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Interview von Claudia Detsch
Populistische Politiker wie US-Präsident Donald Trump und der britische Premierminister Boris Johnson sehen sich derzeit großen Widerständen gegenüber. Hat der Rechtspopulismus seinen Zenit überschritten?
Da Boris Johnson und Donald Trump um das politische Überleben kämpfen und Parteien wie die Freiheitliche Partei Österreichs und die Italienische Liga nach den jüngsten Wahlen nicht mehr an der Regierung beteiligt sind, rufen einige Analysten bereits das Ende des Populismus aus... wieder einmal. Aber das ist viel zu früh oder, besser gesagt, viel zu ungenau. Während der linke Populismus in der Tat im Niedergang begriffen ist, von Südeuropa bis Südamerika, lebt der rechte Populismus und hat nichts von seiner Stärke verloren.
Welche Beispiele gibt es für das Fortbestehen des Rechtspopulismus?
Es wäre vielleicht besser, vom Zeitalter der extremen Rechten zu sprechen statt von Populismus. Rechtsextreme Parteien waren noch nie so populär wie heute und die Politik der extremen Rechten wurde von vielen Mainstream-Parteien als "gesunder Menschenverstand" übernommen. Und während einige rechtsextreme Parteien und Politiker Probleme haben, gedeihen andere. Noch vor wenigen Monaten gab es in Indien, immerhin die größte Demokratie der Welt, einen massiven Sieg für die BJP von Narendra Modi - übrigens die größte politische Partei der Welt. Auch in Polen hat die PiS (Recht und Gerechtigkeit) unter ihrem Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynki ihr Ergebnis noch einmal steigern können. Selbst die entthronte Liga von Matteo Salvini bleibt bei weitem die beliebteste Partei in Italien.
Parteien wie die österreichischen Christdemokraten versuchen, die Wähler rechtspopulistischer Parteien zurück ins Zentrum zu holen. Ist das eine gute Art, den Populismus zu bekämpfen?
Es stimmt, dass viele Mainstream-Rechtsparteien in (West-)Europa eine "Rückkehr in die Mitte" signalisieren, wie die österreichischen und niederländischen Christdemokraten. Aber dieses "politische Zentrum" spiegelt die populistische radikale Rechte viel stärker wider als noch vor einem Jahrzehnt. Darüber hinaus sind im Europäischen Parlament nach wie vor rechtsextreme Parteien in allen rechten Fraktionen vertreten, während rechtsextreme Positionen zu Einwanderung und Islam von Parteien in fast allen Fraktionen, einschließlich der Sozialdemokraten, propagiert werden. Kurz gesagt, was wir erleben, ist bestenfalls ein Ende des linken Populismus. Die populistische radikale Rechte ist immer noch stark.
Aus dem Englischen von Claudia Detsch.