Spiel auf Zeit

Als Reaktion auf die erstarkenden Taliban und den IS verzögert Obama den US-Abzug in Afghanistan. Doch niemand sollte sich Illusionen machen, dass einige tausend US-Soldaten irgendetwas ändern.

Die afghanischen Taliban sind heute stärker denn je seit ihrer Niederlage 2001. Dies haben sie jüngst durch ihre zeitweilige Einnahme der Stadt Kundus bewiesen. Der frühere Bundeswehrstandort ist Afghanistans fünftgrößte Stadt und als grenznaher Verkehrsknotenpunkt und nördliches Handelszentrum von symbolischer wie strategischer Bedeutung. Mit einigen hundert Kämpfern haben die Taliban überraschend in wenigen Stunden die Stadt, die normalerweise 300.000 Einwohner zählt, eingenommen und zahlenmäßig viel stärkere Regierungskräfte in die Flucht geschlagen. Wenngleich klar war, dass die Taliban Kundus (noch) nicht dauerhaft halten können, erzielten sie einen wichtigen Propagandasieg. Er hat die Zweifel an den Fähigkeiten von Regierung und Armee verstärkt und dürfte noch mehr Afghanen zur Flucht veranlassen.

In Reaktion auf das Desaster in Kundus hat US-Präsident Barack Obama am 15. Oktober erklärt, die verbliebenen US-Truppen länger am Hindukusch zu belassen. Getreu dem wohl bekanntesten Spruch der Taliban „Ihr habt die Uhren, wir haben die Zeit“ ist das Obamas Versuch Zeit zu kaufen. Denn für die US-Truppen sollte dort zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2017 die Uhr ablaufen. Damit hatte sich der US-Präsident selbst an eine Frist gebunden. Die war von Wunschdenken und der US-Innenpolitik motiviert und hatte wenig mit den Realitäten in Afghanistan zu tun.

Dort ist vor allem Flexibilität notwendig, bindende Fristen stehlen womöglich Zeit. Obamas Kurswechsel ist das Eingeständnis eines Fehlers und auch den Lehren aus dem Irak geschuldet, wo die dortige Armee nach dem Abzug des US-Militärs schnell die Kontrolle verlor. Doch Obama macht jetzt erneut den Fehler, wieder vorab feste Fristen und Mannschaftsstärken zu nennen statt vielmehr Ziele zu formulieren, die vor dem nächsten Schritt erreicht sein sollten.

Die gegenwärtige Zahl der US-Truppen in Afghanistan von 9.800 will Obama jetzt für den größten Teil des Jahres 2016 noch dort lassen. Nach dem Ende seiner Amtszeit sollen noch 5.500 US-Soldaten dort bleiben – ohne Zeithorizont. Darüber entscheidet dann sein Nachfolger oder seiner Nachfolgerin. Im Gegensatz zum früheren Plan, nach dem 2016 nur noch eintausend Soldaten für den Schutz der US-Botschaft in Kabul verbleiben sollten, werden die USA weiter Stützpunkte auf dem Flughafen Bagram, in Jalalabad und Kandahar unterhalten. Zugleich gehen die USA davon aus, dass die Nato-Verbündeten wie etwa Deutschland ihre restlichen Truppen länger in Afghanistan lassen werden und die Bundeswehr etwa in Masar e-Scharif bleiben wird.

Der militärische Auftrag bleibt unverändert – und im Einzelnen unklar

Unverändert bleibt laut Obama der militärische Auftrag: Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und die Bekämpfung des Terrorismus. Was letzteres im einzelnen heißt, blieb so ungewiss wie die genaue Rolle, die US-Militärs jetzt bei der Rückeroberung von Kundus gespielt haben. Klar scheint bisher nur, dass US-Berater auf dem Flughafen von Kundus präsent waren, wohin die afghanischen Kräfte zunächst geflohen waren. Und dass mindestens ein US-Flugzeug in die Kämpfe eingriff und dabei laut Augenzeugen mehrfach das Krankenhaus der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen gezielt angriff. Mutmaßlich waren US-Spezialkräfte in der Stadt, wieweit sie an Kämpfen beteiligt waren ist unklar.

Obama will Afghanistan nicht aufgeben, zumindest nicht so schnell. Dafür haben die USA zu viel investiert. Ihre dort mehr als 2.600 getöteten Soldaten sollen nicht umsonst gestorben sein. Die Verlängerung des US-Einsatzes soll die Niederlage verhindern, zumindest aufhalten.

Die Regierung des afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani hat Obamas Ankündigung begrüßt. Der frühere Präsident Hamid Karsai, der im Streit mit Washington vor 13 Monaten seine Amtszeit beendete, hat dagegen die Verzögerung des US-Abzugs kritisiert. Die Präsenz ausländischer Truppen im Land habe den Terrorismus in Afghanistan nicht nur nicht beenden können, so Karsai, sondern die Probleme des kriegszerstörten Landes verschärft. Und die Taliban fühlen sich durch Obamas Schritt in ihrer früher geäußerten Prognose bestärkt, dass die US-Truppen mitnichten abziehen werden. Entsprechend kündigten sie Angriffe auf deren Soldaten an.

Niemand dürfte sich Illusionen machen, dass der Verbleib einiger tausend US-Soldaten und ihrer Verbündeten in Afghanistan etwas grundsätzlich ändert. Schließlich konnten schon 130.000 internationalen Soldaten, davon rund 100.000 aus den USA, unter günstigeren Bedingungen das Wiedererstarken der Taliban nicht verhindern. Jetzt ist der längere Verbleib des US-Militärs auch als Signal an die Afghanen gedacht, dass sie nicht im Stich gelassen werden.

Durchhaltesignal an die Afghanen

Von dem Zeitgewinn erhofft sich Obama offiziell, dass dann die afghanischen Regierungstruppen besser ausgebildet werden. Doch die Frage, warum diese so wenig motiviert waren, Kundus zu verteidigen, beantwortet das nicht. An der Ausbildung dürfte es weniger gelegen haben als vielmehr an mangelnden Überzeugungen, dass es wert gewesen sein soll, dort sein Leben zu riskieren.

Obamas Schritt suggeriert, dass die US-Strategie in Afghanistan schon richtig ist, aber mehr Zeit braucht. Doch sieht es eher danach aus, dass die Strategie nicht funktioniert, woran dann auch mehr Zeit nichts ändern wird, wie Jeff Eggers in Politico festgestellt hat. Vor allem geht es wieder nur um militärische Fragen, ebenso überfällige politische, diplomatische, wirtschaftliche und soziale Schritte bleiben wieder aus.

Afghanistan ist eben auch politisch ein failed state. Zwei rivalisierende Lager blockieren sich in der Regierung gegenseitig und schwächen deren Institutionen bis zur Handlungsunfähigkeit. Überfällige politische Reformen sind nicht in Sicht. So wurden die Parlamentswahlen abgesagt, weil die rivalisierenden Regierungsfraktionen sich nicht auf die Reform der Wahlkommission einigen konnten. „Eine schwache und gespaltene Führung kann keine starken Streitkräfte haben,“ stellt der Afghanistan-Experte und frühere US-Regierungsberater Barnett R. Rubin treffend fest. Eine solche Regierung kann nicht überzeugend führen.

Mit dem Abzug der Nato-Kampftruppen Ende 2014 kam das Wirtschaftswachstum zum Erliegen. Kapitalflucht, Massenarbeitslosigkeit, Währungsverfall und ein Brain Drain ins Ausland folgten. Hier bedarf es dringender Gegenmaßnahmen, die aber nicht in Sicht sind. Auch eine diplomatische Lösung des „Pakistan-Problems“ gibt weiter nicht. Pakistan hat großen Einfluss auf die Taliban und deren Vorgehen in Afghanistan. Hier ist es in all den Jahren nicht gelungen, Islamabad zu konstruktivem Verhalten zu bewegen. Berichten zufolge waren viele Taliban, die jetzt an den Kämpfen in Kundus teilnahmen und zum Teil aus Zentralasien stammen sollen, erst in den letzten Monaten aus Pakistan gekommen.

Konkurrenz des Schreckens

Militärisch geben in Afghanistan folgende vier Entwicklungen Anlass zu großer Sorge: Erstens dürften die Taliban weiter an Stärke gewinnen und der Regierung die Kontrolle über noch mehr Distrikte entziehen. Zweitens dürfte mit der wachsenden Unsicherheit auch der Einfluss der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) am Hindukusch weiter wachsen. Der IS rekrutiert sich bisher aus früheren Taliban und ist vor allem in der nordöstlichen Provinz Nangarhar aktiv. Drittens wird die zunehmende Rivalität zwischen Taliban und IS eine Konkurrenz des Schreckens beflügeln, die militärische Eskalationen fördert und die Bereitschaft der Taliban zu Friedensgesprächen senkt. Diese dürfte momentan ohnehin aufgrund der militärischen Erfolge der Aufständischen gering sein. Und viertens dürfte auf Regierungsseite die Bereitschaft zunehmen, irreguläre Milizen, zum Teil kaschiert als Lokalpolizei (ALP), zu nutzen. Sie sind bekannt für massive Menschenrechtsverletzungen und Plünderungen und dürften die Glaubwürdigkeit der Regierung weiter untergraben.

Obamas Zeitgewinn scheint nicht geeignet, diese negativen Trends grundsätzlich aufhalten zu können. Dafür bedürfte es einer grundsätzlich neuen Politik oder zumindest überzeugender Initiativen. Doch ist in Afghanistan bereits viel versucht und sehr viel investiert worden. Inzwischen sind bei vielen Regierungen und Bevölkerungen die Geduld und Bereitschaft zu weiteren Opfern am Ende. Viele Regierungsberater sind inzwischen auch mit ihrem Latein am Ende.

Obamas Verzögerung des Abzugs ist da eine seiner wenigen verbliebenen realistischen Optionen. Seine Bevölkerung (wie die anderer Nato-Staaten) ist des Konfliktes in Afghanistan, des längsten Krieges der USA, überdrüssig. Sie würde eine erneute Aufstockung des US-Militärs kaum akzeptieren. Die bereits entsandten Truppen einfach länger dort zu lassen, ist noch am ehesten durchsetzbar, zumal Obama ja auch eine weitere Reduzierung verspricht. Obama reicht damit das Problem Afghanistan letztlich an seinen Nachfolger weiter, der dann entweder die Niederlage realisieren oder innenpolitisch einen Kurswechsel gegen Widerstände durchsetzen muss. Damit wird die Abzugsverzögerung für Obama letztlich auch zum Zeitgewinn an der Heimatfront.