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An der trüben Bestandsaufnahme gibt es wenig schönzureden: Die Weltordnung steht wieder zur Debatte. Alte und neue Regional- und Großmächte ignorieren das Völkerrecht und betreiben klassische Machtpolitik, manchmal verbrämt, immer öfter ganz ungeniert. Es stellt sich also für Deutschland und die Europäische Union immer drängender die Frage: Was tun? Wie soll man mit der „Welt aus den Fugen“ umgehen?
Auf der Suche nach mehr Engagement und großen strategischen Würfen mag manch einer in Deutschland frustriert über den nationalen Tellerrand hinausschauen. Und auf den ersten Blick wird er vermeintlich belohnt. „Dies wird eine geopolitische Kommission sein“– dieser Satz steht im Mission Letter von Ursula von der Leyen an ihre designierten Kommissare der EU-Kommission. Im Mission Letter für den Hohen Repräsentanten findet sich der Begriff der „geopolitischen Kommission“ sogar gleich zweimal und im Rahmen ihrer Rede beim Paris Peace Forum sprach von der Leyen zuletzt sogar von einer „truly geopolitical commission“ die sie aufbauen wolle.
Dass Ursula von der Leyen die „wahrhaft geopolitische“ Kommission gerade in Paris beschwor, passt ins Bild. Der Gastgeber des Friedensforums, Frankreichs Präsident Emanuel Macron, ist selbst munter dabei, strategische Orientierung im Überfluss zu produzieren. Seine Rede vor der Botschafterkonferenz im August dieses Jahres bot reichlich Anschauungsmaterial. In dieser Rede findet sich manch Verstörendes. Vom Echo der Zivilisationsbegrifflichkeit eines Samuel P. Huntington über eine französische Strategie für die „indo-pazifische Achse“ bis hin zum Maghreb, der laut Macron „keine geopolitische Realität“ mehr sei. Geopolitik all‘ überall – warum also nicht auch in der neuen EU-Kommission, könnte man fragen.
Offensichtlich reicht die historische Erblast nicht mehr aus, um Geopolitik als falsches Leitbild für eine designierte deutsche EU-Kommissionspräsidentin zu diskreditieren.
Der Begriff der geopolitischen Kommission ist der neuen Kommissionspräsidentin erkennbar wichtig. Definiert hat sie ihn aber bislang ebenso wenig wie viele andere seiner zeitgenössischen Nutzer. Ist doch selbstverständlich, was gemeint ist! Oder etwa nicht?
Tatsächlich ist es das nicht. Zunächst einmal muss man daran erinnern, dass in Deutschland Geopolitik lange Zeit ein Tabu war. Zu Recht. Seit dem Ende des neunzehnten Jahrhunderts hatte die aufkommende Denkschule der Geopolitik den Nährboden und Sound für expansive territoriale Ambitionen der Reichsführung geliefert: Flottenrüstung und „Platz an der Sonne“ waren Stichworte vor dem Ersten Weltkrieg. Die These vom nötigen „Lebensraum“ eines wachsenden Volkes fand vor dem Zweiten Weltkrieg in nationalsozialistischen Zirkeln mächtige Resonanz.
Die Wissenschaftler der geopolitischen Schule mögen die Pervertierung der eigenen Ideen durch die Nationalsozialisten nicht intendiert haben, doch muss man diesen Hintergrund präsent haben. Dass nun ausgerechnet eine ehemalige deutsche Verteidigungsministerin als designierte Kommissionspräsidentin den Begriff unkritisch verwendet, ohne zu sagen, was sie damit meint, ist zumindest fragwürdig. Es passt aber leider in das Bild einer zunehmend die politischen Lager übergreifenden Wiederkehr der Geopolitik in Deutschland, die Ian Klinke bereits 2018 attestiert und analysiert hat.
Die Bilanz geopolitischen Handelns mahnt allerdings zur Vorsicht. Die Aufteilung des Nahen und Mittleren Ostens während des ersten Weltkriegs und danach ist ein geradezu klassisches Beispiel.
Offensichtlich reicht die historische Erblast nicht mehr aus, um Geopolitik als falsches Leitbild für eine neue EU-Kommission zu diskreditieren. Befürworter eines stärker geopolitischen Denkens und Handelns führen an, „moderne“ Geopolitik habe mit dem darwinistischen Geodeterminismus des späten neunzehnten Jahrhunderts nichts mehr gemein, und geopolitisches Denken und Handeln sei heute unerlässlich.
Dabei bleibt weiterhin undefiniert, was Geopolitik eigentlich ist. Welches Verständnis von Geopolitik befeuert die begriffliche Renaissance? Ian Klinke bietet folgende Lesart: „Geopolitik artikuliert eine Vision der Welt die vornehmlich in Begriffen von Großmächten, Einflusssphären und großen politischen Einheiten denkt (Eurasien, der Mittlere Osten, der Westen etc.). In seiner einfachsten Form versucht Geopolitik das Staatshandeln, Kriege und Allianzen durch den Bezug zum Raum zu erklären“.
Gerade angesichts der Tatsache, dass solcherart Geopolitik in anderen Ländern weiterhin als Baustein für Strategieentwicklung verwendet wird, stellt sich die Frage, ob eine entsprechende geopolitische (Neu-)orientierung der EU geboten ist. Schließlich sind die Diskurse in Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten in vielen Fällen sehr stark durch geopolitische Argumentationsmuster und Konzepte geprägt.
Die Bilanz geopolitischen Handelns mahnt allerdings zur Vorsicht. Die Aufteilung des Nahen und Mittleren Ostens während des Ersten Weltkriegs und danach ist ein geradezu klassisches Beispiel. Mit schwungvollem Federstrich wurden schnell vermeintlich plausible Konzepte entworfen. Die Folgen solcher Geopolitik suchen die betroffenen Bevölkerungen (aber auch Europa und die Welt) bis heute politisch heim – Stichwort: Sykes-Pikot.
Auch anderswo war die Zeit zwischen den Weltkriegen eine Phase der Hochkonjunktur geopolitischer Experimente. So entstand kurz nach Ende des Ersten Weltkrieges die Idee, die neu entstehenden Nationalstaaten in Mitteleuropa sollten als ein „Cordon Sanitaire“ wirken, der das westliche Europa vor dem sowjetischen Expansionsdrang schützen sollte. Nur kurze Zeit später wurde die Region dann per Geheimprotokoll zwischen Hitler und Stalin in einem der infamsten geopolitischen „Schachzüge“ aufgeteilt.
Im schlimmsten Fall werden geopolitische Zerrbilder der Welt zur selbsterfüllenden Prophezeiung.
Nach dem Zweiten Weltkrieg führte der geopolitische Weg die Vereinigten Staaten vom Containment über die Domino-Theorie in einen heillosen Krieg in Südostasien. Dass die Staaten Südostasiens sich anschließend nicht als Domino-Steine erwiesen und dem Kommunismus keineswegs reihenweise zum Opfer fielen, fügte dem Nimbus der Geopolitik keinen Schaden zu. Dabei wird am Beispiel der Domino-Theorie besonders deutlich, was sowohl zentrales Charakteristikum als auch eigentliche Schwäche geopolitischer Konzepte ist: Sie überbewerten die räumliche Dimension internationaler Politik maßlos. Sie neigen zu simplifizierenden, mechanistischen Interpretationen und Bildern, die der komplexen Realität der sozialen und politischen Welt nicht gerecht werden, sie stattdessen in fataler Weise verzerren.
Im schlimmsten Fall werden geopolitische Zerrbilder der Welt zur selbsterfüllenden Prophezeiung. Klar, Geopolitik kann wie kaum ein anderes Genre packende Geschichten erzählen von „Achsen des Bösen“, „Bogen der Instabilität“ oder der „Einkreisung“ durch böswillige Gegenspieler. Diese griffigen Konstrukte haben aber oftmals mit der komplexen Realität zu wenig gemein, als dass sie sinnvolle Orientierung bieten könnten.
Die Bilanz unserer Partner liefert also wenig Grund, „mehr Geopolitik zu wagen“. Doch kann man es sich leisten, auf Geopolitik zu verzichten, wenn Akteure wie Russland und China in solchen Mustern denken und agieren? Mit dem geopolitischen Denken und Handeln anderer sind auch für uns und für die Weltgemeinschaft insgesamt Risiken verbunden. Das gilt dort, wo Regional- und Globalmächte geopolitischen Spielchen nachgehen ebenso wie in den entsprechenden „geopolitischen Machtzentren“ selbst.
Die neue Kommission sollte einen Beitrag dazu leisten, die geopolitischen Logik weltweit zu überwinden, statt zur Restauration geopolitischen Großmachtdenkens und -handelns beizutragen.
Man sollte aber tunlichst vermeiden, sich deswegen selbst „mit Verve“ in geopolitische Abenteuer zu stürzen. Diese binden Ressourcen und politische Aufmerksamkeit, lenken von den heimischen Problemen ab und bereiten damit den Boden für zukünftige Instabilität und Abstieg. Wer das nicht aus der Geschichte gelernt hat, ist selbst schuld.
Man kann nur hoffen, dass die vermeintlich wahrhaftig geopolitische Kommission von Ursula von der Leyen sich de fakto als Geopolitik-kritische Kommission entpuppen wird. Dass sie also einen Beitrag dazu leistet, die geopolitischen Logiken weltweit zu überwinden und effektives globales Regieren zu ermöglichen, statt zur Restauration geopolitischen Großmachtdenkens und -handelns beizutragen. Dazu muss sie geopolitische Handlungsmuster erkennen und verstehen, ohne aber selbst den entsprechenden Sirenenrufen zu verfallen.
Im Gegensatz zu ihren letzten Statements war es genau solch ein Selbstverständnis, das in der Bewerbungsrede von Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament vom 16. Juli dieses Jahres durchschien: „Einige setzen auf autoritäre Systeme, andere bauen ihren globalen Einfluss aus, schaffen Abhängigkeiten, investieren in Häfen und Handelswege. Wieder andere suchen ihr Heil im Protektionismus. Für uns kommt keine dieser Optionen infrage. Wir wollen Multilateralismus, wir wollen fairen Handel, wir stehen für eine regelbasierte Ordnung,weil wir wissen, dass es für uns alle das Beste ist. Wir gehen den europäischen Weg.“Diesen europäischen Weg findet man nicht mit geopolitischen Landkarten in schwarz-weiß.
