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Harmonie war gestern
Das einstige Vertrauen ist dahin – die Frage des Umgangs mit Putins Russland belastet heute die amerikanisch-deutschen Beziehungen schwer.

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Friede, Freude, Eierkuchen zwischen deutschen und us-amerikanischen Regierungschefs? Das findet einer gar nicht gut.

Als vor 31 Jahren die Berliner Mauer fiel, versammelten sich in Amerika die Menschen vor dem Fernseher und jubelten den Deutschen zu, die auf der Mauer tanzten. 40 Jahre deutscher Teilung fanden ein glückliches Ende, das sich Hollywood nicht schöner hätte ausdenken können. In den Augen vieler Amerikaner einschließlich Präsident George H. W. Bush hatte das Gute über das Böse triumphiert; Demokratie und Freiheit hatten über Kommunismus und Autoritarismus gesiegt. Als Deutschland weniger als ein Jahr später nach freien Wahlen im Osten unter den Bedingungen des Westens wiedervereinigt wurde, schien das die logische Schlussfolgerung zu sein.

Bush hatte im Mai 1989 in Mainz erklärt, dass sich der „Freiheitswille nicht auf alle Zeit unterdrücken“ lasse. Er forderte das Einreißen der Berliner Mauer und ein „geeintes und freies“ Europa. Nach dem Fall der Mauer trieben Bush und Kohl in regelmäßigen Telefonaten, Briefen und persönlichen Treffen die deutsche Einigung voran und versuchten, auch die skeptischen Staatschefs Großbritanniens, Frankreichs und der Sowjetunion, Margret Thatcher, François Mitterrand und Michail Gorbatschow davon zu überzeugen.

In ihrer jeweiligen Autobiografie verweisen sowohl Bush als auch Kohl auf ein Abendessen am 3. Dezember in der Nähe von Brüssel, bei dem Bush erklärt habe, er vertraue darauf, dass Kohl Deutschland in die Wiedervereinigung führen werde. Aus den Notizen dieses Treffens gehen die Herzlichkeit, das Vertrauen und die partnerschaftliche Haltung hervor, die beide Männer verband. Als die Vorbereitungen der deutschen Wiedervereinigung Anfang Februar 1990 mit den Zwei-plus-Vier-Gesprächen und entsprechenden Forderungen im Osten Deutschlands an Fahrt aufnahmen, betonte Bush in einem Brief an Kohl die „Bereitschaft der USA, die tiefgehenden nationalen Bestrebungen des deutschen Volkes zu erfüllen“. Er sehe keinen Grund, ein vereintes Deutschland zu fürchten: „Meiner Ansicht nach sind Stärke und Lebendigkeit der demokratischen Institutionen in der Bundesrepublik völlig unzweifelhaft.“

Um den besorgten Europäern und Gorbatschow ein wiedervereinigtes Deutschland schmackhaft zu machen, verpflichtete sich der US-Präsident zudem, zur genauen Beobachtung der Entwicklung amerikanische Soldaten in Europa zu belassen.

Die beiden Staatschefs trafen sich in Sachen Wiedervereinigung Ende Februar in Camp David zu einer gemeinsamen Strategiesitzung und dann im Mai und im Juni nochmals in Washington; die ganze Zeit standen sie telefonisch und schriftlich miteinander in Kontakt. Bush und Kohl richteten ihr besonderes Augenmerk auf ein zentrales Ziel: Das künftige wiedervereinte Deutschland sollte Mitglied der NATO sein. Gemeinsam überredeten sie den unwilligen Gorbatschow, dies zu akzeptieren. Die NATO-Mitglieder wiederum einigten sich, um diese Entwicklung zu erleichtern, auf eine stärker politische und inklusive Mission der NATO, die auch darauf abzielte, den Ländern des (bald ehemaligen) Sowjet-Blocks die Hand zu reichen. Um den besorgten Europäern und Gorbatschow ein wiedervereinigtes Deutschland schmackhaft zu machen, verpflichtete sich der US-Präsident zudem, zur genauen Beobachtung der Entwicklung amerikanische Soldaten in Europa zu belassen.

Am Tag der Wiedervereinigung würdigten Bush und Kohl das Ereignis in einem Telefonat. Kohl erklärte überschwänglich, sämtliche amerikanischen Präsidenten „von Harry Truman bis hin zu unserem Freund George Bush“ hätten dies möglich gemacht. Bush berichtete Kohl, über die Wiedervereinigungsfeier werde „im US-Fernsehen ausgiebig berichtet“, und fügte hinzu: „Amerika ist stolz darauf, ihnen in diesen Verhandlungen zur Seite gestanden zu haben, und wir identifizieren uns mit den Hoffnungen des deutschen Volkes.“

In den USA erwarteten Bush und andere, dass Deutschland so bleiben würde, wie die alte Bundesrepublik gewesen war: demokratisch, friedlich, NATO-Mitglied, enger Verbündeter der Amerikaner. Das Vertrauen in Deutschland war groß, und so vertraten vor allem politische Entscheidungsträger die Ansicht, Deutschland werde, statt sich auf „Scheckbuchdiplomatie“ zu beschränken, in der internationalen Politik mehr Verantwortung übernehmen, auch mit Einsätzen der Bundeswehr. Diese Entwicklung, die mit dem Ersten Golfkrieg 1990 begann, setzte sich mit dem Engagement der Deutschen im Kosovo, in Mazedonien und in Afghanistan fort.

In den USA sind Maßnahmen gegen Russland deutlich populärer als in Deutschland, besonders den ostdeutschen Bundesländern.

Unter Präsident Trump wurden viele Ecksteine der amerikanisch-deutschen Beziehungen erschüttert. Trump hat seine Werte deutlich enger gesteckt als seinerzeit George H. W. Bush und legt das Hauptaugenmerk auf die Finanzen. Deutschland ist als Stützpfeiler der liberalen westlichen Demokratie für ihn nicht weiter von Interesse, ebenso wie die NATO. In die Ära Trump fielen die zunehmenden Streitigkeiten um die NATO-Beiträge Deutschlands, der angekündigte Abzug von 12 000 US-Soldaten aus Deutschland (24 000 sollen bleiben) und Handelskonflikte zwischen USA und EU, die besonders Trumps Verärgerung über den deutschen Handelsbilanzüberschuss entspringen.

Auf Druck Trumps kam im August 2020 eine Vereinbarung über die Senkung von Zöllen zustande, im November 2019 eine Einigung über veränderte Zuschüsse des NATO-Budgets an die Bündniszentrale in Belgien. Ab 2021 werden die USA und Deutschland jeweils etwa 16 Prozent des Budgets tragen. Unabhängig davon ist die Kontroverse darüber, dass die Deutschen ihren vollen Anteil von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für NATO-Operationen in den nächsten zehn Jahren nicht erreichen werden. Am 29. Juli 2020 machte Trump seinem Ärger in einem Tweet Luft und brachte noch einen weiteren Anlass für amerikanisch-deutsche Spannungen ins Spiel, das Projekt Nord Stream 2: „Deutschland zahlt Russland jährlich Milliarden von Dollar für Energie, und wir sollen Deutschland vor Russland schützen. Was soll das? Außerdem hält Deutschland die zwei Prozent NATO-Zuschuss nicht ein. Wir werden deshalb einige Soldaten aus Deutschland abziehen!“

Im Dezember 2019 verhängte der US-Kongress Sanktionen gegen sämtliche Firmen, die an der Fertigstellung der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland beteiligt sind. Auf diese Art hofft der Kongress zu verhindern, dass Russland die Ukraine als Gas-Transitland zum Rest Europas ausschaltet; wenn Russland die Ukraine weiterhin als Partner braucht, so die Hoffnung, kann es das Land nicht so leicht abstrafen, indem es ihm den Gashahn abdreht. In den USA sind Maßnahmen gegen Russland deutlich populärer als in Deutschland, besonders den ostdeutschen Bundesländern. Eine 2020 von der Körber-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Pew Research Center durchgeführte Umfrage ergab, dass 38 Prozent der Befragten im Osten Deutschlands die Beziehungen zu Russland für wichtiger halten als die Beziehungen zu den USA; nur 23 Prozent hielten die Beziehungen zu den USA für wichtiger. Und während 60 Prozent der Amerikaner meinen, wir sollten die NATO-Verbündeten gegen Russland verteidigen, sind in Deutschland 60 Prozent der Befragten nicht dieser Meinung. Die Frage des Umgangs mit Putins Russland belastet die amerikanisch-deutschen Beziehungen bisweilen schwer.

Präsident Trump übt regelmäßig Kritik an Deutschland. Das trägt zweifellos dazu bei, dass nur 34 Prozent der Deutschen die amerikanisch-deutschen Beziehungen für gut halten. Dagegen schätzen 75 Prozent der Amerikaner die Beziehungen als stark ein. Für viele Amerikaner gehen die Bindungen zu Deutschland tiefer als die Launen des einen oder anderen Präsidenten. Deutschland ist für amerikanische Touristen seit langem ein wichtiges Reiseziel (2017 lag das Land an siebter Stelle), dasselbe gilt für US-Studierende, die ins Ausland gehen (2017–2018 lag es an sechster Stelle). Angesichts der Reisebeschränkungen durch Covid-19 vermissen viele Menschen in den USA den Urlaub oder das Studium in Deutschland, die Autorin eingeschlossen. Die lange Geschichte der amerikanisch-deutschen Verbundenheit, die vielen Amerikaner deutscher Abstammung und die Bedeutung Deutschlands in der EU wirken jedenfalls den persönlichen Neigungen des derzeitigen US-Präsidenten entgegen.

Aus dem Englischen von Anne Emmert

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