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Jetzt nicht locker lassen
Der Anfang ist gemacht, aber die symbolischen Bilder aus Korea überdecken tiefgreifende Interessenskonflikte.

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AFP
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Machthaber Kim Jong-un (links) und Präsident Moon Jae-in am Ende des historischen Zusammentreffens in Panmunjom, am 27. April 2018.

Die Verhandlungen über die Sicherheitssituation auf der koreanischen Halbinsel sind in eine neue Runde gegangen. Wir haben dieses Drama bereits in verschiedenen Fassungen gesehen — 1972, 1992, 1994, 2000, 2005 und 2007 – und jedes Mal endete es kläglich. Diplomatie und Annäherung sind wichtig und notwendig und haben zumindest die Spannungen der Krise von 2017 auf der koreanischen Halbinsel verringert. Beunruhigend ist aber, dass diese Neuauflage der Entspannungsbemühungen sofort mit Gipfeltreffen zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae-in, dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump beginnt. Anfänge auf dieser Höhe bergen große Risiken, denn jenseits der Gipfel geht es oft steil bergab.

Dennoch ist nicht zu leugnen, dass die am 27. April weltweit live im Fernsehen übertragenen Bilder vom Moon-Kim-Treffen sehr ausdrucksstark waren. Kims Überschreiten der militärischen Demarkationslinie, die den Norden vom Süden trennt, war ein historischer Moment; Moons würdevoller Empfang seines verfeindeten Bruders war beeindruckend; und auch der ohne Ton gefilmte Spaziergang der beiden ins Gespräch vertieften Staatschefs über einen Steg entbehrte nicht einer gewissen Dramatik. Die gesamte Produktion war faszinierend und von einer fast opernhaften Intensität, als der Tag langsam der Abenddämmerung wich und die beiden koreanischen Delegationen sich zum Brotbrechen versammelten, bevor Kim nach Pjöngjang zurückkehrte.

Für Pjöngjang bedeutet Denuklearisierung, dass sie für die gesamte Halbinsel gilt. Dahinter steckt die Forderung, den nuklearen Schutzschirm abzubauen, den die USA zur strategischen Abschreckung über Südkorea gespannt hat.

Genauso muss sich eine Opernouvertüre abspielen, erst das später folgende Duett ist der Kern der Geschichte, die auf ein glückliches oder unheilvolles Ende zusteuert. Das Duett steht uns noch bevor, wenn Trump und Kim sich im Mai oder Juni treffen. Trotz der innigen Symbolik des dritten innerkoreanischen Gipfels muss das kalte, harte Auge der Logik einen Blick hinter die Kulissen dieser choreografierten Theatralik werfen. Tatsache ist, dass sich noch wenig Konkretes geändert hat. Moon und Kim haben zwar in der entmilitarisierten Zone gemeinsam einen Baum des Friedens gepflanzt, aber wir sind keinen Deut schlauer als zuvor, wie die Denuklearisierung Nordkoreas in die Wege geleitet werden soll.

Die wichtigste Frage auf der koreanischen Halbinsel ist, in welchem Ausmaß und unter welchen Bedingungen Nordkorea zu einer nuklearen Abrüstung bereit ist. Wie erwartet, hat dieser innerkoreanische Gipfel nichts zur Beantwortung dieser Frage beigetragen. In der Tat hätte das Ringen zwischen dem Norden und dem Süden über Bestimmungen und Einzelheiten der Denuklearisierung das Gipfeltreffen ruiniert, wenn es zu Meinungsverschiedenheiten gekommen wäre. Zudem hätte es auch zu einem Bruch zwischen Seoul und Washington führen können, wenn Moon eine Vereinbarung unterzeichnet hätte, die den US-Präferenzen zuwiderläuft. Oberstes Ziel des Treffens zwischen Moon und Kim war, Entgegenkommen zu zeigen, Vertrauen in die Diplomatie aufzubauen sowie für den anstehenden Trump-Kim-Gipfel die Bühne zu bereiten und den Ton zu setzen. Bei dem Treffen mit dem US-Präsidenten wird das nordkoreanische Atomwaffenprogramm im Mittelpunkt stehen.

In der gemeinsamen Erklärung von Panmunjom ist kaum von Atomwaffen die Rede, sie kommen lediglich als Unterpunkt bei der Einrichtung eines „Friedensregimes“ auf der koreanischen Halbinsel zur Sprache. Die ballistischen Flugkörper des Nordens werden dagegen mit keinem Wort erwähnt. Die Erklärung wiederholt nur, was wir schon wussten. Für Pjöngjang bedeutet Denuklearisierung, dass sie für die gesamte Halbinsel gilt. Dahinter steckt die Forderung, den nuklearen Schutzschirm abzubauen, den die USA zur strategischen Abschreckung über Südkorea gespannt hat. Da die USA diese Vorbedingung für die nukleare Abrüstung Nordkoreas nicht akzeptieren, fällt es schwer, die Passage in der Erklärung über die Denuklearisierung anders zu verstehen denn als Erklärung, dass Nordkorea beabsichtigt, ein atomar bewaffneter Staat zu bleiben.

Das Problem ist, dass Nordkoreas Vorstellungen von einer Denuklearisierung so gar nichts mit denen der USA gemein hat. Und obwohl sich die Regierung Moon dessen nur allzu bewusst ist, war sie bereit, in der Erklärung um das Thema herumzureden.

Das ist keine Überraschung, denn am 21. April hatte das Zentralkomitee der regierenden Arbeiterpartei Nordkoreas einseitig ein Testmoratorium für seine nuklearen und interkontinentalen ballistischen Raketen verkündet, womit Nordkorea vielen Experten zufolge seinen Anspruch bekräftigt, als Atommacht anerkannt zu werden. Auffällig ist, dass im Moratorium weder ein Einfrieren des Atomprogramms noch Kurzstrecken-, Mittelstrecken- oder U-Boot gestützte Raketensysteme erwähnt werden. Der einzige Verweis auf eine Denuklearisierung scheint anzudeuten, dass Nordkorea sie im Kontext einer weltweiten atomaren Abrüstung in Erwägung ziehen würde – das heißt, im Rahmen von Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags, der für alle Atomwaffenstaaten, einschließlich den USA, verbindlich ist. Das klingt nicht nach einer Atommacht, die bereit ist, ihr Arsenal aufzugeben. Die Anspielungen in der Erklärung vom 21. April über die Zuverlässigkeit von Atomwaffen und über die Verpflichtung zu einer verantwortungsbewussten Nuklearpolitik, einschließlich der Nichtverbreitung von Kernwaffen an andere Länder, machen deutlich, dass Nordkorea der Welt mitteilen möchte: „Wir sind jetzt eine Atommacht, gewöhnt euch also daran.“

Genau in diesem Kontext sollten wir den Verweis auf „die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ in der Erklärung von Panmunjom verstehen. Das Problem ist, dass Nordkoreas Vorstellungen von einer Denuklearisierung so gar nichts mit denen der USA gemein hat. Und obwohl sich die Regierung Moon dessen nur allzu bewusst ist, war sie bereit, in der Erklärung um das Thema herumzureden, auf Definitionsfragen zu verzichten, das Problem auszusitzen und auf das Trump-Kim-Treffen zu verschieben. Die offizielle US-Politik verlangt von Nordkorea, sich im Einklang mit den UN-Resolutionen zu einem „vollständigen, verifizierbaren und unumkehrbaren Rückbau“ ihres gesamten Nuklearprogramms und aller Atomwaffen zu verpflichten und diesen durchzuführen. Die Uneinigkeit von USA und Nordkorea über die Bedeutung von Denuklearisierung ist Schwerpunkt der Verhandlungen von Trump und Kim. Ein Maßstab für Fortschritte wird sein, inwieweit eine mögliche gemeinsame Stellungnahme die schwammigen Hinweise auf eine Denuklearisierung in der Erklärung von Panmunjom durch konkrete Inhalte ersetzen kann.

Die Richtung einer solchen Stellungnahme – ob Nordkorea sich der US-Forderung beugt oder ob die USA sich mit weniger zufriedengibt – wird dazu beitragen, die im Raum stehende Frage zu beantworten, warum sich Kim überhaupt an den Verhandlungstisch begibt. Einige Experten sind der Meinung, dass Pjöngjang sich aufgrund von Trumps „maximalem Druck“ dazu gezwungen sah. Andere wiederum glauben, dass Kim mit der Entwicklung seines Atomwaffenarsenals soweit fortgeschritten ist, dass er aus einer Position der Stärke verhandeln kann. Trifft Ersteres zu, könnte es in Bezug auf die Denuklearisierung Nordkoreas zu einem schnellen Durchbruch kommen. Ist allerdings Letzteres der Fall, sind zwei Möglichkeiten denkbar: ein Abkommen, in dem die USA Nordkorea de facto als Atommacht anerkennen, indem sie sich auf die Festlegung einer Obergrenze und das Einfrieren des nordkoreanischen Atomprogramms einlassen. Oder, auch wenn das weniger wahrscheinlich ist, die Entscheidung Trumps, dass Militärschläge gegen Nordkorea nötig seien.

Vermutlich haben beide Aspekte Kim an den Verhandlungstisch gebracht. In dem Fall ist mit langwierigen Verhandlungen zu rechnen, mit höllisch komplizierten Einzelheiten zum Zeitplan und zur Umsetzung einer Kompromissvereinbarung, die dem Atomprogramm Nordkoreas eine verifizierbare Obergrenze setzt und es einfriert – in einem schrittweisen Prozess und eingebettet in ein „großes Paket“, das ein „Friedensregime“, eine interkoreanische Annäherung und eine Lockerung der Sanktionen beinhaltet. Der vollständige, verifizierbare und unumkehrbare Rückbau würde allerdings in weite Ferne rücken.

Im Gegensatz zu den Ungewissheiten über eine nukleare Abrüstung haben wir eine bessere Vorstellung davon, wie die Versöhnung zwischen Nord- und Südkorea aussehen sollte, auch wenn der Weg dahin ambitioniert und das erklärte Ziel – Frieden auf der Halbinsel und schließlich die koreanische Wiedervereinigung – wie ein Märchen klingt. Tatsächlich wurde ein Großteil der Aussagen zu diesem Thema in der Erklärung von Panmunjom aus alten Vereinbarungen übernommen. Und die Tatsache, dass die alten Probleme und Konflikte auf der koreanischen Halbinsel noch immer nicht gelöst sind, spricht Bände über den Erfolg dieser früheren Vereinbarungen.

Lässt man die Skepsis mal beiseite, wurde viel Gutes in Bezug auf verbesserte interkoreanische Beziehungen und nachlassende militärische Spannungen vereinbart: hochrangig besetzte Arbeitsgruppen und Treffen auf Regierungsebene, Sport- und Kulturdiplomatie, Familienzusammenführungen, interkoreanische Vertrauensbildung im militärischen Bereich und eine schrittweise Deeskalation in Bezug auf das konventionelle Militär, friedensbildende Maßnahmen in diesem und in kommenden Jahren, um den Waffenstillstand durch einen Friedensvertrag zu ersetzen sowie ein Folgetreffen von Moon und Kim im Herbst. Wichtig ist, dass mehrere dieser Vorhaben mit Datumsmarken als Wegweiser für Fortschritte versehen wurden.

Die Erklärung enthält aber auch einige Fallstricke – sowohl schon bekannte als auch neue: die Definition verbotener „feindseliger Handlungen“ sind sehr vage und lassen viel Spielraum für ihre Umgehung; versteckte Anspielungen auf eine interkoreanische wirtschaftliche Zusammenarbeit deuten die Aufhebung von Sanktionen an, was im Widerspruch zu Washingtons Zeitplan stehen könnte. Und nicht zuletzt ist die Ausklammerung Japans und die Miteinbeziehung Chinas in die Bemühungen, die Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel zu einer internationalen Angelegenheit zu machen, ein Hinweis darauf, dass Peking versucht, die Verhandlungen zu seinem eigenen strategischen Vorteil zu nutzen. Möglicherweise gibt es auch noch Unwägbarkeiten wie nicht öffentlich gemachte Nebenabreden zwischen Moon und Kim.

Zusammengefasst lässt sich feststellen, dass aus dem interkoreanischen Gipfel vom 27. April unterschiedlich detaillierte Strategiepläne für drei Bereiche hervorgegangen sind: für die interkoreanische Zusammenarbeit, für den Abbau militärischer Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und für die Schaffung eines „Friedensregimes“, einschließlich einer Denuklearisierung. Alle drei Bereiche sind miteinander verbunden. Dass Moon und Kim sich offenbar darauf geeinigt haben, ein „großes Paket“ zu schnüren, bedeutet: In allen Bereichen sind nun gleichzeitig Fortschritte erforderlich. Wenn sich der Vorhang zum zweiten Akt der Gipfeltreffen auf der koreanischen Halbinsel hebt, werden wir sehen, ob Trump und Kim die richtigen Töne treffen, um die sich entfaltende Geschichte voranzutreiben.

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