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Die zivilisierende Kraft des Fußballfiebers
In Brasilien hat der World Cup gute Chancen, zu einem Katalysator des Wandels zu werden. Das wäre noch wichtiger als ein Sieg von Neymar & Co.

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Könnte wieder passieren - der Pokal in den Händen der Seleção. Viele Brasilianer haben jedoch noch andere Wünsche.

Nein, Vorfreude mag noch immer nicht aufkommen in Brasilien. Umfragen zufolge erwarten nur 36 Prozent vom FIFA-Worldcup Vorteile für ihr Land. „Bitte verhaltet euch zivilisiert“, appellierte Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei (PT) an ihre Landsleute. Die Sorge ist verständlich. Kein Tag, an dem die oppositionellen, bürgerlichen Medien nicht über Preistreiberei, Schlamperei am Bau, Streiks und Demonstrationen berichten. Die große Protestwelle ist dennoch vorüber. Gleichwohl wollen nun für die Ausrichtung der WM wichtige Berufsgruppen wie Polizisten und Busfahrer höhere Löhne einfordern. Denn die WM fällt in die Vorwahlkampfphase und man bringt sich in Stellung.

Das soll nicht heißen, dass Brasilien nicht doch ein tolles Fußballfest hinlegt. Doch wer – wie Fifa-Präsident Josef Blatter – davon ausgeht, dass beim Anpfiff oder spätestens bei einem Pokalsieg der brasilianischen Elf alles vergessen ist, der dürfte sich täuschen. 2013 ging ein Ruck durch Brasilien. 2014 könnte sich nun bewahrheiten, dass die WM „in die Geschichte eingehen wird“, wie Expräsident Luiz Inácio (Lula) da Silva dem Fifa-Chef vor sechs Jahren versprach. Freilich nicht so, wie sich die beiden das vorgestellt haben dürften.

 

Kollektiver Anfall politischen Bewusstseins

2013 schien ein kollektiver und ungewöhnlicher Anfall politischen Bewusstseins die Brasilianer zu ergreifen. „Erstklassige Standards nicht nur für die FIFA-Stadien, sondern auch für Schulen und Hospitäler“, forderten Millionen von Demonstranten. Und: „Weniger Korruption und mehr Investitionen in öffentliche Infrastruktur“. Es ging um die strukturellen Voraussetzungen von Chancengleichheit in dem Land mit der ungerechtesten Reichtumsverteilung Lateinamerikas. Dass es ausgerechnet die PT traf, die sich in ihrem Parteiprogramm just dies auf die Fahnen geschrieben hat, ist kein purer Zufall der Geschichte, sondern hat viel mit den Erfolgen und den Versäumnissen der seit 2003 regierenden Partei zu tun – und mit den strukturellen Problemen des Landes.

Viele Beobachter fürchten, dass sich die Proteste bei einem schlechten Abschneiden der brasilianischen Elf ausweiten könnten.

Sah es bis vor einem Jahr noch so aus, als würde Rousseff die Wahlen im Oktober problemlos gewinnen und bis 2018 regieren, ist das Panorama inzwischen deutlich komplizierter. Neben der traditionellen Konkurrenz der wirtschaftsliberalen Sozialdemokratischen Partei (PSDB), die diesmal mit Exgouverneur Aecio Neves antritt, ist mit Eduardo Campos von der Sozialistischen Partei (PS) ein unerwarteter Konkurrent im linken Spektrum aufgetaucht. Campos verkörpert mit 48 Jahren eine junge Generation, er kommt aus dem nordöstlichen Bundesstaat Pernambuco – eigentlich eine PT-Hochburg – und er hat mit Lulas ehemaliger Umweltministerin Marina Silva eine starke Vizekandidatin an Bord. Diese kann vor allem im Lager der PT-Unzufriedenen und der Evangelikalen punkten. Viele Beobachter fürchten, dass sich die Proteste bei einem schlechten Abschneiden der brasilianischen Elf ausweiten könnten. Dagegen wird erwartet, dass ein brasilianischer Erfolg auf dem Rasen der amtierenden Rousseff zugutekommen würde. Historisch ist das nicht belegbar: 2002 verlor die PSDB trotz des Sieges gegen Deutschland in Japan; „Lula“ hingegen gelang 2006 die Wiederwahl trotz des schlechten Abschneidens der brasilianischen Auswahl in Deutschland.

 

Explodierende Kosten

So paradox es klingen mag: Die PT ist in gewisser Weise Opfer ihres eigenen Erfolgs – und der Unmöglichkeit, diesen fortzusetzen. Dank der PT-Sozialpolitik ist in den vergangenen zehn Jahren über 20 Millionen Armen der Aufstieg in eine, wenn auch prekäre, Mittelschicht gelungen. Dass diese neue Mittelschicht nun auf eine Konsolidierung ihres sozialen Aufstiegs drängt, ist klar. Der bisherige Aufstieg war rein konsumorientiert und in gewisser Weise eine Blase. Obwohl Brasiliens Preisniveau auf astronomischem Niveau war (zeitweise schlug das Land im Big-Mac-Index sogar die Schweiz) – die Brasilianer konsumierten. Am liebsten Importgüter mit gesellschaftlichem Status, auch wenn sie aufgrund von Schutzzöllen doppelt bis dreimal so viel kosten wie in den USA oder in Mexiko. Die neue Mittelschicht kaufte, notfalls auf Raten. Die Privatverschuldung ist hoch, selbst wenn nicht alle Pleiten so spektakulär sind wie der Fall des Multimilliardärs Eike Batista. Dass dieser Boom an seine Grenzen stoßen würde, war Ökonomen wie Rousseffs Chefberater, Marcelo Neri, schon länger klar. Neri erklärte schon vor zwei Jahren, es gehe nun darum, Infrastruktur-, Bildungs- und Gesundheitswesen zu verbessern, um die Reformen zu konsolidieren und mehr Chancengleichheit zu schaffen. Dass Rousseff dies nicht umsetzen konnte, ist zweierlei geschuldet: den Ausgaben für die WM, die mit 40 Milliarden Dollar so teuer wird wie die letzten drei WMs zusammen und dreimal so teuer wie veranschlagt. Und dem sich abschwächenden Wirtschaftswachstum, das in diesem Jahr voraussichtlich nur noch 1,6 Prozent betragen wird. Gleichzeitig zog die Inflation an, Investitionen und Kredite fließen spärlicher. Das Wirtschaftsmodell ist reformbedürftig.

 

Hydra der Bürokratie

Doch die anstehenden Reformen der zweiten Generation in Gesundheit, Bildung und Transport sind komplexer und teurer als die Sozialhilfeprogramme im Stile von „bolsa-familia“. Um sie gegenzufinanzieren, wird Brasilien – vor allem bei einer anhaltend schwachen Konjunktur – dort Einschnitte vornehmen müssen, wo sie eigentlich schon lange nötig sind: im Wasserkopf der Bürokratie.

Brasilien hat eine im lateinamerikanischen Vergleich hohe Steuerquote von 36 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Doch nur verschwindend wenig (2 Prozent des BIP) fließt in Investitionen; der Löwenanteil wird von laufenden Ausgaben aufgefressen. Brasilianische Staatsbedienstete gehören zu den privilegiertesten der Welt. Für Gehälter von umgerechnet 8500 Dollar arbeiten Kongressangestellte vier Stunden täglich. Richter gehen mit ihrem letzten Gehalt in Rente – bis zu 14.000 US-Dollar und Staatsbedienstete „vererben“ ihre Rente an unverheiratete Töchter. Schwierig wird es außerdem, die vielen bestehenden Steuerschlupflöcher zu stopfen, in deren Ausnützung brasilianische Großkonzerne Meister sind.

Wenn Investitionen unternommen werden, fließen sie oft in Prestigeprojekte wie die Umleitung des São-Francisco-Flusses oder die Staudämme am Amazonas. Brasiliens Hang zur Gigantomanie ist teuer, der Nutzen dieser Projekte nicht immer klar. Auch das föderative System ist überholungsbedürftig. Es räumt den Bundesstaaten enorme Mitspracherechte ein. Doch gerade in den Bundesstaaten, die oft als Familienunternehmen gelten (Maranhão-Sarney), herrschen feudale Zustände, grassierende Korruption und himmelschreiende Ineffizienz. Versuche der Bundesregierung, dem Einhalt zu gebieten, sind bisher kläglich gescheitert. Die Verfassung, die kurzfristige politische Logik, die Notwendigkeit von Koalitionsregierungen und die in Brasilien übliche Vision von der Politik als Geschäft, spielen dem entgegen. Dafür nötig wäre eine politische Reform und anhaltender politischer Druck der Gesellschaft.

 

Ein Fest der Korruption

Die Korruptionsbekämpfung ist alles andere als erfolgreich beendet. Rousseff griff zu Beginn ihrer Amtszeit hart durch. Sie entließ mehrere unter Korruptionsverdacht stehende Minister und weigerte sich, mit besonders korrupten Funktionären wie den Spitzen des brasilianischen Fußballbundes gemeinsam aufzutreten. Auch dem „Mensalão-Prozess“, bei dem ranghohe PT-Kader der Lula-Regierung wegen unerlaubter Parteienfinanzierung und Veruntreuung öffentlicher Gelder vor Gericht standen, legte sie keine Steine in den Weg. Während die PT dazu schwieg, rebellierte der Koalitionspartner PMDB, ein im Mitte-Rechts-Spektrum angesiedelter und als besonders korrupt geltender Wählerverein. Der PMDB-Abgeordnete Danilo Forte erklärte sogar, man müsse sich ernsthaft überlegen, ob das Bündnis mit Rousseff Bestand habe. Doch dann blieb alles beim Alten, die Allianz mit der PMDB bestehen, und Rousseff sah zu, wie die Regionalfürsten durch gefällige Landesrichter Gesetze wie die „ficha limpa“ aushebelten. Das Gesetz war maßgeblich von der Kirche und Bürgerorganisationen durchgesetzt worden und verbietet nachweislich korrupten Politikern eine Kandidatur.

Mit den WM-Bauten kam auch auf nationaler Ebene der Rückschritt. Wie bei derartigen Großveranstaltungen üblich – etwa den Panamerikanischen Spielen von 2007 – wurden die öffentlichen Bauten zu einem Fest der Korruption. Unter dem Zeitdruck, den auch die Fifa befeuerte, korrigierten die Baukonzerne die Kosten ungeniert nach oben. Der Umbau des erst zu den Panamerikanischen Spielen ausgebauten Maracanã-Stadions kostete schliesslich 537 statt der veranschlagten 318 Millionen US-Dollar. Auftragnehmer war die Firma Odebrecht, ein treuer Finanzier Lulas. Und selbst das Saubermann-Image Rousseffs bekam einen Kratzer, als vor einigen Wochen ein Schmiergeldskandal des staatlichen Ölkonzerns Petrobras aufflog. Damals war Lula Präsident und Rousseff die zuständige Ministerin.

Die Ausgaben für die WM sind mit 40 Milliarden Dollar so teuer wie die letzten drei WMs zusammen und dreimal so teuer wie veranschlagt.

Die Massenproteste vom Juni 2013 haben auch gezeigt, dass der PT trotz ihrer gewerkschaftlichen Wurzeln und interessanter politischer Ansätze wie des partizipativen Kommunalhaushaltes der Draht zur Basis abhanden gekommen ist. Wie aus einem kleinen Protest einer linken, den Anarchisten nahestenden Gruppe gegen steigende Bustarife voriges Jahr eine landesweite Massenbewegung werden konnte, hat das brasilianische Establishment ebenso überrascht wie zuvor die Regierungen im Nahen Osten oder der Türkei.

Nachdem die Regionalregierung von São Paulo zunächst mit harter Hand gegen die Proteste vorging und Rousseff zögerte, reagierte sie schließlich klug: Sie lud zu einem Dialog, gab den Demonstranten im Prinzip recht und versprach Abhilfe. Sie münzte die Proteste sogar um und brachte ihr eigentlich schon abgeschmettertes Vorhaben wieder auf die Agenda, 100 Prozent der zu erwarteten Einnahmen aus den Offshore-Ölfeldern für die Bildung einzusetzen. Dass die Versprechungen anschließend vom Kongress klammheimlich wieder gekippt, Gelder für Hospitäler und Schulen auf die lange Bank geschoben und die Buspreise letztlich doch erhöht wurden, trug nicht zur Glaubwürdigkeit der Regierung bei. Auch das immer härtere Durchgreifen bei Protesten - je näher die WM rückt - weckt ungute Erinnerungen an Polizeiwillkür und Menschenrechtsverletzungen. Wie mit einer wacheren, anspruchsvolleren, besser vernetzten Zivilgesellschaft umzugehen ist, stellt auch Brasiliens Politiker vor neue Herausforderungen.

 

Kriminalität: Die Lage kippt

Die PT hat das Problem der Gewaltkriminalität nicht in Angriff genommen. Fast 90 Prozent der Straftaten bleiben ungesühnt. Weil der Staat nicht in der Lage ist, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, blüht das private Sicherheitsbusiness. Das Konzept der Friedenspolizei (UPP), die in den Favelas der Drogenmafia die territoriale Kontrolle streitig machte, war von Anfang an viel zu kurz gedacht. Es war personell und finanziell aufwändig und auf Rio beschränkt, wo aufgrund der kapriziösen Geographie Armen- und Reichenviertel unmittelbar nebeneinander liegen und klare Grenzziehungen unmöglich sind. In anderen Großstädten liegt das Problem an der Peripherie – und damit weitab vom Erfahrungshorizont der Mittel- und Oberschicht oder anreisender Fußballtouristen. In Rio schien die Rechnung aufzugehen: Die Favelabewohner waren froh über das Ende der Gewaltherrschaft der Drogenpaten und die neue Normalität, die ein Klein-Unternehmertum und kommerzielle Investitionen ermöglichte – bis Anfang des Jahres die Lage kippte.

Die Gründe dafür sind nicht wirklich überraschend: Die Bewohner sahen ihre Hoffnung auf eine Integration in die Gesellschaft schwinden. Denn die versprochenen sozialen Investitionen in Schulen, Sportplätze und Straßenbau blieben weitgehend aus. Und die Polizei hat ein Vertrauensproblem durch ihre lange Tradition extralegaler Praktiken. Dazu zählen außergerichtliche Hinrichtungen ebenso wie brutale Razzien oder die Zusammenarbeit mit paramilitärischen Milizen, um der Drogenmafia die Kontrolle in den Favelas abspenstig zu machen. Auch wenn in den meisten Favelas junge, augenscheinlich „saubere“ Offiziere die Polizeistationen leiteten - Einzelfälle von Korruption und Polizeigewalt blieben nicht aus. Als im Oktober 2013 ein Favelabewohner von der Friedenspolizei zu Tode gefoltert wurde, eskalierte der Unmut. Die Proteste wurden von den Drogenbossen angeheizt und zum Teil finanziert. Auch die Strategie der Friedenspolizei zeigte ihre Grenzen: Dass sie die jeweilige „Übernahme“ der Favelas vorher angekündigt hatte, um Schießereien im unübersichtlichen Häuserwirrwarr und mögliche zivile Tote zu vermeiden, rächte sich nun. Die Drogenbosse waren an die Peripherie oder umliegende Städte wie Petrópolis und Vitória geflüchtet und hatten dort – fernab der WM-Austragungsorte – nicht nur die Kriminalitätsrate in die Höhe getrieben, sondern nur auf eine Gelegenheit zur Rückkehr gewartet.

Die versprochenen sozialen Investitionen in Schulen, Sportplätze und Straßenbau blieben weitgehend aus.

Die mittelfristig größte sicherheitspolitische Herausforderung ist sicherlich das Erste Hauptstadtkommando (PCC), ein aus São Paulo stammendes Verbrechersyndikat, das inzwischen zu einer einflussreichen Drogenmafia herangewachsen ist. Es steht den mexikanischen und kolumbianischen Kartellen kaum nach. Brasilien ist zum weltweit zweitgrößten Abnehmer für Kokain geworden. Und nur ein Teil davon wird nach Europa weiter exportiert. Ein ausgeklügeltes Sicherheitskonzept tut dringend Not.

Fazit: Obwohl Brasilien immer als Paradebeispiel eines starken Staates gilt, lässt sich diese These beim genaueren Hinsehen nicht halten. Zwar ist der Wirtschaftsinterventionismus stärker ausgeprägt als in den Nachbarländern, doch in zentralen öffentlichen Aufgaben wie Sicherheit, Bildung und Gesundheit sieht es in Brasilien ebenso mau aus wie in den Nachbarländern. In Chile waren es die Studentenproteste, die 2011 einen Umdenkprozess in Gang setzten – in Brasilien hat die WM gute Chancen, zu einem solchen Katalysator zu werden. Sie jedenfalls hat politische Prozesse in Gang gesetzt und Mängel offengelegt, die auch über das Endspiel hinaus präsent bleiben und die Schlüsselfragen für Brasiliens Zukunft aufs Tapet gebracht haben.

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2 Leserbriefe

RonaldoReagen schrieb am 21.05.2014
Typisch politischer Journalismus! Da steht die WM im wohl fußballverrücktesten Land bevor und es wird nur rumgemeckert. Ja, die Brasilianer sind anders als wir Deutsche. Big Surprise! Diese Heterogenität ist doch wunderbar und soll auch so bleiben. Es ist doch immer das gleiche: Erst werden Horrorszenarien herbeigeschworen, Infrastruktur und Stadien würden nicht fertig werden, und am Ende klappt doch alles reibungslos. Ich jedenfalls freue mich auf ein tolles Fußballfest mit spannenden Spielen und gutgelaunten Gastgebern.
ThomasB schrieb am 21.05.2014
Lieber Ronaldo, erstmal: Glückwunsch zum Pseudonym. Sehr passend. Zweitens: Die Freude an dem "tollen Fußballfest mit spannenden Spielen und gutgelaunten Gastgebern" sei Ihnen von Herzen gegönnt. Erlaubt sein muss dennoch auch ein krtischer Blick. Und dass ich ausgerechnet in einer Zeitschrift der FES auf (auch) kritische Töne gegenüber der PT stoßen darf, ist immerhin eine angenehme Überaschung.