Ein Hauch von Realität

Trump und Xi Jinping bringen die amerikanisch-chinesischen Beziehungen auf Normalmaß.

Den Höhepunkt seines internationalen Einflusses hat der chinesische Präsident Xi Jinping vermutlich am 17. Januar 2017 mit seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos erreicht. Inmitten des allgemeinen Chaos, der nationalistischen Atmosphäre und schrillen Rhetorik, die der neue US-Präsident bereits vor seiner Amtseinführung am 20. Januar an den Tag legte, wurde das chinesische Staatsoberhaupt als Stimme der Vernunft wahrgenommen. Xi Jinping trat in Davos als starker Befürworter der Globalisierung auf. Er übte scharfe Kritik an den protektionistischen Vorstellungen zur Wirtschaftspolitik, die Donald Trump und viele aus seinem Umfeld wiederholt geäußert hatten. „Einen Handelskrieg kann niemand gewinnen“, versicherte Xi Jinping sachlich und ernsthaft den versammelten Ehrengästen. Viele Beobachter schlossen daraus, dass China bereit sei, die globale Führungsrolle zu übernehmen, die mit der bevorstehenden Amtseinführung des neuen, exzentrischen US-Präsidenten vakant werden würde.

Folgerichtig wurde das erste Treffen der beiden Staatsoberhäupter, das vom 6. bis 7. April 2017, auf Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida stattfand, als Großereignis mit potenziell weitreichenden Konsequenzen erwartet. Schließlich handelte es sich, mit den Worten des Economist, um das Aufeinandertreffen eines „America First“-Politikers und eines „China First“-Strategen. Niemand zweifelte daran, dass Xi Jinping, der mächtigste chinesische Regierungschef seit Jahrzehnten, das Treffen in einem würdevollen, professionellen und vielleicht auch etwas langweiligen Stil abhalten würde. Nur ein paar besonders mutige Beobachter trauten es sich zu, Voraussagen über das Betragen des impulsiven und unerfahrenen Donald Trump zu machen. Allgemein wurde dagegen erwartet, dass der stets effiziente und gut vorbereitete Xi Jinping die mangelnde Erfahrung des amerikanischen Präsidenten schonungslos ausnutzen würde.

Trump schien die Gespräche zu dominieren, und er brachte es fertig, seinen Gesprächspartner Xi für den Großteil des Treffens in die Defensive zu drängen.

Dazu kam es allerdings nicht. Vielmehr hat es den Anschein, dass Trump die Gespräche dominierte und es fertigbrachte, seinen Gesprächspartner für den Großteil des zweitägigen Treffens in die Defensive zu drängen. Gleichzeitig blieb Trump freundlich und respektvoll, ohne sich peinliche Ausrutscher zu leisten. Rückblickend erklärte der US-Präsident, einen „gewaltigen Fortschritt“ in der amerikanisch-chinesischen Zusammenarbeit erreicht zu haben und bezeichnete seine Beziehung zu Xi Jinping als „hervorragend“. In einem Tweet gab er bekannt, eine Atmosphäre von Freundschaft und gegenseitigem Wohlwollen geschaffen zu haben. Es hat also tatsächlich den Anschein, als habe Trump im Laufe des zweitägigen Treffens vorsichtig in eine Rolle gefunden, die an das traditionelle Auftreten der Vereinigten Staaten auf der globalen Bühne erinnert. Damit scheint ein neuer, wenn auch noch fragiler Realitätssinn ins Weiße Haus eingekehrt zu sein.

Der Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt

Das Treffen wurde vom völlig unerwarteten Raketenangriff des US-Militärs auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt überschattet, der am 6. April als Vergeltungsschlag auf den Einsatz chemischer Waffen gegen die syrische Zivilbevölkerung erfolgte. Dadurch konzentrierte sich die globale Aufmerksamkeit auf Präsident Trump und seinen Stab. Trump klärte seinen Gast während des Abendessens über den beabsichtigten Angriff auf, kurz bevor die ersten Tomahawk-Marschflugkörper in die syrischen Militäranlagen einschlugen. Xi Jinping brachte murmelnd sein Verständnis für diesen Schritt zum Ausdruck, angesichts der Tatsache, dass Assads chemische Waffen viele unschuldige Kinder getötet hatten. Tatsächlich war die chinesische Delegation sehr aufgebracht darüber, in die peinliche Rolle gebracht worden zu sein, der US-amerikanischen Machtdemonstration als Publikum aus der ersten Reihe beiwohnen zu müssen. China hat stets eine Politik der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten vertreten, auch im Fall eines Bürgerkriegs. Zudem steht China der russischen Pro-Assad-Haltung ziemlich nahe, weil es sich darum sorgt, dass ein Sturz des Assad-Regimes eine weitere Destabilisierung der ganzen Region zur Folge hätte.

US-Außenminister Rex Tillerson erklärte anschließend, dass es sich bei dem Raketenangriff auf das syrische Flugfeld um eine einmalige Aktion handle und dass keine stärkere Involvierung der Vereinigten Staaten in den syrischen Bürgerkrieg bevorstehe. Dennoch konnte Donald Trump der Welt durch den Militärschlag demonstrieren, dass er kein Papiertiger ist und sich nicht davor scheut, seinen aufbrausenden und pompösen Worten auch Taten folgen zu lassen. Dies mag darauf hindeuten, dass er durchaus bereit ist, auch gegenüber Nordkorea entschlossene Schritte zu ergreifen, um Kim Jong-un an der Weiterentwicklung von Atomwaffen und Interkontinentalraketen zu hindern.

Trump erklärte wiederholt, dass Washington sehr wohl zu einem Alleingang bereit wäre, sollte China nicht sein ganzes Gewicht in die Waagschale werfen, um ein Umdenken Nordkoreas zu erwirken.

Trump und Xi waren sich darüber einig, dass das nordkoreanische Atomprogramm „ein sehr bedenkliches Stadium“ erreicht habe. Sie konnten sich aber nicht über angemessene Lösungsversuche verständigen. Sowohl vor als auch während der Gespräche erklärte Trump wiederholt, dass Washington sehr wohl zu einem Alleingang bereit wäre, sollte China nicht sein ganzes Gewicht in die Waagschale werfen, um ein Umdenken Nordkoreas zu erwirken (ein Alleingang könnte möglicherweise einen Militärschlag gegen Nordkorea oder, wahrscheinlicher, die atomare Wiederbewaffnung Südkoreas beinhalten). Ein paar Tage später beorderte Trump den Flugzeugträger USS Carl Vinson in die Nähe der koreanischen Halbinsel.

Engere Handelsbeziehungen

Nicht erst während der Gespräche hat Trump seinen Gast hinsichtlich der chinesisch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen stark unter Druck gesetzt. Die Staatsoberhäupter einigten sich schnell auf einen 100-Tage-Plan für Handelsgespräche mit dem Ziel, US-Exporte nach China zu erhöhen und so das US-Außenhandelsdefizit in Höhe von 347 Milliarden US-Dollar zu verringern. Die chinesische Seite erklärte sogar, ihrerseits stark an einer Reduzierung des Handelsüberschusses gegenüber den USA interessiert zu sein, um die eigene Inflation in den Griff zu bekommen. Um einen Handelskrieg mit den USA abzuwenden, bot Xi Jinping an, den 2003 erlassenen Einfuhrstopp für US-amerikanisches Rindfleisch nach China aufzuheben. Außerdem stellte er einen besseren Marktzugang für amerikanische Investitionen in China in Aussicht, insbesondere in Bezug auf Wertpapiere und Versicherungsunternehmen.

Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, haben sich Donald Trump und Xi Jinping außerdem darauf geeinigt, die unter Barack Obama begonnenen Verhandlungen über ein Bilaterales Investitionsabkommen (Bilateral Investment Treaty, BIT) voranzutreiben und über „praktische Kooperationen in Infrastruktur, Bauwesen und Energie“ zu beraten. Xi Jinping hat die Vereinigten Staaten ermutigt, eng mit dem chinesischen Großprojekt „One Belt, One Road“ zusammenzuarbeiten, und Trump signalisierte diesbezüglich Interesse. Auch in Bezug auf die Forderung aus Washington, China möge seine 25-prozentige Einfuhrsteuer auf ausländische Kraftfahrzeuge senken, scheint ein Fortschritt möglich. Im Gegenzug wünscht sich China eine Lockerung der Restriktionen, die es chinesischen Firmen erschweren, US-amerikanische High-Tech-Produkte und -Firmen zu erwerben, wie im Fall der Firma Axitron, deren Übernahme durch eine chinesische Firma 2016 von den US-Behörden verhindert wurde.

Die Staatsoberhäupter einigten sich auf die Einrichtung eines „Umfassenden US-Chinesischen Dialogs“.

Der Florida-Gipfel führte noch zu zwei weiteren Abkommen. Einigungen in Bezug auf den Klimawandel, Menschenrechte oder den Disput über Hoheitsansprüche im Südchinesischen Meer gehörten allerdings nicht dazu. Trump nahm die Einladung an, China in der näheren Zukunft zu besuchen und die Staatsoberhäupter einigten sich auf die Einrichtung eines „Umfassenden US-Chinesischen Dialogs,“ der vier Bereiche umfasst (Diplomatie und Sicherheit, Wirtschaft, Strafverfolgung und Netzsicherheit). Dieser Dialog löst Obamas „Strategischen und ökonomischen Dialog“ ab und ist auf präsidialer Ebene angesiedelt. Das Format weist eine gewisse Ähnlichkeit mit den hochrangigen Beratungen zwischen der deutschen und der chinesischen Regierung auf, die seit 2012 regelmäßig und mit großem Erfolg stattfinden.

Die Rückkehr der Realität

Es ist unwahrscheinlich, dass der US-Präsident seinen nationalistischen, unberechenbaren und zeitweise recht impulsiven Regierungsstil jemals ablegt. Dennoch dringt langsam die Realität ins Weiße Haus ein. Dafür war Xi Jinpings Besuch ein klares Beispiel. Dieser Kennenlernbesuch verlief professionell und sachlich, nicht sehr anders als die Treffen Barack Obamas mit dem chinesischen Präsidenten. Trumps Raketenangriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt macht deutlich, dass Trump keine Abschottungspolitik betreibt; dass er abscheulichen Menschenrechtsverletzungen nicht gleichgültig gegenübersteht, sondern sich zu westlichen Werten bekennt. Allen gegenteiligen Verlautbarungen der Vergangenheit zum Trotz demonstriert der Angriff auch Trumps Bereitschaft, eine globale militärische Führungsrolle auszuüben, zumindest gelegentlich. Trump hat außerdem auch die Bedeutung erkannt, sich um konstruktive Beziehungen zu China zu bemühen. Gleichzeitig schreckt er nicht davor zurück, sich mit Russland und seinem mächtigen Präsidenten Wladimir Putin anzulegen, wie er es mit seinem Angriff auf den syrischen Stützpunkt getan hat. Es scheint, als würde Trump langsam erkennen, dass sich ein US-Präsident nicht auf ein enges Verständnis amerikanischer Eigeninteressen zurückziehen kann, sondern dass die Wahrung amerikanischer Interessen globales Handeln erfordert.

Außerdem ist dafür ein professionellerer und organsierterer Regierungsstil hilfreich. Auch auf dieser Ebene scheint sich im Weißen Haus langsam die Realität wiedereinzustellen. Der kürzliche Ausschluss des rechten Ideologen Stephen Bannon aus dem Principals Committee des Nationalen Sicherheitsrats und die Aufnahme des militärischen Generalstabschefs sowie der wichtigsten Geheimdienstdirektoren in diesen Rat weisen in die gleiche Richtung. Der Rauswurf der stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberaterin K.T. McFarland, wie Bannon eine rechtsideologische Aufwieglerin, deutet darauf hin, dass der besonnene neue Nationale Sicherheitsberater, General H.R. McMaster, Trumps Vertrauen und Unterstützung genießt. Er hat es auf sich genommen, Trumps Weißes Haus zu professionalisieren.

Allmählich, so scheint es, kehrt also ein Grad von Realitätssinn und Berechenbarkeit ins Weiße Haus zurück, begleitet von einem neuen Interesse daran, sich auf die Außenwelt einzulassen. Unter den europäischen Verbündeten Amerikas ist ein tiefer Seufzer der Erleichterung zu vernehmen. Hoffen wir, dass er nicht voreilig ist.