„Der IS wird seine Strategien anpassen“

Anja Wehler-Schöck in Amman über den Kampf um die irakische Stadt Mossul.

Die irakische Armee, schiitische Milizen und die kurdischen Peshmerga rücken auf Mossul zu, um die Stadt von der Kontrolle durch den „Islamischen Staat“ (IS) zu befreien. Welchen Stellenwert nimmt diese Offensive im Kampf gegen den IS insgesamt ein?

Die Millionen-Stadt Mossul spielt für den IS natürlich eine große Rolle. Zum einen ermöglichte sie dem IS die Kontrolle über enorme Ressourcen. Zum anderen besitzt sie einen hohen strategischen und symbolischen Stellenwert – nicht zuletzt wurde von dort im Juni 2014 das Kalifat ausgerufen. Die Schlacht um Mossul wird somit aktuell auch als der krönende Abschluss des Kampfes gegen den IS im Irak dargestellt.

Heißt das, dass der Sieg über den IS im Irak in greifbare Nähe gerückt ist?

Nein. Man darf folgende Aspekte nicht aus dem Blick verlieren: Auch wenn der irakische Premierminister Haider al-Abadi selbstbewusst davon spricht, dass die Mossul-Kampagne schneller voranginge als gedacht, können sich die Kampfhandlungen noch weit in die Länge ziehen. Ein US-General äußerte gar die Befürchtung, dass die vollständige Einnahme Mossuls mehr als ein Jahr dauern könne.

Weiterhin ist eine vollständige Verdrängung des IS aus Mossul oder gar dem gesamten Irak höchst unwahrscheinlich. Der IS hat durch die massiven Schläge zwar stark an Territorium, Ressourcen und Schlagkraft verloren, ist aber weit davon entfernt, „ausgelöscht“ zu werden.

Es gibt für die IS-Kämpfer noch einige schwer kontrollierbare Rückzugsgebiete im Irak, und natürlich im benachbarten Syrien. Wie bereits beim Vorläufer Al-Qaida im Irak (AQI) ist davon auszugehen, dass die verbleibenden IS-Zellen zurückgezogen verharren werden bis die Umstände für ein erneutes Erstarken wieder gegeben sind. Aktuelle Berichte aus den befreiten Städten Ramadi und Falludscha vermelden, dass ehemalige IS-Unterstützer teilweise ganz offen dort weiterleben. Durch Bestechung oder Stammesbeziehungen schafften sie es, sich der Verfolgung zu entziehen, und könnten somit als potentielle Schläferzellen wirken.

Der IS wird es verstehen, seine Strategien anzupassen und verstärkt auf Guerillataktiken zu setzen. Es ist davon auszugehen, dass mit der Zurückdrängung des IS die Anschlagsdichte im gesamten Irak zunehmen wird.

Mossul hat aktuell noch rund 1,5 Millionen Einwohner. Der IS hat die Zivilbevölkerung in der Vergangenheit immer wieder als menschliche Schutzschilde missbraucht. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz fordert einen Korridor, damit die Zivilisten die Stadt verlassen können. Was wird zu ihrem Schutz getan?

Der irakische Premierminister Haider al-Abadi betonte, dass alle Anstrengungen unternommen würden, sichere Korridore für die Zivilbevölkerung zum Verlassen der Stadt zu schaffen. Ob das gelingt ist jedoch fraglich. Zweifellos werden die Zivilisten einen hohen Zoll bezahlen. Sie befinden sich buchstäblich zwischen den Fronten. Es ist zum Teil sehr schwer zu bestimmen, wer „Freund“, wer „Feind“ ist.

Die Hilfsorganisationen befürchten eine humanitäre Katastrophe. Der Irak mit einer Gesamtbevölkerung von etwa 33 Millionen hat bereits 3,3 Millionen Binnenflüchtlinge, also 10 Prozent aller Einwohner. Die UN rechnen mit 200 000 zusätzlichen Flüchtlingen in den ersten Wochen der Mossul-Kampagne.

Es bleibt zu hoffen, dass die Zusagen beim internationalen Ministertreffen in Paris am Donnerstag dieser Woche keine Lippenbekenntnisse bleiben, sondern die erforderliche finanzielle Unterstützung für die humanitäre Hilfe sowie für die Stabilisierung des Irak unverzüglich bereitgestellt wird.

Berichten zufolge haben schiitische Milizen immer wieder Verbrechen an der sunnitischen Bevölkerung verübt, weil sie ihr Kollaboration mit dem IS unterstellten. Haben die Menschen nach einer möglichen Einnahme der Stadt ähnliches zu befürchten?

Aus den bereits befreiten Gebieten kursieren zahlreiche Berichte über Racheakte an der Zivilbevölkerung. Amnesty International hat in dieser Woche einen Report veröffentlicht, in dem die Menschenrechtsorganisation detaillierte Angaben über systematische Gräueltaten sowohl durch Regierungskräfte als auch durch paramilitärische Gruppen macht, die an Menschen verübt worden sind, die aus den IS-Gebieten geflohen sind. So ist es kein Wunder, dass viele Sunniten in den IS-besetzten Gegenden der Befreiung mit gemischten Gefühlen entgegenblicken, aus Sorge, was danach kommen könnte.

EU-Kommissar Julian King hat davor gewarnt, dass nun mehr kampferfahrene IS-Anhänger nach Europa kommen könnten, um hier Anschläge zu verüben. Wie ist diese Befürchtung zu bewerten?

Natürlich ist es teilweise schwer festzustellen, wer unter den Fliehenden Zivilisten und wer getarnte Kämpfer des IS sind. Auch wenn die europäischen Sicherheitsbehörden die Überwachung und Kontrollen seit den Anschlägen in Europa deutlich verschärft haben, ist nicht auszuschließen, dass weitere Dschihadisten nach Europa gelangen.

Ein wesentliches Problem ist, dass im Moment völlig unklar ist, was die Strategie für „den Tag nach der Befreiung“ ist.

Wie geht es nach der Befreiung von Mossul weiter? Gibt es Pläne für eine Ordnung danach?

Ein wesentliches Problem ist, dass im Moment völlig unklar ist, was die Strategie für „den Tag nach der Befreiung“ ist. Wer übernimmt die Kontrolle über die Stadt Mossul und die anderen befreiten Gebiete? Wie werden die Territorialkonflikte zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der kurdischen Autonomieregierung in Erbil gelöst?

Aktuell kämpft eine höchst uneinige Allianz aus irakischer Armee und Sicherheitskräften, kurdischen Peshmerga, schiitischen Hashd ash-Shabi, weiteren Milizen sowie türkischen und iranischen Truppen gegen einen gemeinsamen Feind. Was geschieht, wenn dieser überwunden ist? Die Interessen der genannten Akteure stehen einander teilweise diametral gegenüber. Es droht die Gefahr, dass es dann zu gewalttätigen Auseinandersetzungen unter diesen Gruppen kommen wird und der Irak in einem Bürgerkrieg versinkt. Die Wiederherstellung eines staatlichen Gewaltmonopols scheint aktuell nahezu undenkbar.

Was müsste im Irak geschehen, um dem IS und terroristischer Gewalt langfristig den Nährboden zu entziehen?

Man hat gelegentlich den Eindruck, dass aus der Geschichte nicht gelernt würde und aktuell die gleichen Fehler wiederholt würden, die noch vor kurzem das Entstehen des IS aus den Ruinen von Al-Qaida im Irak begünstigt haben. Die Probleme des Irak sind nicht mit dem IS gekommen und werden durch seine militärische Zurückdrängung auch nicht gelöst werden. Der IS konnte unter anderem deswegen erstarken, weil die sunnitische Bevölkerung nach dem Regimewechsel zunehmend marginalisiert und diskriminiert wurde.

Eine effektive Strategie für die Befriedung und Stabilisierung des Irak muss daher die sektiererischen Tendenzen eindämmen, die gegenwärtig durch politische Machtinteressen gezielt angeheizt werden. Es muss zügig ein sinnvolles Konzept für eine Übergangsjustiz und Versöhnungsarbeit umgesetzt werden. Zentrale Punkte sind weiterhin die Bekämpfung von Korruption und Nepotismus, die in der Bevölkerung immer wieder Hass schüren, sowie die Herstellung von Rechtsstaatlichkeit. Grundlegende staatliche Leistungen und Infrastruktur müssen für alle Iraker zur Verfügung gestellt werden. Der Irak ist ein ressourcenreiches Land – die Krux liegt hier in der Verteilungsgerechtigkeit. Frieden und Stabilität werden ferner nur möglich sein, wenn der Irak über einheitliche und effektive Sicherheitskräfte verfügt, die den rechtlichen Grundlagen sowie dem Schutze aller verpflichtet sind.