Strategische Geduld

Mirco Günther in Kabul über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und den Alltag im Land bei verschlechterter Sicherheitslage.

Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan geht ins 18. Jahr und bis heute ist das Land nicht befriedet. Der Bundestag setzt aufs Durchhalten und verlängert das Mandat jedes Jahr ums Neue. Wie sinnvoll ist das noch?

Afghanistan ist der längste, opferreichste und kostenintensivste zivil-militärische Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Mit der Mandatsverlängerung in diesem Jahr ging auch die Erhöhung der Obergrenze des deutschen Beitrags zur NATO-Mission „Resolute Support“ von 980 auf 1.300 Bundeswehrsoldaten  einher.

Das war für sich genommen ein pragmatischer und notweniger Schritt. Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass der Abzug des Großteils der internationalen Truppen im Jahr 2014 und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen zu abrupt war und nicht mit den Realitäten vor Ort korrelierte. Die NATO war anschließend für die Erfüllung ihres Ausbildungs- und Trainingsmandats unterbesetzt. Die afghanischen Sicherheitskräfte konnten nur noch auf höchster militärischer Ebene ausgebildet werden, nicht mehr auf mittlerer und unterer. Hinzu kamen mangelnde Kapazitäten für den notwendigen Eigenschutz der Ausbilderinnen und Ausbilder.

Welches Signal geht von der deutschen Truppenerhöhung aus?

Von einer solchen Erhöhung geht politisch ein gemischtes Signal aus. Was wir brauchen, ist kein immer wiederkehrendes Auf und Ab in Truppenzahlen, sondern eine umfassende Bestandsaufnahme und gemeinsame Diskussion, wo wir stehen in Afghanistan. In der deutschen und internationalen Politik herrscht bereits seit Jahren eine spürbare Afghanistan-Müdigkeit. Die Menschen in Afghanistan brauchen aber unsere fortgesetzte Solidarität. Wir alle müssen strategische Geduld aufbringen. Jedoch bestenfalls nicht auf der Grundlage eines unkritischen „Weiter so“, sondern reflektiert und mit einem nüchternen Blick auf Erfolge und Misserfolge.

Was hat das deutsche Engagement denn bislang bewirkt?

Das deutsche Engagement in Afghanistan ist sehr breit und geht über den oft im Mittelpunkt stehenden Bundeswehreinsatz hinaus. Es hat auch eine polizeiliche, diplomatische, humanitäre und zivile Dimension. In keinem Land engagiert sich Deutschland finanziell stärker in der Entwicklungszusammenarbeit.  Verbesserungen sind erkennbar etwa bei der Alphabetisierung, in der medizinischen Versorgung und Gesundheit, auch bei der militärischen und polizeilichen Ausbildung trotz weiter massiver Herausforderungen. Afghanistan hat zumindest in den großen Städten eine aktive Zivilgesellschaft und Medienlandschaft. Die Hauptstadt Kabul sieht heute natürlich anders aus als nach dem Sturz der Taliban 2001.

Gleichzeitig unterstreichen die deutliche Verschlechterung der Sicherheitslage auch in vielen Provinzen im Norden und die zahlreichen Anschläge in der Hauptstadt Kabul auf dramatische Art und Weise, dass auch Gebiete, die wir in der Vergangenheit für vermeintlich sicher hielten, es heute nicht mehr sind. Viele Fortschritte ließen sich nicht verstetigen, Errungenschaften blieben fragil und es gibt auch Rückschritte. Die Armutsquote etwa liegt heute wieder auf dem Niveau von 2003. Mehr als die Hälfte der afghanischen Bevölkerung lebt in Armut. Gerade im ländlichen Raum gehen immer weniger Kinder zur Schule. Die Wirtschaft erholt sich allenfalls in sehr kleinen Schritten vom Platzen der durch die internationale Interventionsökonomie produzierten Wachstumsblase in den Jahren vor 2014. Afghanistan bleibt eines der ärmsten Länder der Welt. Hinzu kommt eine komplexe militärische Situation zwischen Regierung und Aufständischen. Viele Beobachter beschreiben diese Lage als „Patt“.

Teilen Sie diese Einschätzung?

Ich sehe das Momentum aktuell eher auf Seiten der Taliban. Auch Terrorgruppen wie der „Islamischen Staat“, der ein gewichtiger Saboteur in jedweder Form von Annäherungsversuchen zwischen afghanischer Regierung und Taliban ist, verüben weiter schreckliche Anschläge. In der jetzigen Situation wäre es schon ein Erfolg, wenn es nicht noch schlimmer würde.

Die Sicherheitslage vor Ort hat sich enorm verschlechtert. Laut UN sind in diesem Jahr so viele Zivilisten durch Selbstmordattentate und Sprengsätze umgekommen wie niemals zuvor. Sie sind seit zwei Jahren vor Ort. Wie verläuft Ihre Arbeit dort?

Die Rahmenbedingungen für unsere Arbeit sind mit der Verschlechterung der Sicherheitslage zweifelsohne schwierig geworden. Der Raum für ziviles und humanitäres Engagement in Afghanistan schwindet. Immer wieder waren auch Hilfsorganisationen in den letzten Jahren das Ziel von Anschlägen. Wir erleben einen Rückzug der internationalen Entwicklungszusammenarbeit aus der Fläche und Konzentration auf die urbanen Zentren. Dieser veränderten Lage mussten auch wir uns mit neuen Konzepten anpassen.

Vielleicht gerade auch wegen der vielen Herausforderungen im Arbeitsalltag waren die vergangenen zwei Jahre für unser FES-Kabul-Team und mich beruflich und vor allem menschlich aber auch eine ganz besondere Bereicherung. Als FES sind wir seit über 16 Jahren in Kabul mit einem Büro vertreten. Die Relevanz unserer Arbeit können wir jeden Tag sehen. Wo und wie wir einen Unterschied machen, ist oft ganz unmittelbar beobachtbar. Ein Beispiel dafür ist unser FES Afghanistan Young Leaders Forum, deren fast 300 Absolventinnen und Absolventen heute Führungspositionen in Regierung, Diplomatie, Zivilgesellschaft, Medien und Wissenschaft begleiten und so für Afghanistan Verantwortung übernehmen.

Welche Rolle sollte Deutschland bei der Konfliktlösung spielen?

Deutschland ist weiterhin die zweitgrößte Gebernation in Afghanistan. Es hat auch den Vorsitz in der Internationalen Kontaktgruppe zu Afghanistan. 2001 und 2011 hatte Deutschland ja bereits die wichtigen Petersberg-Konferenzen ausgerichtet. Viele Seiten des Konfliktes sehen Berlin immer noch als eine Art „ehrlichen Makler“. Insofern glaube ich, dass die deutsche Außenpolitik da auch noch mehr machen kann, vielleicht auch mit einer weiteren internationalen Konferenz in einem fortgeschrittenen Stadium möglicher Friedensgespräche.

Gleichzeitig müssen wir zu Kenntnis nehmen, dass Deutschland in Afghanistan nur einer von vielen Akteuren ist. Wir haben eine gute Reputation, aber gleichzeitig auch einen beschränkten Einfluss. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien, Iran und Saudi-Arabien sind da besonders relevant. Der afghanische Konflikt ist ja unter anderem gerade deshalb so schwer zu lösen, weil er enorm regionalisiert ist. Die verschiedenen internationalen Vermittlungsbemühungen etwa der USA, welche direkte Gespräche mit den Taliban in Doha führen, das jüngste Treffen in Moskau, die Initiativen Pekings oder auch Taschkents, sind selten koordiniert und von unterschiedlichen Interessen geprägt. Sie sollten einem von den Afghaninnen und Afghanen selbst verantworteten und gestalteten Friedensprozess nicht vorgreifen. Bestenfalls können sie komplementär sein, dürfen aber nicht die afghanische Regierung unterminieren.

Die Fragen stellte Joanna Itzek.