Kopfbereich

Le social-démocrate
Warum François Hollande eigentlich ein guter Präsident ist.

Von |
Picture Alliance
Picture Alliance

Für François Hollande gilt in leichter Abwandlung der Spruch: das französische Volk hat die Regierung, die es nicht verdient. Im Mai 2012 feierten Hunderttausende auf der „Place de la Bastille“ enthusiastisch die Wahl des erst zweiten sozialistischen Präsidenten der Fünften Republik. Schon ein Jahr später waren die Umfragewerte im Keller. Was war passiert? Hollande und seine Regierung hatten es in diesem einen Jahr nicht geschafft, den jahrzehntealten Reformstau aufzulösen, das Wirtschaftswachstum zu stimulieren und die Arbeitslosigkeit zu senken. Dass eine solche Herkulesaufgabe, zumal in Zeiten der Schuldenkrise, nicht von einem Tag auf den anderen zu lösen ist, leuchtet jedem vernünftigen Menschen ein, nicht aber den Franzosen. Darin äußert sich einer der wesentlichen Unterschiede zwischen der politischen Kultur Deutschlands und Frankreichs. Ein zentrales Charakteristikum der letzteren ist die Rolle des Staates und die Haltung der Bürger ihm gegenüber: Man erwartet alles vom Staat, ist aber nicht bereit, ihm auch nur das Geringste zu geben. Seit über 30 Jahren ist man sich in der politischen Klasse über die Notwendigkeit grundlegender Reformen von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft einig und ebenso lange sind alle Regierungen gleich welcher politischer Couleur über bescheidene Reformansätze nicht hinausgekommen.

So ist es auch Hollande in den letzten vier Jahren ergangen, und wenn berechtigte Kritik an der schleppenden Reformpolitik geübt wird, so müssen sich die Franzosen die Frage gefallen lassen, warum  sie in allen Umfragen mehrheitlich für – auch schmerzliche – Reformen sind, aber wenn es ernst wird, zu Hunderttausenden auf die Straße gehen, um dagegen zu protestieren. Dieser Protest nimmt zum Teil masochistische Züge an, wenn wie jetzt vor allem junge Leute gegen die Flexibilisierung des Arbeitsrechts demonstrieren, die gerade ihnen bessere Jobchancen bieten soll – bei einer Jugendarbeitslosigkeit von 25 Prozent eine der vordringlichsten Aufgaben der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. In dieser schizophrenen Haltung spiegelt sich der Abwehrreflex gegen alles, was „von oben“ kommt, wider.

Dieser Reflex kommt allerdings nicht von ungefähr, denn die Kehrseite der Reformunwilligkeit der Bürger ist der Anspruch der politisch-technokratischen Elite, aus der Abgehobenheit der Pariser Metropole heraus stets und in jedem noch so kleinen Fall zu wissen, was für das Land gut ist. François Hollande aber – obgleich auch er ein Alumnus der „Grandes écoles“, der Elitehochschulen des Landes ist – unterscheidet sich wohltuend von allen seinen Vorgängern. Er ist ein „Mann des Volkes“, der trotz negativer Umfragewerte als persönlich sympathisch empfunden wird. Er ist weder mythisch abgehoben wie General de Gaulle, noch mit politisch-finanziellen Skandalen belastet wie Giscard d’Estaing oder Mitterrand, und er ist auch keiner, der Politik als Showbusiness begreift wie sein unmittelbarer Vorgänger – und möglicher Gegenkandidat bei den nächsten Wahlen – Nicolas Sarkozy. Seine amourösen Eskapaden halten sich in den für die französische Politik üblichen Grenzen, haben wahrscheinlich sogar den Effekt, das Image des Biedermanns etwas  aufzulockern, der er beileibe nicht ist. Er hat eine einnehmende Art und beeindruckt durch seinen intellektuellen Scharfsinn. Nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo im Januar und den brutalen Attentaten im November letzten Jahres hat er staatsmännische Haltung bewiesen, ohne überheblich zu wirken. Und er kann, wenn es notwendig ist, auch harte Entscheidungen treffen, die sich vor allem auf die Außenpolitik beziehen. Das hat er im Falle der militärischen Interventionen in Mali und der Zentralafrikanischen Republik, aber auch im Falle Syriens bewiesen, wo er zeitweise sogar ein härteres Vorgehen als die Amerikaner forderte.

Er ist ein „Mann des Volkes“, der trotz negativer Umfragewerte als persönlich sympathisch empfunden wird.

Nun ist freilich die Außenpolitik die klassische „reservierte Domäne“ des Präsidenten, wo es keine langen Entscheidungswege gibt. In der Innenpolitik gilt Hollande hingegen als Zauderer. Doch das Zaudern hat seinen Grund: Wer wie Hollande im Haifischbecken der Sozialistischen Partei (PS) so lange überlebt, zehn Jahre sogar an der Spitze der Partei steht und gegen alle Erwartungen zum Kandidaten und dann zum Präsidenten gewählt wird, der muss nicht nur über Ausdauer verfügen, sondern auch ein feines Gespür für den richtigen Augenblick des Zuschlagens haben. Das gilt nicht nur für seine persönliche Karriere, sondern auch und vor allem für das von ihm langfristig, wenn auch mehr hintergründig verfolgte strategische Projekt der „Sozialdemokratisierung“ der PS und die damit verbundene Öffnung zur Mitte. Beides zusammen würde im Falle des Gelingens eine fundamentale Umgestaltung des französischen Parteiensystems und eine Auflösung der verkrusteten Gesellschaftsstrukturen bewirken und damit auch Deutschland und Europa zugutekommen.

Schon als Parteichef hat sich François Hollande als „Sozialdemokrat“ geoutet, zu einer Zeit, als dies noch in weiten Teilen der Partei als Schimpfwort galt – beim linken Flügel ist das noch heute der Fall. Doch diesem Bekenntnis folgten lange Zeit keine Taten, was damit zusammenhing, dass Hollande alle Hände voll zu tun hatte, die widerstrebenden Parteiflügel immer wieder zusammenzuführen. Selbst wenn er sich einmal durchsetzte, wie 2005 beim innerparteilichen Referendum über den Europäischen Verfassungsvertrag, desavouierte ihn anschließend der linke Flügel unter Führung von Arnaud Montebourg – ebenso wie die Gruppe um Laurent Fabius – und brachte so das Projekt zum Scheitern. Damals hat Hollande vielleicht zu sehr gezaudert, seine innerparteilichen Gegner mit dem Mitgliedervotum im Rücken zu entmachten. Womöglich entsprang dieses Zaudern aber dem Kalkül, dass die Folge eine Spaltung der Partei hätte sein können, die die gesamte Linke in die Bedeutungslosigkeit gestürzt und damit auch das Projekt der Sozialdemokratisierung begraben hätte.

Stattdessen nahm Hollande, wider Erwarten zum Präsidenten gewählt, Montebourg und Fabius auf wichtigen Posten in die Regierung auf, obwohl beide ihn zuvor in teilweise geradezu unflätiger Weise beleidigt hatten. Vor allem Montebourg, ein glänzender Polemiker, sollte als Wirtschaftsminister beweisen, dass altlinke Rezepte den Stopp der grassierenden Deindustrialisierung bewirken könnten, die in Frankreich erschreckende Ausmaße angenommen hat. Die klassische Industrie macht nur noch etwa zehn Prozent der Wirtschaftsleistung gegenüber mehr als zwanzig Prozent in Deutschland aus. Aber außer flotten Sprüchen hatte Montebourg nicht viel zu bieten und es zeigte sich, dass auch die traditionelle Linke kein Allheilmittel für die Wiederbelebung der Wirtschaft und gegen die Arbeitslosigkeit fand, die seit Hollandes Amtsantritt  um 650 000 auf 3,57 Millionen (10,6 Prozent) gestiegen ist.

Nach einer Serie von Niederlagen  bei Zwischenwahlen sah Hollande im August 2014 den Zeitpunkt gekommen, sich vom Ballast des mehr rhetorisch als substanziell agierenden linken Kabinettsflügels zu befreien. Die Entlassung von Montebourg und zwei anderen „linken“ Ministern war bereits der zweite Schritt auf dem Weg zur politischen Mitte, denn schon vier Monate zuvor war der „autoritäre Sozialdemokrat“ (Süddeutsche Zeitung) Manuel Valls zum Premierminister als Nachfolger des ebenfalls sozialdemokratischen, aber glücklos agierenden Jean-Marc Ayrault ernannt worden. Im Januar 2016 verließ mit Justizministerin Christiane Taubira eine weitere Gallionsfigur der Linken aus Protest gegen die im Anti-Terrorkampf geplante Beschneidung bürgerlicher Rechte die Regierung; nur einen Monat später erweiterte Hollande mit der Berufung von drei Grünen-Politikern in das Kabinett seine politische Basis weiter in Richtung Mitte.

In Frankreich geraten Parteienlandschaft und Gesellschaft in Bewegung.

Eine noch wichtigere Signalwirkung besaß die Ernennung von Hollandes erst 38-jährigem Wirtschaftsberater Emmanuel Macron zum Wirtschaftsminister als Nachfolger von Montebourg, was einem Kurswechsel von 180 Grad gleichkam. Macron legte sofort ein Reformtempo vor, mit dem er die innerparteiliche Linke verprellte; zugleich gehört er jedoch zu den wenigen noch populären Politikern Frankreichs. Damit ist er zu einer wichtigen Figur auf Hollandes strategischem Schachbrett geworden, denn niemand verkörpert glaubwürdiger die Politik der Öffnung zur Mitte, als der Ex-Banker Macron. Dass dieser jetzt eine eigene Initiative mit dem Namen „En marche“ gründete, deren Abkürzung „zufällig“ seinen persönlichen Initialen entspricht, gibt zu Spekulationen Anlass: Ist dies Teil der Holland’schen Strategie, um Mitte- oder gar gemäßigte Rechtswähler zu gewinnen oder verfolgt Macron im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2017 seine eigenen Ambitionen?

Was immer auch zutreffen mag: In Frankreich geraten Parteienlandschaft und Gesellschaft in Bewegung. Denn auch auf der rechten Seite des politischen Spektrums bereitet sich mit dem früheren Ministerpräsidenten Alain Juppé ein Mann auf die Wahlen des nächsten Jahres vor, der moderat auftritt und ebenfalls in die Mitte strebt. Beide, Sozialisten wie konservative „Republikaner“, stehen unter dem Druck des rechtspopulistischen Front National, an den beide Stimmen verlieren. Und beide leiden unter dem äußerst geringen Ansehen, das politische Parteien in Frankreich „genießen“: nur zwölf Prozent nach einer Umfrage des Forschungszentrums CEVIPOF vom 28. Dezember 2015. Eine Erneuerung ist also unumgänglich, und François Hollande kann sich das Verdienst zuschreiben, die sich abzeichnende Veränderung des politischen Systems als einer der ersten in die Wege geleitet zu haben, auch wenn dies nur in zaudernden Schritten und über lange Umwege geschah. Sollte es tatsächlich zu einem Aufbrechen der verkrusteten Strukturen in Frankreich kommen, dann kann er durchaus als „guter“ Präsident in die Geschichte eingehen, vor allem, wenn er noch die Chance auf eine zweite Amtszeit erhält. Das ist aber ungewiss. Es könnte ihm so gehen, wie einst Gerhard Schröder mit seiner „Agenda 2010“, von der vor allem Angela Merkel profitierte. Hollandes Merkel könnte Juppé heißen.

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Bestellen Sie hier den Newsletter.