Am 14.01.2011 floh der Langzeitdiktator Zine El-Abidine Ben Ali aus Tunesien. Mehrere andere Despoten folgten in kurzer Zeit. Der Arabische Frühling hatte begonnen und sollte die Region ein für alle Mal verändern. Nach Kriegen und blutigen Konterrevolutionen hält heute nur noch Tunesien die Fahne der Demokratie hoch. Doch wie lange noch? Auch im nordafrikanischen Staat ist längst Ernüchterung eingetreten.
Die Stimmung ist schlecht auf den Straßen der Hauptstadt Tunis. Ausgerechnet am Jubiläumstag der tunesischen Revolution tritt ein zweiter landesweiter Shutdown in Kraft. Die Corona-Pandemie hat das Land fest im Griff. Staatliche Krankenhäuser sind überfüllt, Privatkliniken für die meisten Menschen unerschwinglich. Zuletzt stiegen Inzidenz- und Todeszahlen täglich. Der Shutdown soll große Menschenansammlungen und Demonstrationen am heutigen Feiertag verhindern. Diese hätten wohl tatsächlich stattgefunden – allerdings nicht als Huldigung der demokratischen Revolution, sondern in der Form von Massenprotesten gegen politische und soziale Missstände. Die Tunesierinnen und Tunesier haben ein ambivalentes Verhältnis zur so hart erkämpften Demokratie. Wie konnte es soweit kommen?
Nach einer Dekade voller Irrungen und Wirrungen ist die Euphorie der Revolutionstage längst verflogen. Im Rückblick wirken die Ereignisse der Jahre 2010 und 2011 wie aus einer anderen Zeit. Nach der Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi am 17. Dezember 2010 entlud sich lange aufgestaute gesellschaftliche Frustration in Massenprotesten, in deren Folge der seit 1988 amtierende Präsident Ben Ali zurücktrat. In nicht für möglich gehaltener Geschwindigkeit löste sich der Polizeistaat des Diktators auf.
Es folgte ein zunächst holpriger Verfassungsprozess, der aber schließlich durch Intervention des Quartetts für den nationalen Dialog, bestehend aus Gewerkschaften, Arbeitgeberverband, Anwaltskammer und Menschenrechtsliga, Anfang 2014 zu einem fulminanten Abschluss gebracht wurde. Kein anderes Land der arabischen Welt verfügt über eine vergleichbar fortschrittliche Verfassung, die sämtliche fundamentalen Freiheitsrechte garantiert. Und doch: Einen Friedensnobelpreis und fünf freie und faire Wahlen später fragen sich die Menschen zunehmend, was sich wirklich verändert hat in Tunesien.
An das Gelingen eines Wiederaufbaus nach dem Ende der Pandemie mag nach den Erfahrungen der Vorjahre kaum jemand glauben.
Denn die heutigen Probleme der jungen Demokratie wiegen schwer. Noch immer prägen Arbeits- und Perspektivlosigkeit den Alltag der Menschen. Bereits vor Beginn der Covid-19-Pandemie befand sich die Wirtschaft im Sinkflug. An das Gelingen eines Wiederaufbaus nach dem Ende der Pandemie mag nach den Erfahrungen der Vorjahre kaum jemand glauben. Überdies droht dem tunesischen Staat bereits im zweiten Quartal 2021 die Zahlungsunfähigkeit, nicht zuletzt durch das Ausbleiben der Devisen aus dem Tourismusgeschäft.
Der Mangel an Konzepten und Visionen wie das Land aus der Abwärtsspirale entkommen kann lähmt die Menschen. Eine schläfrige Lethargie hat das Land erfasst, aus der immer mehr junge Menschen nur noch Flucht als Ausweg sehen. Nach Jahren der Stabilität auf niedrigem Niveau steigen die Migrationszahlen aus Tunesien derzeit stark an. Im Oktober 2020 überquerten mehr als drei Mal so viele Tunesier das Mittelmeer wie im Jahr zuvor.
Vieles spricht dafür: Die tunesische Demokratie muss sich neu erfinden, möchte sie den eigenen Untergang vermeiden. Dabei sind die wirtschaftlichen Schwierigkeiten nur oberflächlich betrachtet der Kern des Problems. Die weit verbreitete und immer wieder zitierte Annahme, die politische Revolution sei gelungen, die sozioökonomische hingegen gescheitert, ist nicht nur verkürzt; sie versperrt auch den Blick auf gravierende Dysfunktionalitäten der tunesischen Politik, ohne deren Überwindung die wirtschaftliche Erholung nicht gelingen kann.
Es beginnt mit den politischen Parteien, die eine zentrale Rolle im tunesischen Hybridsystem von Präsidial- und parlamentarischer Demokratie einnehmen. Bereits bei den ersten Wahlen auf Grundlage der neuen Verfassung im Jahre 2014 hatten die wichtigsten Parteien die wesentlichen Forderungen der Revolution – Arbeit, Freiheit, Würde – anscheinend vergessen und kaprizierten den gesamten Wahlkampf auf die Dichotomie von Modernismus versus Islamismus. Den sich per Holzhammer-Rhetorik auf den säkular ausgerichteten Staatsgründer Habib Bourguiba berufenden „Modernisten“ der Nidaa Tounes gelang auf diese Weise ein durchaus überraschender Wahlsieg, befanden sich doch in ihren Reihen zahlreiche Vertreter des ancien régime.
Eine schläfrige Lethargie hat das Land erfasst, aus der immer mehr junge Menschen nur noch Flucht als Ausweg sehen.
Kaum gewählt begannen jedoch in der Koalition mit den kurz zuvor aus der Illegalität herausgekommenen Islamisten der Ennahdha, wie nicht anders zu erwarten, Probleme und Querelen. Ränkespiele und Postengeschacher standen im Mittelpunkt, die Verteidigung von Privilegien hatte stets Vorrang vor echten Reformen. Programmatische Debatten fanden nicht statt. Abgeordnete wechselten teils mehrfach innerhalb einer Legislaturperiode ihre Fraktionszugehörigkeit, kaum eine Regierung hielt länger als ein Jahr durch.
Und doch ist auch der Zustand der politischen Parteien nur Symptom eines tieferliegenden Problems. Seit jeher bestimmt in Tunesien der Zugang zu Machtpositionen direkt über die Möglichkeiten wirtschaftlicher Entfaltung. Allianzbildung erfolgt nicht aus Überzeugung oder zur Durchsetzung bestimmter Politikinhalte, sondern als Selbstzweck. Bereits zu Zeiten des Osmanischen Reichs wurden im Hinterzimmer des Beys Gefälligkeiten gewährt und Entscheidungen getroffen.
Diese besonders schwer zu durchschauende Spielart des die gesamte Region prägenden Klientelismus bestimmt bis heute die politische und wirtschaftliche Kultur Tunesiens und reicht weit hinein in die Funktionsweise der staatseigenen Betriebe und des öffentlichen Dienstes. Diese Strukturen und Mechanismen überlebten die Kolonialzeit und die Diktatur, und sie bestehen selbst unter der Demokratie fort. Soziale Proteste und eine korruptionsanfällige Bürokratie bedingen sich so seit vielen Jahren gegenseitig und verleihen Tunesien seinen eigentümlichen Charakter, der geprägt ist von einer Gleichzeitigkeit von Malocherkultur und Beamtenmentalität.
Wer in Tunesien keinen Zugang zu Machtressourcen hat, stößt immer wieder an gläserne Decken, wird in seinem Elan gebremst und muss frustriert zuschauen, wie sich gesellschaftliche und soziale Verhältnisse immer weiter fortschreiben. Der jungen Start Up-Unternehmerin geht es dabei nicht anders als dem Taxifahrer – oder eben dem Gemüsehändler Mohamed Bouazizi. Sie alle scheiterten und scheitern an der tunesischen Form der Rentenökonomie, bei der in erster Linie der Zugang zur Macht über Erfolg und Misserfolg der eigenen Bemühungen entscheidet.
Abgeordnete wechselten teils mehrfach innerhalb einer Legislaturperiode ihre Fraktionszugehörigkeit, kaum eine Regierung hielt länger als ein Jahr durch.
Politiker und Parteien, die dieses Grundübel der tunesischen Politik in Frage stellen wollen, werden immer wieder ausgebremst. Prominentestes Beispiel ist das Scheitern der Regierung des Sozialdemokraten Elyes Fakhfakh. Dieser hatte es gewagt, gemeinsam mit seinem Minister für den öffentlichen Dienst, Mohamed Abbou, die Funktionsweise der staatlichen Unternehmen und des Rekrutierungswesens in Frage zu stellen. Sofort sah sich Fakhfakh juristisch auf wackeligen Beinen stehenden Korruptionsvorwürfen ausgesetzt, in deren Folge er im Juni 2020 zurücktreten musste.
Eine neue Regierung wurde gebildet, deren wichtigstes Neumitglied die Partei „Qalb Tounes“ des Medienmoguls Nabil Karoui ist – der auch als „tunesischer Berlusconi“ bekannt ist und derzeit wegen des Vorwurfs der Geldwäsche und Korruption zum wiederholten Male im Gefängnis sitzt. Die etablierten Machtstrukturen der politischen Ökonomie Tunesiens wird er nicht antasten.
Es ist kaum verwunderlich, dass sich die Tunesier angesichts dieser Erfahrungen emotional immer stärker von der repräsentativen Demokratie abwenden. Die Präsidentenwahl 2019 gewann Kais Saied, ein dezidierter Anti-Establishment-Kandidat, der die Parteiendemokratie zugunsten einer direkten Volksdemokratie abschaffen möchte. Den stärksten Zulauf unter den bestehenden Parteien verzeichnen aktuell die revanchistischen Diktatur-Nostalgiker der Parti Destourien Libre. Der Populismus ist zur größten Gefahr für die tunesische Demokratie geworden.
Tunesien hat seit 2010 viel erreicht. Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind annähernd realisiert, eine lebendige Zivilgesellschaft scheut nicht vor Konflikten zurück, Gewerkschaften und Frauenbewegung haben einen festen Platz im öffentlichen Diskurs. Und trotz der politischen Instabilität ist auf absehbare Zeit kein Rückfall zum Autoritarismus zu erwarten. Gleichwohl ist zehn Jahre nach dem Umbruch offenkundig: Die real existierende Parteiendemokratie konnte die Wünsche der Bevölkerung nicht erfüllen. Die Menschen suchen nach etwas anderem, einer Demokratie 2.0, die der äußeren Form endlich auch den demokratischen Inhalt hinzufügt. An der Frage, ob dies gelingt, wird sich entscheiden, ob die tunesische Demokratie als historische Anomalie in die Geschichte eingehen wird – oder doch als Vorbild für eine Region, deren Wandel längst nicht abgeschlossen ist.
