Komm mit ins Abeteuerland

Wie Premierminister Shinzo Abe Japan an eine Militarisierung der Außenpolitik gewöhnt.

Die jüngste Ermordung dreier japanischer Touristinnen in Tunesien bedeutet einen weiteren Auftrieb für das Streben des japanischen Premierminister Shinzo Abe, Japan zu einem sogenannten „normalen“ Land zu machen. Das Tunis Attentat knüpft dabei an die Enthauptung zweier japanischer Geiseln durch den sogenannten „Islamischen Staat“ Ende Januar an. Schon diese Ermordung hatte Abes lang ersehntem Wunsch einen kräftigen Schub gegeben. Ein „normales“ Japan ist in Abes Vorstellung ein Land, das seine Armee überall auf der Welt, operieren lassen kann, ohne dass es innen- wie außenpolitisch dem Vorwurf ausgesetzt ist, eine imperiale Politik zu verfolgen.

Dabei hatte der Premier in der Geiseltragödie im Januar nicht besonders klug agiert. Er hatte in Kairo bekannt gegeben, die Bekämpfung des IS mit 200 Millionen Dollar unterstützen zu wollen – noch während sich die beiden Geiseln in der Gewalt des IS befanden. Dennoch stieg seine Popularität in den Umfragen nach dem blutigen Ende der Geiselnahme. Zugleich stieg in einer Umfrage Anfang März der Prozentsatz der Japaner, die ein stärkeres Engagement der japanischen Streitkräfte im Ausland forderten um 5 auf 30 Prozent. Zwar wollen es 60 Prozent beim gegenwärtigen Engagement belassen, doch Japans Bevölkerung scheint sich in kleinen Schritten an eine größere internationale Rolle der sogenannten Self Defense Forces (SDF) zu gewöhnen.

Der Premierminister nutzt das Geiseldrama dabei ganz offen, das militärische Engagement Japans im Ausland auszuweiten. So denkt die Regierung an die Schaffung einer am Vorbild der US Navy Seals oder der britischen SAS orientierten Spezialeinheit, die zur Geiselbefreiung und ähnlichen Aktionen eingesetzt werden kann. In Thailand trainierte eine japanische Truppeneinheit schon die Zurückholung japanischer Bürger, die im Ausland in Gefahr sind.

In erster Linie plant die Regierung aber den vermehrten Einsatz japanischer SDF-Einheiten bei Friedensmissionen der UN wie zur Zeit im Süd-Sudan. Die Ankündigung, eine Einheit von 400 Soldaten zur Ebola-Bekämpfung nach Westafrika zu schicken, zog sie allerdings wieder zurück. Premierminister Abe fürchtet offensichtlich der Ebola-Tod eines Soldaten könne seine Strategie der Internationalisierung gefährden.

Die Regierung will in Zukunft auch in anderen Friedenseinsätzen als denen der UN präsent sein.

Im Februar gab es auch Gespräche mit der EU über die Beteiligung japanischer Einheiten an Friedensmissionen, die von der EU koordiniert werden. Die Regierung will in Zukunft auch in anderen Friedenseinsätzen als denen der UN präsent sein. Mit dieser Teilnahme der japanischen Streitkräfte an Friedens- und humanitären Missionen sucht die Regierung ihr außenpolitisches Profil als friedliebendes Land zu stärken. Zum anderen geht es ihr aber grundsätzlich auch darum, die Bevölkerung an Auslandseinsätze der Streitkräfte zu gewöhnen und ihr die Revision des Paragraphen 9 Schritt für Schritt schmackhaft zu machen. Dieser erschwert bisher selbst die unmittelbare Landesverteidigung.

In diesen Tagen haben die Koalitionsparteien in Grundzügen eine gesetzesmäßige Umsetzung eines Kabinettsbeschlusses des vergangenen Jahres beschlossen, der Japan die Beteiligung an militärischen Operationen ermöglicht, die nicht unmittelbar der Landesverteidigung dienen. Der Vorschlag regelt logistische Hilfe für US-Streitkräfte außerhalb Japans. Kampfeinsätze japanischer Truppen bleiben weiterhin tabu. Doch darüber hinaus beinhaltet der Vorschlag eine generelle Regelung von Truppeneinsätzen im Ausland ohne zeitliche und örtliche Beschränkung. Eine parlamentarische Kontrolle der einzelnen Truppenentsendungen wäre dann nicht mehr möglich. Die Umsetzung dieser Richtlinien gäbe der Abe-Regierung bei den Auslandseinsätzen viel freie Hand. Mit der bisherigen Einstellung der buddhistischen Komeito Partei zu der Rolle der SDF ist das eigentlich nicht vereinbar. Aber die Partei will mit Abes LDP an der Macht bleiben.

Wie manipulativ die LDP agiert, wird am hypothetischen Fall der Verminung der Straße von Hormuz deutlich. Durch die Meeresstraße wird ein Großteil der Öl- und Gaslieferungen nach Japan verschifft. Die LDP schlägt im Fall einer Verminung die Räumung der Minen durch japanische Minenräumboote vor. Die Verminung der Meeresstraße so behauptet sie, stelle die Existenz Japans in Frage.

Shinzo Abe träumt von der Wiederkehr eines starken stolzen und wehrhaften Japan, das dem immer stärker werdenden China die Stirn bieten und in der Weltpolitik eine bedeutende Rolle spielen soll.

Für den Premierminister sind diese Neuregelungen Schritte hin zu einer Abschaffung des Pazifismusgebots im Paragraphen 9 der Verfassung. Er benötigt dazu eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Zusätzlich ist eine einfache Mehrheit in einer Volksabstimmung nötig. In der Vergangenheit waren jedoch bei allen Umfragen die Gegner einer Veränderung des Paragraphen 9 in der Mehrheit. So verlegt sich Abe nun darauf, mit einer Art Salamitaktik Realitäten zu schaffen, die die Bevölkerung auf eine Verfassungsänderung einstimmen sollen.

Shinzo Abe träumt von der Wiederkehr eines starken stolzen und wehrhaften Japan, das dem immer stärker werdenden China die Stirn bieten und in der Weltpolitik eine bedeutende Rolle spielen soll. Einen Krieg mit China aber will er nicht. Zwar ist das japanische Militärbudget 2014 gestiegen und auch der kommende Militärhaushalt dürfte steigen, die Steigerungsraten liegen aber weit unter denen Chinas. Problematisch ist die Außenpolitik aber nicht zuletzt, weil sie von Abes Nationalstolz getrieben ist. Deshalb neigt er im Konfliktfall zu Konfrontation, statt Wege zur Deeskalation zu suchen. Genau das macht seine Politik unberechenbar.