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An Moskau führt kein Weg vorbei
In Nahost zum einflussreichsten Akteur aufgestiegen, international an Profil gewonnen – Russland blickt positiv auf das Engagement in Syrien.

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Kein Regimewechsel in Syrien - zentrales Ziel der russischen Regierung

Die 2015 begonnene Operation der russischen Streitkräfte in Syrien hatte die meisten russischen Kommentatoren überrascht. Zu Beginn herrschte Besorgnis vor; Parallelen zum Einsatz der UdSSR in Afghanistan und den Aktivitäten der USA im Irak wurden gezogen. Man war sich nicht über die Zielsetzung des Einsatzes im Klaren und vermisste eine „exit strategy“. Besonders besorgniserregend wirkte das Risiko einer Konfrontation mit den Streitkräften anderer Militärgroßmächte in der Region, insbesondere der USA und der Türkei. Dazu hätte es schon aus Versehen kommen können und die Schäden einer solchen Konfrontation wären irreversibel gewesen.

Nach viereinhalb Jahren sind Beobachter allerdings auch von den Ergebnissen ziemlich überrascht. Eine militärische Wende, damit hätte man rechnen können – schließlich war eine der größten Militärmächte der Welt in den Konflikt eingestiegen. Aber kaum jemand hätte sich vorstellen können, dass Russland zum zentralen Akteur in der gesamten Nahostregion werden und die Machtverteilung in der Region sowie die Entwicklung in Syrien dermaßen beeinflussen könnte. Wie kam es dazu?

Im Unterschied zu anderen außenpolitischen Unternehmungen Russlands, die eher impulsiv wirkten, ist der Fall Syrien linear. Von Anfang an verkündeten russische Diplomaten die Absicht, Bashar-al-Assads Regierung zu unterstützen und ihren Machterhalt zu sichern. Diese Position beruht weniger auf der langen Geschichte der Beziehungen zwischen Damaskus und Moskau, als auf der grundlegenden Überzeugung, die Stabilität in der Region könne nur durch Stärkung der bestehenden Regime und nicht durch Regimewechsel gewährleistet werden. „Regime change“ führt zu zunehmendem Chaos, wie es sich in Irak, Libyen und Ägypten zeigen lässt.

Die Aufgabe Russlands in Syrien blieb und bleibt unverändert: die Stärkung des Assad-Regimes und die Wiederherstellung der Kontrolle über den größtmöglichen Teil Syriens in seinen international anerkannten Grenzen.

Als Katalysator wirkten dabei insbesondere die Ereignisse in Libyen, wo sich Russland nicht gegen die Einmischung von außen gestellt hatte. Danach hat Russland vollständig die Seite Assads eingenommen – zuerst mit politischen und diplomatischen, später auch mit militärischen Mitteln. Eine Militärintervention kam in Frage, als klar war, dass Damaskus fallen könnte.  

Die Aufgabe Russlands in Syrien blieb und bleibt unverändert: die Stärkung des Assad-Regimes und die Wiederherstellung der Kontrolle über den größtmöglichen Teil Syriens in seinen international anerkannten Grenzen. Bei der Lösung dieser Aufgabe demonstrierte Russland großes Geschick beim Einsatz unterschiedlicher Instrumente, seien sie militärischer, militärpolitischer, diplomatischer oder kulturell-informationeller Natur. Die in Syrien an den Tag gelegte Flexibilität ist für die russische Außenpolitik eher ungewöhnlich. Moskau schafft es, Arbeitsbeziehungen mit allen wichtigen Akteuren ohne Ausnahme zu pflegen.

Einmalig ist das sogenannte „Astana-Format“ – eine regelmäßig tagende Diskussionsrunde zum Thema Syrien, an der Russland, der Iran und die Türkei beteiligt sind. Diese drei Akteure verfolgen wenn nicht völlig gegensätzliche, dann doch sehr unterschiedliche Interessen in Syrien. Dabei bewegen sich die drei Seiten des auch als „Astana-Dreieck“ genannten Formates nicht auf der Vertrauensebene, die man sich wünschen würde. Aus diesem Grund waren die meisten Kommentatoren zu Beginn der Verhandlungen im Januar 2017 der Meinung, das Format würde schnell scheitern. Aber es gelingt den Verhandlungsparteien, akute Krisen zu überstehen und die Zusammenarbeit fortzusetzen.

Diese Beständigkeit stützt sich nicht auf gemeinsame Interessen oder wechselseitige Sympathie. Sie ist eher pragmatischer Natur: Keiner der drei Verhandlungspartner könnte seine Ziele in Syrien ohne die Mitwirkung oder zumindest Neutralität der beiden anderen erreichen. Auf dieser Grundlage lässt sich ziemlich effizient zusammenarbeiten.

Der russische Erfolg in Syrien ist zum Teil dadurch bedingt, dass alle sonstigen externen Akteure keinen auch nur im geringsten Maße konsequenten Plan für die Region verfolgen.

Besonders spannend sind in dieser Hinsicht die Russland-Türkei-Beziehungen. Historisch gesehen sind sie durchaus widersprüchlich, und kurz vor dem Beginn der Zusammenarbeit in Syrien standen die beiden Länder am Rande eines Kriegs (nachdem im Herbst 2015 türkische Militärs einen russischen Flieger abgeschossen hatten). Der gesunde Menschenverstand und die Notwendigkeit, einige Fragen gemeinsam lösen zu müssen, behielten jedoch die Oberhand.

Heute arbeitet Russland eng und auf täglicher Basis mit der Türkei zusammen. Dabei ist klar, dass der türkische Präsident Erdogan eine eigene Agenda in den Beziehungen mit Washington verfolgt. Er spielt ein hochriskantes Spiel mit Trump, indem er in vielen Aspekten selbständig handelt. Dafür nutzt er die Beziehungen zu Russland, darunter auch die Zusammenarbeit im militärtechnischen Bereich. Ankara hat kein Interesse daran, die Beziehungen zu Washington abzubrechen, würde diese aber gerne in Richtung einer größeren Bewegungsfreiheit ändern.

In Moskau ist man sich darüber durchaus im Klaren. Daher arbeitet man rein pragmatisch mit der Türkei zusammen, ohne große strategische Erwartungen an die Kooperation zu haben. Diese ist inzwischen ziemlich weit entwickelt. Das liegt wohl an der Offenheit – jede Seite weiß genau, was die andere erreichen will und was sie bereit ist, dafür zu tun – ohne jegliche Sentimentalität und Ideologie.

Der russische Erfolg in Syrien ist zum Teil dadurch bedingt, dass alle sonstigen externen Akteure keinen auch nur im geringsten Maße konsequenten Plan für die Region verfolgen. Die US-Politik hat lange vor Trumps Amtsantritt jede klare Zielsetzung verloren. So war unklar, was die Administration von Barack Obama in Syrien eigentlich erreichen wollte. Unter Trump ist das Ziel etwas verständlicher geworden – der Islamische Staat sollte besiegt werden, weitere Interessen gab es nicht. Durch die Unfähigkeit der USA, zu Beginn genaue Ziele in der Region zu formulieren bzw. später dann durch die fehlende Bereitschaft zu ernsthaften Investitionen entstand ein Vakuum.

Inzwischen ist Russland tatsächlich zum einflussreichsten Akteur in der Region geworden. Ohne Moskaus Einwilligung und Teilhabe kann praktisch nichts in Syrien umgesetzt werden.

Andere Akteure – vor allem Russland – haben dieses Vakuum gefüllt. Die EU ist am syrischen Konflikt und generell an der Kollision im Nahen Osten so gut wie nicht beteiligt. Der EU mangelt es an Instrumenten, weil sich die Situation ziemlich schnell in eine klassische militärpolitische Richtung entwickelte, die nicht die Stärke der EU ist. Nun setzt man in Europa große Hoffnungen auf die Konfliktnachsorge, denn dann wird gebraucht, was die Alte Welt hat: Geld für den Wiederaufbau des Landes. Dadurch könnte Europa teilweise wieder an Einfluss in Syrien gewinnen.

Was regionale Akteure angeht, so zeigte sich: An Einfluss gewinnen diejenigen, die bereit sind, ernsthafte Risiken einzugehen und entschlossen zu agieren. Die Stellvertreterkrieg-Methoden alleine reichen nicht aus. Deswegen verfügen die Türkei, Iran und Russland über weitaus mehr Möglichkeiten, als beispielsweise Saudi-Arabien.

Inzwischen ist Russland tatsächlich zum einflussreichsten Akteur in der Region geworden. Ohne Moskaus Einwilligung und Teilhabe kann praktisch nichts in Syrien umgesetzt werden. Das bedeutet nicht, das Russland das Potential hat, den syrischen Konflikt zu lösen. Aber es gibt Moskau größere Möglichkeiten zur Einflussnahme, als andere Akteure sie haben.

Die Erwartungen einiger Nahostakteure, Russland würde nun die USA als zentralen Schutzherrn ersetzen oder versuchen, den Status der Sowjetunion in der Region wiederzuerlangen, sind dabei unbegründet. Das Modell eines regionalen Schutzherrn mag für das letzte Jahrhundert typisch gewesen sein und auch Einzug ins 21. Jahrhundert gehalten haben. Doch allmählich gehört es der Vergangenheit an. Es ist heute unmöglich, ganze Regionen zu verwalten – davon zeugen Beispiele weltweit, von Ostasien über Lateinamerika bis hin zum Nahen Osten. Dafür ist eine Nische entstanden, in der Vermittler tätig werden können.    

In dieser Funktion hat Russland zweifelsohne Punkte gemacht. Durch Russlands Aktivitäten im Nahen Osten hat sich der Status des Landes in der internationalen Hierarchie deutlich erhöht. Als die syrische Kriegsoperation im Herbst 2015 begann, beschränkten die westlichen Staaten den Dialog mit Russland bewusst auf den Minsker Prozess und die Krise in der Ukraine. Inzwischen hat sich die Situation dramatisch verändert – in vielerlei Hinsicht bedingt durch Russlands Engagement im Nahen Osten. Es ist klar, dass Russlands Ziel darin besteht, seine strategische Position in Syrien zu stärken, indem eigene Militärbasen als Stützpunkte im Mittelmeerraum genutzt werden. Es geht dabei aber nicht um die Kontrolle über die Region, sondern um die eigene internationale Positionierung.   

Das Engagement in Syrien wurde nicht zu einem großen Thema der russischen Innenpolitik. Zwar war die Wirkung auf die öffentliche Meinung insbesondere zu Beginn positiv, als die russische Armee – für viele unerwartet – einige ziemlich beeindruckende Erfolge feierte. Aber die Berichterstattung aus Syrien hatte nie die Schärfe der Berichterstattung aus der Ukraine. Mit der Zeit ist sie zur Routine geworden, die keine starken Emotionen hervorruft. Die Experten sind sich auch heute im Klaren, dass die Präsenz in Syrien trotz der erzielten Erfolge eine äußerst komplizierte und riskante Angelegenheit ist. Sie benötigt mühsame Arbeit auf allen Ebenen. Von der Lösung des Problems ist man noch weit entfernt.

Aus dem Russischen von Vladimir Korenev.

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