„Grenzen sind lebenswichtig“

Der Philosophieprofessor Konrad Paul Liessmann über die Vorzüge eines umstrittenen Konzepts.

In Ihrem Essay „Lob der Grenze“ gehen Sie der Bedeutung von Trennlinien und Abgrenzungen in einer zunehmend globalisierten Welt nach... Was gefällt Ihnen an Grenzen und Schlagbäumen?

Um die Frage zu beantworten, sollten wir uns darüber im Klaren sein, dass wir zurzeit einen sehr engen Begriff von Grenze haben, nämlich den der befestigten und streng kontrollierten Grenze zwischen Staaten. Grenzen im privaten Bereich, Grenzen im Bereich des Verhaltens oder des Körpers werden dabei ausgeblendet, obwohl oder weil wir hier mitunter für enge Grenzen sind – etwa was die Verwendung bestimmter Formulierungen oder die Zulässigkeit von Gesten, Berührungen oder Blicken betrifft.

Im politischen Sinn beschreiben Grenzen ganz allgemein zunächst nur das Territorium eines Staates. Sie stecken seinen Hoheitsbereich, den Geltungsbereich seiner Gesetze, seiner politischen und sozialen Ordnung ab. Für den modernen Territorialstaat sind Grenzen deshalb überlebenswichtig, weil er in seiner Existenz durch diese Grenzen definiert ist – im Gegensatz etwa zu anderen Formen des Lebens und Zusammenlebens. Nomadisierende Jäger- und Sammlergruppen brauchen keine territorialen Grenzen, auch Formen individualisierter Herrschaft, persönlicher Abhängigkeiten oder fluktuierender Zugehörigkeiten brauchen keine territorialen Grenzen, aber jede Form des Eigentums an Grund und Boden braucht, wie auch der Staat, territoriale Grenzen.

In Europa wurde mit dem Abkommen von Schengen ein großer gemeinsamer Raum ohne Grenzkontrollen geschaffen, der jedoch derzeit wieder kleiner wird; die Grenzen werden nach und nach wieder geschlossen. Ist das aus Ihrer Sicht eine gute Entwicklung?

Nein, ich halte das für keine gute Entwicklung. Aber nicht deshalb, weil das Abkommen von Schengen ein Votum gegen Grenzen überhaupt gewesen wäre – was es nicht war –, sondern weil es eine Neuordnung Europas über ein verändertes Grenzregime ins Auge fasste, das mit der Entnationalisierung Europas Hand in Hand gehen sollte. Das Konzept von Schengen bedeutete ja Stärkung der europäischen Außengrenzen bei gleichzeitigem Abbau der Grenzkontrollen im Inneren und dadurch die Stärkung eines europäischen Bewusstseins. Dieses aber bestimmt nicht nur, aber auch die Außengrenze Europas. Die Grenzen zwischen den Staaten sind aber auch im Schengen-Raum geblieben: Französisches Recht gilt nach wie vor nur in Frankreich und nicht in Deutschland oder Polen, auch wenn das EU-Recht auch diese Grenzen durchlässig gemacht hat beziehungsweise überspielt.

Die Grenzen zwischen den Staaten sind aber auch im Schengen-Raum geblieben: Französisches Recht gilt nach wie vor nur in Frankreich und nicht in Deutschland oder Polen.

Der Abbau der Grenzkontrollen war ein erster wichtiger, auch symbolischer Schritt zu einem neuen Verständnis europäischer Bürgerschaft, der nun, wenn nicht aufgehoben, so doch verzögert wird. Solch eine symbolische Bedeutung konnte dieser Abbau der Kontrollen aber nur in einer mobilen Gesellschaft bekommen, in der Grenzübertritte zu einer Alltagserfahrung werden, was nicht immer der Fall war.

Allerdings muss man auch bei der Kritik an der Wiedereinführung von Kontrollen auf die Wortwahl achten. Die Grenzen sind ja nicht geschlossen, man kann nach wie vor von Berlin nach Paris, Rom, Warschau oder Wien fahren oder fliegen; verstärkt wurden zwischenstaatliche Kontrollen, um illegale Migrationsbewegungen einzudämmen. Wer das problematisch findet, muss nicht Staaten, sondern auch der EU überhaupt das Recht absprechen, die Mobilität von Menschen zu steuern und zu kontrollieren. Philosophisch und aus menschrechtlicher Perspektive spricht manches für solch eine radikale Position, die letztlich das Ende des Territorialstaats oder politischer Verwaltungseinheiten bedeuten würde. Praktisch stoßen alle Versuche der Beseitigung von Grenzen offenbar sehr schnell an ihre Grenzen. Menschen wollen und brauchen offenbar auch Grenzen.

Beobachter sehen in unüberwindbaren Grenzmauern wie in Israel, in den USA (zu Mexiko) und neu in der Türkei (zu Syrien) nur Nachteile für beide Seiten. Können massiv gebaute Grenzmauern sinnvoll sein? Wenn ja, für wen?

Nun, wirklich unüberwindbare Grenzmauern hat es nie gegeben und wird es wohl nie geben. Allerdings können stark befestigte Grenzen und Mauern das Mobilitätsverhalten von Menschen sehr wohl beeinflussen. Der berüchtigte „Eiserne Vorhang“, der paradoxerweise Menschen hindern sollte, einen Staat und ein Gesellschaftssystem zu verlassen, hat fast ein halbes Jahrhundert funktioniert – aber auch nicht lückenlos. Wer überzeugt davon ist, dass bestimmte Formen von Schutz, Stabilität und Sicherheit durch Mauern garantiert und ungewollte Zuwanderungen durch Zäune reduziert werden können, wird diese auch bauen. Das nützt vielleicht in erster Linie der Bauwirtschaft. Aber in Israel zum Beispiel sind viele, auch weltoffene Israelis überzeugt, dass die Mauern das Land sicherer und lebenswerter machen. Und der Protest gegen das Grenzregime von Ungarn an der EU-Außengrenze ist merklich leiser geworden – weil diese Zäune offenbar ihre Funktion erfüllen.

Letztlich geht es um die Frage, ob Menschen unter allen Bedingungen immer miteinander auskommen müssen, oder ob es Situationen gibt, in denen es besser ist, einfach nebeneinander zu leben.

Man kann aber auch die Position vertreten, dass eine Mauer nur eine vordergründige und zudem inhumane, damit schlechte Lösung für soziale oder politische Konflikte ist, durch die sinnvolle, aber vielleicht aufwändigere Lösungsversuche sabotiert werden. Letztlich geht es, wenn auch zugespitzt, um die Frage, ob Menschen unter allen Bedingungen immer miteinander auskommen müssen, oder ob es Situationen gibt, in denen es besser ist, einfach nebeneinander zu leben. Die Mauer wäre dann das mächtigste, sichtbarste Symbol für das Nebeneinander.

Sie sagen, dass Grenzen einzureißen, kein Akt der Weltoffenheit sein muss, sondern auch ein aggressiver Akt sein kann. Ist es nicht nur dann ein Akt der Aggression, wenn das Einreißen von außen kommt? Wenn sich ein Land selbst dazu entschließt, wie im Rahmen der EU, hat es doch wenig Aggressives?

Sie haben völlig recht. Wenn Staaten freiwillig beschließen, Grenzkontrollen aufzuheben, hat das mit Aggression nichts zu tun. Allerdings muss dieser richtige Schritt nach innen mit starken Grenzen nach außen einhergehen. Diese Debatte wurde ja erst wieder virulent, als manche Menschen und politische Parteien die Migrationsbewegungen als bedrohlich wahrnahmen – ob zu Recht oder zu Unrecht, sei einmal dahin gestellt.

Die politische Rhetorik, die Europa auffordert, seine Grenzen zu schützen und Kontrollen an den Binnengrenzen einzuführen, wenn dies scheitert, spricht ja eine deutliche Sprache. Ohne die massiven Flucht- und Migrationsbewegungen des Jahres 2015 und die damit verbundene europäische Ratlosigkeit hätte es keine Grenzdebatte gegeben. Dennoch kommt es auch beim Abbau von Grenzen auf die damit verbundenen politischen Ideen und Ziele an. Der österreichische Bundespräsident Alexander van der Bellen verteidigt das europäische Projekt gerne mit dem Hinweis, dass die „Kleinstaaterei“ in Zeiten der Globalisierung nichts bringe. Vielleicht unbewusst verwendet er damit einen Kampfbegriff der deutschen Nationalisten des 19. Jahrhunderts, die damit gegen die Vielfalt deutscher Klein-und Kleinststaaten ins Feld zogen. Wohin dieser Nationalismus geführt hat, wissen wir. Die Kleinstaaterei hatte Deutschland allerdings die bislang größte Blüte seiner Kunst, Philosophie und Wissenschaft beschert, von der wir noch heute zehren. Früher hätte man gesagt: Man muss auch die Frage der Grenze dialektisch sehen.

Die Fragen stellte <link ipg autorinnen-und-autoren autor ipg-author detail author anja-papenfuss>Anja Papenfuß.