An sich sind es nur kleine Riffe. Doch in den vergangenen Wochen machten sie weltweit Schlagzeilen. Sie heißen Fiery Cross, Mischief,  Cuarteron,  Gaven oder Hughes Reef – und sie liegen im Südchinesischen Meer. Auf diesen Mini-Inselchen entwickeln – das entlarvten amerikanische Satellitenphotos – die Chinesen in den vergangenen Monaten rege Bautätigkeit. Sie schütten Land auf und vergrößern dadurch ihre Flächen. Und auf diesen errichten sie Gebäude (Kasernen?), Hafenanlagen (für Zerstörer?) und zum Teil auch Start- und Landebahnen (für Militärflugzeuge?). Mit diesen Aktivitäten rückt erneut eine Region in den Mittelpunkt, die das Potential hat, sich zu einem gewaltigen Krisenherd zu entwickeln: das Südchinesische Meer. Hier  tummeln sich nicht nur riesige Mengen an Fischen, hier wird auch Öl und Gas vermutet.

Das Grundproblem ist: Wem gehören diese Riffs überhaupt? Mehrere Nationen – Brunei, Malaysia, die Philippinen, Taiwan und Vietnam –  melden ihre Ansprüche auf zumindest einen Teil der Inseln an. Am weitesten geht freilich die Volksrepublik China. Sie zog basierend auf umstrittenen historischen Quellen eine großzügige Neun-Punkte-Linie rund ums Südchinesische Meer. Alles innerhalb dieser Linie wird reklamiert, das Südchinesische Meer wird zu Pekings mare nostrum. Bevor die Besitzrechte geklärt sind, schaffen die Chinesen mit dem Ausbau der Inseln Fakten.

 

China und die USA im Clinch

Das verärgert die Anrainerstaaten, aber vor allem die USA. Der Konflikt im Südchinesischen Meer ist nur vordergründig ein Streit zwischen China und den anderen asiatischen Ländern. Es ist vor allem ein erstes – zunächst nur verbales – Aufeinanderprallen zwischen China und den USA, der neuen und der alten Weltmacht.  Die USA verstehen sich weiter – das hat Präsident Obama in seiner berühmten Canberra-Rede im November 2011 bekräftigt – als „pazifische Macht“. China hingegen stört die permanente Anwesenheit amerikanischer Truppen vor Pekings Haustür und die Parteinahme der Amerikaner für die asiatischen Anrainerstaaten, die im Südchinesischen Meer mit China im Clinch liegen. 

Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis es zu einem beabsichtigten oder unbeabsichtigten Zusammenstoß der beiden Kontrahenten kommt.

Zwar bekunden China und die USA in Sonntagsreden und bei Gipfeltreffen stets ihre hehren freundschaftlichen Absichten. Aber zwischen Worten und Taten klaffen Lücken. Die USA betreiben gegenüber China seit Jahren eine Containment-Politik, indem sie diverse Bündnisse mit fast allen Staaten rund um China (bis hin zum einstigen Kriegsgegner Vietnam) abschließen.  Und China – jahrhundertelang nur eine Landmacht – rüstet vor allem seine Marine gewaltig auf, um die Amerikaner aus dem Westpazifik zu drängen. Deshalb auch die chinesische Landnahme im Südchinesischen Meer. Die Amerikaner reagieren darauf mit heftiger Kritik, bezeichnen die aufgeschütteten Inselchen als stationäre Flugzeugträger und kommen ihnen mit Aufklärungsflugzeuge und -schiffen bedrohlich nahe. Es scheint deshalb nur eine Frage der Zeit zu sein, bis es zu einem beabsichtigten oder unbeabsichtigten Zusammenstoß der beiden Kontrahenten kommt.

 

Europa als Vermittler

Es ist deshalb dringend De-Eskalation angesagt. Aber wie? Vielleicht kann ein vermittelnder Dritter helfen. Europa zum Beispiel. Europa? Kann oder soll die EU denn „dort unten“ überhaupt eine Rolle spielen? Wir sind doch keine pazifische Macht. Aber genau diese Abwesenheit von geostrategischen Ambitionen prädestiniert die EU für die Rolle eines ehrlichen Vermittlers in der Region. Bei dieser Tätigkeit kann Europa einiges anbieten, vor allem vielfache Erfahrungen, wie man grenzüberschreitende Konflikte löst. Erinnert sei nur an die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und ihren Nachfolger OSZE. Warum also nicht eine KSZA, eine Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Asien, initiieren?

Denn klar ist: In Asien fehlt eine Sicherheitsarchitektur. Allerdings gibt es einige Fundamente, auf denen sich aufbauen ließe. Zum Beispiel das Asean Regional Forum (ARF) oder das Asean Defense Ministers Meeting plus (ADMM+). Europa könnte beim Aufbau einer solchen Architektur viel Know-How einbringen. Um aber diese Vermittlerrolle ernsthaft ausfüllen zu können, muss sich die EU neu positionieren. Sie muss sich von den USA emanzipieren und den Mut haben, Washington auf das gefährliche Eskalationspotenzial der neuen amerikanischen Asienpolitik hinzuweisen. Zugleich muss die EU ihr  Interesse an Stabilität und Entspannung im Südchinesischen Meer gegenüber Peking entschieden formulieren und dort mäßigend auf  aggressive Töne aus Peking einwirken. Ein solches selbstbewussteres Auftreten erfordert endlich eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die nicht nur auf dem Papier steht. Und es benötigt  eine aktive europäische Asienpolitik.

Viel zu lange beschränkte sich Europa in Asien auf die Rolle des Wirtschaftspartners, der dort Waren ein- und verkauft. Politisch hingegen glänzte Europa in Fernost lange Zeit durch Abwesenheit. Auf relevanten Konferenzen war Europa oft – wenn überhaupt – nur zweitklassig vertreten. Dies zumindest scheint sich zu ändern. Beim soeben in Singapur zu Ende gegangenen Shangri-La-Dialog, der wichtigsten asiatischen Konferenz zur Sicherheitspolitik,  waren die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie gleich vier EU-Verteidigungsminister – darunter auch Ursula von der Leyen – vertreten. Ein kleiner Anfang immerhin, dem aber noch viel Überzeugungsarbeit in Brüssel wie in Fernost folgen muss.