Ziemlich beste Freunde

Peking und Moskau zelebrieren ihre Partnerschaft. Für ein strategisches Bündnis aber sind ihre Ziele zu unterschiedlich.

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Bis tief in die Nacht führten Wladimir Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping Gespräche, als Xi im Juni zu einem zweitägigen Besuch in Moskau weilte. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete später, Xi habe Putin als seinen besten Freund unter den ausländischen Amtskollegen bezeichnet, einen, der sein Herz kenne. Beide Seiten erklärten, die sino-russischen Beziehungen hätten durch den Besuch Xi Jinpings eine neue Höhe der „strategischen Partnerschaft“ erklommen.

Bereits mehr als 30 Mal haben sich Putin und Xi getroffen. China und Russland brauchen einander und sie profitieren voneinander. Vorangetrieben wird ihre Allianz nicht zuletzt durch den Westen – Russland braucht in Zeiten angespannter Beziehungen zu Europa wirtschaftliche und militärische Alternativen, Peking nutzt die Partnerschaft, um Trump und seiner Handelspolitik die Stirn zu bieten. Doch ganz so fantastisch wie nach außen dargestellt, gestalten sich die Beziehungen zwischen China und Russland in der Realität dann doch nicht. Beide Staaten verfolgen durchaus unterschiedliche Ziele und haben jeweils Partner, die einander nicht gewogen sind. Das zeigt ein Blick auf die ökonomische, politische und militärische Kooperation beider Staaten.

In geo-ökonomischer Hinsicht ist die Lage für die bilateralen Beziehungen zwischen China und Russland keineswegs rosig. Das russisch-chinesische Handelsvolumen mit knapp 100 Milliarden Dollar pro Jahr bleibt weit hinter den Handelsbeziehungen Chinas mit den USA, der Europäischen Union, Japan und auch mit Deutschland zurück. Selbst das Hinzurechnen des Handelsvolumens zwischen China und der von Russland dominierten Euro-Asiatischen Wirtschaftsunion ändert daran nicht viel (hier wird ein Wert von 120 Milliarden Dollar erreicht). 2019 erzielt Russland einen kleinen Handelsüberschuss von etwa neun Milliarden Dollar, der insbesondere darauf zurückzuführen ist, dass Chinas Importe von Öl und Gas drastisch gestiegen sind. Der Rückgang der Kohleverfeuerung zugunsten der Luftqualität in Chinas Ballungsgebieten begünstigt also die russische Wirtschaft. Da gleichzeitig chinesische Großeinkäufe von Energie aus den USA und deren verbündeten Ländern wie Australien aufgrund des schwelenden Handelskrieges deutlich zurückgehen, verstärkt sich dieser Effekt.

Auf massiven öffentlichen Druck hin musste die russische Regierung einige bereits beschlossene Projekte mit China auf Eis legen. In Peking wird dies nicht gern gesehen.

Unverkennbar ist aber Moskaus Sorge über Chinas Wirtschaftsmacht, droht Russland doch Partner wie GUS-Mitgliedstaaten an die Konkurrenz aus Fernost zu verlieren. Und umgekehrt unterbieten zentralasiatische Staaten wie Kasachstan oder Turkmenistan schon jetzt regelmäßig das Preisniveau von russischem Öl und Gas. Die Ukraine verkauft moderne Waffentechnologie an China und verhindert damit eine russische Monopolstellung. Jüngst reichten etwa eine Million Russen eine Petition in Moskau ein, die sich gegen das Vorhaben chinesischer Wasserkonzerne wendet, die Beka-See als Trinkwasser-Reservoir für China zu erschließen. Auf massiven öffentlichen Druck hin musste die russische Regierung reagieren und einige bereits beschlossene Projekte mit China auf Eis legen. In Peking wird dies nicht gern gesehen, zumal diese Projekte zur „Belt and Road Initiative“ gehören. Da passt es nicht gut, dass sie nun durch den „strategischen Partner“ Russland gestoppt werden.

Die geopolitischen Beziehungen sind von Pragmatismus, wenn nicht von Opportunismus geprägt. Der dritte Spieler im Hintergrund ist hier Washington – beide Großmächte richten ihre Beziehungen zueinander mehr oder minder danach aus, wie sich größere Konflikte mit den USA vermeiden lassen. Für Russland ist hier insbesondere der Nahe Osten von Interesse, konkret die beiden schiitisch geprägten Staaten Iran und Syrien. Peking dagegen nimmt insbesondere das sunnitische Pakistan in den Blick. Das Land ist für Chinas Sicherheitsbedürfnis unverzichtbar und Schlüsselakteur der Belt and Road Initiative. Pakistan ist zudem ein langjähriger Verbündeter der Saudis, die mit dem iranischen Regime verfeindet sind. Entsprechend will und kann Peking sich den US-Sanktionen gegen den Iran nicht entschlossen und kompromisslos verweigern.

Die chinesische Regierung hat ihrerseits wiederum das süd- und ostchinesische Meer und die Beziehung zu den dortigen Nachbarn im Fokus. Japan und Südkorea stehen gänzlich auf der Seite der USA, während sich Nordkorea alle Optionen offen hält – darunter auch die russische, um Chinas Einfluss in Schach zu halten. Russland aber braucht Japan und Südkorea zur wirtschaftlichen Erschließung seiner Fernostregion. Und Moskau will zudem die Chance, mit Pjöngyang eine Trumpfkarte sowohl gegen Washington wie auch gegen Peking in die Hand zu bekommen, nicht ungenutzt lassen.

Gefühlsmäßig steht Russland auf Chinas Seite , sagt Putin. Doch seit wann trifft der Stratege Wladimir Putin seine Entscheidungen gefühlsmäßig?

Auf geopolitischer Ebene gestalten sich die Beziehungen zwischen Peking und Moskau also höchst ambivalent. Als Putin jüngst gefragt wurde, wie Russland sich angesichts des Handelskriegs zwischen Washington und Peking positionieren werde, antwortete er: „Gefühlsmäßig würde Russland selbstverständlich auf Chinas Seite stehen.“ Fragt sich nur: Seit wann trifft der Stratege Wladimir Putin seine Entscheidungen gefühlsmäßig?

Übrig bleibt für ein russisch-chinesisches Annähern auf lange Sicht noch die geo-militärische Option. Für beide Seiten dient diese Option klar dem Zweck, die tatsächlichen und potentiellen Gegner des jeweils anderen „Partners“ einzuschüchtern. Für Moskau ist das die NATO in Europa, weshalb Peking auch für 2019 ein gemeinsames Marine-Manöver mit Russland in der Ostsee plant. Auffällig ist allerdings, dass die Gegenleistung auf der russischen Seite diesmal ausbleibt. Ein gemeinsames Manöver im Pazifik ist nicht geplant. In den zurückliegenden Jahren fanden solche Manöver dort bereits mehrfach statt. Sie setzen ein klares Signal gegenüber den USA und ihren regionalen Verbündeten, die von Südkorea, Japan, Taiwan bis hin zu den Philippinen und Vietnam reichen.

Doch auch auf militärischer Ebene sind die Beziehungen vielschichtig. Oftmals stehen sie einander im Wege. So kauft Peking Kerntechnologien im Rüstungsbereich in der Ukraine auf, die sich mehr oder minder mit Russland in einem militärischen Konflikt befindet. Und Russland liefert Waffen an Chinas Rivalen Vietnam und Indien. Beide hatten sich in der Vergangenheit Grenzkriege mit China geliefert und sind nun besonders alarmiert über den militärischen Aufstieg Chinas. So hat Hanoi sechs russische U-Boote für den Einsatz im von China beanspruchten Südchinesischen Meer erhalten. Neu Delhi forciert weiterhin die gemeinsame Forschung mit Moskau am russischen Kampfjet MiG 35 – die modernste Waffe russischen Fabrikates, die Peking bislang, wenn überhaupt, nur ohne die von Indien entwickelte Software aus Russland bestellen darf.

Auch wenn in dem jüngsten veröffentlichten „Weißbuch für Verteidigung“ Peking seine „strategische Partnerschaft“ mit Moskau noch einmal ausführlich lobt und hervorhebt, so ist doch vorauszusehen, dass die Kooperation Grenzen hat. So dürfte Peking keineswegs bereit sein, den amerikanisch-russischen Vorschlag anzunehmen, im Rahmen neuer Verhandlungen über die Begrenzung von Mittelstreckenraketen (INF) auch China einzubinden. Das klare Signal an die Adresse Moskaus fand in Xi Jinpings Worten den bisher unmissverständlichsten Ausdruck: China und Russland werden einander auf ihrem Weg begleiten, aber keineswegs ein Bündnis schmieden.