Wie tickt Russland? Auf diese Frage ist angeblich noch nie eine überzeugende Antwort gefunden worden. Weder im Zarenreich, noch in der Rätezeit. Und schon gar nicht für die Russische Föderation. Dabei ist die Klärung recht einfach und folgt folgendem simplen Dreisprung: Aus Gedanken folgen Worte und aus Worten folgen Taten. Nach diesem Schema haben sich seit einem Vierteljahrhundert die russische Außenpolitik und deren Rolle in der Weltpolitik entwickelt.
Die verdammten und glorreichen 90er Jahre
Erste Gedanken entwickelten sich in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts. Bekanntlich verliefen die für die westlichen Länder mit der Rückkehr der zentraleuropäischen Länder ins europäische Haus fast glorreich. Doch für Russland bedeutet diese Zeit die Verarbeitung des Zusammenbruchs der Sowjetunion, also die Niederlage im Kalten Krieg. Natürlich gab das im Kreml keiner offiziell zu. Die “Zeit der Wirren”, wie die Präsidentschaft Boris Jelzins in die russische Geschichte bisher eingegangen ist, wurde, so die heutige russische Lesart von seinem Nachfolger Wladimir Putin beendet. Auch in der Ära Putin denkt das Land über die russische Außenpolitik nach. Putin selber fasste das Ergebnis auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 in Worte zusammen, indem er die Nato-Osterweiterung heftig kritisierte, weil deren militärische Infrastruktur “bis an unsere Grenzen” heranreiche. 2008 folgten die ersten Taten in Georgien, sechs Jahre später in der Ukraine. Beide Länder waren einst geeint in der Sowjetunion, beide sind souveräne Staaten, die an Russland grenzen, beide wollen in die Nato.
"Wir erwarten von Euch Russen, dass Ihr Euch wie eine westliche Demokratie verhaltet, aber wir werden Euch behandeln als wäret Ihr weiterhin die Sowjetunion."
Thomas Friedman, ein bekannter Autor und Kolumnist der New York Times kritisierte die russische Führung unter Putin und Dmitrij Medwedew nach dem Georgienkrieg im August 2008. Doch er kritisierte zugleich die amerikanische Regierung unter Bill Clinton und dessen Politik gegenüber Russland in eben den neunziger Jahren. Für Friedman stellte sich die Lage so dar: „Wir erwarten von Euch Russen, dass Ihr Euch wie eine westliche Demokratie verhaltet, aber wir werden Euch behandeln als wäret Ihr weiterhin die Sowjetunion.“ Und er schloss mit den Worten: “Der Kalte Krieg ist für Euch vorbei, aber nicht für uns“.
Dieses Gefühl hat die russischen Eliten nachhaltig geprägt. Und es findet Unterstützung in der Bevölkerung. Erst im 21. Jahrhundert sei man “von den Knien auferstanden”, so eine populäre Formulierung. Dieses unterschiedliche Verständnis der neunziger Jahre ist prägend für Russland. Auch wenn die Geschichte in Russland objektiv anders verlaufen ist, so muss man diese Interpretation ernst nehmen und sich damit auseinandersetzen. Denn es ist diese Analyse, auf deren Grundlage Russland Politik betreibt: Stabilität um jeden Preis. Und zwar nicht nur im eigenen Land sondern auch in den Anrainerstaaten. Als Begründung müssen die dort lebenden Russen herhalten, die es zu schützen gilt. Denn nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion kehrten nicht allzu viele nach Russland zurück.
Für westliche Beobachter scheint diese Politik wie aus einer anderen Zeit. So brandmarkte US-Außenminister John Kerry Putins Politik als Rückfall ins „19. Jahrhundert“. Doch Russlands Beharren auf dieser Interpretation im Zusammenhang mit seiner Größe und seinen militärischen Instrumenten, bedeutet für den Westen, damit umgehen und dies in Politikoptionen berücksichtigen zu müssen. Zu glauben, dass eine EU-Annäherung der sechs Länder der Östlichen Partnerschaft genauso reibungslos verläuft wie die EU-Osterweiterung, an dem ja mit den drei baltischen Staaten auch ehemalige Sowjetrepubliken beteiligt waren, ist nur durch eines zu erklären: Eine Hybris, die sich aus den neunziger Jahren speist. Wir sind stark, auf der richtigen Seite der Geschichte und Russland ist schwach und auf der falschen Seite.
Die Fehler des Westens wiederholen sich
Natürlich hatten und haben die Länder der Östlichen Partnerschaft das Recht, sich ihre eigene Zukunft aufzubauen. Das hat Russland ja auch anerkannt. Aber als direkte oder mittelbare Nachbarn des größten Landes der Welt, das sich als Verlierer der geopolitischen Neuordnung Ende des 20. Jahrhunderts sieht, gelten neben den internationalen Vereinbarungen eben auch noch andere Faktoren. Sicher, man muss diese nicht mögen, schon gar nicht akzeptieren, aber einkalkulieren sollte man sie schon.
Stattdessen laufen die westlichen Länder Gefahr, die Fehler, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit Russland gemacht worden sind, zu wiederholen. Auch dort waren die Erwartungen an den Westen riesig. Umso bitterer die Enttäuschung, als mit der Einführung des kapitalistischen Marktes und freier Wahlen kein Wohlstand einzog. Im Gegenteil, viele Menschen erlebten einen sozialen Notstand. Denn die Transformation entpuppte sich als “Massenplünderung der Sowjetzeit”, wie es der Princeton-Wissenschaftler Stephen Kotkin beschreibt, oder als “Verkauf des Jahrhunderts”, so der Titel des wohl besten Buches über die Zeit von der Financial Times Korrespondentin Chrystia Freeland. Und die Menschen bekamen eine „Secondhand-Zeit“, wie die belarussische Autorin Swetlana Alixejewitsch in ihrem gleichnamigen Buch so eindrücklich feststellt. Schuld daran, so die überwiegende Meinung, war nicht der Zusammenbruch des eigenen Landes, sondern die Folgen westlicher Reformen.
In der Ukraine und anderen in der Region zu Reform bereiten Ländern könnte es zu ähnlichen Entwicklungen kommen. Also zunächst die große Euphorie und dann die Ernüchterung, sobald sich die Dividende nicht einstellt. Denn diese Länder haben bereits eine Transformation hinter sich. Ob sie imstande sind eine zweite durchzustehen, bleibt wünschenswert, ist jedoch keineswegs garantiert. Die EU-Osterweiterung II, die zunächst mit keiner Mitgliedschaft verbunden ist, könnte nur gelingen, sofern sie nicht en passant, sondern mit ganzer Kraft von den EU-Staaten und den entsprechenden Bewerberländern betrieben werden. Dafür ist nicht nur politischer Wille erforderlich, sondern ein finanzieller Gewaltakt, der der EU eigentlich kaum zuzutrauen ist.
Deshalb sollten wir alles daran setzen, die so unterschiedlichen Analysen der 90er Jahre zumindest ansatzweise in Einklang zu bringen.
Dabei gilt auch: Dieses Vorhaben wird ohne Russland nicht umzusetzen sein, weder politisch, noch wirtschaftlich. Auch hierüber mag man lamentieren. Doch die Ereignisse in der Ukraine zeigen deutlich, dass Moskau weder ausländische Kritik noch wirtschaftliche Nachteile, ja nicht einmal den Einsatz von Menschenleben scheut, um außenpolitisch stark zu agieren und die Schmach der 90er Jahre zumindest nachträglich vergessen zu machen.
Diesen Willen haben wir bisher unterschätzt. Die Gründe sind bekannt. Deshalb sollten wir alles daran setzen, die so unterschiedlichen Analysen der 90er Jahre zumindest ansatzweise in Einklang zu bringen. Das wäre der Kern von Vertrauensbildung, der unbedingt notwendig ist. Sonst droht erneut eine Spaltung Europas.
20 Leserbriefe
Während Sotschi hat man gesehen, daß nichts unversucht gelassen wird, Russland zu diskreditieren. Hat man in Turin dauernd über Berlusconi gesprochen?
Anderseits sollten auch die Fakten zu den jeweiligen Konflikten beleuchtet werden. 2008 wollte Georgien die berechtigten Unabhängigkeitswünsche Süossetiens niederschlagen, obwohl dort russische Soldaten standen. Der Konflikt ging also nicht von Russland aus.
In der Ukraine haben EU und USA massiv in die Souveränität eines Staates eingegriffen, mit finanziellen Hilfen für eine Opposition, die nicht für Demokratie stritt, sondern für einen EU-Beitritt, der jedoch seitens der EU gar nicht beabsichtigt war. Obwohl sich Russland außer Kreditangeboten nicht eingemischt hat, wurde das hier zu einem Machtkampf zwischen EU und Russland hochgeschildert
Nach dem gewaltsamen Umsturz positionieren sich jetzt die russichsprachigen Ukrainer und ethnischen Russen. Nach den ersten Amtshandlungen der neuen Regierung war das zu erwarten. Das passiert nicht nur auf der Krim, sondern auch dort, wo keine russischen Streitkräfte sind(und sein dürfen). also Odessa, Charkow, Donezk. Russland dafür die Schuld zu geben, ist etwas frech. Ein bisschen mehr Wissen über die Ukraine und ihre Geschichte hätte das vorhersehbar gemacht. Territoriale Integrität ist als westliche Forderung seit Jugoslawien, insbesondere Kosovo, und Zerfall der Sowjetunion ein Kampfbegriff, der immer nur danach benutzt wird, wem es nutzt.
Warum sich die EU, die nun wirklich wirtschaftliche Interessen mit Ukraine und Russland hat, sich hier so von den USA treiben läßt, die nur an einer Schächung Russlands interessiert sind, ist auch nur mit Kaltkriegsdenken in den Köpfen der Politiker erklärlich.
Das ist vom Strassenjournalismus interpretiert - ein willkommener Meinungsmacher zugunsten der jeweilig polit. Interessen. Wie heisst es so schoen" willst an der Macht bleiben, moeglichst unbefleckt, versteht sich, musste dem Volk auf's (manipulierte) Maul schauen".
Ein Hinweis- ich lebe in einem russischsprachigen Land. Solche Beitraege muessten dem russischen Buerger zuganglich sein.
Kriegsflotte der USA und des Politgnoms Hollande 700 km vor Moskau herumschwimmt, die Nato Russland immer mehr einkreist. U.a. auch damit dass Russlandfreundliche Staaten revolutioniert werden: Lybien, Venezuela, Syrien...
Insbesondere die EU Nomenklatura mit ihrer Segnung von Banditen wie Kodorkowski und dieser UA passionaria zeigt das wahre Gesicht haesslicher Liberal-imperialisten: man will die GANZE Welt beherrschen, keine anderen Oligarchenclans dulden... So einfach ist es. Eventuell laesst sich aus der Einkreisungspolitik Deutschlands der Entente seit 1918 etwas lernen ???
Sie haben die gedanen und ueberzeugng, die moisten menschen yum Ausdruck gebracht, Danke
Ich glaube und sogar sicher das Die West Europeische poletiker
wiessen nicht einmal was die Ukraine fuer Russland bedeutet, und ist, schon gar nicht Mr, Carl Bild,von Schwedinoder Nato Chef Rasmussen,Ich habe nur die hofnueng das Deutschland
von ihre Geschichte etwas lernen und faire politik treiben kann,
von die Britten und USA komt ueberhapt gar nicht gut an
Es gibt Banken, Kredit, Zinsen, Autos, in Antalya sonnen sich mehr Russen wie EU-ler, und ARMUT. genau wie im "liberalen" Westen. das Problem und der Konfliktstoff mit diesem "Westen" ist seine nur eingeschraenkte Anteilnahme am neuen kapitalistischen Eldorado. Viele strategische Wirtschaftsbereiche bleiben in RU unter Staatskontrolle, die Oligarchen machen, was der Staat sagt und nicht wie bei uns , umgekehrt. Aehnlich war es wohl im Hitlerregime, wo der Industrielle sich auch unter das nationale Staatsinteresse unterordnen musste und sein Renditehunger ebenfalls.
Zuletzt: wer in den D- medien tritt fuer Russland ein? wer aussert oeffentlich Verstaendnis? Keiner? Koennte das Ausdruck eines totalitaeren Regimes der anderen Art sein?
Eure ehemaligen 14 anderen Sowjetrepubliken, die gehoeren jetzt aber auch uns! Pech gehabt, nennt man das! Belarus, OK den kannst behalten!
Wo waren denn diese Experten in den Tagen seit Anfang Dezember 2013? Verschwiegen ... nicht zu Wort kommen lassen! Nun merkt man, wir muessen ja doch mit dem und nur mit dem? Sagt das mal taeglich den Amerikanern! Erinnert schon irgendwie an den Kindergarten: der/die hat mir die Schippe weggenommen! Der/die spielt nicht mit mir! Der/die ist boese! Oder, wie Die Gruenen im Dt. Bundestag!
Schade nur, auch nicht wieder in der Eilmeldung oder Seite Eins! Dann wollen wir mal hoffen es lesen viele und ziehen die richtigeren Schlussfolgerungen! Fuer Europa und fuer Deutschland! Und zu Europa gehoert auch Russland!
Wenn man von 25 Millionen Toten aus den Kriegen , welche nach 1945 durch die USA begonnen und geführt wurden spricht, weiß man was gemeinst ist.
Meint der Author:
- Afghanistan? Dort wurde vorerst die Taliban durch die CIA finanziert, so dass die Regierung von Afghanistan um militärische Unterstützung durch die Sowjetunion gebeten hatte.
- Ukraine? Dort wurde durch EU, CIA &Co der Euromaidan finanziert und das Land in den Bürgerkrieg getrieben.
Also was ist gemeint?
Mit der Ukraine wird das Gleiche passieren, wie es mit der DDR passiert ist. Die Grenzen werden für die Waren aus dem Westen noch mehr geöffnet. Die derzeitig in der Ukraine hergestellten Produkte (Verdacht auf Qualitätsmängel und Gefahr in der Lebensmittelsicherheit), werden nicht mehr gekauft. Die einheimische Produktion bricht zusammen. Die Anzahl der Arbeitslosen wird wachsen, aber die finanzielle Absicherung für Arbeitslosengeld wird nicht gewährleistet.
Anwachsen der Kriminalität, Zusammenbruch der Wirtschaft. Anstieg der Korruption. In der DDR wurde damals durch den Westen gezahlt, jetzt muss dann wohl die EU zahlen.
" beide sind souveräne Staaten, die an Russland grenzen, beide wollen in die Nato." Wer sagt denn das die Länder wollen? Fragt man die Bevölkerung dazu oder die Minister, welche ein paar Millionen auf ein ausländisches Konto überwiesen bekommen haben???
Russland hatte niemals eine Bedrohung für Rumänien dargestellt. Jetzt nachdem die USA ihr Raketenschutzschirm (welches angeblich mal zum Schutz gegen den Iran gebaut wurde) auch auf das Territorium der Rumänen aufgestellt wurde, haben diese Herrschaften festgestellt, dass im Falle eines Falles, solche Standpunkte des Raketenschutzschirmes, eines der ersten Ziele sein werden. Jetzt meldet sich Rumänien mit der Angst, vor einer russischen Bedrohung.
" Also zunächst die große Euphorie [ein paar Millionen auf das private Ministerkonto] und dann die Ernüchterung [Erstschlagziel im Falle eines Falles],"
"Die Fehler des Westens wiederholen sich" weil die CIA Drehbücher einmal geschrieben wurden und seit dem wird dieser Film an jeden neuen Standort wieder abgedreht. Dabei spielen die Kosten und die Anzahl der Toten keine Rolle. Hauptsache das "Vorrücken des totalitären Kommunismus wurde aufgehalten [Vietnam 3 Millionen Tote] oder die Söhne von amerikanische Minister bekommen hohe Posten in der ukrainischen Wirtschaft, um die amerikanischen Unternehmen besser in das ukrainische Geschäft zu bringen".
Denn was der Schreiber offenbar vergessen hat, Russland ist der Klassenfeind der Kriegsverbrecher USA (Das Irak Massaker war eindeutig ein Kriegsverbrechen, aber auch das vergisst der Schreiber zu erwähnen)! Und was diese in dem Konflikt überhaupt mitzureden haben, ist sehr fraglich.
Denn die Nato hat nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes die Existenzberechtigung verloren! Aber auch hiervon liest man in den sogenannten “Qualitätsmedien“ nichts!
Die selbsernannten Weltpolizisten, die nur in die Länder Demokratie importieren, die sie selbst nicht haben, in denen auch zufällig Bodenschätze liegen!, sollten lieber mal vor der eigen Türe kehren, da haben sie genug zu tun, als sich in die Angelegenheiten von souveränen Staaten einzumischen!
Wenigstens wir erwähnt, das vom Westen zugesagt wurde, keine Nato-Osterweiterung zu machen!
Und was machen die?, genau das.
Wie lange hätte Russland denn still halten und zu schauen sollen?
Er hat schon 7 oder 8 Länder abgewartet, und dann bringen
doch die Lügenmedien, Putin würde expandieren!?
Da kommt einem der Titel „Neues aus der Anstalt in den Sinn“!
Wie weit soll denn die EU Osterweiterung noch gehen, bis Moskau, oder Wladiwostock?
Die Kriegstreiberei und Hetze die so eine „Presse“ gegen Russland und Putin auffährt, müßte hart bestraft werden, denn so was kann (oder soll?) einen Weltkrieg entfachen!