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„Kanadische Werte systematisch unterhöhlt“
Julia Hurrelmann in Ottawa über das Ende der Ära Harper und die Rückkehr zur Normalität.

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arindambanerjee / Shutterstock.com
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Nach Jahren der konservativen Regierung Harper hat nun Justin Trudeau für die Liberalen das Rennen gemacht. Ist das eine Zeitenwende in Kanada?

Es ist weniger der Beginn einer neuen Ära als eine Rückkehr zum Altbewährten. Das Wahlergebnis drückt den Wunsch der Kanadier aus, wieder zu den traditionellen Werten des Landes zurückzukehren, die Stephen Harper in den zehn Jahren seiner Amtszeit systematisch unterhöhlt hat: Respekt von Bürgerrechten, Diversität, Vermittlerrolle in internationalen Konflikten, Umweltbewusstsein. Natürlich zeigt das Ergebnis auch, dass es ein starkes Verlangen nach Veränderung gab, insbesondere in personeller Hinsicht. Inhalte standen über lange Zeit an zweiter Stelle. Zu dieser Veränderung wird es nun kommen: Die Liberale Partei hat eine Mehrheitsregierung gewonnen und Stephen Harper ist noch in der Wahlnacht als Parteivorsitzender der Konservativen zurückgetreten

Die sozialdemokratische NDP galt zu Beginn des Wahlkampfes als Mitfavorit. Nun musste sie sogar herbe Verluste in der Abgeordnetenzahl hinnehmen. Wie ist das zu erklären?

Die NDP hat Justin Trudeau unterschätzt und zu lange darauf gebaut, dass er sich im Wahlkampf, wie gelegentlich in den Jahren zuvor, herbe Schnitzer erlauben würde. Das ist aber nicht passiert. Justin Trudeau hat einen ausgezeichneten Wahlkampf geführt, in dessen Verlauf er kontinuierlich an Statur gewonnen hat. Der Wahlkampf der NDP war, auch in Reaktion auf die zunächst guten Umfragewerte, sehr bewusst darauf ausgerichtet, Angriffsfläche zu vermeiden und sich als glaubwürdige Kraft der politischen Mitte zu präsentieren.

Das Ergebnis drückt den Wunsch der Kanadier aus, wieder zu den traditionellen Werten des Landes zurückzukehren, die Harper in seiner Amtszeit systematisch unterhöhlt hat.

Justin Trudeau hat offensiver das Bedürfnis der Kanadier nach Veränderung angesprochen und die NDP in einigen Fragen links überholt. Ein weiterer Faktor war die große Regierungserfahrung der Liberalen Partei – in den letzten 50 Jahren hat sie über 31 Jahre die Regierung gestellt. Der NDP, die auf nationaler Ebene noch nie eine Regierung gestellt hat, haben die Wähler nicht zugetraut, die bessere Alternative zu Harper zu sein.

Wird es in der NDP Konsequenzen geben?

Bisher ist der Parteivorsitzende der NDP, Tom Mulcair, nicht zurückgetreten. Es stellt sich die Frage, ob er weiterhin auf die Unterstützung der Parteibasis bauen kann. Mulcair war in den letzten Jahren ein ausgezeichneter Oppositionsführer. Er hat die Partei zur Mitte geöffnet und er verstand es wie kein anderer, mit seiner bissigen Rhetorik Stephen Harper im Parlament in die Enge zu treiben. Doch Teile der Parteibasis machen den nationalen Wahlkampf der NDP für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich. Es bleibt abzuwarten, ob Mulcair sich in seiner Funktion halten kann oder ob die Partei sich wieder in die linke Ecke zurückziehen wird.  

Welche Auswirkungen hat der Wahlsieg für zentrale internationale Fragen wie Keystone, Klimaschutz, Freihandelsabkommen und den Krieg in Syrien?

Trudeau hat im Wahlkampf angekündigt, dass Klimaschutz weit oben auf seiner Agenda steht. Spätestens bei der UN-Klimakonferenz in Paris wird Kanada sich positionieren müssen und Trudeau hat die Chance, einen deutlichen Richtungswechsel einzuleiten. Trudeau unterstützt den Ausbau der Keystone XL Pipeline. Im Unterschied zu Harper setzt er jedoch nicht auf einen Konfrontationskurs mit der US-Regierung, sondern strebt einen Dialog an. Es ist nicht davon auszugehen, dass die neue Regierung bereits abgeschlossene Freihandelsabkommen hinterfragen wird. Der Schlagabtausch über TPP wurde im Wahlkampf zwischen den Konservativen und der NDP geführt. Die Liberale Partei hat sich verhalten positiv geäußert, aber nicht abschließend festgelegt. Hinsichtlich des Syrien-Krieges hat Trudeau angekündigt, dass sich Kanada nicht mehr an der Bombardierung von Stellungen des IS beteiligen werde. Außerdem soll umgehend 25.000 syrischen Flüchtlingen die Einreise nach Kanada ermöglicht werden.

Justin Trudeau hat einen Wahlkampf der edlen Ziele und guten Gefühle geführt. Er hat den Wählern mit seiner frischen Art zu vermitteln gewusst, dass er und die Liberale Partei Kanada wieder dorthin führen können, wo das Land in der Vergangenheit gestanden hat. Gute Gefühle und Realpolitik vertragen sich leider im politischen Alltag oft nicht allzu gut. Es bleibt abzuwarten, welche Ziele wann tatsächlich wie umgesetzt werden.

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