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Der Unterflieger
Donald Trump merkt in seiner neunten Woche, dass Regieren doch nicht so einfach ist.

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Picture Allilance
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Der Vorhang dieser Ein-Mann-Reality-Show fällt.

Wenn Historiker einst auf die außergewöhnliche Präsidentschaft von Donald Trump zurückblicken, wird die neunte Woche seiner Amtszeit wie eine große Offenbarung wirken. Sie wird als jener Moment in die Geschichte eingehen, an dem der Vorhang dieser Ein-Mann-Reality-Show mit all dem Getöse, Draufgängertum und den Ablenkungsmanövern fiel und die nackte Realität des Regierens durch und mit dem Kongress ins grelle Scheinwerferlicht rückte.

Seine Exekutivanordnungen der ersten acht Wochen waren zwar auch schon gerichtlich angefochten worden, aber in dieser neunten Woche wurde Trumps Gehabe des starken Mannes selbst von seinen treuesten Anhängern erstmals in Frage gestellt. Dafür hatte der Kongress (in dem die Republikaner über eine solide Mehrheit verfügen) gesorgt – vor allem der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses (House Intelligence Committee) mit seiner ersten öffentlichen Anhörung über eine Einmischung Russlands in die US-Demokratie sowie die tiefe Spaltung der Republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus über die Zukunft der amerikanischen Gesundheitsversorgung.

Was für eine grauenvolle Woche!

Als FBI-Direktor James Comey und NSA-Direktor Admiral Michael Rogers am Montag, den 20. März die aus dem Weißen Haus vorgebrachten Abhörvorwürfe gegen Ex-Präsident Barack Obama als glatte Lüge entlarvten und ihre Überzeugung bekräftigten, Russland habe den US-Wahlkampf beeinflusst, griff der Präsident auf seine bekannten Taktiken zurück: Ein Tweet, um die Sachlage zu vernebeln, eine Pressekonferenz, um alles von sich zu weisen, und ein „Triumphzug“ in Kentucky, um zu zeigen, dass seine Anhänger nach wie vor hinter ihm stehen.

Und doch wurden die ersten Kratzer im Lack sichtbar, obwohl die Republikanischen Mitglieder des Geheimdienstausschusses sich wirklich alle Mühe gaben, von dem eigentlichen Problem abzulenken. Statt den Angriff auf die Integrität der US-amerikanischen Demokratie in den Mittelpunkt der Ermittlungen zu stellen, versuchten sie, die Weitergabe von Informationen über die Amerikaner in den Mittelpunkt zu rücken. Am Mittwoch geriet der Ausschussvorsitzende Devin Nunes unter Beschuss, weil er gegen das Protokoll verstoßen und streng vertrauliche Informationen erst dem Präsidenten und dann seinem eigenen Untersuchungsausschuss vorgelegt hatte. Als bekannt wurde, dass Trumps Wahlkampfchef Paul Manafort im Zusammenhang mit Russland in Geldwäsche-Aktionen verwickelt sein könnte, versuchte Sean Spicer, Pressesprecher des Weißen Hauses, die Rolle Manaforts in Trumps Wahlkampf herunterzuspielen. Und nicht zuletzt ist da auch noch das Zerwürfnis innerhalb der Republikaner über den Entwurf des Gesundheitsgesetzes, mit dem Obamacare ersetzt werden soll, was den Präsidenten zu langwierigen Verhandlungen zwang.

Am Freitag hat der selbsterklärte „Dealmaker mit den besten Deals“, der die Amerikaner „ans Gewinnen gewöhnen“ wollte, seine erste herbe Niederlage einstecken müssen.

Am Freitag hat der selbsterklärte „Dealmaker mit den besten Deals“, der die Amerikaner „ans Gewinnen gewöhnen“ wollte, seine erste herbe Niederlage einstecken müssen: Er kann sein wichtiges Wahlversprechen nicht erfüllen, weil der seinen Republikanischen Wählern versprochene Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform nicht durchkam. Ausschussvorsitzender Nunes wurde nicht nur öffentlich als „Schoßhund statt Wachhund“ bezeichnet, sondern Republikanische Kollegen wie Senator John McCain forderten neben der Untersuchung durch den Ausschuss des Repräsentantenhauses noch eine unabhängige Ermittlung über die Einmischung Russlands und mögliche Absprachen.

Selbst die amerikanische Öffentlichkeit schien sich von Trump abzuwenden: Statt der jubelnden Massen seines „Triumphzugs“ von Montag fanden in den Medien nun häufiger die Umfrageergebnisse von Gallup, Fox News und Quinnipac Erwähnung, was möglicherweise ein Zeichen dafür ist, dass die taktischen Ablenkungsmanöver nicht mehr funktionieren. Aus den Umfragen geht hervor, dass die Zustimmungswerte für Trump unter 40 Prozent gesunken sind; nur 16 Prozent aller Wähler billigen seine Twitter-Gewohnheiten und nur 17 Prozent sprechen sich für das Republikanische Gesundheitsgesetz aus.

Ist Trumps Amtsenthebung ein Ding der Unmöglichkeit?

Seit seiner Wahl im November letzten Jahres hegen Trumps Kritiker im In- und Ausland die Vorstellung, sein haarsträubendes Verhalten könne möglicherweise in ein Amtsenthebungsverfahren münden. Bis jetzt, bis zu dieser Woche, war die Partei der Republikaner in ihrem verzweifelten Wunsch nach der Art von Macht, mit der sie ihre Vision von Amerika durchsetzen könnten, bereit, sich mit ihrer legislativen Agenda vor Trumps populistischen Karren spannen zu lassen. Das verhinderte jegliches Raunen über eine Amtsenthebung. Die Republikaner schützten seine Flanken. Mitte der Woche begann diese Phalanx jedoch zu bröckeln, als drei entscheidende Wahrheiten deutlich wurden: Donald Trump hat sie als Dealmaker mit seiner „Methode Brechstange“ enttäuscht. Die Einheit der Republikanischen Partei im Kongress erwies sich – öffentlich – als verwundbar, als Parteigruppen und einzelne Abgeordnete der Mehrheitsfraktion im Repräsentantenhaus nicht der Parteilinie folgten. Und schließlich konnten die Abgeordneten des Ausschusses, der die Wahl untersuchen soll, die Trump an die Macht gebracht hatte, sich nicht eindeutig hinter Trump stellen, was sich letztlich als dessen Achillesferse erweisen könnte. Auf jeden Fall ist Trumps Unterstützung seitens der Republikaner im Kongress nicht mehr so sicher.

Da aber selbst nach diesem Rückschlag noch Siege in anderen Bereichen möglich sind, ist es unwahrscheinlich, dass sich eine ausreichende Mehrheit der Republikaner den ersten gemurmelten Forderungen nach einer Amtsenthebung, die derzeit von Rechts- und Verfassungsexperten sowie Demokraten zu vernehmen sind, anschließen wird. Das verfassungsrechtliche Mittel bei Verfehlungen von Präsidenten sieht zwar eine Amtsenthebung vor, mit der „Verbrechen und Vergehen“ bestraft werden, aber für die Republikaner muss der Geheimdienstbericht dafür erst einen schlüssigen Beweis liefern.

Das verfassungsrechtliche Mittel bei Verfehlungen von Präsidenten sieht zwar eine Amtsenthebung vor, aber für die Republikaner muss der Geheimdienstbericht dafür erst einen schlüssigen Beweis liefern.

Ein formales Amtsenthebungsverfahren mit seinen Untersuchungen durch den Rechtsausschuss, den Debatten und Abstimmungen in Repräsentantenhaus und Senat, dem Fokus der Medien auf alle Bestandteile einer solchen Untersuchung (man denke nur an das Verfahren gegen Bill Clinton und all die damit einhergehenden Klagen und ans Licht gekommenen Details) wird jegliche andere gesetzgeberische Tätigkeit nahezu zum Erliegen bringen.

Die Republikaner werden zumindest bis zu den Zwischenwahlen im Jahr 2018 alle dazwischenliegenden Optionen bevorzugen, um so viele Vorhaben wie möglich durchzubringen. Da legislative Erfolge noch im Bereich des Möglichen liegen und dem Präsidenten (noch) keine Absprachen mit den Russen nachzuweisen sind, wird sich die Republikanische Mehrheit einem Amtsenthebungsverfahren solange widersetzen, bis sie das Gefühl hat, dass das Ansehen der Partei für die eigene Basis unerträglich wird. Die Machtperspektive sorgt nach wie vor für starken Zusammenhalt.

Solange sie auf die Untersuchungsergebnisse von FBI-Direktor Comey warten, werden die Republikaner im Kongress ihren Zusammenhalt in anderen wichtigen Elementen ihres Parteiprogramms finden müssen: einer Steuerreform und der Verabschiedung des neuen Staatshaushalts. Derweil könnten sie etwas von der verloren gegangenen Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, wenn sie Devin Nunes als Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses absetzen oder einer unabhängigen staatsanwaltlichen Ermittlung zustimmen.

Letztlich ist auch nicht auszuschließen, dass Präsident Trump und sein Berater Steve Bannon auf irgendeine Weise für Zusammenhalt sorgen, um die scheinbar zerrissene Republikanische Mehrheit zu einen. Eine gezielte und geplante Ablenkung könnte sich als nützliche Taktik erweisen, die Unterstützung der Partei zurückzugewinnen: ein internationales Ereignis, ein „Angriff“ von außen auf die USA – das Arsenal ist womöglich noch nicht erschöpft.

Als Donald Trump zum Präsidenten gewählt wurde, hofften viele seiner Unterstützer, dass er das Land von innen verändern würde. Seine neunte Woche hat sowohl Trump als auch seinen Anhängern deutlich gemacht, dass dieses Vorhaben möglicherweise sehr viel schwerer zu verwirklichen ist als erwartet. Und sollte Trump einige seiner Pläne beharrlich weiterverfolgen, könnte das nachhaltige Konsequenzen für die Glaubwürdigkeit der amerikanischen Demokratie haben.

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