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Am Balkan bleiben
Das Interesse der EU an den Staaten des Balkans ist erlahmt. Strategisch ist das unklug, denn Russland wartet schon.

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Russlands Präsident Wladimir Putin und sein serbischer Amtskollege Aleksandar Vučić, Belgrad im Januar 2019

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Im vergangenen Monat veröffentlichten die russischen Witzbolde Wowan und Lexus eine einstündige Audioaufnahme mit mehreren Spaßanrufen beim nordmazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev. Die beiden hatten in den Telefonaten dem Staatschef weisgemacht, dass er mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko beziehungsweise NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach.

Die russischen Spaßvögel brachten Zaev dazu, über die erhoffte Aufnahme Nordmazedoniens in die NATO, die Probleme zwischen Serbien und Kosovo und Russlands mutmaßliche Einmischung auf dem Balkan zu sprechen. Der nordmazedonische Ministerpräsident behauptete, Russland und die Türkei unterstützten den Plan, Gebiete in Serbien und Kosovo abzuteilen und auszutauschen. Wiederholt erklärte Zaev zudem, der russische Präsident Wladimir Putin habe seinen serbischen Kollegen Präsident Aleksandar Vučić unmittelbar unter seiner Kontrolle.

Die „politischen Spaßvögel“, wie sich die beiden Komiker bezeichnen, sind häufig bei russischen Sendern wie RT und Sputnik zu Gast, haben aber bei verschiedenen Gelegenheiten erklärt, ausschließlich „auf eigene Rechnung“ zu arbeiten. Allerdings nehmen sie gezielt Offizielle und politische Persönlichkeiten aus anderen Staaten mit ausgeprägt anti-russischer Haltung ins Visier. Unter ihren prominenten Opfern waren schon der französische Präsident Emmanuel Macron, Boris Johnson, damals britischer Außenminister, die frühere US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley und die US-Kongressabgeordnete Maxine Waters.

Der Balkan ist besonders anfällig für negative Einflüsse aus dem Ausland, besonders in Hinblick auf die Perspektiven in EU und NATO.

Obwohl ihr jüngster Spaß nicht lange nachwirkte und Zaev die Situation in den folgenden Tagen ohne größere Konsequenzen entschärfen konnte, belegt er doch, dass der Balkan nach wie vor Europas Schwachstelle ist. Die Region ist besonders anfällig für negative Einflüsse aus dem Ausland, besonders in Hinblick auf ihre Perspektiven in EU und NATO. Selbst ein kleiner, schon fast komischer Zwischenfall wie dieser kann im gesamten Balkan Wellen schlagen, und das zu einer Zeit gedämpfter Europa-Hoffnungen in der Region.

Vor zwei Monaten entschied der EU-Ministerrat, der Empfehlung der EU-Kommission über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien vorerst nicht zu folgen. Im Umfeld der aktuellen politischen Unruhen in Albanien und einem spannungsreichen Sommer in Nordmazedonien vertagte der Rat die Entscheidung auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bedachte die Zukunft des Erweiterungsprozesses mit besonders klaren Worten. Die EU, so Macron, brauche zunächst tiefreichende Reformen, ehe sie sich auf die Aufnahme neuer Mitglieder konzentrieren könne. Zwar gibt es durchaus Argumente, die Macrons Haltung stützen, doch war die Entscheidung für die Balkanländer nicht leicht zu verdauen. Während für sie die Botschaft aus Brüssel wenig ermutigend klang, war sie allerdings Musik in den Ohren der Russen und ein gutes Signal für ihre Rolle in der Region.

Im Falle Nordmazedoniens liegt auf der Hand, warum das Land Zielscheibe russischer Propaganda ist - Das Land strebt einen Beitritt zur NATO bis Ende des Jahres an. Im letzten Jahr wies Griechenland zwei russische Diplomaten aus und beschuldigte Moskau, sich in die historische Namenseinigung mit dem Nachbarland einzumischen. Das Übereinkommen über den Staatsnamen war der entscheidende Faktor für die NATO-Aufnahme und den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Albanien ist bereits seit 2008 Mitglied der NATO.

In einer Zeit, in der die Balkanstaaten Zuspruch für ihre Europa-Perspektiven gut gebrauchen könnten, schwindet der Einfluss der EU in der Region zusehends.

Beide Länder haben viel Mühe in ihre EU-Integration investiert. Die Ankündigung von Beitrittsverhandlungen in diesem Sommer wurde als großer Sieg für Skopje und Tirana, aber auch für die EU gerühmt. Da sie leider nicht umgesetzt wurde, bleibt die Zukunft Nordmazedoniens und Albaniens mindestens bis Oktober in der der Schwebe.

Die große Entschlossenheit der Balkanstaaten, eine EU- und NATO-Mitgliedschaft anzusteuern, hat Moskau in der Vergangenheit verärgert. Der bekannteste Fall war der NATO-Beitritt Montenegros und der gescheiterte Staatsstreich im Oktober 2016. Im Mai dieses Jahres verurteilte ein Gericht in Montenegro zwei pro-russische Oppositionspolitiker wegen der Beteiligung an dem Putsch zu einer fünfjährigen Haftstrafe. Seither hat Moskau seine Strategie geändert, um in dieser traditionellen geopolitischen Einflusssphäre die Oberhand zu gewinnen. EU-freundliche Politiker der Region müssen sich auf weitere russische Finten einstellen, wie der Fall Zaev belegt.

In einer Zeit, in der die Balkanstaaten Zuspruch für ihre Europa-Perspektiven gut gebrauchen könnten, schwindet der Einfluss der EU in der Region zusehends. Stattdessen sendet Brüssel widersprüchliche Signale für den Erweiterungsprozess aus. Das erleichtert es Moskau, sich in der Region zu engagieren und die Balkanstaaten von einer EU-Integration abzuhalten.

Ein stabiler und demokratisch entwickelter Balkan kann für die EU nur ein Gewinn sein.

Die jüngste russische Lieferung von Militärfahrzeugen an Moskaus besten Kumpel in der Region, (den EU-Beitrittskandidaten) Serbien, beweist, dass Russland auch in der Nachbarschaft noch immer wichtige Freunde hat. Sowohl Bulgarien als auch Rumänien verweigerten zwar mit Verweis auf die EU-Sanktionen gegen Russland den Transport der Militärfahrzeuge nach Serbien. Doch Ungarn, ein wichtiger EU- und NATO-Mitgliedsstaat, eilte Moskau zu Hilfe.

Den Staatschefs auf dem Balkan bleibt nur, die Aussagen der EU-Offiziellen abhängig von den Umständen und Entwicklungen in ihren jeweiligen Ländern zu interpretieren. Allein schon diese Verwirrung öffnet anderen geopolitischen Akteuren Tür und Tor, dabei müsste man jetzt dringend anerkennen, wie weit einige Länder in ihren Bemühungen, der EU beizutreten, schon sind. Im Falle Nordmazedoniens war eine Änderung des Staatsnamens erforderlich, die einen drei Jahrzehnte schwelenden Streit mit Griechenland beendete; im Falle Albaniens waren es schmerzhafte Justizreformen, die das politische System im Lande erschütterten.

Wenn die EU bald aktiv wird, könnte sie den geostrategischen Kampf um die Balkanstaaten noch gewinnen. Ein stabiler und demokratisch entwickelter Balkan kann für die EU nur ein Gewinn sein. Damit könnte sie auch beweisen, dass ihre Bemühungen der letzten zehn Jahre nicht vergeblich waren und sich die Region nun endlich auf dem richtigen Weg befindet. Andernfalls könnte Brüssel die starke politische Konkurrenz aus Moskau zu spüren bekommen und sich wiederholten Versuchen der Russen aussetzen, europäische Werte in der Region zu untergraben.

Aus dem Englischen von Anne Emmert.

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