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Erwachsene anwesend?

Trumps disruptive Präsidentschaft wird immer riskanter.

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Eine Gefahr für die ganze Welt?

Die Eventualität eines „versehentlichen“ oder auch absichtlichen Krieges der Vereinigten Staaten ist ein heißes Thema in Washington. Nicht nur demokratische Abgeordnete, Denkfabriken und Medien fragen sich, wie man einem geschwätzigen Twitter-Präsidenten in den Arm fallen kann, der dem nordkoreanischen Diktator „My button works!“ (und ist größer als deiner...) zuruft und seine Entourage mit der Frage schockiert hat, wieso man Atomwaffen nicht einsetzt, wenn man sie doch besitzt. Laut US-Verfassung kann auch der mit großer Machtfülle ausgestattete Präsident nicht einfach losschlagen. Artikel 1,8 behält dem Kongress das ausschließliche Recht vor, Krieg zu erklären. Doch erstens hält Trump nichts von Gewaltenteilung und zweitens ist er laut Art. 2,2 derselben Verfassung „commander-in-chief“ und steht als Oberbefehlshaber der Armee in einer langen Tradition unautorisierter präsidialer Kriegsführung.

Begonnen haben die unerklärten Kriege mit James Madisons Militäraktion 1812, ausgelöst durch einen Handelsstreit mit den Briten. Sie waren Ausgangspunkt einer umfänglichen Erweiterung des US-Territoriums. Spätere „Polizeiaktionen“ in Korea und Vietnam bis hin zum „Krieg gegen den Terror“ kamen jeweils ohne Kriegserklärung aus. Der Zeithistoriker Michael Beschloss belegt in seinem gerade erschienenen Buch Presidents of War anhand kürzlich freigegebener Akten, dass Lyndon B. Johnsons Generäle Anfang 1968 im Geheimplan „Fracture Jaw“ Atomsprengköpfe nach Südvietnam verlegen wollten. Wutschnaubend brach Johnson die Aktion ab und erklärte den „bedingungslosen Krieg“, aber gegen die Armut. Sein Nachfolger Richard Nixon stand zu Recht im dringenden Verdacht einer „imperialen Präsidentschaft“, die der Kongress 1973 durch das „War Powers“-Gesetz zu verhindern suchte. George W. Bush setzte sich über diese Hürde hinweg, auch Barack Obamas Drohnenkrieg belegt, wie leicht die Legislative übergangen werden kann. Als kürzlich im Niger vier Green Berets in einen tödlichen Hinterhalt gerieten, waren die meisten Abgeordneten überrascht, dass Amerika überhaupt Truppen in dem afrikanischen Land stationiert hat.

Im Verdacht einer imperialen Auslegung der Präsidentschaft stand Trump anfangs gerade nicht. Angetreten war er mit dem isolationistischen und deswegen populären Programm, sich ganz auf Amerika zu konzentrieren und nicht länger als globaler Sheriff für andere die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Das entspricht heute noch der Stimmungslage einer kriegsmüden Nation, die sich im Mittleren Osten eine blutige Nase geholt und den Weltmachtstatus der USA allseits ramponiert hat. Doch Trump schert sich nicht um seine Versprechen. Und es wächst die Gefahr, dass er in narzisstischer Großmannssucht sein Land blind gegen Freund und Feind ins Gefecht schicken könnte, sobald er sich irgendwie persönlich beleidigt fühlt. Hatte Johnson die Eskalation selbst abgeblasen und stand Nixon unter der Kuratel erfahrener Berater und Diplomaten, fragt man sich heute, ob überhaupt noch „adults in the room“ vorhanden sind.

Der Republikaner Bob Corker brachte ein Gesetz ein, um die Vollmachten des Präsidenten auf den Anti-Terror-Kampf zu beschränken und Angriffe auf Staaten ausdrücklich zu verbieten. Dieser Vorstoß kostete ihn sein Amt.

Einige Senatoren haben rote Linien zu ziehen versucht. Im Mai 2017 starteten der Demokrat Tim Kaine und der Republikaner Jim Flake einen Versuch, den War Powers Act zu erneuern. Im Oktober 2017 und April 2018 brachte der Republikaner Bob Corker ein Gesetz ein, die Vollmachten des Präsidenten eng auf den Anti-Terror-Kampf gegen die Taliban, den IS und al-Qaeda einzuschränken und Angriffe auf Staaten wie Nord-Korea ausdrücklich zu verbieten. Dieser Vorstoß kostete ihn sein Amt, Corker stand im November nicht zur Wiederwahl. Solche Gesetzesinitiativen gediehen nie über Anhörungen und Ausschuss-Sitzungen hinaus, auch Bundesgerichte wollen sich des seit Langem schwelenden Verfassungskonflikts nicht annehmen. Das zeigte schon im Jahr 2000 der sang- und klanglose Ausgang einer Klage von 31 Abgeordneten gegen Bill Clintons eigenmächtige Kosovo-Politik.

Können Trump dann Angehörige seiner Administration bremsen, deren Entgeisterung Insider-Berichte aus dem Weißen Haus und zuletzt Bob Woodward („Fear“) bekannt gemacht haben? 1973 gab Nixons Verteidigungsminister James Schlesinger den Befehlshabern der Streitkräfte die ausdrückliche Anweisung, jedwede vom Präsidenten angeordnete Militäraktion zu verweigern, die nicht von ihm oder Außenminister Henry Kissinger mitunterzeichnet war. Heute fahndet man vergeblich nach solchen „Erwachsenen“, die Trump an die Kandare nehmen. Schlesingers Nach-Nachfolger James Mattis ist ein dem commander-in-chief ergebener Vier-Sterne-General, der kaum noch einmal auf Risiken und Usancen einer Militäraktion hinweisen würde, wie im April 2018 gegen Syrien, als Mattis schnell klein beigab. Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton sind treue außenpolitische Falken.

Amerika ist auf Grund seiner historischen Position im Kalten Krieg eine „Nuklearmonarchie“. Deren Symbol ist der „Nuclear Football“, der Atomkoffer, den ein Uniformierter bei Reisen des Präsidenten und neuerdings bis auf Trumps Golfressorts mitführt. Diese Inszenierung hängt mit der historischen Risikowahrnehmung zusammen, im Fall eines atomaren Angriffs der Sowjetunion binnen weniger Sekunden reagieren zu müssen. Für aufwändige Konsultation mit Volksvertretern aus Kansas oder North Dakota war da keine Zeit, und diese nickten auch eifrig, als Präsident Eisenhower 1954 bei einer Pressekonferenz ausrief: “Jeder Präsident sollte mehr als angeklagt, was sage ich: gehängt werden, der nicht alles in seiner Macht stehende tun würde, um Amerika im Notfall zu schützen.”

Das Impeachment ist eigentlich unumgänglich. Doch die Republikaner im Kongress führen sich wie Präsidentenpudel auf, während die Demokraten weiter vor dem I-Wort zurückscheuen.

Der wenig bekannte demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu aus Los Angeles hat im Januar 2017 mit weiteren 83 Kollegen, unterstützt durch Abrüstungsinitiativen, den „Restricting First Use of Nuclear Weapons Act“ eingebracht. Er statuiert das eigentlich Selbstverständliche, nämlich dem Präsidenten zu untersagen, Streitkräfte ohne ausdrückliche Konsultation und Autorisierung durch den Kongress für einen nuklearen Erstschlag einzusetzen. Auch der Entwurf ist in den langen Fluren des Kongresses hängengeblieben, während Trump sich weiter über Atombomben wie über Spielsachen äußerte. Dass man an seinem Verstand zweifeln muss, hat er jüngst selbst angedeutet, als er betonte, kein Fall nach Artikel 25/3 der US-Verfassung zu sein, welcher die Amtsenthebung eines geistig oder körperlich Unfähigen vorsieht. Nach einem früheren Vorstoß von Psychotherapeuten haben jetzt drei erfahrene Verfassungsjuristen ein Memorandum („The Constitution demands it“) für ein Amtsenthebungsverfahren nach Art 1,3 der Verfassung vorgelegt: Trump habe nicht nur Zahlungen ausländischer Mächte akzeptiert, Regierungseinrichtungen zur Verfolgung politischer Gegner genutzt und Begnadigungsrechte missbraucht, die Justiz behindert und die Tätigkeit der freien Presse untergraben, er beschwöre als Oberkommandierender auch fahrlässig militärische Risiken herauf.

Zu der Bürgerkriegsrhetorik, die auch eine herabgewürdigte, ratlose Opposition zu unüberlegten Reaktionen veranlassen könnte, kommt die Aufkündigung des Atomabkommens mit Iran, wo eine ebenso hypernervöse Führung regiert. Dies und das unberechenbare Spiel mit King Jong-Un machen in den Augen vieler Amerikaner das Unaussprechliche möglich. Das Impeachment ist eigentlich unumgänglich. Doch die Republikaner im Kongress führen sich wie Präsidentenpudel auf, während die Demokraten weiter davor zurückscheuen, das I-Wort auch nur auszusprechen, weil Trump seine Basis dagegen mobilisieren würde.

So konnte der Präsident auch den INF-Vertrag zur Disposition stellen, der die atomare Nichtverbreitung festschreiben und die tödlichen Arsenale reduzieren sollte. Trump, der multilaterale Kooperation verachtet, tritt ein Wettrüsten in einer multipolaren Welt los, das sehr viel schwieriger einzudämmen sein wird als der Showdown zweier im Kalten Krieg ermatteter Supermächte. Die Drohung gegenseitiger Vernichtung diffundiert in ein Zerstörungspotenzial aus allen möglichen Richtungen. Was da eine europäische Sicherheitspolitik sein und tun soll, wird immer unklarer. Sie ist gegen Trump mit dem Iran im Bunde, der einzigen Macht, die sich ironischerweise an das Abrüstungsgebot gehalten hat, deren Hardliner aber immer an der Bombe festgehalten haben. Trump ist zur Gefahr für die ganze Welt geworden.

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