Mays Abgang

Die britische Premierministerin tritt zurück. Der Favorit im Kampf um ihre Nachfolge bei den Tories ist Boris Johnson.

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Theresa May hat eine blühende Zukunft vor sich. Sie dürfte bald weltweit gefragt sein, um Motivations- und Strategievorträge zu halten. Die Zielgruppe ist auch eindeutig: Läufer in Vorbereitung auf den Ironman, einen Marathon oder gleich einen Ultralauf. Der Tenor schreibt sich von selbst. Wie halte ich durch, auch wenn niemand mehr an mich glaubt? Wenn sie dessen müde werden sollte, was angesichts ihres Pflichtbewusstseins unwahrscheinlich ist, kann sie immer noch ein Buch für die zahlungskräftige Klientel der Entscheidungsträger in Anlauf nehmen: Wie man es nicht macht – eine Karriere der Fehlentscheidungen.

Ihr Rücktritt vom Vorsitz der konservativen Partei zum 7. Juni und damit der eingeleitete Abschied vom Amt der Premierministerin ist nur noch eine Frage von Tagen. Dabei hatte sie noch kurz vor den Europawahlen versucht, das Heft herumzureißen und sich selbst einen halbwegs würdevollen Abschied zu geben. Ein neuer Deal sollte es sein, am Ende war es der alte Vorschlag, garniert mit Bonbons sowohl für die Brexiteers als auch die oppositionelle Labour-Partei. Doch damit hatte sie sich – mal wieder – grob verschätzt. Der Kolumnist des Guardian, John Crace, fasste die Essenz ihres Vorschlags schön zusammen: „Nothing for everyone.“

Der Brexit zu Halloween ist nur dann zu schaffen, wenn er zielsicher in Richtung No-Deal geht und dabei auch die Unterstützung des Parlaments hat. Diese ist aktuell aber nicht absehbar.

Das Hauptproblem ist, dass die politische Debatte über den Brexit ein reines Nullsummenspiel geworden ist. Jedes Angebot an eine der beiden Seiten – Hard Brexiteers einerseits und kompromisslose Remainer andererseits – führt zu Abweichlern auf der jeweils anderen Seite des Schützengrabens. Mays Appell an Kompromissbereitschaft und Einsicht verhallte im Hohngelächter aller Beteiligten, auch weil sie inzwischen keinerlei Glaubwürdigkeit mehr hat. Ihr absehbarer Abschied hatte die Gespräche mit Labour ad absurdum geführt, und für viele ihrer Parteigenossen galt „the dead woman walking“ spätestens seit April als nicht mehr unterstützungsfähig. Die mit Ansage desaströse Wahlniederlage der Tories bei den Europawahlen – die aufgrund der ergebnislosen Verhandlungen der Premierministerin erst notwendig geworden waren – ist die Spitze der Ablehnung, die ihr aus der eigenen Partei entgegenschlägt.

Allerdings werden die Perspektiven für Großbritannien, Europa und den Brexit durch ihren Rücktritt nicht unbedingt rosiger. Der schon lange schwelende Nachfolgekampf der Konservativen wird nun voll ausbrechen – und der Favorit ist das Enfant terrible der Tories, der ehemalige Außenminister Boris Johnson. Das Procedere ist simpel: Die Fraktion der Tories nominiert zwei Kandidaten, die sich dann einer Urwahl durch die Mitglieder stellen. Dabei wird sich, davon kann man ausgehen, die härtere Brexitposition, also No-Deal, durchsetzen. Denn zum einen sind die Mitglieder der Tories ohnehin verhärteter in ihrer Brexitposition als die Fraktion, zum anderen wird das gute Abschneiden von Nigel Farage und seiner Brexitpartei bei den Europawahlen die Konservativen noch weiter in Richtung Brexit um jeden Preis treiben. Die Umfragen sahen Farage schon bei etwa 30 Prozent, und die Tories dürften darauf genauso reagieren, wie sie es schon 2016 mit dem Referendum gemacht haben: Indem sie die Positionen der Rechtspopulisten absorbieren, versuchen sie, Farage als Gefahr für die nationalen Wahlen zu neutralisieren.

Boris Johnson bringt dafür als Brexiteer der frühen Stunde ausreichend Glaubwürdigkeit mit, und er hat als Bürgermeister von London nachgewiesen, dass er Wahlen gewinnen kann. Das dürfte genügen, um ihn für die relativ kleine, begüterte und durchschnittlich eher betagte Mitgliedschaft der Tories, Angaben schwanken rund um 100 000, attraktiv zu machen.

Die Krönungszeremonie inklusive der berühmt-berüchtigten Reden von BoJo dürfte beim Tory-Parteitag im September stattfinden. Damit ist klar, dass der Brexit zu Halloween nur dann zu schaffen ist, wenn er zielsicher in Richtung No-Deal geht und dabei auch die Unterstützung des Parlaments hat. Diese ist aktuell aber nicht absehbar. Europa darf sich daher ruhig schon auf eine Verlängerung und auf Nachverhandlungen gefasst machen. Ein stichhaltiges Argument dürfte dabei auf dem Tisch liegen: Ein neuer Torychef braucht eine neue Mehrheit im Parlament und daher sind Neuwahlen mit Mays Rücktritt nur wahrscheinlicher geworden.

Das politische Klima in London wird rauer, es wird ungewisser, und die Brexitfrage wird sich zum Herbst noch einmal zuspitzen. Schon Ende des Jahres könnten die Verhältnisse sich grundlegend ändern, so dass Europa sich schon wieder oder immer noch mit dem Brexit befassen muss. Sollte irgendjemand dabei Schwierigkeiten haben, das durchzuhalten: Theresa May steht als Coach sicherlich zur Verfügung.