nämlich im ersten Stock des Pentagon im Konferenzraum der Joint Chiefs of Staff, auch „The Tank“ genannt. Ein hoher Beamter bezeichnete später den neuen Präsidenten als „bemerkenswert selbstbewusst – gelassen, gelöst, aber auch respektvoll, darauf bedacht, den Oberbefehlshaber nicht heraushängen zu lassen“. Obama betrat den Raum und stellte sich vor. Er dankte den Anwesenden und den gesamten Streitkräften für ihre Dienste und ihre Opfer; dann setzte er sich, und es folgte eine offene Diskussion über die Aufgaben in der Welt, Region für Region, Krise für Krise. Er war im Bilde, so der Beamte, konnte zu jedem Thema etwas sagen, vor allem aber – und das überraschte die Offiziere, die den jungen, unerfahrenen Demokraten bis dahin misstrauisch beäugt hatten – legte er ein gerüttelt Maß an Realismus an den Tag.

An einem Punkt des Gesprächs merkte Obama an, er sei keiner, der immer einen perfekten Parkplatz erwarte. Wenn er eine Lücke sehe, und sei sie noch so ungünstig, dann quetsche er sich eben hinein. Es lag auf der Hand, was er damit meinte: Er hatte ein schlechtes Blatt geerbt (zwei ungeliebte Kriege, verschnupfte Verbündete, die tiefste Rezession seit Jahrzehnten), doch mit der Welt, die er vorfand, würde er sich auseinandersetzen.

Sieben Jahre später vertreten viele Offiziere und Beamte des Verteidigungsministeriums, darunter einige, die zu Beginn von Obama so beeindruckt waren, die Ansicht, dass ein völlig anderer Regierungsstil seine Präsidentschaft prägte. Sie loben zwar seine historischen Errungenschaften – das Atomabkommen mit dem Iran, die Öffnung gegenüber Kuba, die Transpazifische Partnerschaft, das Verhindern (bisher zumindest) weiterer Terrorangriffe auf US-amerikanischem Boden – und erkennen an, dass er, auch wenn er nur die Wahl zwischen ungünstigen Alternativen hat, das Beste herausholt. Doch allzu oft, sagen sie, sei er eben nicht tätig geworden, sondern habe darauf gewartet, dass sich die Bedingungen verbessern – er sei, um seine eigene Metapher weiterzuspinnen, immer wieder um den Block gefahren, in der Hoffnung, dass ein besserer Parkplatz frei wird.

Diese Kritik an Obamas Außenpolitik hört man häufig: Er gehe harten Entscheidungen aus dem Weg, sei allergisch gegen militärisches Eingreifen, wenn er damit US-amerikanische Todesopfer oder eine Eskalation riskiert, und zudem passten seine Worte und Taten häufig nicht zusammen. „Das ist ein wiederkehrendes Muster“, so ein Vier-Sterne-General im Ruhestand. „Er droht und tut dann nichts. Das untergräbt die Glaubwürdigkeit der USA.“

Ist dieser Vorwurf gerechtfertigt? Und falls er greift, ist das Obama anzulasten? Oder ist es der Dimension der Probleme geschuldet, mit denen er konfrontiert war? Hätte ein anderer Präsident die Aufgaben des vergangenen Jahrzehnts besser gelöst, und wenn ja, wie?

Im Dezember 2009 reiste Obama nach Oslo, um den Friedensnobelpreis entgegenzunehmen. Der Preis wurde, gelinde gesagt, voreilig vergeben, und der Präsident nutzte seine Dankesrede dazu, die außenpolitischen Prinzipien darzulegen, denen er zu folgen gedachte – eine intelligente Auseinandersetzung mit der Spannung zwischen Idealismus und Realismus. Es war für einen Friedensnobelpreisträger eine gewagte Rede. „Wer sagt, dass Gewalt manchmal notwendig sein könnte, ist kein Zyniker“, sagte er. „Er erkennt die Geschichte an, die Unvollkommenheit des Menschen, die Grenzen der Vernunft“. Nationen müssten „sich an Grundsätze halten, die den Einsatz von Gewalt regeln“, und ein lang anhaltender Frieden fuße auf den „Rechten und der Würde jedes Einzelnen“. Dennoch könne „Amerika nicht allein handeln“, es sei denn, es gehe um elementare nationale Interessen. Bloßes Gefasel über Menschenrechte zementiere lediglich „einen lähmenden Status quo“. Der Zusammenarbeit mit repressiven Regimes fehle es möglicherweise an der „befriedigenden Empörung“, doch „ein repressives Regime kann nur einen neuen Pfad beschreiten, wenn ihm eine Tür offen steht“.

„Das ist ein wiederkehrendes Muster“, so ein Vier-Sterne-General im Ruhestand. „Er droht und tut dann nichts“.

Benjamin Rhodes, Obamas Stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater für strategische Kommunikation, sagte: „Wenn mich jemand um eine Kurzdarstellung von [Obamas] Außenpolitik bittet, rate ich ihm, sich seine Rede genau durchzulesen.“ Ein anderer hochrangiger Beamter des Weißen Hauses bezeichnete die Nobelpreisrede als eine „Schablone für seinen Umgang mit Problemen“, einen „Bezugsrahmen für seine Sicht der US-Macht“. Die Frage, ob er diese Schablone anwendete – wie er mit den Spannungen, die er theoretisch erkannte, praktisch umging –, wäre nach seinen eigenen Grundsätzen der Maßstab für seine Präsidentschaft.

Die frühen Jahre seiner Amtszeit waren beherrscht von den Aufgaben, die ihm die Regierung Bush vererbt hatte, insbesondere die Kriege in Afghanistan und im Irak. Anfang 2011 jedoch tauchte eine Reihe neuer Probleme auf, als im Nahen Osten Proteste gegen autoritäre Staatschefs laut wurden. Im Januar fiel das Ben-Ali-Regime in Tunesien, Anfang Februar das Mubarak-Regime in Ägypten. In Libyen hatten Ende Februar Rebellen, die gegen Muammar al-Gaddafi kämpften, Bengasi und andere Städte unter ihre Kontrolle gebracht, und die Tage des Diktators schienen gezählt zu sein. Doch dann schlug das Kriegsglück um, und Gaddafis Truppen waren drauf und dran, den Aufstand niederzuschlagen.

Die erste Phase der nun folgenden Militäroperation verlief erfolgreich. Die Kombination aus US-Luftschlägen und Geheimdienstoperationen, NATO-Luftunterstützung und einer Bodenoffensive der Rebellen mündete im Sieg über Gaddafis Truppen und (obwohl das kein ausdrückliches Ziel des Einsatzes gewesen war) in der Ermordung des libyschen Staatschefs. Doch die zweite Phase war ein Misserfolg: Eine neue Regierung wurde nie gebildet, die Scharmützel zwischen den Rebellengruppen wuchsen sich zu einem Bürgerkrieg aus, und die soziale Ordnung des Landes (sofern vorhanden) brach vollends zusammen.

Obama gestand den Misserfolg ein und bekannte in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung im September 2015: „Wir haben zwar dem libyschen Volk geholfen, das Tyrannenregime zu stürzen, doch unsere Koalition hätte mehr tun können und müssen, um das entstehende Vakuum zu füllen.“ Diese Lektion beeinflusste seine Überlegungen zum Umgang mit einer ähnlichen Krise in Syrien.

Obwohl er für die Ablehnung einer Intervention in Syrien logische und historische Gründe hatte, folgte eine erste Woge der Unzufriedenheit mit seiner Außenpolitik im Allgemeinen. Man warf ihm vor, er gehe militärischer Gewalt aus dem Weg und suche ständig nach Argumenten, mit denen er diese Grundhaltung rechtfertigen könne. Forschen Worten lasse er keine Taten folgen, sodass alle seine Aussagen hohl klängen.

Mindestens fünfmal in den acht Monaten zwischen August 2012 und April 2013 warnten Obama oder Vertreter seiner Regierung Assad öffentlich, der syrische Staatschef überschreite mit dem Einsatz von Chemiewaffen gegen Rebellen und Demonstranten eine „rote Linie“. Ein solcher Einsatz werde „aus unserer Perspektive das Spiel“ verändern, führte Obama bei einer Gelegenheit aus. „Er würde ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen“, sagte er ein andermal. Er sei „nicht hinnehmbar“, und Assad werde „zur Verantwortung gezogen“. Doch trotz solcher Äußerungen ließ Obama engen Beratern und hohen Beamten zufolge nie einen Plan für den Fall ausarbeiten, dass Assad diese Linie überschritt.

Das Fiasko mit der roten Linie war ein Tiefpunkt in der Außenpolitik der Regierung, doch die Probleme mit Syrien waren noch lange nicht vorbei. Weniger als ein Jahr nach der UN-Resolution zu den syrischen Chemiewaffen stürmte der IS – den Obama noch als Al-Kaida-Nachwuchsteam abgetan hatte – Mossul, die zweitgrößte Stadt des Irak. Die vom US-Militär ausgebildeten irakischen Soldaten flohen beim ersten Aufeinandertreffen. Die bewaffneten Dschihadisten rückten auf Ramadi und Falludscha vor und kamen eine Zeit lang Bagdad gefährlich nahe.

 

Die Suche nach Ordnung

Was in Obamas Syrien-Politik in sämtlichen Phasen fehlte, ist eine kohärente Strategie. Seine beiden Ziele – den IS besiegen und Assads Rücktritt herbeiführen – sind durchaus widersprüchlich. Dass sich Assad an der Macht hält, veranlasst ausländische sunnitische Kämpfer, sich dem IS anzuschließen. Doch kurzfristig könnte seine Armee, richtig eingesetzt, die leistungsfähigste Streitmacht gegen den IS sein – nur der Iran, der Mitglieder seiner Eliteeinheit al-Quds zum Schutz von Assads Regime entsandt hat, ist möglicherweise stärker. Doch Obama kann mit Assad oder dem Iran keine offene Allianz eingehen, weil er unter anderem sunnitische Verbündete braucht – Ägypten, die Türkei und die Golfstaaten –, um den radikalen Sunniten des IS die Legitimation zu entziehen und sie zu besiegen. Würde er sich mit dem schiitischen Iran oder seinem Protegé Assad verbünden, könnten diese Länder aus der Koalition ausscheren.

Hier liegt der Kern des Problems, das nicht nur Obama mit seiner Strategie gegen den IS hat, sondern das jeder US-Präsident hätte, der es mit einer ähnlichen Strategie versuchen würde. Wenn alle Länder, die den IS fürchten und verachten – also fast alle Länder der Region –, ihre Kräfte bündeln würden, so würde der IS in kürzester Zeit zerfallen. Doch jedes dieser Länder fürchtet und verachtet mindestens einen seiner möglichen Verbündeten noch mehr (beispielsweise die Türkei die Kurden oder Saudi-Arabien den Iran). Eine wirksame Koalition zu bilden, war bislang daher völlig unmöglich – ein Umstand, den sich die IS-Befehlshaber clever zunutze machen.

Einige von Obamas Kritikern behaupten, wenn er im Jahr 2011 10 000 amerikanische Soldaten im Irak belassen hätte, statt einen kompletten Rückzug zu veranlassen, hätte es die religiöse Gewalt und den Aufstieg des IS, der das folgende Machtvakuum füllte, nicht gegeben. Doch das ist extrem unwahrscheinlich, wenn man bedenkt, dass in früheren Jahren fast 170 000 US-Soldaten und außergewöhnliche Maßnahmen notwendig waren, um eine ähnliche Situation zu bewältigen, und diese Aufgabe damals nur für einen begrenzten Zeitraum erledigt werden konnte. Obama hatte ohnehin keine Wahl, denn im Status of Forces Agreement (SOFA), das Bush 2008 unterschrieben hatte, stand: „Alle Streitkräfte der Vereinigten Staaten werden spätestens am 31. Dezember 2011 aus dem gesamten irakischen Gebiet abgezogen.“ Dass Obama wieder Truppen in den Irak entsenden konnte, lag daran, dass diese Vereinbarung nach drei Jahren erlosch.

Die Tragödie der Präsidentschaft Obamas liegt darin, dass er seit seinem Amtsantritt eigentlich von den festgefahrenen Kriegen in und um den Nahen Osten abrücken und sich der asiatisch-pazifischen Region zuwenden will.

In Afghanistan dauert der andere Krieg, den Obama zu beenden versprach, noch immer an. Entgegen seinen Plänen, bis zum Ende seiner Amtszeit sämtliche US-Soldaten abzuziehen, kündigte Obama im Oktober 2015 an, 5 500 Soldaten im Land zu belassen. Sie sollen sich um die Ausbildung und Ausstattung der afghanischen Truppen kümmern und Terrorabwehroperationen durchführen.

Die Tragödie der Präsidentschaft Obamas liegt darin, dass er seit seinem Amtsantritt eigentlich von den festgefahrenen Kriegen in und um den Nahen Osten abrücken und sich der asiatisch-pazifischen Region zuwenden will, die gute Aussichten auf ein dynamisches Wachstum hat, Handelschancen eröffnet und in der es gilt, China mit seiner expansiven Macht einerseits militärisch einzudämmen und andererseits in die Weltwirtschaft zu locken. Dieser Fokus auf Asien wurde als „Angelpunkt“ oder als Suche nach einem „neuen Gleichgewicht“ bekannt, doch es war Obama, der die Chancen erkannte und schon in seinem Präsidentschaftswahlkampf 2008 thematisierte. Er weiß, dass dort die künftigen Interessen der USA liegen – doch die nicht enden wollenden Krisen der alten Welt lassen ihn einfach nicht los.

 

Begrenzte Interessen, begrenzte Risiken

Während sich die Misere um den IS ausdehnte, brach noch eine weitere Krise aus, diesmal in der Ukraine. Wladimir Putin hatte den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch mit einem Hilfspaket erpresst, ein Assoziationsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterschreiben, und in Kiew wurden Bürgerproteste laut. Als Janukowytsch gegen die Demonstranten vorging, weiteten sich die Proteste aus, und er musste schließlich fliehen. Putin reagierte mit der Entsendung russischer Streitkräfte auf die Halbinsel Krim und unterstützte eine Sezessionsbewegung in der Ostukraine.

Obama stimmte schließlich Militärhilfen zu, die aber keine Waffen umfassten, sondern unter anderem Nachtsichtgeräte, Radarausrüstung und die Ausbildung der ukrainischen Nationalgarde. Alles, was darüber hinausging, lehnte er ab. Die Vereinigten Staaten hatten ein Interesse an der Ukraine, aber kein elementares. Nicht ohne Grund hatten zwei seiner Amtsvorgänger erwogen und dann verworfen, der Führung in Kiew einen NATO-Beitritt nahezulegen. Erstens hatten Umfragen ergeben, dass weniger als die Hälfte der Ukrainer eine Mitgliedschaft wünschte. Und zweitens waren die russischen Interessen in der Ukraine, anders als die der Vereinigten Staaten, tatsächlich elementar: Russland und die Ukraine haben eine gemeinsame Grenze und blicken auf eine lange Geschichte zurück; die historischen Gemeinsamkeiten reichen vom Handel über den kulturellen Austausch bis hin zu einem einst gemeinsamen staatlichen Dach. Kein russischer Staatschef würde tatenlos dabei zusehen, wie sich die Ukraine zu weit vom Einflussbereich Moskaus entfernt.

Obama blickt gern zwei oder drei Schritte voraus. (Seinen Kritikern zufolge tut er das, um militärische Maßnahmen zu vermeiden; andere betrachten es als eine Methode der rationalen Entscheidungsfindung.) Moskau könnte und würde es mit sämtlichen Waffen, die der Westen an Kiew liefert, aufnehmen und sie überbieten. Was dann? Wenn die Amerikaner immer mehr Waffen schicken, riskieren sie einen Rüstungswettlauf und eine Eskalation der Gewalt. Tun sie es nicht, verliert der Westen diesen Wettlauf. Obama wäre schwächer, Russland stärker, als wenn er gar keine Waffen geliefert hätte.

Das war Obamas erstes Prinzip in allen Diskussionen zu dieser Krise: Er würde um der Ukraine willen keinen Krieg mit Russland riskieren. In einer Sitzung sagte er: „Wenn ich in Kanada oder Mexiko einmarschieren wollte, könnte niemand viel dagegen ausrichten.“ Dasselbe gilt für Putin und die Ukraine.

Dennoch legt Obama viel Wert auf die Durchsetzung internationaler Grundsätze, und dazu gehört auch die Unantastbarkeit von Grenzen. Er hielt es für notwendig, Russland für seinen Verstoß zu bestrafen; die Frage war nur, wie. Eine militärische Eskalation war in diesem Kontext ein Spiel, das Russland gewinnen würde, doch die Eskalation von Sanktionen war eins, das die Vereinigten Staaten gewinnen konnten, wenn es Obama gelang, Europa bei der Stange zu halten. Das war eine echte Herausforderung, denn viele europäische Länder waren stärker von russischen Energielieferungen abhängig als die USA und mussten daher wirtschaftliche Vergeltungsmaßnahmen Russlands fürchten. Sie lehnten es auch entschieden ab, wegen der Ukraine einen Krieg zu riskieren. Obama wusste daher, dass sie im Falle einer militärischen Eskalation aus der Sanktionsallianz aussteigen würden.

Zumindest bis zum Herbst 2015 ging Obamas Politik auf. Trotz Putins Bemühungen, die transatlantische Allianz zu spalten, halten die Mitglieder an den Sanktionen fest, und auch das im Februar ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen hat gehalten. Putins Ziel in der Ukraine ist es mutmaßlich, die Zentralregierung zu schwächen und davon abzuhalten, näher an den Westen zu rücken. Das hat er erreicht. Wenn Obama und die westeuropäischen Länder auf dieser Front hätten zurückschlagen wollen, so hätten ein paar Milliarden Dollar an Wirtschaftshilfen mehr bewirkt als ein paar Hundert Panzerabwehrwaffen. Aber über einen relativ mickrigen Zuschuss des Internationalen Währungsfonds hinaus schien niemand diesen Weg beschreiten zu wollen.

 

Geduld und Pragmatismus

Wie also sieht Obamas Bilanz aus? Der Präsident wurde von außenpolitischen Krisen bestürmt, von der schrumpfenden Macht der USA behindert und von Gegnern im Inland wie auch Verbündeten im Ausland bedrängt, er solle handeln und Führungsstärke beweisen, auch wenn die Probleme unlösbar waren. Er ist an seinen Aufgaben gewachsen, dank seiner instinktiven Behutsamkeit, aber auch als Folge der missglückten Libyen-Intervention. Da seine Worte bisweilen kühner waren als seine Taten, entstand zwischen beiden oft eine unnötige Kluft.

Doch meist hat er sich an der in seiner Nobelpreisrede umrissenen Schablone orientiert und das Gesamtbild im Blick behalten, während sich andere im Gestrüpp des „Kleinklein“ verhedderten. Dass er sich vor unnötigen militärischen Abenteuern gehütet und die militärische Eskalation vermieden hat, war klug. Obama hat sich darüber hinaus in langwierigen diplomatischen Verhandlungsprozessen als erstaunlich geduldig erwiesen, selbst dann, wenn es kaum Hoffnung auf Erfolg gab. Einige dieser Verhandlungen, etwa die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche, erbrachten erwartungsgemäß kein Ergebnis, doch andere, etwa die Öffnung zu Kuba und das Atomabkommen mit dem Iran, waren, für viele überraschend, erfolgreich. Erfolge wie Misserfolge entspringen zum Teil dem unerschütterlichen Optimismus John Kerrys, Außenminister in Obamas zweiter Amtszeit. Es darf bezweifelt werden, dass Kerrys verhaltenere Amtsvorgängerin Clinton, ja, dass irgendein früherer Außenminister die Atomgespräche mit dem Iran so lange fortgesetzt hätte, wie Kerry es tat – doch Hillary Clinton hätte auch nicht so viel Zeit und Mühe auf den Versuch verwendet, den zum Scheitern verurteilten Friedensprozess im Nahen Osten in Gang zu bringen.

Dass er sich vor unnötigen militärischen Abenteuern gehütet und die militärische Eskalation vermieden hat, war klug.

Kerrys Sicht seiner selbst als Sonderbeauftragter für die hoffnungslosesten diplomatischen Sackgassen dieser Erde hat den einen Nachteil, dass der Rest der Welt ein wenig ängstlich zurückbleibt. Das trifft vor allem auf die Verbündeten der Vereinigten Staaten in Asien zu, allen voran Japan, dessen politische Führung ständiges Händchenhalten erwartet. Kurt Campbell, der in Obamas erster Amtszeit Stellvertretender Außenminister für Ostasien und den Pazifik war, telefonierte täglich mit seinem Amtskollegen in Tokio und empfing dreimal in der Woche den japanischen Botschafter persönlich. Regierungsbeamte, die heute für Asien zuständig sind, sagen, seit Campbell weg ist und Kerry das Außenministerium fast ausschließlich auf hochkarätige Friedensmissionen ausgerichtet hat, fühle sich Tokio völlig im Stich gelassen.

Doch das ist noch lange keine Krise. Als Pekings Marine im Südchinesischen Meer die Muskeln spielen ließ, klammerten sich die Japaner (wie auch Australien und Südkorea) umso enger an Washington, egal, wie frustriert sie zeitweise waren; das ist das eine. Zum anderen zählt in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Asien schlicht die Präsenz, und auch wenn der stellvertretende Außenminister vielleicht nicht mehr so oft anruft, reisen Obama und Kerry doch zu allen asiatischen Sicherheits- und Wirtschaftsgipfeln. Die Angst davor, im Stich gelassen zu werden, bleibt; sie ist seit Jahrzehnten ein wichtiges Moment, jedenfalls, seit sich die USA unter Richard Nixon aus Vietnam zurückzogen und heimlich Beziehungen zu China aufnahmen. Doch Obamas Schnitzer, die seine Verbündeten im Nahen Osten so ärgern, belasten die Beziehungen zu den ostasiatischen Partnern nicht. Daniel Sneider, stellvertretender Wissenschaftsdirektor am Walter H. Shorenstein Asia-Pacific Research Center der Universität Stanford, hat privat mit Dutzenden politischer und militärischer Führungspersönlichkeiten aus Japan und Südkorea gesprochen. „Ich habe nie auch nur ein Wort über ›die rote Linie‹ in Syrien gehört“, sagt er.

Am 5. April 2015 hielt der Präsident an der American University eine engagierte Rede, in der er das Atomabkommen verteidigte, das er und fünf andere Weltmächte mit dem Iran ausgehandelt hatten. Mehrmals zitierte er Kennedys berühmte Rede an gleicher Stelle im Jahr 1963, in der dieser dazu aufgerufen hatte, die Mentalität des Kalten Krieges hinter sich zu lassen und eine neue Strategie für einen „praktikablen“ und „erreichbaren Frieden“ zu entwickeln, dessen Grundlage „nicht eine plötzliche Revolution der menschlichen Natur, sondern eine graduelle Evolution menschlicher Institutionen“ sei, eine „Abfolge konkreter Taten und wirksamer Abkommen“.

Noch am selben Tag tauschte sich Obama im Weißen Haus am runden Tisch mit zehn Kolumnisten aus. Als ich an der Reihe war, eine Frage zu stellen, sagte ich, Kennedy habe ja seine Rede nach mehreren Krisen gehalten, die ihm gezeigt hätten, dass seine Berater sich nicht selten getäuscht hatten und er stärker seinen eigenen Instinkten vertrauen musste. Was, fragte ich Obama, hatte er aus seinen Krisen gelernt? Was hätte er anders entschieden, wenn er gewusst hätte, was er nun wisse? Er antwortete:

„Ich würde sagen, unverändert geblieben ist meine Ansicht dazu, wie wir Amerikaner unsere Macht einsetzten sollten, und auch meine Haltung, dass wir unsere Macht unterschätzen, wenn wir sie auf die militärische Macht beschränken. ... Ohne Frage schätze ich heute eine Situation deutlich selbstbewusster ein, und wahrscheinlich kann ich schneller um Ecken sehen als bei meinem Amtsantritt. Die Karte bildet nicht immer die Landschaft ab, und man muss sie sozusagen abschreiten, um ein Gefühl dafür zu bekommen.

In Bezug auf Entscheidungen, die ich treffe, glaube ich, ich habe heute ein besseres Gespür dafür, dass militärische Aktionen unerwünschte Folgen haben können. Und bestätigt hat sich meine Überzeugung, dass wir uns ein Urteil meistens auf der Grundlage irgendwelcher Wahrscheinlichkeiten bilden und ... dass es dann immer Komplikationen gibt.

Ich bin somit heute zwar selbstbewusster, aber gleichzeitig auch demütiger. In einer Situation wie dieser (angesichts der Chance eines Atomabkommens mit dem Iran), in der wir ein Ziel erreichen können, die Welt vereint hinter uns steht und wir uns gegen den Fall absichern, dass es nicht funktioniert, wäre es meiner Ansicht nach dumm – ja sogar tragisch –, wenn wir die Gelegenheit nicht nutzten.“

 

Dieser Artikel wurde in einer längeren Fassung in der Ausgabe Januar/Februar 2016 des Foreign Affairs Magazine und auf ForeignAffairs.com veröffentlicht.

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4 Leserbriefe

Menschmeier schrieb am 19.01.2016
Irgendwann wird auch das deutsche zwangsskeptische Kommentariat begreifen, dass Obama ein wirklich großer Präsident gewesen ist.
Patrick K schrieb am 19.01.2016
Ein super Artikel, der sich auch die nötige Zeit nimmt, um zumindest annähernd an die Komplexität der Situationen, in denen Obama handeln musste, zu erinnern. Der größte außenpolitische Fehler Obamas war sicherlich die zögerliche Politik im Fall von Syrien. Die Kriegsmüdigkeit und die katastrophale Lageanalyse hatten dazu geführt, dass man tatsächlich glaubte mit unterstützenden Worten und später mit ein paar Waffen für die Aufständischen Assad zu stürzen. Es hätte von Anfang an klar werden können, dass die Russen, komme was wolle, ihren Daumen auf Syrien haben würden. Der lang andauernde Bürgerkrieg hat zur religiösen Radikalisierung und Verrohung der Opposition und zu unendlichem Leid unter der Bevölkerung geführt. Eine beherzte Politik gleich zu Anfang hätte das verhindern können.
fornfeist schrieb am 26.01.2016
<Politik sollte nicht versuchen, eigenes Handeln ohne historische Perspektiven zurück und voraus durch den Aufbau radikaler Opposition zu ersetzen. Im Kosovo wurde der Geburtenanstieg bei den Albanern als demokratische Berechtigung ausgelegt. Den Bewohnern der Krim wird die Rückgliederung ihres an die Ukraine ehemals geschenkten Landes als undemokratisch bewertet.
Demokratieverständnis ohne Beachtung von Interessen greift zu kurz. Die Gründe für Umstürze und Wanderungsbewegungen liegen am Ursprung von an Machtinteressen orientierter und nicht gerecht strukturierender Politik.
Erik Schwarze schrieb am 03.08.2016
@Patrick K. "...Eine beherzte Politik gleich zu Anfang hätte das verhindern können." Meinen Sie damit eine Intervention wie in Afghanistan oder im Irak? Dort kam kein Russe um den USA die Tour zu vermasseln, deswegen sind die Kriege gegen diese Länder wohl auch so große Erfolgsgeschichten?! Vielleicht nochmal zum Mitschreiben: Der militärische Angriff auf ein souveränes Land nur um einen unliebsamen Diktator zu beseitigen ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Insofern kann man Obama dankbar sein, dass er die kriegsbegeisterte Hillary Clinton wenigstens bei dem Versuch den Iran angreifen zu lassen ausgebremst hat. Vielleicht war das im Nachhinein sogar sein größtes außenpolitisches Verdienst. Das ungebremste Töten mittels Drohnen kann es ja kaum sein.