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Der Gipfel-Schwindel von Singapur

Wie der „beste Dealmaker der Welt“ auch nicht das geringste Zugeständnis von Nordkorea erreichen konnte.

AFP
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Das Urteil ist gesprochen: Der Singapur-Gipfel zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un, der wochenlang von den Medien aufgeputscht worden war, brachte ... suboptimale Ergebnisse. Das dürfte niemanden überraschen, da Trump im Grunde ein Schwindler ist, ein klassischer Trickspieler, fixiert auf die Optik und ahnungslos in Sachfragen. Eine gemeinsame Erklärung der beiden enthält schwammige Versprechen, engere diplomatische Beziehungen zu knüpfen und auf eine Beseitigung der Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel "hinzuarbeiten". Indes enthält sie keinerlei Hinweis darauf, wie die Entnuklearisierung erreicht werden soll.

Die Erklärung enthält nichts Kreatives oder Neues, sondern ist im Grunde ein verwässerter Aufguss früherer Vereinbarungen aus den Jahren 2000 und 2005.

Die Erklärung enthält vier Punkte: 1. Das Versprechen der USA und Nordkoreas, mit neuen Beziehungen Frieden und Wohlstand zu schaffen, 2. Bemühungen der USA und Nordkoreas, ein "Friedensregime" auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen, 3. die Bestätigung der Panmunjom-Erklärung vom 27. April 2018, in der sich Nordkorea verpflichtet, auf eine völlige Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten, und 4. eine Klausel zur Rückführung der sterblichen Überreste von Kriegsgefangenen und Vermissten.

Die Erklärung enthält nichts Kreatives oder Neues, sondern ist im Grunde ein verwässerter Aufguss früherer Vereinbarungen aus den Jahren 2000 und 2005. Schon die Panmunjom-Erklärung, die dem Gipfel vorausging, war vage formuliert gewesen, zielte aber ja auch nur darauf ab, die diplomatischen Bedingungen für ein Treffen zwischen Trump und Kim zu schaffen. Die Details sollten in Singapur besprochen werden.

Doch das geschah nicht. Typisch für Trump wurde heftig gebrutzelt, doch statt eines knusprigen Steaks kam nur ein Windei heraus. Trump und Kim wiederholten lediglich die Ziele von Panmunjom, blieben jegliche Substanz schuldig und kamen auch keinen Millimeter vom Fleck.

Der veröffentlichte Wortlaut der gemeinsamen Erklärung enthält so gut keinen der Punkte, die dem Gipfel einen Sinn hätten geben können.

Wenn die Vereinbarung irgendeinen praktischen Wert hat, dann lediglich den, dass der Dialog aufrechterhalten wird, besonders über US-Außenminister Mike Pompeo. Damit ist ein Krieg vorübergehend ausgeschlossen, ein Punkt, der durchaus nicht zu verachten ist, auch wenn das Kriegsgeheul überwiegend von Trump und seinem "Feuer und Zorn" ausging. Man darf also dem Brandstifter dafür danken, dass er den Brand gelöscht hat. Die Entspannung, die den Gipfel prägte, hätte sich aber auch ohne ein Treffen auf Führungsebene erreichen lassen. So hätte man das Pulver trocken halten können für den Fall, dass solch ein Treffen noch notwendig geworden wäre.

Der veröffentlichte Wortlaut der gemeinsamen Erklärung enthält so gut keinen der Punkte, die dem Gipfel einen Sinn hätten geben können: eine Definition der Entnuklearisierung, einen Zeitplan, eine Erklärung über die Bereitschaft Nordkoreas, Arsenal und Standorte seines Atomprogramms offenzulegen, eine Erklärung über eine künftige Rüstungskontrollverifizierung in Nordkorea. Nicht einmal die Möglichkeit des beiderseitigen Einfrierens der jeweiligen Atom- und Waffenprogramme oder die Kontrolle der militärischen Kapazitäten Nordkoreas durch eine Drittpartei wurde angesprochen.

Man kann daraus nur einen Schluss ziehen: Dass Trumps Spitzenbeamte in diesen wesentlichen Fragen keine Einigung mit ihren nordkoreanischen Kollegen herstellen konnten, deutet darauf hin, dass Pjöngjang kein Interesse am wichtigsten Anliegen der USA und der internationalen Gemeinschaft hat: einem Rüstungsstopp, der Deckelung oder Reduzierung der nordkoreanischen Atomwaffen und des Nuklearprogramms. Wo es nun hingeht, kann man nur raten.

Ungeachtet der Schwachstellen und Substanzlosigkeit der gemeinsamen Erklärung war der Gipfel weder langweilig noch folgenlos. Ein Hochstapler muss mit Talent, Effekthascherei und optischem Schein in der Wüste Sand verkaufen, dem Publikum Brot und Spiele liefern können. Trump, ein Meister des Spektakels, besitzt solches Talent und setzte es ein, um damit den Schein der Kameraderie zwischen ihm und Kim zu erwecken, den er seiner Wählerschaft in den USA als außenpolitischen Sieg verkauft.

Darüber hinaus wird es Kims aufpoliertes Image Washington nun erschweren, zu diplomatischen Zwangsmaßnahmen gegenüber Pjöngjang zurückzukehren, falls der diplomatische Prozess scheitert und man substantiellen Problemen nicht weiter ausweichen kann.

Noch folgenreicher ist, wie mit dem Gipfel-Tamtam Kims Ansehen gehoben wurde. Als der nordkoreanische Diktator nach Pjöngjang zurückkehrte, war er durch sein Treffen mit Trump als schon fast gleichwertiger Partner bestätigt, als Staatschef mit einem einsatzfähigem Atomarsenal anerkannt und sowohl im Inland wie auch international legitimiert als einer, der gegenüber der internationalen regelbasierten Ordnung eine Strategie der Missachtung verfolgt hatte. Andere aufstrebende Diktatoren mit Atomwaffen dürften das interessiert zur Kenntnis genommen haben.

Die "Normalisierung" Kims hat ihre Schattenseiten, aber vielleicht ist es die Sache ja wert. Sein öffentliches Auftreten mit einem Staatschef der freien Welt mag geschmacklos sein, eine Katastrophe ist es nicht. Doch dass Trump Kim im Gegenzug zu dieser Normalisierung keine Zugeständnisse abverlangte, war ein schwerer Fehler. Der "Dealmaker" kehrte ohne Deal nach Hause zurück.

Darüber hinaus wird es Kims aufpoliertes Image Washington nun erschweren, zu diplomatischen Zwangsmaßnahmen gegenüber Pjöngjang zurückzukehren, falls der diplomatische Prozess scheitert und man substantiellen Problemen nicht weiter ausweichen kann.

Reality-TV-Finale

Der Höhepunkt des Gipfels von Singapur fand nach Kims Abreise statt. Trumps Pressekonferenz war eine Tour de Force unbedachter Improvisation. Zunächst nannte Trump diverse Punkte - unter anderem mögliche Verifizierungsinspektionen -, die nicht in der gemeinsamen Gipfelerklärung stehen. Offenbar war die Vereinbarung, die diesen Namen ohnehin schon kaum verdient, unterschiedlich verstanden worden. Dann verunglimpfte Trump seinen Verbündeten Südkorea, beschrieb die gemeinsamen Manöver der USA und Südkoreas als "provokativ" (ein Begriff, den Nordkorea wählen würde) und kapitulierte vor einer Forderung Kims, dass nämlich die USA und Südkorea ihre Manöver einstellen. Es ist nicht einmal klar, dass Trump für dieses Zugeständnis irgendein Entgegenkommen der Gegenpartei erreicht hätte, denn er erwähnte nur vage das Versprechen Nordkoreas, die Raketentestanlage zu zerstören.

Trump setzte noch eins drauf, indem er die Möglichkeit andeutete, das US-Militär auf der koreanischen Halbinsel zu reduzieren und abzuziehen. Beides gab er bekannt, ohne sich mit Südkorea oder seinen eigenen Verteidigungsexperten abgesprochen zu haben. Man kann über Trumps Vorschläge durchaus streiten. Doch dass er sie so unkoordiniert unterbreitete und bei den Nordkoreanern in der Frage der Entnuklearisierung keine konkreten Fortschritte erreichte, ist ein massiver Verhandlungsfehler.

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel

Am Ende schaute die Welt in die Röhre: Trump bekam seinen Fototermin, Kim polierte sein Image auf, der Zirkus zog weiter, und in den substantiellen Fragen sind wir genau da, wo wir vor Singapur auch schon waren. Noch ist alles möglich - zum Guten oder Schlechten.

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