Kopfbereich

Rebellion im Wartestand
Zehn Jahre nach dem Arabischen Frühling sind Nahost und Nordafrika die größte Konfliktzone der Welt. Warum die Zeitenwende – vorerst – ausblieb.

Von |
DPA
DPA

Lesen Sie diesen Artikel auch auf Englisch.

Mit der Selbstverbrennung des jungen Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi begann im zentraltunesischen Provinzort Sidi Bouzid vor zehn Jahren der Arabische Frühling. Dieser Selbstmord löste Demonstrationen und Massenproteste zunächst in ganz Tunesien, dann in Ägypten aus und erschütterte schließlich die gesamte arabische Welt. Zehntausende gingen auf die Straße, protestierten gegen Diktatoren und autokratische Herrscher und forderten soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Würde. Der Prozess stellte eine historische Zäsur dar: In Tunesien und Ägypten stürzten die langjährigen Machthaber Zine el-Abidine Ben Ali und Hosni Mubarak.

In Europa wurden die Ereignisse als Freiheitskampf der arabischen Jugend für Demokratie und Selbstbestimmung gefeiert, ihre Protagonisten mit Preisen und Ehrungen überschüttet. Doch die Hoffnung auf eine politische Zeitenwende hat sich nicht erfüllt. Einzig in Tunesien kam es zu einem Regimewechsel und zu einem anhaltenden Demokratisierungsprozess. In den meisten Ländern konnten die Menschen keine echten Fortschritte erreichen. Mancherorts sind die Verhältnisse heute schlechter als zuvor.

Der Nahe Osten und Nordafrika sind heute die größte Konfliktregion der Welt. Allerorten herrscht Instabilität und Ungewissheit. Die Bevölkerung wächst rasch, die Arbeitslosigkeit, vor allem bei den Jungen, ist hoch, die wirtschaftlichen Perspektiven sind mau. Das Einkommens- und Wohlstandsgefälle zwischen der EU und Nordafrika nimmt Jahr für Jahr zu. Die Verschuldung der Staaten steigt und damit die Abhängigkeit von internationalen Geldgebern, von IWF und Weltbank. Politisch dominieren autoritäre Staaten und repressive Systeme, allen voran das Militärregime in Ägypten und die Golfmonarchien, die allerorten die Gegenrevolution angeführt haben.

In Syrien und im Jemen endete der Arabische Frühling in einem Fiasko. Die verheerenden Kriege dort kosten unzählige Menschenleben, zerstören die Städte und die Infrastruktur und zwingen Millionen Menschen zur Flucht. Mittlerweile haben sieben Millionen Syrerinnen und Syrer ihre Heimat verlassen, ein Drittel der Bevölkerung. Die meisten von ihnen leben in riesigen Flüchtlingslagern in der Türkei oder in Jordanien und im Libanon, in zwei Ländern, die selbst um ihr Überleben kämpfen.

Syrien ist ebenso wie der Jemen und Libyen längst zu einem Schauplatz von Stellvertreterkriegen von Staaten geworden, die um die regionale Vormachtstellung ringen.

Das militärische Eingreifen ausländischer Mächte hat das Leiden noch verlängert. Syrien ist ebenso wie der Jemen und Libyen längst zu einem Schauplatz von Stellvertreterkriegen von Staaten geworden, die um die regionale Vormachtstellung ringen: Die Türkei unter Erdogan und seiner Regierungspartei AKP präsentiert sich immer offener als Schutzmacht der Muslimbrüderschaft und entwickelt dabei neue osmanische Großmachtphantasien; Russland weitet seinen Einfluss in Ägypten aus, schickt Söldner nach Libyen und hat dem syrischen Präsidenten Assad einstweilen die Macht gesichert; der Iran ist dabei, einen schiitischen Bogen von Teheran über den Irak bis zur mächtigen Hisbollah im Libanon zu spannen; Saudi-Arabien versteht sich als regionale Vormacht und wurde dabei von der Trump-Administration kräftig unterstützt.

Die weitere Entwicklung der Region ist ungewiss. Sicher ist aber, dass globale Krisen wie der Klimawandel und die Corona-Pandemie weiteres Ungemach verheißen: der Klimawandel, da durch die Temperaturerwärmung die Gefahren von Dürren und Überschwemmungen zunehmen und die Zukunft der Landwirtschaft bedrohen. Die Pandemie, weil sie in den meisten Ländern auf marode und chronisch unterfinanzierte Gesundheitssysteme und in den Bürgerkriegsländern zudem auf eine geschwächte Bevölkerung trifft, die unter schlechten hygienischen Verhältnissen oder in zerstörten Städten lebt.

Gravierender noch als die gesundheitlichen Gefährdungen werden sich die wirtschaftlichen Folgen auswirken. Für Rettungsschirme oder Konjunkturpakte fehlen die finanziellen Möglichkeiten. Zielgerichtete Hilfen aus den Industrieländern bleiben bisher aus. Der wirtschaftliche Abschwung durch wochenlange Lockdowns und Ausgangssperren, durch den Zusammenbruch des Tourismus und die Unterbrechung von Lieferketten hat längst zu einer Zunahme von Arbeitslosigkeit und Armut geführt. Kurzarbeitergeld oder Unterstützung aus einer Arbeitslosenversicherung gibt es für die betroffenen Familien nicht. Die meisten Staaten haben mittlerweile Notkredite beim IWF beantragt.

Freie Gewerkschaften, unabhängige Medien, die Gründung säkularer Parteien und vor allem engagierte Frauen sind die eigentlichen Voraussetzungen für demokratische Transformation.

Tunesien war das Ausgangsland des Arabischen Frühlings. Dort feierte er seinen ersten und größten Erfolg: den Sturz des Autokraten Ben Ali und dessen Flucht ins Exil. Dort konnte eine Verfassung durchgesetzt werden, die keinen Vergleich mit anderen Demokratien dieser Welt scheuen muss. Dort wehrte eine wache und säkulare Zivilgesellschaft den Versuch der wieder zugelassenen Partei der Muslimbrüder (Ennahda) ab, das Land stärker hin zu einer islamisch-konservativen Ausrichtung zu drängen. Das sogenannte nationale Dialogquartett aus Gewerkschaften und Arbeitgeberverband, Anwaltskammer und tunesischer Menschenrechtsliga wurde dafür 2015 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Dort wurde auch der Beweis erbracht, dass eine funktionierende Demokratie in einem islamischen Land möglich ist, wie es der verstorbene Staatspräsident Essebsi eingefordert hatte.

Dass dies in Tunesien als einzigem Land des Arabischen Frühlings gelang, hängt sicherlich auch damit zusammen, dass es ein kleines und rohstoffarmes Land ist. Es liegt abseits der Schauplätze, an denen die regionalen Großmächte um die Vormachtstellung oder um den Zugang zu Ressourcen ringen. Doch entscheidend waren andere Faktoren: Staatsgründer Habib Bourguiba hatte dem Land von Beginn an einen säkularen Kurs verordnet. Er verbot die Polygamie und das Kopftuch an Schulen, in Behörden und vor Gericht. Bereits im Jahr der Unabhängigkeit 1956 schrieb er in einem Personenstandsgesetz die Gleichberechtigung von Mann und Frau fest, was für die arabische Welt beispiellos war. Scheidungs- und Schwangerschaftsrecht waren den heutigen deutschen Gesetzen vergleichbar. Die Teilhabe der Frauen am gesellschaftlichen Leben war erwünscht, und viele Frauen besetzten in der Folge Führungspositionen an Universitäten und Gerichten, im Gesundheitswesen und in der Politik. Seit Jahrzehnten gibt es zudem eine gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung, die den Menschen zumindest ein Mindestmaß an sozialer Absicherung gewährt. Und es gibt mit der UGTT eine freie und mächtige Gewerkschaftsbewegung.

Genau diese Voraussetzungen waren in den anderen Ländern des Arabischen Frühlings nicht gegeben und sie zeigen, dass am Beginn eines Transformationsprozesses nicht nur freie Wahlen stehen müssen. Mindestens genauso wichtig ist es, bürgerschaftliches Engagement zu fördern, statt es zu behindern. Freie Gewerkschaften, unabhängige Medien mit kompetenten und mutigen Journalisten, die Gründung säkularer Parteien und vor allem engagierte Frauen sind die eigentlichen Voraussetzungen für demokratische Transformation. Ohne einen grundlegenden Wandel in den Geschlechterbeziehungen und ohne eine klarere Trennung von Staat und Religion wird die arabische Welt keine gute Zukunft gewinnen können.

Der Arabische Frühling hat zum ersten Mal gezeigt, dass auch in der arabischen Welt die Menschen bereit sind, für ihre Rechte auf die Straße zu gehen, und dass sie in der Lage sind, Despoten zu stürzen.

Der Arabische Frühling hat kaum eine der mit ihm verbundenen Erwartungen erfüllt. Insofern kann man ihn als eine gescheiterte Revolution bezeichnen. Dennoch markiert er eine historische Zäsur. Er hat zum ersten Mal gezeigt, dass auch in der arabischen Welt die Menschen bereit sind, für ihre Rechte auf die Straße zu gehen, und dass sie in der Lage sind, Despoten zu stürzen. Heute, zehn Jahre später, werden überall in der Region die negativen Folgen von schlechter Regierungsführung, Korruption und Klientelwirtschaft immer deutlicher sichtbar. Die politische Legitimation der Herrschenden ist bei den meisten Menschen längst zerbrochen. Der Unmut über die Missstände wird bleiben und er wird weiter wachsen, wenn sich die wirtschaftliche Lage – wie zu befürchten – noch mehr verschlechtert. Ausgangssperren und Kontaktverbote, die während der Corona-Krise verhängt wurden, haben als Nebeneffekt eine Reihe von Protesten vorübergehend eingedämmt.

Demokratische Transformationen sind langwierige und schwierige Prozesse, die sich weder verordnen lassen noch über Nacht einstellen werden. Zudem müssen wir feststellen, dass die liberale Demokratie europäischer Prägung, entgegen mancher Hoffnung, nicht überall als Vorbild und bevorzugte Regierungsform angesehen wird. Wenn Europa künftig in den Ländern der arabischen Welt eine Rolle spielen will, muss die EU endlich eine gemeinsame Mittelmeerpolitik entwerfen und verfolgen, statt regelmäßig als Club miteinander rivalisierender Volkswirtschaften einzelner Mitgliedsstaaten aufzutreten.

Die Chancen des Arabischen Frühlings hat Europa damals verschlafen. Doch wenn die Zeit dafür reif ist, werden die Unzufriedenen, die Mutigen, die Jungen, die sich ihre Zukunft nicht stehlen lassen wollen, wieder lauter nach Arbeit und Brot, nach Freiheit und Würde verlangen und eine Perspektive für ihr Leben einfordern. Sie werden dann auf die vergangenen Erfahrungen zurückgreifen und darauf aufbauen können. Der Arabische Frühling war ein starker Aufschlag. Weitere Erschütterungen, ein Arabischer Frühling 2.0, werden folgen.  

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Bestellen Sie hier den Newsletter.