Allianz der Abgehängten?

Die US-Reise des japanischen Premiers Abe bekräftigt den Zusammenhalt zweier absteigender Mächte.

Japans Premierminister Shinzo Abe und Barack Obama sind politische Entscheidungsträger, wie man sie sich unterschiedlicher kaum vorstellen kann. Der konservative Abe hat nie ein kritisches Wort über das undemokratische imperiale Japan verloren, in dem sein Großvater ein hoher Bürokrat war und das Asien mit Krieg überzogen hat. Zu politischen Führern wie Wladimir Putin oder Erdogan unterhält er herzliche Beziehungen. Welch ein Unterschied zum US-Präsidenten, der politisch im Kampf gegen Rassendiskriminierung und soziale Benachteiligung sozialisiert wurde.

Als sich beide im vergangenen Jahr in Tokio trafen, wirkte die Informalität des gemeinsamen Sushi-Restaurantbesuchs im offenen Hemd inszeniert. Obamas Körpersprache drückte unübersehbar innere Distanz zu Abe aus, der sich seinerseits bemühte, seine Nähe zum US-Präsidenten zu demonstrieren – Abes umstrittener Yasukuni Schreinbesuch lag gerade vier Monate zurück.

Wenn beide sich diese Woche in Washington wiedersehen, dürfte sich am persönlichen Verhältnis nichts geändert haben. Aber die Einladung zum offiziellen Besuch in Washington und zu einer Rede vor beiden Häusern des US-Kongresses macht deutlich, dass sich die Interessenlage in den USA sowie die außen- und wirtschaftspolitische Situation im Verhältnis zu Japan, seinen Alliierten und China verschoben hat.

Japan als „verlässlichster Verbündeter“ der USA

Bei einer Pressekonferenz des ehemaligen obersten Geheimdienstchefs der USA vor drei Wochen in Tokio bezeichnete Dennis Blair Japan dezidiert als verlässlichsten Verbündeten der USA, wogegen vor allem die europäischen Partner in wesentlichen Fragen eine andere Politik verfolgten als die USA. Das gilt in Fragen der Wirtschaft auch für die asiatischen Partner Australien und Südkorea.

Die Gründung der von China initiierten Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) unter Beteiligung der Verbündeten in Europa und Asien hat den USA deutlich gemacht, dass sie nicht mehr die ökonomischen Mittel haben, um das Riesenreich China in Schach zu halten. Gemeinsam mit Japan, das – vorerst zumindest – ebenfalls nicht der AIIB beitritt, versuchen die USA mit dem Trans Pacific Partnership Wirtschaftsabkommen TPP gegenzusteuern. TPP soll mit 12 Staaten rund um den Pazifik den größten einheitlichen Wirtschaftsraum schaffen. China bleibt vom TPP, vorerst heißt es, ausgeschlossen. Noch ist das Abkommen aber nicht beschlossen, weil die Farmerlobbies in Japan und USA und die mit den Autogewerkschaften verbundenen Kongressabgeordneten ihre eigenen Interessen im Blick haben.

Bei allem, was Obama und Abe miteinander besprechen, sei es die militärische Zusammenarbeit oder Japans Umgang mit seiner Geschichte, sitzt China immer mit am Tisch.

Japan unter dem nationalkonservativen Premierminister Abe fürchtet den Riesennachbarn China wirtschaftlich und militärisch und ist zutiefst gekränkt, nicht mehr die Wirtschaftsmacht Nr. 1 in Asien zu sein. Abes USA Besuch dient so nicht zuletzt der Bestätigung des Zusammenhalts zweier absteigender Mächte. Deshalb unternimmt er einige Anstrengungen die US-Kritik an seinem Umgang mit der Geschichte zu besänftigen. So wird er den Soldatenfriedhof Arlington besuchen um dort amerikanischen Kriegstoten Respekt zu zollen. Zudem wird er den Kriegsveteranen Lester Tenney, der den Todesmarsch US-Kriegsgefangener im philippinischen Bataan überlebt hatte, zu einem Diner einladen. Doch bei seiner Rede im Kongress wird sich Abe für die Kriegsverbrechen in China und Korea genauso wenig entschuldigen wie beim Afrika-Asien Gipfel vergangene Woche in Djakarta.

Gemeinsame Verteidigung

Am 27. April fand auch das Treffen der Außen- und Verteidigungsminister beider Länder in New York statt, bei dem neue gemeinsame Verteidigungsrichtlinien vereinbart wurden. Abe würde den US-Wünschen nach einem stärkeren Engagement des Landes nur zu gerne nachkommen. Er wünscht nichts mehr als mit den USA als militärischer Partner auf Augenhöhe zu stehen. Vorerst hindert ihn aber sein Koalitionspartner die Komeito Partei daran.

Die US-Truppenpräsenz auf Okinawa ist besonders heikel. Beide Länder hatten schon vor 10 Jahren den Bau einer neuen Militärbasis im dünnbesiedelten Norden der Hauptinsel Okinawas beschlossen. Der anhaltende Widerstand der Bevölkerung dort hat den Bau aber bis heute verhindert. Mehr noch: Die Absicht der Abe Regierung, den Bau der Militärbasis mit allen Mitteln durchzusetzen, trifft auf immer stärkeren Widerstand.

Auch hier eint China die Partner. Chinas zunehmende Militärmacht ist der Hauptgrund für die Stationierung der US-Truppen auf Okinawa. Angesichts der geographischen Nähe der Inseln zu China und dessen Ausbau seiner Raketenstreitmacht, bezweifelt eine zunehmende Zahl von Militärstrategen den Sinn der US-Truppenpräsenz auf Okinawa.

Angesichts der Raketenentwicklung hat die Stationierung der US-Truppen auf Okinawa vor allem symbolische Bedeutung für beide Länder. Sie dient eben nicht der unmittelbaren Verteidigung der Inseln. Doch eine Entscheidung der USA, ihre Truppen dort ganz oder teilweise abzuziehen, würde bei den Regierenden in Japan den ohnehin vorhandenen Zweifel an der Verlässlichkeit des Bündnispartners verstärken. So stößt nicht zuletzt die von Washington betriebene Unterscheidung zwischen der „administrativen Verwaltung“ der Senkaku Inseln und deren territorialer Zugehörigkeit in Japan auf Unverständnis. Viele betrachten diese Unterscheidung als Versuch der USA, sich im Ernstfall aus einem Konflikt herauszuhalten. Und richtig: Auf US-Seite gibt es in der Tat Stimmen, die den Sinn eines militärischen Konflikts mit China über einige unbewohnte Felsbrocken bezweifeln. Auch die finanziell angespannte Lage der USA und die isolationistische Tendenzen in der US-Politik schüren immer wieder den Zweifel Japans an der Bündnistreue der USA.

Zusätzlich zu diesen Unsicherheiten im bilateralen Verhältnis macht es für Japan auch nur wenig Sinn, sich wirtschaftlich allzu sehr an die USA zu binden. Längst ist China Japans größter Wirtschaftspartner. In der wirtschaftlichen Kooperation mit Peking liegt viel Zukunft. So hat Wirtschaftsminister Taro Aso, ein flexiblerer Konservativer als der Ideologe Abe, seine Sympathie zu einem Beitritt zur AIIB schon zu erkennen gegeben.

Vor diesem Hintergrund dient Abes USA-Reise der Bekräftigung eines Bündnisses in Zeiten der Zweifel. Dabei gilt auch: Bei allem, was Obama und Abe miteinander besprechen, sei es die militärische Zusammenarbeit oder Japans Umgang mit seiner Geschichte, sitzt China immer mit am Tisch. Auch das ist mittlerweile weltpolitische Realität.