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Wann lässt Russland Assad fallen?
Sobald Moskau sein Interesse an einem Machtwechsel in Syrien entdeckt, gibt es Hoffnung auf ein Ende des Krieges.

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Verzweifelung nach Angriffen von Regime-Truppen auf Aleppo am 21. September 2016.

„Macht einen Deal mit Assad!“ forderten die beiden russischen Experten Dmitri Trenin und Andrei Trenin an dieser Stelle kürzlich. In der Tat, ein Deal mit Assad wäre wunderbar – vorausgesetzt, er beinhaltet einen politischen Übergang in Damaskus, wie ihn Russen, Amerikaner und andere vergangenen Dezember in UN-Resolution 2254 entworfen haben. Denn wie die russischen Kollegen richtig schreiben: „Militärisch kann Damaskus nicht gewinnen“ und „politisch ist in Syrien keine Einigung zu erwarten, solange die Assad-Familie an der Macht ist“.

Angesichts des im Detail dokumentierten Grauens und der Verantwortlichkeit des Regimes kann das Land mit Assad keinen Frieden finden. Es ist deshalb egal, wie viele Monate Amerikaner und Russen dem syrischen Präsidenten geben, entscheidend ist, was die Syrer denken und fühlen. Und da diese zu Hunderttausenden von Assad vertrieben, verfolgt, verhaftet und zu Tode gefoltert, bombardiert, vergast und ausgehungert werden, kann Assad nicht einfach weitermachen wie zuvor. Genau das ist aber seine Absicht. Regime-Vertreter reisen nach Genf, um Verhandlungsbereitschaft vorzutäuschen, während die Führung in Damaskus keinerlei Macht abzugeben bereit ist, weil sie weiß, dass das ihr Ende wäre. Was es deshalb braucht, ist nicht etwa westlicher Einfluss auf gemäßigte Oppositionelle, damit diese einen Deal mit Assad aushandeln, wie die beiden russischen Analysten vorschlagen. Nein, es braucht russischen Druck auf Assad, damit dieser geordnet das Feld räumt.

Russland ist unter den Assad-Unterstützern der einzige Akteur, der auf Assad verzichten kann (im Gegensatz zum Iran) und hat sowohl die politische als auch die militärische Macht, diesen zum Rückzug zu zwingen. Wer den Konflikt lösen will, muss folglich Wladimir Putin davon überzeugen, dass ein Machtwechsel in Damaskus den eigenen Interessen am besten dient.

Es ist Zeit für eine Nachkriegsordnung ohne Assad, aus der sich Moskau getrost zurückziehen kann, weil russische Interessen auch ohne Assad gewahrt bleiben.

Hier die wichtigsten vier Argumente dafür. Das erste betrifft Syriens Staatlichkeit, die alle – Russen wie Amerikaner, Iraner, Türken und Saudis – erhalten wollen, die aber schon jetzt zerfällt. Tatsächlich lässt sich Syrien als Staat nur ohne Assad retten, der Präsident ist kein Garant, sondern eine Gefahr für Syriens Staatlichkeit. Damit einher geht zweitens der Zustand der syrischen Armee, deren Ineffektivität und mangelnde Moral russische Militärs verzweifeln lassen. Drittens nimmt die Terrorgefahr für Russland nicht ab, sondern zu, wenn sich in Syrien alle nur auf den „sunnitischen Terrorismus“ konzentrieren. Solange ausländische schiitische Milizen für Assad morden können wie sie wollen, wird sich Syriens sunnitische Bevölkerungsmehrheit weiter radikalisieren. Schließlich hat Putin viertens im Grundsatz erreicht, was er wollte – es ist deshalb Zeit für eine Nachkriegsordnung ohne Assad, aus der sich Moskau getrost zurückziehen kann, weil russische Interessen auch ohne Assad gewahrt bleiben.

Zunächst zum syrischen Staat. Wenn internationale und regionale Akteure vom Erhalt staatlicher Strukturen sprechen, wird daraus meist ein Pro-Assad-Argument. Denn angeblich kann nur das Regime dies zum jetzigen Zeitpunkt gewährleisten. „Wenn Assad stürzt, bricht Anarchie aus, Dschihadisten füllen das Machtvakuum und das Land versinkt im Chaos“, so das Schreckensszenario. Syrien, ein weiterer „failed state“. Es lohnt sich also, den Zustand des syrischen Staates genauer zu untersuchen um zu verstehen, wie er gerettet werden kann. Zwei Erkenntnisse drängen sich dabei auf. Erstens dienen staatliche Institutionen in Syrien vor allem dem Machterhalt Assads. Militär, Sicherheitsdienste, Justiz, Partei und Verwaltung sind über Jahrzehnte zu Stützen der Assadschen Herrschaft aufgebaut worden und fungieren im aktuellen Konflikt als persönliche Machterhaltungsinstrumente des Präsidenten. Weder das Militär (wie in Ägypten) noch die Polizei (wie in Tunesien) spielt in Syrien eine unabhängige Rolle, beide sind zu 100 Prozent von Assad vereinnahmt – eine Erklärung dafür, warum dieser sich bis heute an der Macht hält. Der syrische Staat müsste deshalb zunächst von Assads Einfluss befreit werden um die notwendigen Strukturen entwickeln zu können, die dem syrischen Volk dienen und nicht seinem Unterdrücker.

Assad hat vielerorts die Kontrolle an lokale Kriegsherren verloren.

Zweitens hat Assad inzwischen vielerorts die Kontrolle an lokale Kriegsherren verloren, die finanziell und personell unabhängig von Damaskus agieren. Wie der Nahost-Militärexperte Tobias Schneider detailreich belegt, sind die „Regierungsgebiete“ in Wirklichkeit ähnlich zersplittert und von wechselnden Allianzen gekennzeichnet wie die Regionen der Opposition. Das kommunale Leben werde nicht mehr überall vom Zentralstaat in Damaskus bestimmt, sondern von Dutzenden Assad-loyaler Gruppen, die am Krieg verdienen und vor allem eigene lokale Interessen verfolgen. Die rivalisierenden Tiger Forces in den Provinzen Aleppo und Hama und die Desert Hawks in Lattakia gelten als besonders mächtig. Sie werden von Schmugglern, Kriminellen und Milizionären angeführt, finanzieren sich über Geldwäsche, Waffen-, Öl- und Menschenhandel und haben sich vor Ort eigene Unterstützernetzwerke aufgebaut statt auf zusammenbrechende staatliche Institutionen zu setzen.

Assad selbst beförderte die Entstehung dieser Kräfte, indem er im August 2013 privaten Geschäftsleuten per Dekret erlaubte, zum Schutz ihrer Kapitalgüter eigene Milizen aufzubauen. „Mit einem Federstrich bewaffnete das Regime dadurch seine eigenen Kleptokraten“, so Schneider. Manche konnten ihre Macht regional so weit ausbauen, dass selbst Assads gefürchteter Militärgeheimdienst sie nicht mehr im Griff hat – etwa die Tiger Forces. Das Regime braucht diese Milizen jedoch zur Abwehr von Angriffen der Opposition. Geht es darum, Gebiete zurückzuerobern, schließen sie zum Teil kuriose Allianzen mit lokalen Kriegsherren, ausländischen Kämpfern und Resten von Regimeverbänden. Hat eine solche Offensive Erfolg, fällt die Region nicht automatisch an die Machthaber in Damaskus zurück, sondern wird von den jeweils einflussreichsten Milizen dominiert. Die Rückeroberungen des vergangenen Jahres erscheinen deshalb nur vordergründig als Stärkung Assads, in Wirklichkeit verdeutlichen sie dessen Machtverlust im eigenen Lager.

Hinzu kommt die Abhängigkeit des Regimes vom Ausland. Ohne die militärische Unterstützung aus Russland und dem Iran wäre Assad längst am Ende. Und ohne die personelle Verstärkung durch schiitische Milizionäre aus dem Libanon (Hisbollah), aus dem Iran, Irak und Afghanistan gäbe es keine Geländegewinne am Boden. Glaubt man den Berichten russischer Militärs besteht die syrische Armee überwiegend aus unmotivierten zwangsrekrutierten Soldaten, die lieber an Checkpoints ihre Landsleute abzocken statt für das Vaterland zu kämpfen. Der russische Militärstratege Mikhail Khodarenok schreibt, Syriens Generalstab habe keinen Plan, die Luftwaffe sei veraltet und benutze selbstgebastelte Bomben, Rekruten seien schlecht versorgt und ausgerüstet und entsprechend demoralisiert. Mit Partnern wie der Hisbollah und dem Iran, die ihre eigenen Interessen verfolgten und einem Verbündeten wie Assads Armee lasse sich kein Krieg gewinnen, schlussfolgert der Ex-General und fordert ein Ende der russischen Intervention bis Ende des Jahres.

Zur Terrorbekämpfung wäre es aus russischer Sicht in jedem Fall sinnvoller, sich in Syrien auf den so genannten Islamischen Staat (IS) zu konzentrieren statt sich an den Kriegsverbrechen Assads gegen überwiegend sunnitische Zivilisten zu beteiligen und dabei ausgerechnet mit schiitischen Milizen zusammenzuarbeiten. Der Versuch Moskaus, möglichst viele Assad-Gegner als radikale Islamisten zu bezeichnen und diese auf eine Stufe mit dem IS zu stellen, ist genauso kontraproduktiv wie die Angewohnheit der Türkei, die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten der PKK-Schwesterpartei PYD in einem Atemzug mit dem IS zu nennen. Wer den Gegner pauschal zum Terroristen abstempelt ohne zu verstehen, welche Rolle er für die Menschen vor Ort spielt, bringt diese nur gegen sich auf und bedient die Propaganda der Extremisten. „Syriens Sunniten gegen den Rest der Welt“ heißt deren Drehbuch – Russland und die USA wären deshalb gut beraten, Syriens islamistische Rebellen zu Verbündeten im Kampf gegen den IS zu machen und deren Hauptfeind Assad so unter Druck zu setzen, dass dieser den Weg für eine Verhandlungslösung freimacht.

Ein Kalifat wird Syrien sicher nicht, da sich die Syrer weder das Rauchen noch das Musikhören verbieten lassen.

Und dann? Ein Kalifat wird Syrien sicher nicht, da sich die Syrer weder das Rauchen noch das Musikhören verbieten lassen und der IS von allen gemeinsam bekämpft würde. Sämtliche ausländischen Kämpfer müssten das Land verlassen, nicht nur tschetschenische Dschihadisten, sondern auch libanesische Hisbollah-Mitglieder und iranische Söldner. Dann könnten Syriens Rebellen ihr Verhältnis zu Al Qaida klären und feststellen, dass sie die Jabhat Fatah al-Sham (ehemalige Nusra-Front) zwar im Kampf überzeugend finden, nicht aber ideologisch. Alles andere ist Verhandlungssache – mühsam, kompliziert und voller fauler Kompromisse. Aber allemal besser, als Syrien weiter dem Untergang preiszugeben.

Assads Abgang ist der notwendige erste Schritt. Denn ein Ende der Kämpfe herbeizuführen wird mit jedem Tag schwieriger, den Assad an der Macht ist. Und was danach kommt, kann vor allem deshalb nicht geplant werden, weil Damaskus es nicht zulässt. Jeder potenzielle Regime-Kandidat, der einen Übergang mitgestalten könnte, weil er keine Verantwortung für das Morden trägt und für viele Syrer akzeptabel wäre, riskiert mit einem solchen Planspiel zum jetzigen Zeitpunkt sein Leben. Deswegen hilft uns das Totschlagargument „es gibt keine Alternative zu Assad“ nicht weiter, sondern beschleunigt nur den staatlichen Zerfall und die Gewaltspirale in Syrien. Sicher, die Opposition muss sich in vielen Punkten zusammenraufen, aber egal wer auf der anderen Seite steht – Assad selbst richtet Syrien zugrunde. Je länger andere seinen Überlebenskampf führen, desto mehr Warlords sitzen nachher am Tisch und stellen Bedingungen für den Frieden.

Wäre Russland bereit, in Genf einen Neuanfang ohne Assad in Aussicht zu stellen, könnte es den Übergangsprozess entscheidend beeinflussen und die eigene Präsenz in Form von russischen Militärbasen sichern. Schon jetzt hat Putin erreicht, was er wollte – er wird im Nahen Osten als entscheidender Player und international als Weltmacht wahrgenommen. Mit einem diplomatisch herbeigeführten Ende des Assad-Regimes könnte er Syrien eine Chance auf Frieden geben und beweisen, dass russische Einmischung nicht nur destruktiv, sondern am Ende auch konstruktiv wirken kann.

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9 Leserbriefe

Erik schrieb am 22.09.2016
Seltsamerweise waren Syrien wie auch Libyen einmal prosperierende im wirtschaftlichen Aufstieg befindliche stabile Länder. Wahrscheinlich keine Demokratien nach europäischem Verständnis, aber auch keine Kopfabschneiderdynastien wie unsere vielgeschätzten "Partner" Saudi Arabien o. Katar. Was genau von den westlichen Vorwürfen gegen Assad richtig ist und was pure Propaganda weiß ich nicht. Wenn man sich Assads Unbeliebtheit in Syrien so sicher ist, warum sollte er dann in einer freien Wahl nicht antreten dürfen? In Ägypten hat das Militär die gewählte (im Westen unpopuläre) muslimische Regierung weggeputscht, mit unserem Einverständnis. Aber 'leider' stehen ja das syrische Militär und Polizei immer noch hinter dem gewählten Staatschef, was für eine blöde Situation...
NoComment schrieb am 27.09.2016
Wenn ich mir vor Augen führe, wie die Kräfteverhältnisse in Syrien gestaltet sind und welcher Dynamik sie unterliegt, dann komme ich zu dem Ergebnis, daß die Frage "Assad Ja/Nein" nicht die wichtigste Frage ist. Ich glaube, daß die Protagonisten der Ja/Nein-Debatte ihre Kalkulation und ihre Interessen nicht offen legen. Dass sie nämlich mit "Assad Nein" meinen, Syrien könne künftig von einer pro-westlichen Strömung regiert werden, welche dann auch mit Saudi-Arabien und der Türkei, die letztlich auch mit Israel einen Ausgleich suchen würden. Ich kann nicht erkennen, dass es eine Strömung gibt, die stark genug ist, daß sie hoffen kann, sich gegen IS/Al-Nusra zu behaupten (sie mit Geld vom Westen hochzupushen, wird nicht gehen). Priorität muss im Moment haben, IS und Al-Nusra zu bekämpfen.
Mark Merz schrieb am 28.09.2016
Was ist das Ergebnis des arabischen Frühlings, welche Länder durften eine Regierung behalten? Cui bono?

In Bretton Woods wurde vereinbart, daß Öl nur gegen US$ verkauft werden darf. Das hat 50 Jahre funktioniert und Nachfrage nach US$ erzeugt, der sonst hätte viel stärker abwerten müssen, da die USA ihr Handelsbilanzdefizit durch Geld drucken finanzieren. Doch dann begannen Länder, Öl auch gegen andere Währung zu verkaufen - etwa der Iran, Saddams Irak, Gaddhafis Libyen, Assads Syrien, Chavez' Venezuela, Putins Rußland. Und kurz drauf...gab's überall Ärger mit den USA und inländischen "Oppositionellen" (mal Terroristen, mal Demokraten, mal Extremisten). Woher kommen die Waffen des IS? Wer ist im Irak einmarschiert? Wer hat Libyen bombardiert?

Was für ein tiefschürfender Artikel...
Folkmar Biniarz schrieb am 30.09.2016
Endlich mal ein Ansatz bzw. eine Idee, wie Syrien aus dem (selbst-)mörderischen Krieg einen Ausweg finden könnte. Sicher ist mit Assads Ausscheiden noch keine Friedenslösung gefunden aber mehr Bewegung in Richtung möglich als die bisherigen Gespräche, die es nicht einmal mehr schaffen, Waffenstillstände mit etwas Zeit zu vereinbaren.
Der Hinweis, dass mit dem hier dargestellten Ansatz alle erst einmal ihr Gesicht wahren können und sich als erfolgreich fühlen können, stellt aus meiner Sicht eine wichtige Voraussetzung dar.
Peter Panther schrieb am 03.10.2016
Es gab zu keinem Augenblick eine geeinte Opposition, die die Macht in Syrien nach einem Sturz des Regimes hätte
übernehmen können. Die jetzige Situation haben in erster Linie die Kräfte zu verantworten, die den Bürgerkrieg von aussen gefördert haben. Bürgerkriege sind in der Regel besonders brutal, sie zerstören den Zusammenhalt eines Landes und brutalisieren alle involvierten Gruppierungen.

Dem Westen zu glauben, dass nach einem Regime Change in Syrien die russischen Interessen gewahrt bleiben, ist aus russischer Sicht sicher absurd.
Manuel schrieb am 09.10.2016
Warum nicht einfach sämtliche Unterstützung für Rebellen und Terroristen einstellen? Sämtliche Länder, die nicht auf der Seite der Regierung kämpfen, ziehen sich zurück. Ohne die Unterstützung des Auslands sollte es für Russland/Syrien ein Leichtes sein die restlichen Rebellen/Terroristen zu besiegen bzw. zur Aufgabe zu zwingen. Danach kann über Neuwahlen und Reformen (die es übrigens schon gab) entschieden werden. Das wäre mit dem Völkerrecht vereinbar und wir würden uns nicht einmischen wie Sie es fordern.
Ich teile Ihre Einschätzung absolut nicht, dass mit einem Abgang Assads alles einfacher wird. Libyen ist das beste Beispiel. Assad hat ein Grossteil des syrischen Volkes auf seiner Seite. Nur das zählt und reicht als Erklärung, dass es ohne ihn bestimmt nicht besser wird.
Galgenstein schrieb am 14.10.2016
@Manuel: was veranlasst Sie davon auszugehen, dass jeder der gegen einen Diktator aufbegehrt automatisch ein Terrorist ist? Wenn alle Syrer so fest auf Assads Seite stehen, weshalb verlassen zu Millionen das Land? Wenn alle für Assad sind, weshalb wollen die meisten Männer nicht für ihn kämpfen?
Manuel schrieb am 17.10.2016
@Galgenstein: Lesen Sie meine erste Zeile. Ich erwähne Terroristen UND Rebellen. Die Frage ist wer den Ton angibt. Selbst amerikanische Regierungsmitglieder haben zugegeben, dass Al-Nusra in Aleppo stärkste Oppositionskraft ist. Nicht umsonst hat sich die USA geweigert auf Anfrage Russlands die gemässigten Rebellen zu benennen. Sie können es schlichtweg nicht mehr.
Dass Millionen das Land verlassen ist aber nur die halbe Wahrheit. Genauso viele Millionen sind in die Regierungsgebiete geflüchtet. West-Aleppo zählt 1,5 Mio. Einwohner. Diese stehen unter Kontrolle der Regierung, werden aber kaum erwähnt. Man liest im Westen meist von den 200tausend aus Ost-Aleppo.
Dass die meisten Männer nicht kämpfen wollen, kann gut sein. Die, die kämpfen, kämpfen aber nicht für Assad sondern für Syrien.
Ernst Laub schrieb am 19.12.2016
Russen und Chinesen sind in ihrer Beurteilung der islamistischen Gefahr weit von der westeuropäischen Naivität (?) entfernt.