Dieser Beitrag erscheint mit Genehmigung des Blogs War On The Rocks.
Wie die meisten US-Demokraten reagierte ich auf die überraschende Wahl Donald Trumps 2016 mit einer Mischung aus Ratlosigkeit und Angst. Immerhin war Hillary Clinton Favoritin gewesen, und Demokraten wie ich sahen mit Trumps Sieg nicht nur wirtschaftliches Chaos und Atomkrieg aufziehen, sondern praktisch das Ende der USA, wie wir sie gekannt hatten.
Doch nun, fast zwei Jahre später, gleicht Trumps Präsidentschaft einer „Erfolgsgeschichte“, denn die Wirtschaft floriert, der Aktienmarkt boomt, die Arbeitslosenquote ist niedrig wie seit fünfzig Jahren nicht mehr, zwei neue Richter wurden an den Supreme Court berufen, weitere Auslandskriege blieben ebenso aus wie ausländische Terroranschläge auf amerikanischem Boden, es wurden deutliche Fortschritte in den Handelsbeziehungen zu Kanada und Mexiko erzielt, der „notwendige Neustart“ der Beziehungen zu China fand statt und auf der koreanischen Halbinsel steht Frieden in Aussicht.
Vielleicht ist es an der Zeit, dass auch Trumps Gegner den Präsidenten einer Neubeurteilung unterziehen. Verfolgt Trump eine beschreibbare Strategie? Kehrt mit seiner Präsidentschaft ein Richard Nixon zurück, ein Ronald Reagan oder etwas völlig anderes? Nachdem ich monatelang in den Nachrichten vergebens nach Antworten gesucht hatte, schaltete ich den Fernseher aus und suchte nach anderen Quellen. Fündig wurde ich an unerwarteten Stellen.
Trumps Präsidentschaft markiert eine Rückkehr zur Realpolitik und zur Großmachtpolitik. Niemand weiß, was in Trumps Kopf vor sich geht und ob er überhaupt eine Strategie verfolgt. Entscheidend ist, was er tut. Daher analysiere ich in diesem Text sein konkretes Handeln, berücksichtige die Voreingenommenheit seiner Kritiker und bemühe mich, neue Erklärungsmuster für seine Politik zu entwickeln. Ich ziehe die Möglichkeit in Betracht, dass Trumps Wahnsinn womöglich Methode hat.
Obwohl sich die Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea radikal gewandelt haben, bleibt der Ton der Berichterstattung im höchsten Maße negativ.
Einen ersten Einblick in die neue Ära vermittelten mir die US-Medien mit ihrer Berichterstattung über Trumps Umgang mit Nordkorea, ein Land, das ich als Asien-Spezialist seit zwanzig Jahren genau beobachte. Nordkorea stelle eine akute nukleare Gefahr für die Vereinigten Staaten dar, warnte Barack Obama Trump in ihrem berühmt gewordenen Gespräch nach der Wahl. Kim Jong Un beschleunigte daraufhin die Raketenentwicklung und präsentierte Waffen, die das US-Festland erreichen konnten. Im Herbst 2017 quittierten meine Kollegen und ich die Gefahr eines Atomkriegs mit nervösem Gelächter, nachdem Trump im Sommer Nordkorea mit „Feuer und Wut“ gedroht hatte, „wie die Welt sie noch nicht gesehen hat“, und Kims Regime auf der UN-Vollversammlung die „totale Zerstörung“ angekündigt hatte.
Heute, ein Jahr nach diesen überzogenen Drohungen, hat sich Trump auf der UN-Vollversammlung der maßgeblichen diplomatischen Fortschritte mit Nordkorea gerühmt, und sogar manch ein „Skeptiker“ stimmt ihm zu. Insgesamt jedoch sieht die Presse Trumps Nordkorea-Bemühungen nach wie vor skeptisch. Sie bezichtigt Trump der leichtsinnigen rhetorischen Eskalation und wirft ihm vor, dass er sich überhaupt mit Kim in Singapur traf und sich von ihm „manipulieren“ ließ. Nach dem Treffen hielt die Presse, wie nicht anders zu erwarten, Trump unter die Nase, dass er nicht die sofortige Entnuklearisierung Nordkoreas erreicht hatte, obwohl dieses Ziel völlig unrealistisch war.
Natürlich erlebt jeder Präsident massive und manchmal unfaire Pressekritik. Jeder Präsident fühlt sich von der Presse verfolgt und beschwert sich über die schlechte Behandlung. Doch Trumps Abneigung gegen die Medien hat noch einmal eine andere Qualität. Er greift sie direkt an, bezeichnet sie gar als „Volksfeinde“. Die Mainstream-Medien wiederum legen eine gewisse Selbstgefälligkeit an den Tag, wenn sie nicht nur ständig Trumps Politik abqualifizieren, sondern auch seine Kompetenz und Eignung als Präsident infrage stellen. Anders als in ihrer Kritik Obamas sind sie offenbar davon überzeugt, dass sie klüger sind als Trump. Das heißt, die Medien sind arrogant. Obwohl sich die Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea radikal gewandelt haben, bleibt der Ton der Berichterstattung im höchsten Maße negativ.
Dabei folgt die Politik des Präsidenten einer klaren Logik. Trump erschütterte „Jahrzehnte der reinen Lehre“, als er die Nordkorea-Verhandlungen mit einem Gipfeltreffen mit Kim begann und diesem ein Aussetzen der US-südkoreanischen Militärmanöver auf der Halbinsel zugestand. Ganz anders die Vorgängerregierungen: Sie hatten Diplomaten entsandt, um zunächst die Grundlage für eine atomare Entwaffnung zu schaffen, und das Treffen mit dem Präsidenten als Belohnung in Aussicht gestellt. Mit der Isolation Nordkoreas durch Sanktionen und eingeschränkte diplomatische Beziehungen hatte man aber das Land nur dazu gebracht, seine Atommacht auszubauen, und das gegenseitige Misstrauen verstärkt. Trump habe möglicherweise in der Nordkoreafrage einen besseren Instinkt als seine Berater, so ehemalige Regierungsmitarbeiter wie Morton Halperin, der als langjähriger Rüstungskontrollexperte unter Johnson, Nixon, Clinton und Obama diente. Trumps Methode, Nordkorea direkt und auf persönlicher Ebene einzubeziehen, ist weit sinnvoller, als einfach nur die sofortige Entnuklearisierung zu verlangen.
Das endgültige Urteil über Trumps Bemühungen in Nordkorea steht natürlich noch aus. Aber ein Großteil der Presse hat sich nicht ausreichend mit den bereits erzielten Fortschritten befasst. Trump ist es zu verdanken, dass die sterblichen Überreste von im Koreakrieg gefallenen US-Soldaten zurückgeführt werden konnten, er trug zum Zustandekommen der erfolgreichen innerkoreanischen Gespräche bei, und er versprach einen Nachfolgegipfel zwischen den USA und Korea. Seine Herangehensweise mag unkonventionell sein, aber für eine abschließende Bewertung ist es noch zu früh, weil wir uns noch mitten im Prozess befinden. Die Diskrepanz zwischen der Berichterstattung über Nordkorea in den Mainstream-Medien und meiner eigenen Analyse war für mich jedenfalls sehr aufschlussreich.
Im Wahlkampf hatten Trumps Anhänger oft betont, wie witzig ihr Kandidat sei. Dieser Humor erschloss sich den meisten meiner linksgerichteten Kollegen nicht.
Einen zweiten Hinweis lieferte mir ein Projekt über Trumps Asienpolitik im Carnegie Council. Im Jahr 2017 moderierte ich einen Podcast mit George Friedman, der das Nachkriegssystem als „irre“ bezeichnete und weltweit eine Rückkehr zu einem „normaleren Gefüge“ vorhersagte, „mit einem starken Nationalstaat und intensiv Handel, den die Staaten jedoch zu ihrem eigenen Vorteil organisieren“. Die Auffassung, dass der Nationalstaat überflüssig sei, werde an Bedeutung verlieren. Ein ähnliches Thema kam in meinem Podcast mit dem Politikwissenschaftler Raymond Kuo auf, der in Trumps geschäftsmäßiger Herangehensweise hoffnungsvoll die Handschrift des „meisterlichen Staatsmannes“ Otto von Bismarck im Deutschland des ausgehenden 19. Jahrhunderts sah. Mit Trump kehre womöglich die Norm der „G-Null-Welt“ wieder, wie Ian Bremmer eine Welt ohne Führungsmacht bezeichnet.
Die dritte Erkenntnis kam von besonders unerwarteter Seite: der von Kritikern hoch gelobten Comicserie „Rick and Morty“. Im Wahlkampf hatten Trumps Anhänger oft betont, wie witzig ihr Kandidat sei. Dieser Humor erschloss sich den meisten meiner linksgerichteten Kollegen nicht. Doch „Rick and Morty“ zeigte mir, was mir entgangen war. Die beliebte Fernsehserie handelt von dem verrückten Wissenschaftler Rick, einen amoralischen Soziopaten, der sich selbst für den klügsten Mann des Universums hält und vor seinem Enkel Morty dreckige Witze erzählt. Die kalauerhaften und ordinären Beleidigungen und der zotige Humor von „Rick and Morty“ ähneln – wie Trump – einigen der großartigen Comedys vor 1990: „The Honeymooners", „Die Benny Hill Show", „Abbott und Costello“ „The Three Stooges“ und „I Love Lucy“. Deren komödiantische Mittel lassen sich Jahrhunderte zurückverfolgen bis zum asiatischen und europäischen Theater, in denen Slapstick, Wortwitz, Beleidigungen und Anzüglichkeiten zum Einsatz kamen.
Vergleichen wir diese Tradition mit der Comedy zwischen 1990 und 2010, als sie satirischer und intellektueller wurde, selbstreferenziell, meta und selbstgefällig. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit gehören zu den Satiresendungen, die auch Slapstick verwenden, „The Daily Show“, „The Colbert Report“, „South Park“, „Team America: World Police“ und Sacha Baron Cohens Parodien. Die amerikanische Gesellschaft erlebt heute offenbar die Rückkehr des, wie Kolumnist Noah Smith es nennt, „albernen“ und den Niedergang des „allwissend-sarkastischen“ Humors. Selbst der New Yorker beklagte die Arroganz der Emmy-Verleihung 2018 und beschrieb später Trumps Wahlkampfauftritte abfällig als „Varietétheater“. Vielleicht geht unsere historische Umkehr ja mit einer kulturellen Umkehr einher. Selbstgefälligkeit kommt mittlerweile politisch einfach nicht mehr an.
Es könnte sein, dass Trumps Gegner seinen Humor einfach nicht verstehen. Als er 2016 erklärte, er hoffe, Russland werde Hillary Clintons 30 000 E-Mails finden, parodierte ertypo3/den Saturday-Night-Live-Charakter Tommy Flanagan, einen notorischen Lügner, der von Jon Lovitz gespielt wurde. Konsterniert reagierten die Medien auch auf Trumps Bemerkung, lieber als John McCain, der im Vietnamkrieg in Gefangenschaft geriet, seien ihm Soldaten, die sich gar nicht erst fangen ließen. Dabei hatte Al Franken vor zwanzig Jahren denselben Witz gerissen, und Chris Rock wiederholte ihn 2008 unter großem Gelächter in seinem HBO-Special. Rocks witzige Pointe: „Ich will nicht den Typen wählen, der sich hat fangen lassen. Ich will den Motherf___er wählen, der davongekommen ist!“ Doch als Trump denselben Witz riss, zogen ihn die Medien als Beweis dafür heran, dass Trump ein Landesverräter und ein unsensibles Monster sei. Natürlich gibt es für Politik und Comedy unterschiedliche Anstandsregeln, aber es drängt sich doch der Eindruck auf, dass für Trump ein völlig anderer Maßstab gilt.
Eine ähnliche Dynamik entfaltete sich, als Trump die Latino-Gangs MS-13 als „Tiere“ bezeichnete (was er später klarstellte), und auch, als er erklärte, an der Demonstration in Charlottesville, in der um Konföderierten-Denkmale gestritten wurde, hätten „auf beiden Seiten sehr anständige Leute“ teilgenommen. In beiden Fällen drehten die US-Medien die Aussagen des Präsidenten so hin, dass es klang, als habe er alle Immigranten als Tiere und alle Neonazis als anständige Leute bezeichnet. Doch das hatte er nicht. Eine schiefe Medienberichterstattung über Politiker ist nichts Neues, aber wir Demokraten müssen uns ihrer bewusst sein, auch wenn sie unsere Ansichten bestätigt.
Natürlich versucht Trump wie alle Präsidenten, es allen recht zu machen. Er will seine Basis zufriedenstellen, ohne die empfindliche Mitte abzuschrecken. Das ist ein wenig ungehörig und manchmal scheinheilig, aber in der Politik wird eben mit harten Bandagen gekämpft . Trumps Gegner prangern oft heftig seine Scheinheiligkeit an, schüren damit aber nur Wut und bleiben eine objektive Analyse seiner Erfolge schuldig.
Wenn die politische Opposition Boden gut machen will, muss sie sich wiederkehrende Muster in Trumps Politik genauer ansehen und begreifen, womit sie es eigentlich zu tun hat.
Solch eine Analyse müsste auch politische Fehler berücksichtigen, die lange vor Trump geschahen. Dass Trump eine solche Gefolgschaft erhielt, erklärt sich auch aus Irrtümern seiner Vorgänger. Bill Clinton beschrieb 1996 in seiner berühmten Rede über die „Brücke ins 21. Jahrhundert“ eine Welt, in der die Vereinigten Staaten die „Weltführerschaft für Frieden und Freiheit beibehalten“ und gleichzeitig die Umwelt schützen und die Bürger in der globalisierten Welt konkurrenzfähig machen. Die Amerikaner, so Clinton, könnten alles haben.
In den 1990er Jahren wurde die Formulierung „Brücke ins 21. Jahrhundert“ – manchmal sarkastisch – synonym für politische Maßnahmen gebraucht, mit denen die Vereinigten Staaten Globalisierung, Technologie und freien Handel förderten und ausbauten. Man vertraute darauf, dass, wenn die Vereinigten Staaten ihren liberalen Prinzipien folgten, andere Länder es ihnen gleich tun würden. Diese Mentalität zog die Aufnahme Chinas in die Welthandelsorganisation ebenso nach sich wie Invasion und Kriege im Irak und in Afghanistan unter Bush und die Finanzkrise 2008.
Wie viele, die sich den 1990er und 2000er Jahren mit Politik und internationalen Beziehungen befassten, saugte auch ich diese Heilsbotschaft des liberalen Internationalismus fast vollständig auf. Doch Trumps erste Erfolge veranlassten mich dazu, diese Grundsätze zu hinterfragen.
Die Trump-Doktrin stellt frühere politische Annahmen auf den Kopf. Trumps „America First“ ist eine Umkehrung der Realpolitik und des Wettbewerbs zwischen Großmächten. Es passt besser in eine Zeit, in der die USA ihre Dominanz eingebüßt haben. Der Präsident betrachtet das Verhältnis zu jedem Staat einzeln. Deshalb geht er oft ruppig mit Verbündeten und freundlich mit gefährlichen Diktatoren um. Wenn er befreundete Länder wie Kanada beleidigt, mag er sie damit verletzen – wobei er sich im Gegenzug bessere Handelsbedingungen sichert –, doch wenn der die Beziehungen zu einem feindlichen Land wie Nordkorea verschlechtert, könnte daraus eine ernsthafte Sicherheitsbedrohung erwachsen. Statt früher gültige Regeln zur diplomatischen Etikette zu befolgen, zielt Trump zweckmäßig auf das beste Ergebnis ab. Völlig anders als frühere Präsidenten hält er seine Feinde näher bei sich als seine Freunde. Niccolò Machiavelli käme diese Strategie bekannt vor.
Trumps Diplomatie lässt sich auf vier Eckpunkte reduzieren: beleidigen, feilschen, Lasten verteilen und prahlen. Einen Dialog beginnt er, indem er das Gegenüber beleidigt, meist per Twitter. Dann ergreift er die Gelegenheit, sich mit ihm zusammenzusetzen, zu feilschen und eine aus seiner Sicht faire Lastenverteilung zu erreichen. Am Ende prahlt er mit den Ergebnissen. Trump behandelt sämtliche Beziehungen als Geschäftsbeziehungen und verfolgt die Taktik „Auge um Auge, Zahn um Zahn“, um sein Ziel der „Gegenseitigkeit“ zu erreichen. Er sendet die Botschaft aus, dass er Amerika wieder groß machen will, hält sich aber nicht lange mit Moralpredigten für andere Länder auf. Mit seinen Beleidigungen, Witzen, Slapstick-Einlagen und Gesten schafft er schließlich bei seinen Anhängern ein aufrichtiges und authentisches Image. Diese Methoden und diese Weltsicht breiten sich rund um den Erdball aus und prägen Staatschefs so unterschiedlicher Länder wie der Türkei, der Philippinen, Russlands, Israels, Mexikos und möglicherweise bald auch Brasiliens.
Trump beschrieb seine Realpolitik ohne heilige Kühe auf der UN-Generalversammlung im September so: „Unter der US-Politik eines Realismus mit Prinzipien ist zu verstehen, dass wir uns nicht von alten Dogmen, diskreditierten Ideologien und sogenannten Experten, die über die Jahre immer wieder falsch lagen, in Geiselhaft nehmen lassen. Das betrifft nicht nur Fragen des Friedens, sondern auch des Wohlstands.“
Insgesamt ist Trumps Methode eine Umkehrung des früheren Führungsstils und stellt überlieferte Ansätze auf den Kopf. An die Stelle von Technokratie, Meritokratie und Bürokratie treten persönliche Beziehung, Vertrauen und Loyalität auf höchster Ebene. An die Stelle der Freihandelsideologie tritt das Verständnis von Handel als einem Mittel zur Bereicherung. Statt Institutionen aufzubauen, wird die Nützlichkeit jeder einzelnen Institution infrage gestellt. Statt moralgestützte Diplomatie zu betreiben, wird mit jedem geredet, der bereit ist zu feilschen. Statt sorgfältig formulierte Reden zu halten, wird alles gesagt, was zum Ziel führen könnte. Heilige Kühe werden nicht mehr verschont, sondern geschlachtet, oder zumindest steht die Drohung im Raum. Statt offene Märkte zu propagieren, werden US-Märkte, Militär und Migration als Faustpfand eingesetzt. Jede Beziehung wird darauf überprüft, wie viel Druck man auf sie ausüben kann.
Natürlich ruft die Trump-Doktrin Kritiker auf den Plan. Eine verbreitete Kritik an Trump lautet, seine Politik sei eine „schiefe Bahn“, die unweigerlich in schlimmere Extreme führe. Doch das Argument der schiefen Bahn ist unlogisch. Nur weil Trump mit Handelskriegen gegen unfaire Handelsbedingungen vorzugehen bereit ist, heißt das nicht, dass er Zölle auf alles erheben oder den Handel mit der Welt völlig abwürgen würde. Eine andere Kritik lautet, dass „das Ziel nicht jedes Mittel rechtfertigt“. Wenn Trump also mit Schmeicheleien eine persönliche Beziehung zu Kim Jong Un aufbaut, so ist das nicht gerechtfertigt, auch wenn damit Frieden auf der koreanischen Halbinsel einzieht? Die Überzeugung, dass sich die Vereinigten Staaten ihre moralische Überlegenheit bewahren sollten, ist anachronistisch. Über Trumps Schmeicheleien wird in zehn Jahren vermutlich niemand mehr reden, und wenn sie die Gefahr eines nuklearen Armageddon schmälern, sind sie doch wohl eher harmlos.
Natürlich birgt diese neue Welt auch Risiken. Die Weltpolitik kehrt zu einer realistischen Doktrin der „Selbsthilfe“ in einer anarchischen Welt zurück. Das Weltgefüge ist nun wieder ein Netz aus Einzelbeziehungen und daher potenziell instabiler. Doch Realisten würden sagen, dass wir uns mit der Welt arrangieren müssen, wie sie ist, und nicht, wie wir sie gern hätten. Wenn Trumps Gegner sich ein umfassenderes Bild machen und das Phänomen Trump wirklich verstehen wollen, müssen sie ihre Denkblasen verlassen, ihre Vorurteile hinterfragen und es beispielsweise einmal mit anderen Ansichten und Informationsquellen probieren.
Ich habe in diesem Text versucht, Trumps Handeln mit Begriffen zu unterfüttern, ihn neu zu erklären. Kritiker mögen einwenden, dass Trump in Wahrheit ein größenwahnsinniger diktatorenfreundlicher Narzisst sei, aber niemand weiß, was er wirklich denkt. Von der Küchenpsychologie sollte man besser die Finger lassen. Wenn die politische Opposition Boden gut machen will, muss sie sich wiederkehrende Muster in Trumps Politik genauer ansehen und begreifen, womit sie es eigentlich zu tun hat. Vor allem aber sollten Trumps Gegner ihre überhebliche Haltung aufgeben. Gegen Trumps wachsende Erfolge wirkt ein solcher Snobismus zunehmend heuchlerisch. Vorerst zumindest ist die Ära der Selbstgefälligkeit vorüber.
Aus dem Englischen von Anne Emmert