Jabhat Fatah al-wer?

Was bei den Syrien-Gesprächen in Genf passiert, hat kaum noch Bezug zur Wirklichkeit und schadet den UN als Vermittler.

Heute beginnt in Genf eine weitere Gesprächsrunde, in der abermals politische Lösungen für den Krieg in Syrien entwickelt werden sollen. Wobei der Begriff „Gesprächsrunde“ bereits ein Euphemismus ist. Denn während der letzten „Gespräche“ in Genf kam es erst gar nicht zu einem direkten Kontakt zwischen den Delegationen der bewaffneten Opposition und des Regimes des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Assads Verhandlungsführer, Baschar al-Dschafari, hatte sein Gegenüber als Terroristen beschimpft und gefordert, er solle sich den Bart schneiden, bevor es zu Gesprächen kommen könne. Besagter Bartträger, Mohammed Alloush, wird in Genf zwar dieses Mal wohl nicht den Vorsitz der Verhandlungen übernehmen, die Aussichten auf fruchtbare Gespräche sind aber dennoch mehr als trübe.

So genau scheint ohnehin niemand zu wissen, über was überhaupt verhandelt werden soll. Zwar hat die Sprecherin von Staffan de Mistura, des UN-Gesandten für Syrien, erklärt, Resolution 2254 und damit die Form der Regierung, eine neue Verfassung und Wahlen würden im Mittelpunkt stehen. Den wesentlichen Punkt der Resolution die im Dezember 2015 verabschiedet wurde, nämlich den politischen Übergang, erwähnte sie jedoch nicht. Diese sicherlich nicht zufällige Aussparung lässt sich als direktes Zugeständnis an den syrischen Diktator verstehen, der trotz beispielloser Verbrechen gegen Teile seines eigenen Volkes erstaunlich fest im Sattel zu sitzen scheint.

Die sich selbst erfüllende Prophezeiung

Eigentlich ist Präsident Assads relativ stabile Position jedoch gar nicht so erstaunlich. Denn angesichts des absoluten Chaos in Syrien ist derzeit nicht einmal so etwas wie ein potenzieller alternativer Ansprechpartner auszumachen. Auch wenn Assads Machterhalt maßgeblich auf der Intervention Irans und Russlands beruht, deren Kommandeure und Milizen enorme Handlungsfreiheit genießen, muss der Präsident keinen Putsch fürchten. Trotz seiner Rolle als Brandstifter bildet ein komplexes Konstrukt persönlicher Seilschaften, ökonomischer Existenzen und regionaler Machtgefüge ein — zumindest vorerst — stabiles Fundament für den Dreh- und Angelpunkt „Assad“ in Syrien.

Manche halten politische Gespräche für eine Farce, solange nicht einmal ein Waffenstillstand ernsthaft eingehalten wird.

Auf der anderen Seite hat die Opposition ihre politische Bedeutung auf internationaler Ebene zunehmend verloren: Es fehlen Ansprechpartner mit genügend Einfluss vor Ort und vor allem politische Konzepte, die in Regierungskreisen annehmbar wären. Der über die Jahre tobende Krieg hat zivilgesellschaftliche Entwicklung und politische Konsolidierung in den Gebieten außerhalb Assads Kontrolle torpediert und jenen die Bühne geebnet, die von Gesprächen in Genf ohnehin nie viel hielten: islamistischen Gruppen jeglicher Couleur. Manche von ihnen halten politische Gespräche für eine Farce, solange nicht einmal ein Waffenstillstand ernsthaft eingehalten wird. Ein solcher sollte eigentlich seit Ende Dezember 2016 gelten.

Ungeachtet dessen griff das Regime, angeführt von der libanesischen Hisbollah, jedoch das Barada-Tal bei Damaskus an. Angeblich hatten Rebellen die dortigen für die Wasserversorgung der Hauptstadt unverzichtbaren Brunnen beschädigt. Tatsächlich aber waren Bomben aus Flugzeugen des Regimes verantwortlich, wie das Recherchenetzwerk Bellingcat schlussfolgerte. So reihte sich dieser Waffenstillstand in die lange Liste gescheiterter Abkommen ein. Mittlerweile bombardieren syrische und russische Kampfflieger wieder routiniert Ziele in allen Teilen des Landes.

Ein Flickenteppich von Konflikten

In den Provinzen Idlib, Aleppo und Hama ist währenddessen ein Konflikt an die Oberfläche getreten, der die nationalistische Opposition endgültig marginalisiert hat. Die Giganten der bewaffneten Opposition Ahrar al-Sham und das Al-Qaida-nahe Bündnis Jabhat Fatah al-Sham sind dort aneinander geraten. Um das eigene Überleben zu sichern, sahen kleinere Gruppen sich gezwungen, den Anschluss an eine der Parteien zu suchen. Dabei herausgekommen sind zwei in der Größe gewachsene Bündnisse und eine weitere Namensänderung der Dschihadisten: Jabhat Fatah al-Sham nennt sich nun Hayat Tahrir al-Sham und dürfte die in der Region bis dato einflussreichste und am tiefstem verwurzelte Al-Qaida-Bewegung sein. Zukünftiger Krieg zwischen diesen Bündnissen ist äußerst wahrscheinlich. Genauso wahrscheinlich ist die Fortsetzung der Kampfhandlungen zwischen den Islamisten und Pro-Assad-Truppen. Ohne eine politische Vision gibt es keine Substanz für Gespräche, nicht einmal für Waffenstillstände.

Nur wenige Kilometer entfernt nordöstlich haben sich wesentliche Teile der nationalistischen bewaffneten Opposition unter türkischer Schirmherrschaft versammelt. Dort kämpfen sie gegen den „Islamischen Staat“ (IS) und die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), den bewaffneten Arm der Partei der Demokratischen Union (PYD). Der IS wird zwar erfolgreich zurückgedrängt, das politische Konzept für die Region beschränkt sich jedoch auf die Festlegung temporärer Einflusszonen. Die Türkei wird mittelfristig Teile Nordsyriens kontrollieren und damit vor allem den Vormarsch kurdischer Gruppen behindern, deren Autonomiebestrebungen Ankara um jeden Preis zu verhindern gedenkt. Ein langfristiges Konzept ist allerdings nicht zu erkennen.

Der IS wird zwar erfolgreich zurückgedrängt, das politische Konzept für die Region beschränkt sich jedoch auf die Festlegung temporärer Einflusszonen.

So lodert der Krieg in Syrien unentwegt weiter und entzieht sich zunehmend der Einflussnahme externer Akteure. Dieses Phänomen trifft sowohl auf die Regime- als auch die Oppositionsseite zu. Die libanesische Hisbollah wird ihren frisch gewonnenen Einfluss im Nachbarland nicht aufgeben und tritt in und rund um Damaskus auf eine Art und Weise auf, die ehemalige Anwohner dem Autor gegenüber als „unerträglich“ beschrieben. Rebellen im Süden des Landes wiederum haben jüngst eine Offensive in der Provinzhauptstadt Daraa begonnen, die offenbar ohne den Segen ausländischer Unterstützer initiiert wurde, welche bisher enormen Einfluss auf die Aufständischen der Region ausübten.

Destruktive Scheindiplomatie

Als entscheidendes Moment wurde die Positionierung der Vereinigten Staaten unter ihrem neuen Präsidenten Donald Trump erwartet. In der Tat hängt viel davon ab, wie Washington seine eigene Rolle in dem verworrenen Konflikt sieht. Bisher ist keine klare Linie zu erkennen, sondern eine Fortführung des Status quo. Dieser ist gekennzeichnet durch gezielte Angriffe auf Dschihadisten sowie die fortlaufende Unterstützung der kurdischen YPG im Norden des Landes mit Spezialeinheiten und Waffen. Die Partei der Demokratischen Union bekommt sogar ein Kontaktbüro in Washington. Eine plötzliche Kehrtwende bezüglich Washingtons Position gegenüber Russland lässt sich zumindest nicht erkennen. Das Verhältnis beider Länder ist bisher geprägt von Misstrauen und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Am Rande der G20-Konferenz in Bonn erklärten US-Außenminister Rex Tillerson und Diplomaten jüngst, militärische Kooperation mit Russland sei nicht denkbar, solange Moskau alle Rebellen als Terroristen brandmarke. Tatsächlich aber hat Russland in einem Dokument betreffend den Waffenstillstand vom Dezember 2016 Ahrar al-Sham bereits als „moderat“ klassifiziert.

Der Konflikt hat eine Eigendynamik angenommen, die sich der Einflussnahme einzelner Akteure gänzlich entzieht.

Aber um solche Details geht es in der internationalen Syrien-Diplomatie längst nicht mehr. Der Konflikt hat eine Eigendynamik angenommen, die sich der Einflussnahme einzelner Akteure gänzlich entzieht. Mangels einer militärischen Entscheidung und eines kleinsten gemeinsamen politischen Nenners wird auch die kommende Runde in Genf keine Durchbrüche erzielen können. Schlimmer noch: Die Vereinten Nationen haben ohnehin bereits an Glaubwürdigkeit verloren. Regelmäßige Zusammenkünfte unter der UN-Flagge entsprechen zwar dem Mantra, der Gesprächsfaden dürfe nicht abreißen. Wenn die UN jedoch weiter zum Schauplatz für Scheindiplomatie verkommt, verliert sie noch mehr ihrer so wichtigen Soft Power, also ihre auf Glaubwürdigkeit beruhende Fähigkeit, Prozesse ohne direkte Gewalt voranzutreiben.