Permanenter Diskurs der Niedertracht

Der Schriftsteller Robert Misik zur Frage, wie politische Parteien Vertrauen zurückgewinnen können.

Interview von Michael Bröning

Herr Misik, der Titel Ihres neuen Buchs lautet „Die Herrschaft der Niedertracht“. Was ist darunter zu verstehen? Ist es alles tatsächlich so schlimm?

Das Buch ist aus der österreichischen Perspektive geschrieben. Es ist eine Streitschrift von einem linken Publizisten gegen die damalige Regierung, die wir möglicherweise bald wieder haben werden. Diese „Herrschaft der Niedertracht“ heißt, die Bevölkerung permanent gegeneinander auszuspielen, dauernd ein Wir-gegen-Sie zu etablieren, dauernd Gesetze, die ein Wir-gegen-Sie unterstützen. Das sind nicht nur Inländer gegen Ausländer, sondern Reiche gegen Arme, Steuerzahler gegen Mindestsicherungsbezieher, Landbevölkerung gegen die in der Stadt und so weiter. Es ist auch ein permanenter Diskurs der Niedertracht, der Polarisierung – eine gesellschaftliche Klimakatastrophe. Und es ist ein Regieren mit Niedertracht. Aber es ist natürlich auch eine Niedertracht, der etwas vorausgeht, nämlich ein gesellschaftliches Klima, das das überhaupt erst ermöglicht hat. Das haben wir überall. In Österreich, in Italien, in Ungarn und verschiedenen anderen Ländern der Europäischen Union haben wir bereits die Herrschaft der Niedertracht. Aber ein Klima, in das sich Diskurse des Niederträchtigen einschleichen, die das vorbereiten, haben wir überall.

Welche Rolle spielt Angst als Gefühl in dieser gesellschaftlichen Entwicklung?

Die Angst wird permanent geschürt und ausgebeutet. Das heißt nicht, dass nicht Angst aus guten Gründen auch da ist: Abstiegsangst, die Angst, dass es nicht mehr vorwärtsgeht, sondern dass man nur mehr strampeln muss, dass es ja nicht schlechter wird. Also eine Art Eintrübung der gesamtgesellschaftlichen, psycho-politischen Emotionalität einer Gesellschaft, die weit von Optimismus entfernt ist und eher in Richtung Verzagtheit, Angst, Pessimismus geht. Die ist natürlich objektiv da. Auf der anderen Seite gibt es kaum jemanden, der einen Diskurs der Hoffnung etabliert. Und dann gibt es politische Kräfte, die die Angst ausbeuten und die Leute auch noch aufganseln, wie wir in Wien sagen, damit sie so richtig Angst haben und damit die Wahlentscheidungen treffen, die dem entsprechen. Der rechtsextreme Ex-Innenminister in Österreich, Kickl, hat das sogar theoretisiert, wenn man so will. Er wurde irgendwann gefragt: Ist es nicht furchtbar, dass Sie die Angst instrumentalisieren? Das ist doch ein politisch negatives Gefühl. Er sagt: Nein, das ist kein politisch negatives Gefühl. Die Angst ist ein positives, ein wichtiges Gefühl. Und Politik mit der Angst ist dementsprechend wichtig. Das ist also nicht etwas, was die Rechte unreflektiert, fast instinktiv tut. Das läuft planmäßig ab.

Sie beschrieben die Politik mit der Angst. Wie kann Politik gegen Angst aussehen? Kann ein ‚Diskurs der Hoffnung‘ nicht nahtlos übergehen in ein Leugnen von Schwierigkeiten?

Erinnern wir uns an die große Geschichte progressiver Bewegungen, jeder Art: Sozialdemokraten oder Nicht-Sozialdemokraten. Die hatte mit riesigen Problemen zu tun. Die hatten zu tun mit einem verlausten, verkommenen Proletariat in Wohnungen, die feucht waren, wo 14 Leute in einem Keller geschlafen haben und wo die Tuberkulose die Menschen hinweggerafft hat. Die hatten die Idee: Wir setzen demokratische, soziale Rechte durch, und den Kindern wird’s besser gehen. Worauf war diese Hoffnung begründet? Darin, dass es möglich war, schrittweise Verbesserungen durchzuführen.

Es wäre absurd anzunehmen, dass es in unserer Gesellschaft, die viel reicher ist und viel weniger Probleme hat, weniger Grundlage für Hoffnung gibt. Wir können natürlich politische Programmatiken definieren, die mehr Sicherheit im Leben bieten, mehr an Gleichheit an Lebenslagen. Wir nehmen immer nur Gleichheit an Chancen. Der Mensch, der beim Postdienst arbeitet und prekär ist und vierzehn Stunden arbeiten muss, um überhaupt ein Einkommen zu bekommen und weiß, er ist übermorgen auch noch austauschbar, der hat nicht einfach nur weniger Chancen als der gut ausgebildete Techniker in der erfolgreichen Industrie, sondern der lebt auf einem anderen Planeten.

Alle diese Menschen, die auf vielfältige Weise Verwundungserfahrungen oder Verwundungsgefährdungen ausgesetzt sind, denen soll mal irgendjemand erzählen, dass es nicht möglich ist, das Leben wieder in sichere Bahnen zu bringen! Es soll mir jemand erzählen, dass es nicht möglich ist, eine makroökonomische Politik zu machen, die wieder mehr an Wohlstandszuwachs und gerechter Verteilung hinbekommen kann. Natürlich ist das möglich. Diese Politiken muss man formulieren. Es ist nicht damit getan, sieben Pläne aufzustellen, sondern die müssen eins sein in einem Bild. Gesetzesinitiativen alleine helfen gar nichts, wenn die Politik sie nicht verkörpert und wenn man nicht eine Geschichte dazu erzählen kann, die die Leute packen kann.

Wie ist eine solche Geschichte konkret zu umreißen?

Indem man sich überlegt: Was sind die Ursachen für die Angst? Die Gründe dafür sind erstens, dass wir Globalisierung und Internationalisierung haben, die es tatsächlich erschweren, im Nahbereich Lösungen zu finden, die wirklich einen Unterschied machen. Du brauchst bei vielen Dingen eine Art von internationaler Koordinierung oder einen Kompromiss oder vielleicht sogar einen Konsens, den Du nie kriegst. Also ist dann das Ergebnis in der Haltung der Leute: Das wird eh nicht geschafft. Das ist das eine.

Zweitens erzählt man den Leuten immer: Wir Politiker sind furchtbar machtlos. Wir können heute eh nichts mehr tun. Warum soll ich so einer Politik dann etwas zutrauen?

Das Dritte ist, dass sich diejenigen politischen Kräfte in den letzten dreißig Jahren angepasst haben an diesen Diskurs und den Neoliberalismus aufgesaugt haben. Ich sage das jetzt schlagwortartig, aber ‚Dritter Weg‘, Blair, Schröder und so weiter.

Was ist dann der Unterschied zwischen einer Sozialdemokratie und Konservativen? Diejenigen, die am meisten von Verwundungen oder von Abstieg gefährdet sind, haben auch noch das Gefühl: Ich bin von überhaupt niemandem repräsentiert, beziehungsweise haben sie jetzt das Gefühl: Wenigstens die Rechtsradikalen repräsentieren mich. Ich könnte die Liste noch weiter fortsetzen. Aus der folgt natürlich, dass man das nicht mit einem Politikwechsel oder mit dem Drehen an einer Stellschraube verändert. Wenn zum Beispiel die progressiven Parteien selbst so etwas wie gehobene Mittelschichtsparteien geworden sind, denen auch die Fäden der Kommunikation zu den normalen Leuten abgekappt worden sind, dann wird die Antwort sein: Okay, wir machen jetzt zehn Gesetzesvorschläge, die alle im Interesse der Schwächsten sind; und dann werden die Schwächsten uns wieder lieben. Das ist wahrscheinlich eine nicht ganz ausreichende Korrektur. Ich brauche das eine, und ich brauche auch noch etwas anderes. Und das wird nicht über Nacht gehen. Leider ist in der Politik die nächste Wahl immer übermorgen.