Die Mobilmachung in Russland ist für die Bevölkerung vor Ort eine große Zäsur. Der Krieg in der Ukraine, den der Kreml mit seiner Invasion losgetreten hat, rückt damit ein ganzes Stück näher an die Bevölkerung heran. Jeder im Land hat Freunde oder Verwandte, die Reservisten sind und jetzt eine Einberufung in einen realen Krieg bekommen könnten – und mehrheitlich fürchten. Wer gerne in diesem Krieg kämpfen wollte, hatte in Form von Freiwilligeneinheiten bereits ausreichend Möglichkeiten dazu, die für russische Verhältnisse gut besoldet sind.
Die Mobilmachung ist außerordentlich unpopulär. Laut einer soziologischen Studie der Antikorruptionsstiftung FBK Ende August unterstützen nur 29 Prozent der Russen diese Idee, für mehr russische Truppen beim Feldzug im Nachbarland zu sorgen. Die Leiterin des soziologischen Dienstes der Stiftung, Anna Biryukova, meint, in ihrer siebenjährigen Tätigkeit könne sie sich an keine solchen Umfrageergebnisse erinnern. Normalerweise würde der Kreml eine so unpopuläre Idee einstampfen – doch er braucht dringend Soldaten. Zwei Drittel der Gesellschaft unterstützen das nicht.
Das alles, obwohl bei der älteren Bevölkerung und in der Provinz die Dominanz der von der russischen Regierung gelenkten Medien bei der Meinungsbildung riesig ist und diese natürlich für die Mobilisierung als „vaterländische Pflicht“ trommeln. Man darf nicht vergessen, dass regierungstreue TV- und Radiosender sowie Zeitungen im russischen Inland ein Monopol haben. Oppositionsnahe Medien können nur noch unter Umgehung von Websperren online konsumiert werden. Das wird vom urbanen, jüngeren Publikum auch praktiziert, andere Russen überfordert dieser Nachrichtenweg jedoch oft technisch.
Viele jüngere urbane Russen trugen sich zu Kriegsbeginn mit dem Gedanken an eine Auswanderung.
Eine andere unpopuläre Maßnahme wäre der Einsatz von Wehrpflichtigen im Krieg, den 74 Prozent der russischen Bevölkerung bei der genannten Befragung ebenfalls ablehnen. Zu solchen Einsätzen ist es zu Kriegsbeginn vereinzelt gekommen, die russische Regierung hat sie jedoch unter Rücksichtnahme auf die Moral „an der Heimatfront“ beendet. Beendet wurden vom Regime dabei natürlich nicht repressive Maßnahmen, um Wehrdienstleistende zu einem „Vertrag“ zu nötigen, wie man die Verpflichtung als Zeit- oder Berufssoldat in Russland nennt. Die Mobilisierung gibt den Offiziellen nun noch eine neue Möglichkeit, die Wehrdienstleistenden zum Kriegseinsatz zu verpflichten. Die gesetzlich mögliche Mobilisierung muss sich nur direkt an das Wehrdienstende anschließen. So kann neues Kanonenfutter für die Front gewonnen werden, ohne dass Putin sein persönliches Versprechen brechen muss, Wehrdienstleistende in der Ukraine nicht einzusetzen.
Erschüttert von den aktuellen Ereignissen sind auch die, die den Kriegseinsatz von Anfang an abgelehnt haben, etwa 30 Prozent der russischen Bevölkerung laut einer Umfrage des staatlichen Instituts WZIOM im Kremlauftrag. Viele jüngere urbane Russen trugen sich zu Kriegsbeginn mit dem Gedanken an eine Auswanderung – das repressive Regime schien fortschrittlich denkenden Russen keine Zukunft zu bieten. Nur ein Bruchteil von ihnen ist dann aber auch wirklich ins Ausland gegangen. Banal klingende, aber elementar wichtige Faktoren haben die Mehrzahl dieser Menschen von einer dauerhaften Ausreise abgehalten: Fehlende finanzielle Mittel, vor allem Devisen, eine vielleicht im Ausland nicht gut verwertbare eigene Ausbildung, die harte, weil dauerhafte Trennung von Familie und Freunden oder Visumbürokratie. Nun lebt bei ihnen der Gedanke an eine Auswanderung wieder auf.
Eine erfolgreiche Flucht in bessere Verhältnisse ist das beste Signal an die in der Kremlpropaganda Zurückgebliebenen.
Ausgebuchte Flüge ins visumfreie Ausland zeigen, dass die Mobilisierung gerade bei Kriegsgegnern, die von einer Einberufung akut bedroht sind, die letzte ausschlaggebende Motivation verschaffte, das Land zu verlassen. Die Entwicklung lief dabei so rasant, dass russische Fluggesellschaften laut der Fachzeitschrift Airlive ein Verbot erhielten, an Männer im „wehrfähigen Alter“ Flugtickets zu verkaufen. Die meisten Ausreisen auf diese Art finden deswegen mit den wenigen ausländischen Gesellschaften statt, die noch russische Ziele anfliegen, etwa Turkish Airways.
Doch viele Gegner der Mobilisierungswelle bleiben im Land – gerade finanziell kann die Mehrheit eine Auswanderung nicht stemmen. Wie hart die Gegnerschaft dieses Teils der russischen Bevölkerung ist, zeigen nicht nur die bis in die Provinz wieder aufgeflammten, russischen Antikriegsdemonstrationen, die innerhalb eines Tages zu 1 328 Verhaftungen führten.
Die Toten im eigenen, persönlichen Umfeld kann auch die offizielle, geschönte Statistik des Verteidigungsministeriums nicht eliminieren.
Die exilrussische Onlinezeitung Meduza berichtet unter Berufung auf hochrangige Offizielle, dass die Regierung die unangenehme Umsetzung der Zwangsrekrutierung auf die Kommunen verlagere. Diese begannen noch am Tag der Rede von Putin, Briefe an Reservisten zu verschicken. Auf eine harte Antwort musste man nicht lange warten – sie folgte noch am Abend des ersten Mobilisierungstags. In der Großstadt Tolyatti an der Wolga wurde ein Gebäude der Stadtverwaltung gebrandschatzt; in der westrussischen Metropole Nischni Nowgorod wurde ein Molotowcocktail durch das Fenster eines Rekrutierungszentrums der Armee geworfen. Der US-Russlandexperte Pavel Luzin rechnet gegenüber der exilrussischen Zeitung Media.zona mit weiterem solch gewaltsamem Widerstand gegen die Rekrutierung. Die potentiellen Rekruten „werden Militärdienststellen brandschatzen, ihre Personalakten und Militärausweise verbrennen, werden Angestellte der Militärbüros verprügeln, die versuchen, ihnen die Einberufung zuzustellen. Ich denke, die Formen des Widerstands werden klassisch russisch sein: Sabotage und die Faust in die Zähne.“
Der Westen macht es Russen, die nicht in den Krieg ziehen und stattdessen das Land verlassen wollen, nicht einfach. Lettland hat noch am Tag der Mobilisierung verkündet, auch Russen, die von einer Einberufung bedroht sind, nicht ins Land einreisen lassen zu wollen. Finnland prüft inzwischen ähnliche Schritte wegen der „Teil“-Mobilmachung – selbst beim Vorhandensein eines Schengenvisums. All diese Verhaltensweisen sind sehr erstaunlich angesichts der Tatsache, dass ja jeder Russe, der erfolgreich vor einer Mobilisierung flüchtet, damit auch nicht für die weitere Zerstörung der Ukraine bei einer blutigen Invasion zur Verfügung steht – ja stehen will. Die teilweise geäußerte Scheinlogik, oppositionelle Russen sollten doch in ihrem Land die Diktatur beseitigen, anstatt es zu verlassen, ist angesichts des noch übermächtigen, innerrussischen Unterdrückungsapparates ein Trugschluss. Mit derselben Logik hätte man 2015 flüchtende Syrer in die Arme Assads zurückschicken müssen. Vielmehr wäre eine erfolgreiche Flucht in bessere Verhältnisse das beste Signal an die in der Kremlpropaganda Zurückgebliebenen.
Die Mobilisierung ist für das russische Establishment eine gefährliche Sache.
So ist die Mobilisierung – bei aller von Putin genutzter Pathetik bei ihrer Verkündung – für das russische Establishment eine gefährliche Sache. Denn es kann sie die Unterstützung der weniger ideologisch überzeugten Kriegsbefürworter kosten und damit auch die der Bevölkerungsmehrheit. Das Establishment reagiert mit denselben Mitteln, die inzwischen zum russischen Patentrezept auf gesellschaftliche Probleme geworden sind: repressiver Druck, härtere Gesetze und polizeiliche Gewalt.
Es wäre natürlich falsch, den Eindruck zu erwecken, alle Russen lehnten die Mobilisierung ab. Ein russischer Oppositioneller aus der Provinz hat mir gegenüber einmal grob geschätzt, dass knapp ein Drittel der Bevölkerung den Ukrainefeldzug wirklich ideologisch, ja fanatisch unterstützt. Vielleicht lag er damit nicht so verkehrt angesichts der Tatsache, dass 29 Prozent auch bei der oben genannten Umfrage die Idee einer Mobilisierung begrüßten. Tatsächlich wird diese Mobilisierung unter überzeugten Kriegsbefürwortern als notwendig angesehen, um die rein zahlenmäßige Übermacht der ukrainischen Truppen vor Ort auszugleichen. Sie wurde von mehreren „patriotischen“ Experten und Propagandisten schon seit der erfolgreichen Offensive der Ukrainer bei Charkiv gefordert und ist im gewissen Sinne eine Antwort auf den ukrainischen Erfolg und seine westliche Unterstützung.
Was ist aber mit den übrigen Russen, die weder überzeugt für noch gegen den Angriff auf das Nachbarland waren? Die bisher mehr oder weniger als Mitläufer ohne große Überzeugung und teilweise auch ohne großes Interesse den Krieg oberflächlich unterstützten? Nach dem Motto „Es wird schon gut gehen“, teilweise auch in Vertrauen auf den Langzeitpräsidenten im Kreml, der sehr hohe persönliche Zustimmungswerte genießt. Hier ist in der Tat durch die Mobilisierung eine neue Situation eingetreten, denn diese Mitläufer sind nun plötzlich ebenfalls vom Krieg direkt betroffen. Und werden es bald noch mehr sein, wenn sie von in der Ukraine gefallenen eigenen Freunden, Verwandten und Bekannten hören. Die Toten im eigenen, persönlichen Umfeld kann auch die offizielle, geschönte Statistik des Verteidigungsministeriums nicht eliminieren.
Der Westen kann die Antikriegsfraktion in Russland immer noch unterstützen.
Der Westen muss dabei keine Zuschauerrolle spielen, sondern kann die Antikriegsfraktion in Russland immer noch unterstützen. Zum einen mit Aufmerksamkeit, Berichterstattung und Verständnis, denn russische Kriegsgegner lesen immer noch ausländische Medien und soziale Netzwerke. Aber auch etwa mit einer Aufnahme von Flüchtlingen vor dem Kriegsdienst anstatt einem Abblocken. Putin arbeitet mit einem in Russland latent vorhandenen Feindbild des „bösen“ Westens, das man am besten zerstört, indem man denen im Land hilft, die vor seinen Repressionen fliehen.
