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Bei der Anzahl bestätigter Covid-19-Fälle liegen die Vereinigten Staaten, Brasilien und Indien weltweit an der Spitze, und es ist kein Ende in Sicht. Sie alle (und Russland, das auf dem vierten Platz liegt) haben eins gemeinsam: Macho-Staatschefs mit autoritären Persönlichkeiten. Wie diese Länder auf die Covid-19-Pandemie reagiert haben, unterscheidet sich deutlich voneinander: Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro und US-Präsident Donald Trump haben die Ernsthaftigkeit der Bedrohung immer wieder heruntergespielt und sich geweigert, entschieden zu handeln.
In letzter Zeit hat Trump seine Einstellung etwas geändert – zweifellos aufgrund seiner fallenden Zustimmungswerte. Beispielsweise hat er begonnen, in der Öffentlichkeit eine Maske zu tragen, nachdem er sich monatelang geweigert – und Maskenträger verspottet – hatte. Aber immer noch sabotiert er die Gesundheitsexperten mit falschen und irreführenden Behauptungen. Und Bolsonaro ist sogar nach seiner Ansteckung mit (und Erholung von) Covid-19 immer noch hochmütig.
Der indische Ministerpräsident Narendra Modi hingegen hat bereits zu einer Zeit, als im Land nur wenige Fälle bekannt waren, einen der weltweit strengsten – und plötzlichsten – Lockdowns verhängt. Dies erklärt wahrscheinlich zum Teil, warum die Infektionsrate pro Million Einwohner dort viel geringer ist als in den USA oder Brasilien, auch wenn unabhängige Untersuchungen nahelegen, dass die offiziellen Zahlen sowohl in Indien als auch in Brasilien viel geringer sind als die tatsächlichen Ansteckungen.
Sowohl Trump als auch Bolsonaro und Modi sind für ihre Arroganz, ihr Getöse und ihre Ablehnung von Kritik bekannt. Mit ihren demagogischen Fähigkeiten gewinnen sie Anhänger und spielen eine spaltende Rolle, die viele abstößt und in anderen eine geradezu religiöse Verehrung hervorruft.
Aber Modis Lockdown wurde nicht von sinnvollen sozialen Schutzmaßnahmen oder Einkommensunterstützungen begleitet. So löste er eine riesige humanitäre Tragödie aus, die Millionen Menschen in Armut und Hunger stürzte. Unterdessen breitete sich das Virus weiter aus, was bedeutet, dass die armen Arbeiterinnen und Arbeiter nach der Aufhebung des Lockdowns noch gefährdeter sind als zuvor.
Das Timing und die Intensität der amerikanischen, brasilianischen und indischen Maßnahmen mögen sich unterschieden haben, aber die Ergebnisse waren gleich: Millionen von Covid-19-Infektionen. Die USA stehen mit über fünf Millionen an erster Stelle; Brasilien mit gut drei Millionen an zweiter und Indien mit über zwei Millionen an dritter Stelle. Dies hat viel mit der Persönlichkeit ihrer Staatschefs zu tun.
Sowohl Trump als auch Bolsonaro und Modi sind für ihre Arroganz, ihr Getöse und ihre Ablehnung von Kritik bekannt. Mit ihren demagogischen Fähigkeiten gewinnen sie Anhänger und spielen eine spaltende Rolle, die viele abstößt und in anderen eine geradezu religiöse Verehrung hervorruft. Sie alle haben darauf geachtet, in erster Linie die Interessen ihrer Freunde und Wähler zu bedienen. Und sie alle haben wiederholt ihre Abneigung gegen die Wahrheit gezeigt. Mit Ablenkungsmanövern, Kurswechseln und offenen Lügen haben sie ihre bevorzugten Narrative verbreitet, um ihre Beliebtheit zu verbessern.
Diese Eigenschaften liegen den politischen Fehlern zugrunde, die in allen drei Ländern die pandemiebedingten Todesraten hochgetrieben haben. Zunächst einmal war die Verteilung der Verantwortung zwischen staatlichen, bundesstaatlichen und lokalen Regierungen unausgewogen, beliebig und unkoordiniert, während die Zentralregierungen – häufig unter Missachtung der Ratschläge von Wissenschaftlern oder Experten – irrationale und häufig wechselnde Regeln und Maßnahmen verhängten.
Insgesamt hat keines dieser drei Länder seine Ausgaben für die öffentlichen Gesundheitssysteme erhöht. Und obwohl die Regierungen notleidenden Unternehmen finanzielle Unterstützung angeboten haben, ging die Beute weitgehend an Großkonzerne.
Die Regierungen auf bundesstaatlicher und regionaler Ebene mussten dabei die gesamte Last tragen und nicht nur das Virus eindämmen, sondern auch für die öffentliche Gesundheit sorgen und sich um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie kümmern. Die Zentralregierungen haben nichts dazu beigetragen, diese unteren Ebenen zu koordinieren. Zusätzlich zum Mangel an effektiver Führung von oben litten die Bundesstaaten und Provinzen unter mangelnden Ressourcen. Das Haushaltsungleichgewicht ist insbesondere in Indien stark ausgeprägt, wo die Zentralregierung den Regierungen der Bundesstaaten sogar die Mittel vorenthalten hat, die ihnen rechtlich zustehen. Aber auch in Brasilien und den USA ist dieses Missverhältnis offensichtlich.
Insgesamt hat keines dieser drei Länder seine Ausgaben für die öffentlichen Gesundheitssysteme erhöht. Und obwohl die Regierungen notleidenden Unternehmen finanzielle Unterstützung angeboten haben, ging die Beute weitgehend an Großkonzerne. Die Kleinunternehmen mussten sich mit den Krümeln zufriedengeben. Und die Armen erhielten kaum Hilfe, insbesondere in Indien.
Auch die systemrelevanten Arbeitnehmer, die ihr Leben riskieren, um die Gesellschaft funktionsfähig zu halten – und beispielsweise im Gesundheitsbereich arbeiten oder die Lebensmittelversorgung sichern – haben kaum Schutz oder Unterstützung bekommen. Vielen von ihnen mangelt es während der Pandemie an angemessenen und pünktlichen Löhnen, genügend Schutzausrüstung oder gar einer Krankenversicherung.
Statt aber diese tödlichen Führungsmängel zu beheben, lenken Trump, Bolsonaro und Modi lieber davon ab. Dies bringt uns zu einer weiteren Gemeinsamkeit: Alle drei Staatsführer haben die Pandemie als Vorwand für die Unterdrückung abweichender Meinungen benutzt.
Statt aber diese tödlichen Führungsmängel zu beheben, lenken Trump, Bolsonaro und Modi lieber davon ab. Anstatt effektiv zu reagieren, teilt Trump lieber gegen China aus – und zieht sich sogar aus der Weltgesundheitsorganisation zurück, weil diese angeblich chinesische „Falschinformationen“ verbreitet habe. Und in Modis Indien sind nach Jahren offizieller hindu-nationalistischer Aufwiegelung die Muslime zu natürlichen Sündenböcken geworden.
In allen drei Ländern reichen die immer stärkeren sozialen Spaltungen – und die aggressiven Forderungen dominanter Gruppen – bis weit vor die Pandemie zurück. Bolsonaro ist bekannt für seine rassistische, frauenfeindliche und LGBTQ-feindliche Rhetorik und hat die Rechte von Minderheiten beschnitten. Trumps ähnlich spalterische Art wird durch seinen Einsatz für Vertreter der „weißen Überlegenheit“ und seine Verdammung der fortdauernden Proteste gegen Rassenungerechtigkeit und Polizeibrutalität verdeutlicht.
Dies bringt uns zu einer weiteren Gemeinsamkeit: Alle drei Staatsführer haben die Pandemie als Vorwand für die Unterdrückung abweichender Meinungen benutzt. Trumps Mobilmachung staatlicher Streitkräfte, die – häufig in Zivilkleidung – weitgehend friedliche Proteste auflösen, führte zu einem Aufschrei. Aber in Indien geschehen viel schlimmere Dinge: Menschen, die an friedlichen Protesten teilnehmen, werden eingesperrt. Indische Gefängnisse – wo sich Covid-19 schnell ausbreitet – sind nun die Heimat vieler Menschenrechtsaktivisten, Rechtsanwälte, Lehrer und Studenten.
Ein Virus kann nicht durch rohe Gewalt aufgehalten werden, und ebenso wenig durch Täuschung, Manipulation, Unterdrückung oder Zwang. Wie andere Länder (viele von ihnen unter der Führung von Frauen) gezeigt haben, führt der einzige Weg zum Sieg über Covid-19 über kommunale Beteiligung, Zusammenarbeit und soziale Solidarität. Dass die weltweit größten Verlierer der Pandemie in eine andere Richtung gegangen sind, ist kein Zufall.
Aus dem Englischen von Harald Eckhoff
(c) Project Syndicate
