Das Interview führte Alexander Isele.
Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine hat der deutsche Bundeskanzler eine Zeitenwende angekündigt. Was ist Ihre Sicht auf die Zeitenwende?
Soweit ich den Begriff verstehe, bedeutet Zeitenwende so viel wie Wendepunkt. Ich denke, das ist eine zutreffende Beschreibung der Auswirkungen des russischen Angriffs auf die Ukraine für Europa, für Deutschland und das Atlantische Bündnis. Für Deutschland ist es nun besonders wichtig, sich mit den traditionellen geopolitischen Fragen vertraut zu machen. Aufgrund des Erbes durch den Zweiten Weltkrieg und das Ende des Kalten Krieges wurde Deutschland zu einem Land, das sich verständlicherweise darauf konzentrierte, Geopolitik zu überwinden, der Geschichte zu entfliehen und sich in eine Welt zu begeben, in der man darauf vertrauen konnte, dass die Zukunft friedlich sein würde. Und ich denke, dass der Krieg in der Ukraine in gewisser Weise ein Weckruf ist, der die Europäer aufgeschreckt hat, auch weil sie nicht erwartet hatten, dass Russland so weit gehen würde. Deutschland ist jetzt ein Teil Europas, welcher nicht weit von einem Kriegsgebiet entfernt ist – wohl der größte Krieg, den wir seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt haben. Und ich denke, besonders aus amerikanischer Sicht ist ein Deutschland, das bereit ist, mehr geopolitisches Gewicht zu übernehmen, eine sehr positive Entwicklung. Und zwar deshalb, weil die Welt immer gefährlicher wird. Der Wettstreit der Großmächte verschärft sich – nicht nur mit Russland, sondern auch mit China. Und die Vereinigten Staaten brauchen gleichgesinnte Partner, die sowohl die Fähigkeit mitbringen, militärische Macht zu demonstrieren, als auch die Bereitschaft, sie im Bedarfsfall einzusetzen.
Ihr Verständnis von Geopolitik ist vom klassischen Realismus geprägt. Verschiebt sich das Verständnis von Geopolitik? Kann es so etwas wie eine progressive Geopolitik geben?
Das Wort Geopolitik wird traditionell als eine Art Mischung aus Geografie, militärischen Angelegenheiten und harter Sicherheit verwendet. Ich glaube, dass der Begriff heute breiter gefasst werden muss. Geopolitik wird komplizierter und vielfältiger, denn es gibt immer mehr Themen, die das geopolitische Umfeld beeinflussen, die nicht direkt mit dem Einsatz militärischer Gewalt zu tun haben – etwa der Klimawandel, globale Pandemien, die Cybersphäre und die digitale Welt. Wenn wir über Geopolitik und geopolitische Stabilität nachdenken, müssen wir daher sehr offen und flexibel sein, was die Definition dieser Begriffe angeht. Ich glaube aber, dass in Deutschland die Einsicht wächst, dass nationale Sicherheit und nationale Interessen auch die traditionelle Geopolitik einschließen müssen. Es reicht nicht aus, sich nur auf den Klimawandel, die wirtschaftliche Unterstützung und Entwicklung sowie die Erweiterung der EU und die EU-Nachbarschaftspolitik zu konzentrieren. All diese Dinge sind nach wie vor wichtig, aber sie müssen neben einer traditionellen Fähigkeit zur Anwendung militärischer Gewalt entwickelt werden, insofern diese erforderlich ist.
Seit Obama haben die USA ihren Fokus auf den asiatisch-pazifischen Raum verlagert. Macht dieser Krieg den pivot to Asia zunichte?
Die Vereinigten Staaten haben, beginnend mit Obama, dann mit Trump und jetzt mit Biden, das verfolgt, was ich einen strategischen Rückzug nennen würde. Dieser hat vor allem im Nahen Osten stattgefunden. Der Grund für diesen Rückzug ist, dass die Kriege nach 9/11 nicht besonders gut gelaufen sind. Sie werden nun „die ewigen Kriege“, genannt, weil sie nie aufhören wollten und nicht das gewünschte Ergebnis brachten. Einer der Gründe für den Rückzug der USA aus Afghanistan und die Reduzierung ihres Engagements in Syrien und im Irak ist, dass sie sich auf die traditionellere geopolitische Region Eurasien konzentrieren wollen, die seit jeher im Mittelpunkt der amerikanischen Strategie steht – Europa und Ostasien. Die Regierung Biden wollte – meiner Meinung nach auch zu Recht – ihren Schwerpunkt auf den asiatisch-pazifischen Raum legen, und zwar aus dem offensichtlichen Grund, dass China in diesem Jahrhundert eine größere Herausforderung für die globale Ordnung darstellt als Russland – ganz einfach aufgrund seiner Größe und seines Reichtums. Und Reichtum führt mit der Zeit zu militärischen Fähigkeiten und Ambitionen.
Ändert der Krieg in der Ukraine dieses Kalkül? Ja. Das bedeutet, dass der europäische Schauplatz nun viel mehr Aufmerksamkeit erhält, als Washington erwartet hatte, und zwar auf verschiedenen Ebenen. Etwa bei den militärischen Fähigkeiten, da Truppen, Flugzeuge, Schiffe und Waffen nach Europa und nicht in den asiatisch-pazifischen Raum geschickt werden. Aber auch auf der Ebene von politischer Zeit und Kapital. Washington wendet derzeit sehr viel Zeit für den Krieg in der Ukraine auf. Das ist Zeit, die man nicht für andere Themen aufwenden kann.
Macht dieser Krieg die Ausrichtung auf Asien zunichte? Nein, ich würde sagen, er verlangsamt sie und macht sie komplizierter. Aber die Vereinigten Staaten sind nach wie vor der Ansicht, dass China aus geopolitischer und geoökonomischer Sicht die größere Herausforderung darstellt als Russland. Russland stellt die größte unmittelbare Herausforderung dar, weil es einen Angriffskrieg in der Ukraine begonnen hat. Aber wenn man die nächsten Jahrzehnte betrachtet, wird der Aufstieg Chinas den größten Einfluss auf die globale Ordnung haben.
Wie verändern sich die Erwartungen, oder die Forderungen, Washingtons an die EU-Staaten?
Ich finde, dass die Zusammenarbeit der USA mit den EU-Mitgliedstaaten und mit dem Vereinigten Königreich recht beeindruckend ist. Als die USA Ende 2021 begannen, Geheimdienstinformationen über eine wahrscheinliche Invasion in der Ukraine zu veröffentlichen, begann die Biden-Regierung, sich sehr eng mit ihren europäischen Verbündeten abzusprechen und eine mögliche Antwort vorzubereiten. Da diese Hausaufgaben im Voraus gemacht wurden, konnten die atlantischen Verbündeten sehr schnell an drei verschiedenen Fronten agieren, als die Invasion begann: der Bewaffnung der Ukraine, der Verstärkung der NATO-Ostflanke und der Verhängung erheblicher Sanktionen gegen Russland, die alle drei bis heute fortgesetzt werden.
Meiner Meinung nach ist der wichtigste Trumpf, den Europa in die Waagschale wirft, seine Einigkeit. Wie im Jahr 2014 ist das stärkste Instrument des Westens gegen Putin die Solidarität, denn Putin glaubt, er könne die EU spalten. Er denkt, dass er die Vereinigten Staaten von Europa trennen kann. Aber die EU, das Vereinigte Königreich und die USA stehen geschlossen im Angesicht der russichen Konfrontation. Die Bereitschaft der Europäer, mehr in die Verteidigung zu investieren, ist entscheidend. Sie wird die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten stärken, denn je mehr Fähigkeiten Europa einbringen kann, desto mehr werden die USA Europa als wichtigen und fähigen Partner betrachten.
Wird die Einigkeit von Dauer sein?
Die Bereitschaft der Europäer, schmerzhafte Schritte zu unternehmen, insbesondere wenn es darum geht, Europa von russischer Energie abzukapseln, ist ein gutes und positives Zeichen; es zeigt die Entschlossenheit der Europäer, sich gegen das russische Vorgehen zu wehren. Habe ich Bedenken, dass diese westliche Koalition schwächer wird? Ja, die habe ich. Und ich denke, dass es irgendwann notwendig sein wird, sich nicht nur auf Waffenlieferungen, sondern auf Diplomatie zu konzentrieren und diese Waffen mit einer Strategie zu verbinden, die den Krieg beenden kann und anschließend eine Plattform für Verhandlungen über Gebietsabtretungen schafft.
Europa scheint mir in dieser Hinsicht den Vereinigten Staaten etwas voraus zu haben. Die Biden-Regierung scheint noch nicht bereit zu sein, diese Tür zu öffnen, aber ich habe den Eindruck, dass Frankreich, Deutschland, Italien und andere EU-Länder daran interessiert sind, eine Art diplomatischen Vorstoß zu unternehmen.
Ein weiteres Thema, insbesondere in den Vereinigten Staaten, sind die längerfristigen politischen Auswirkungen der Inflation auf die Innenpolitik. Ist Putin die einzige Ursache für die steigenden Benzinpreise? Nein. Diese resultieren aus Pandemieproblemen und Lieferketten-Schwierigkeiten. Aber der Krieg ist sicherlich ein nicht unerheblicher Faktor. Er führt auch zu Lebensmittel- und Düngemittelknappheit. Wir müssen uns fragen, wie sich das auf die Politik auswirken wird. Ich befürchte, dass in den Vereinigten Staaten die America First-Republikaner an Stärke gewinnen werden. Und das ist ein weiterer Grund, warum ich diesen Krieg lieber früher als später beendet sehen möchte. Die Frage stellt sich auch für Europa: Was passiert, wenn das Gas knapp wird und das Wetter kalt? Wird es wegen der ukrainischen Flüchtlinge zu einer Gegenreaktion kommen? Wie lange wird die herzliche Aufnahme andauern? Dies sind schwierige politische Fragen, aber wir müssen sie uns stellen.
Die EU hat beschlossen, der Ukraine und Moldau trotz des ins Stocken geratenen Prozesses mit den Ländern des Westbalkans den Kandidatenstatus zu geben. Was wird das für die EU bedeuten?
Ich denke, dass es der richtige Weg ist, der Ukraine wie auch anderen Ländern den Kandidatenstatus anzubieten. Die Ukraine braucht unsere moralische Unterstützung. Die Aussicht auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union verleiht psychologisch und politisch Auftrieb. Das zahlt sich auch materiell aus – wenn auch erst in der Zukunft. Es ist noch viel harte Arbeit zu leisten, um sich am Ende vollends zu qualifizieren. Aber ich glaube, dass dies der Ukraine neue Anreize für wirtschaftliche und politische Reformen gibt. Und diese Anreize braucht sie. Seien wir ehrlich, die Ukraine ist immer noch ein Land, das unter einem hohen Maß an Korruption leidet, und die Oligarchen sind politisch immer noch viel zu mächtig. Die angestrebte EU-Mitgliedschaft verschafft der ukrainischen Regierung ein gutes politisches Druckmittel, wenn es um die Durchführung von Reformen geht. In gewisser Weise löst die EU-Erweiterung das Problem, das ich als „Europas Grauzone“ bezeichnen würde: Was machen wir mit den Ländern, die sich zwischen der NATO und Russland befinden?
Ich war nie ein großer Fan der NATO-Erweiterung, weil ich glaubte, dass sie Europa neu spalten und eine Rivalität mit Russland auslösen würde. Ich bin ein Realist. Ich glaube, wenn man ein Militärbündnis bis an die Grenzen einer Großmacht heranführt, wird diese Großmacht das nicht gut finden. Die Entscheidung von 2008, Georgien und der Ukraine den Weg zur NATO-Mitgliedschaft zu ebnen, war mir besonders unangenehm.
Jetzt sehen wir, was ein alternativer Weg sein könnte. Möglicherweise entwickelt sich hier eine Strategie, bei der die Erweiterung der NATO um Länder wie Georgien, Moldawien und die Ukraine entweder auf Eis gelegt oder zumindest aufgeschoben wird, weil die EU die Institution wird, durch die diese Länder Teil der liberalen demokratischen Gemeinschaft werden können. Putin sagte kürzlich, er habe nichts gegen die Aussicht auf eine Mitgliedschaft der Ukraine in der EU. Die Begrenzung der NATO-Erweiterung und der Blick auf die EU, um in die Grauzone vorzudringen, könnten letztendlich dazu beitragen, die Spannungen zwischen Russland und dem Westen zu verringern.
