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Zurück in die Zukunft, SPD!

Dafür muss die Partei ihre veralteten Vorstellungen über die Arbeiterschaft ablegen.

AFP / IPG
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Andrea McFly.

Am 21. Oktober 2015 ist Marty McFly im Film „Zurück in die Zukunft“ in derselben gelandet. Gute drei Jahre später ist die Sozialdemokratie immer noch auf der Suche nach ihrer Zukunft. Dafür gibt es viele Ansätze, die die IPG in einer Reihe von Debattenbeiträgen zusammengefasst hat. Viele kreisen darum, wie die SPD mit dem Metathema Migration umgehen solle. Dabei wird von einer neuen Spannungslinie zwischen weltoffenen Kosmopoliten auf der einen und heimatverbunden Kommunitaristen gesprochen, die die SPD mehr als andere Parteien zerreißen würde. Henning Meyer verweist in seinem Beitrag auf die bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen zu beobachtende Stärkung der Pole Grüne und AfD und schlägt vor, die SPD müsse zu einer catch-all-party mit den Kernthemen Sicherheit und Gerechtigkeit werden, die ein Politikangebot für die ganze Gesellschaft macht. Ernst Hillebrand dagegen meint, man müsse sich auf die Seite der Kommunitaristen schlagen, weil dies die traditionelle Aufgabe der Sozialdemokratie sei.

Das Problem, dem alle aus dem Weg gehen, ist allerdings: Die SPD hat momentan gar keine Zielgruppe und keine „Hochburgen“ mehr. Sie erreichte bei der Bundestagswahl 2017 in den verschiedenen Milieus im Schnitt nicht mehr als 20 Prozent. Die Partei lebt seit langem von ihrer Substanz. Der Versuch es immer allen recht machen zu wollen und dabei niemanden zu verprellen hat dazu geführt, dass die Stärken der SPD nicht mehr zu erkennen sind. Exitpolls nach den jüngsten Landtagswahlen legen nahe, dass kaum noch jemand weiß, wofür die SPD steht.

Wenn in Berlin im Twitter-Zeitalter keiner mehr in 280 Zeichen die zentrale Idee der Sozialdemokratie erklären kann, dann muss die Basis daran beteiligt werden zu definieren, wer die SPD heute ist und für was sie steht.

Um aus dieser Falle zu entkommen sind beide Strategien eine Sackgasse: Meyers Ansatz, weil die SPD es eben nicht allen recht machen kann, Hillebrandts Vorschlag, weil ihm ein irreführendes Bild der aktuellen und potenziellen SPD-Anhängerschaft zugrunde liegt. Beide gehen von dem Gegensatz von „traditionellen“ Arbeitermilieus und „modernen“ Akademikermilieus aus, den es in der Realität so klar nicht gibt, wie Jan Eichhorn in seinem IPG-Beitrag zeigt. Es wird gleichfalls suggeriert, dass diese Milieus mehr oder weniger homogen ticken und die entsprechende soziale Lage determiniert, ob man ein weltoffenes Deutschland wünscht oder nicht.

Was kann die Sozialdemokratie also lernen? Zunächst: Sie wird es nie allen recht machen können. Mit der Kernkompetenz „Soziales“ wird sie zwar nach wie vor verknüpft, diese Hülle muss allerdings wieder mit lebensweltlich relevantem Inhalt gefüllt werden. In anderen Bereichen muss sie sich entscheiden: Sie kann nicht gleichzeitig konservativ und progressiv sein, nicht gleichzeitig traditionelle Rollenbilder und Gleichberechtigung propagieren, nicht gleichzeitig für Weltoffenheit und Abschottung stehen. Sie muss klären, ob sie in Bezug auf Digitalisierung und Globalisierung die Zukunft gestalten oder sie aufhalten will.

Zum Thema Offenheit hat die Meinungsforschungsagentur pollytix strategic research in den zwei Jahren vor der Bundestagswahl unter anderem die folgende Fragestellung wiederholt erhoben, zuletzt im September 2017: „Deutschland sollte ein tolerantes und weltoffenes Land sein, in dem sich jeder frei entfalten kann, egal wo er herkommt, an was er glaubt oder wie er lebt.“ Dieser Sichtweise stimmten 57 Prozent zu. Nur 39 Prozent stimmten eher zu, dass „Deutschland […] sich wieder auf seine traditionellen Werte zurückbesinnen und aufpassen [sollte], dass unsere christlich-abendländische Kultur nicht verloren geht.“ Diese Werte sind erstaunlich stabil: Schon im Oktober 2015, auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise, stimmten 56 Prozent für Weltoffenheit, 37 Prozent für Tradition. Auf dieser Dimension hat sich also trotz AfD-Dramaturgie und CSU-Sirenengesang nichts bewegt.

Spannend ist vor allem, dass Wähler der Union auf dieser Dimension mittig gespalten sind, während sich fast drei Viertel der SPD-Wähler auf der weltoffen-toleranten Seite der Gesellschaft befinden. Weder aus wählertaktischen Überlegungen und noch viel weniger aus wertegeleiteten Gründen kann sich die SPD damit auf die Seite derjenigen schlagen, die die Zeit zurückdrehen wollen und auf Tradition und Nationalstaatlichkeit setzen. Sicherlich gibt es modernere, eher sozialliberal tickende SPD-Segmente, in denen der Anteil der Weltoffenen besonders hoch ist. Aber auch Wählerinnen und Wähler in anderen Segmenten, die offen für die Sozialdemokratie sind, zeigen sich liberaler als gemeinhin angenommen wird und sind mit deutlicher Mehrheit auf der weltoffenen Seite.

Die Welt dreht sich stetig weiter, Milieus lösen sich auf, neue kommen dazu. Die SPD hatte nie ein 100 Prozent-Wahlanteil-Abo unter Arbeitern – selbst bei den Wahlsiegen 1998 und 2002 lag der SPD-Anteil bei Arbeitern unter 50 Prozent.

Diese Segmente als „traditionell“ zu bezeichnen greift damit zu kurz. Traditionelle Arbeitermilieus wie früher gibt es kaum noch. Wenn das entscheidende Merkmal die prekäre Natur der Arbeit darstellt, handelt es sich hier heute um einen Mix aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Hochschulen in Kettenverträgen, Leiharbeitern im Dienstleistungssektor und der Industrie, Lieferfahrern, Airline-Crews, befristet angestellten Lehrern und vielen mehr. Alles in allem einem höchst heterogenen Mix. Den Antagonismus zwischen sozialliberal und traditionell oder auch kosmopolitisch und kommunitaristisch gibt es so schlicht nicht (mehr).

Diese Erkenntnis kann dabei helfen das Bild zu revidieren, was von „traditionellen“ Milieus gezeichnet wird. Diese bestünden aus einem homogenen Block von Kommunitaristen, die sich von Globalisierung, Fremdem und Digitalem grundsätzlich „bedroht“ fühlten und von der SPD „beschützt“ werden möchten. Eine paternalistische Sichtweise, die die Diversifizierung der Lebenswelten ignoriert und eine längst vergangene Welt beschreibt.

Denn: Die Welt dreht sich stetig weiter, verändert sich, Milieus lösen sich auf, neue kommen dazu. Die SPD hatte nie ein 100 Prozent-Wahlanteil-Abo unter Arbeitern – selbst bei den Wahlsiegen 1998 und 2002 lag der SPD-Anteil bei Arbeitern unter 50 Prozent. Es gibt auch gar nicht mehr so viele Arbeiter: In Deutschland liegt der Anteil der Arbeiter an der Gesamtbevölkerung bei rund 15 Prozent. Die Gruppe der Arbeiter wird zudem immer heterogener. Die soziale Lage und damit auch die lebensweltlich relevanten Themen eines hochqualifizierten und überdurchschnittlich bezahlten Facharbeiters unterscheiden sich oftmals kaum von denen eines ‚white-collar‘ Arbeitnehmers.

Nur wer offen ist, jahrzehntealte Bilder gefestigter Milieus zu revidieren, kann die Möglichkeit ins Auge fassen, dass es eine Mischung aus verschiedenen Ansätzen sein könnte, die die SPD retten kann. Nur so entsteht Neues und Gemeinsamkeit.

Eine Sozialdemokratie, die überleben will, muss laut sein und mutig für eine offene progressive, soziale und europäische Politik werben. In einer Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung wurde das Medienverhalten der Menschen in drei Bundesländern untersucht. Überall kam zum Ausdruck, dass die Politik – und die Medien – endlich wieder über die wichtigen Themen sprechen sollte, die so genannten Brot-und-Butter-Themen. Dann geht es um Pflege, Rente, Bildung und Infrastruktur, also Themen, die eigentlich Herzensangelegenheiten der SPD sind. Dazu kommt, dass gerade diese Themen sozial-liberale Milieus und sogenannte traditionelle Milieus verbinden. Der Kultursoziologe Andreas Reckwitz hat also Recht, wenn er in der ZEIT die Chance der SPD darin beschreibt, die vermeintlich neuen Gegensätze in der Gesellschaft, die durch Globalisierung, Migration und Digitalisierung entstehen, zu versöhnen. Dafür muss sie sich frei machen davon, alten Bildern über die Arbeiterschaft anzuhängen und stattdessen für die Menschen eintreten, die in der modernen Gesellschaft ihre Arbeitskraft in vielerlei Formen anbieten.

Neben dem inhaltlichen Problem hat die SPD aber auch ein Vertrauensproblem. Intern, weil viele in den Ortsvereinen „denen in Berlin“ nichts zutrauen. In der Bevölkerung, weil die davon überzeugt ist, dass die SPD für sie keine Politik macht. Viele sagen, sie könnten nicht erklären, wofür es die SPD gibt. Wenn in Berlin im Twitter-Zeitalter keiner mehr in 280 Zeichen die zentrale Idee der Sozialdemokratie erklären kann, dann muss die Basis daran beteiligt werden zu definieren, wer die SPD heute ist und für was sie steht. Unsere Erfahrung: Es gibt viele in der Partei, die das aus dem Stegreif können. Diese Ressource von 440 000 Menschen muss viel stärker eingesetzt werden. Als Resultat sollte jeder, der für die SPD spricht, endlich wieder kurz und prägnant die Notwendigkeit für die Existenz der SPD erklären können.

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